I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.233/2015
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
4A_233/2015
Urteil vom 26. Juni 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Müller,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Casarramona,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Vorläufige Einstellung einer Betreibung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 1.
Kammer, vom 6. März 2015.
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin dem Handelsgericht des Kantons Aargau mit Eingabe
vom 10. Dezember 2014 beantragte, es sei festzustellen, dass die von der
Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzte Forderung in der Höhe von Fr.
950'000.-- zuzüglich 5 % Zins seit 15. September 2014 nicht bestehe und es sei
die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Seengen aufzuheben (Gesuchsbegehren
Ziff. 1);
dass die Beschwerdeführerin zudem um vorläufige Einstellung der Betreibung Nr.
xxx nach Art. 85a Abs. 2 SchKG ersuchte (Antrags-Ziff. 2), wobei die vorläufige
Einstellung superprovisorisch anzuordnen sei (Gesuchsbegehren Ziff. 3);
dass der Präsident des Handelsgerichts des Kantons Aargau mit Verfügung vom 17.
Dezember 2014 die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Seengen
superprovisorisch per sofort einstellte;
dass der Präsident des Handelsgerichts nach Anhörung der Gegenpartei mit
Entscheid vom 6. März 2015 die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Seengen
in teilweiser Gutheissung des Gesuchsbegehrens Ziff. 2 im Umfang von Fr.
360'000.-- vorläufig einstellte, das Gesuchsbegehren Ziff. 2 im darüber
hinausgehenden Umfang von Fr. 590'000.-- hingegen abwies;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 27. April 2015
erklärte, den Entscheid des Präsidenten des Handelsgerichts des Kantons Aargau
vom 6. März 2015 mit Beschwerde anzufechten;
dass sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin dem Bundesgericht
beantragten, es sei auf die Beschwerde zufolge Fristversäumnis nicht
einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen;
dass sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Juni 2015 zur
Vernehmlassung der Vorinstanz und zur Antwort der Beschwerdegegnerin äusserte;
dass die Beschwerde innerhalb von dreissig Tagen nach der Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheides beim Bundesgericht
eingereicht werden muss (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass der angefochtene Entscheid des Präsidenten des Handelsgerichts vom 6. März
2015 dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 11. März 2015 zuging;
dass die Vorschrift von Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG, nach der gesetzlich oder
richterlich nach Tagen bestimmte Fristen vom siebenten Tag vor Ostern bis und
mit dem siebenten Tag nach Ostern stillstehen, in Verfahren betreffend
aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen nicht gilt (Art. 46
Abs. 2 BGG);
dass es sich bei der vorläufigen Einstellung der Betreibung nach Art. 85a Abs.
2 SchKG um eine vorsorgliche Massnahme handelt (BGE 125 III 440 E. 2c; Urteile
4A_96/2012 vom 7. Mai 2012 E. 4; 4A_223/2011 vom 12. Juli 2011 E. 1; 4A_176/
2010 vom 23. August 2010 E. 1; 5A_712/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 1.5);
dass die Beschwerdefrist damit am 12. März 2015 zu laufen begann (Art. 44 Abs.
1 BGG) und am 10. April 2015 ablief;
dass die vom 27. April 2015 datierte und an diesem Tag der Post übergebene
Eingabe somit verspätet eingereicht wurde, weshalb auf die Beschwerde im
Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in
der Sache gegenstandslos wird;
dass die Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang kosten- und
entschädigungspflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Aargau, 1.
Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juni 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben