I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.125/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
4A_125/2015
Urteil vom 1. April 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Brugger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Forderung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, vom 17. Dezember 2014.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2012 beim Gerichtspräsidium
Rheinfelden (die verbesserte) Klage gegen die Beschwerdegegnerin einreichte mit
dem Antrag, diese sei zu verpflichten, ihm den Betrag von Fr. 20'808.20 nebst
Zins zu 2 % seit 1. August 2012 zu bezahlen;
dass die Präsidentin des Bezirksgerichts die Klage mit Entscheid vom 31. Januar
2014 abwies;
dass der Beschwerdeführer dagegen an das Obergericht des Kantons Aargau
gelangte, das seine Berufung mit Urteil vom 17. Dezember 2014 abwies;
dass der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Obergerichts mit Eingabe vom 24.
Februar 2015 Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde
erhob;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine weitere Eingabe vom 9. März
2015 zukommen liess;
dass die Beschwerde innerhalb von dreissig Tagen nach der Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheides beim Bundesgericht
eingereicht werden muss (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass das Urteil des Obergerichts vom 17. Dezember 2014 dem Anwalt, der den
Beschwerdeführer damals vertrat, am 29. Januar 2015 zugestellt wurde;
dass die Frist damit am folgenden Tag zu laufen begann (Art. 44 Abs. 1 BGG) und
am 2. März 2015 ablief (Art. 45 Abs. 1 BGG);
dass die vom 9. März 2015 datierte und an diesem Tag der Post übergebene
Eingabe somit verspätet eingereicht wurde und soweit darin eine Ergänzung der
Beschwerdebegründung erfolgt, unbeachtet zu bleiben hat;
dass der Beschwerdeführer in dieser Eingabe auch vorbringt, dass er seit
Prozessbeginn durch "Quotenfrauen und Feministinnen" an seinem Recht gehindert
werde und sämtliche Richter und Richterinnen, die sich seinem Verfahren widmen
würden, ihm zu bestätigen haben, dass sie in keinster Weise mit der
Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin oder Richtern der Vorinstanzen in
"Opferschutzvereinigungen oder dergleichen männerverachtenden Organisationen"
tätig seien;
dass damit kein hinreichendes Begehren um Ausstand einer Gerichtsperson im
Sinne von Art. 36 Abs. 1 BGG gestellt wird;
dass der Beschwerdeführer im Übrigen keine Tatsachen glaubhaft macht, die einen
Ausstand von Mitgliedern des Bundesgerichts erforderlich machen würden (Art. 34
BGG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BGG);
dass damit auf das Ausstandsbegehren nicht einzutreten ist;
dass mangels Glaubhaftmachung von Ausstandsgründen auch der Antrag unbeachtlich
ist, wonach sich die betroffenen Gerichtspersonen über die vorgebrachten
Ausstandsgründe zu äussern (Art. 36 Abs. 2 BGG) bzw. die am Spruchkörper
beteiligten Gerichtspersonen eine schriftliche Erklärung über ihre Interessen
und ihre persönlichen Beziehungen zur Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin
und zu den Richtern der Vorinstanzen abzugeben hätten (Urteil 4A_149/2012 vom
1. Mai 2012 E. 2);
dass die Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist,
weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG)
nicht erreicht und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch
zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne
von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen würde (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde im Sinne von Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen
Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter
Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides detailliert zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Eingabe vom 24. Februar 2015 diese Begründungsanforderungen
offensichtlich nicht erfüllt, indem der Beschwerdeführer darin bloss in frei
gehaltenen Ausführungen seine Sicht der Dinge darlegt, ohne aufzuzeigen, welche
verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid inwiefern
verletzt haben soll;
dass deshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1
BGG);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdegegnerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. April 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Brugger
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