I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.181/2015
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2015
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
4A_181/2015
Urteil vom 27. April 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Kölz.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Oliver Maibach,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Wiederherstellung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 12. Februar 2015.
In Erwägung,
dass die Gerichtspräsidentin am Regionalgericht Bern-Mittelland am 15. Dezember
2014 auf Gesuch der Beschwerdegegnerin die Ausweisung des Beschwerdeführers aus
dem Mietobjekt (Grossraumladen an der Dorfstrasse 22 in Wabern) anordnete;
dass dieser Entscheid dem Beschwerdeführer von der Post am 17. Dezember 2014
zur Abholung gemeldet wurde und ab dem 18. Dezember 2014 abholbereit war;
dass der Entscheid, nachdem er nicht abgeholt worden war, am 29. Dezember 2014
von der Post an das Gericht zurückgesandt wurde;
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Januar 2015 ein Gesuch um
Wiederherstellung der zehntägigen Berufungsfrist (Art. 314 Abs. 1 ZPO) stellte;
dass das Obergericht des Kantons Bern dieses Gesuch mit Entscheid vom 12.
Februar 2015 in der Erwägung abwies, der Entscheid des Regionalgerichts sei dem
Beschwerdeführer im Sine von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO (Zustellungsfiktion)
spätestens am 24. Dezember 2014 zugestellt worden, und weiter, der
Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft gemacht, dass ihn hinsichtlich der
verpassten Prozesshandlung (Einreichen der Berufung) kein oder nur ein leichtes
Verschulden im Sinne von Art. 148 Abs. 1 ZPO treffe;
dass der Beschwerdeführer diesen Entscheid mit Beschwerde an das Bundesgericht
angefochten hat;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG;
BGE 140 III 86 E. 2 S. 89 mit Hinweisen ), wobei eine allfällige Verletzung von
Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur
dann, wenn eine solche Rüge in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht mit den Erwägungen
des angefochtenen Entscheids des Obergerichts auseinandersetzt, sondern bloss
sein Wiederherstellungsgesuch erneuert, wobei er zur Begründung ohne Bezugnahme
auf das kantonale Verfahren vorbringt, er sei angesichts des Rechtsstreits mit
der Verwaltung "sehr verwirrt und habe oft keine Übersicht der Situation",
sowie weiter, die "psychische Belastung" sei "enorm und erdrückend";
dass die Begründung damit den erwähnten Anforderungen offensichtlich nicht
genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass die Umstände es rechtfertigen, gemäss Art. 66 Abs. 1 BGG ausnahmsweise auf
die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten;
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. April 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Kölz
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben