I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 1C.330/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
1C_330/2015
Urteil vom 19. Juni 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer.
Gegenstand
Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 über die Änderung vom 26. September 2014 des
Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG).
In Erwägung,
dass A.________ mit Eingabe vom 16. Juni (Postaufgabe: 17. Juni) 2015
Beschwerde gegen die eingangs genannte Volksabstimmung vom 14. Juni 2015
betreffend die am 26. September 2014 erfolgte Änderung des Bundesgesetzes über
Radio und Fernsehen (RTVG) beim Bundesgericht erhoben hat;
dass in eidgenössischen Stimmrechtssachen die Kantonsregierungen Vorinstanz des
Bundesgerichts sind (Art. 88 Abs. 1 lit. b BGG);
dass der Beschwerdeführer dementsprechend vorgängig seiner Beschwerde ans
Bundesgericht innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes (Art. 77
Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte) Abstimmungsbeschwerde
bei der Kantonsregierung zu führen hat (Art. 77 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs.
1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte);
dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art.
108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist, wobei die Beschwerde zuständigkeitshalber
an den Regierungsrat des Kantons Zürich zur weiteren Behandlung zu überweisen
ist;
dass davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu
erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Beschwerde wird zuständigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons
Zürich zur weiteren Behandlung überwiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsrat des Kantons Zürich
und der Bundeskanzlei schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Juni 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
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