I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 1C.189/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
1C_189/2015
Urteil vom 24. April 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Andreas Ehrensberger, c/o Gemeindepolizei Volketswil, Zentralstrasse 21, 8604
Volketswil,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft See/Oberland, Postfach, 8610 Uster,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich.
Gegenstand
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 13. März 2015.
Erwägungen:
1.
A.________ erstattete am 21. November 2014 Strafanzeige gegen den
Gemeindepolizisten Andreas Ehrensberger wegen Amtsmissbrauchs und Nötigung. Die
Strafanzeige steht im Zusammenhang mit zwei am 6. und 14. November 2014
ausgestellten Ordnungsbussen. Mit Verfügung vom 16. Januar 2015 überwies das
Statthalteramt Bezirk Uster die betreffende Strafanzeige an die
Staatsanwaltschaft See/Oberland. Diese überwies die Akten mit Verfügung vom 27.
Januar 2015 via Oberstaatsanwaltschaft an das Obergericht des Kantons Zürich
mit dem Antrag, über die Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung
zu entscheiden. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich
erteilte mit Beschluss vom 13. März 2015 der Staatsanwaltschaft die
Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht. Zur Begründung führte die III.
Strafkammer zusammenfassend aus, dass ein strafrechtlich relevantes Verhalten
des Angezeigten nicht ersichtlich sei.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 2. April 2015 (Postaufgabe 4. April 2015)
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der
III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. März 2015. Das
Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Von vornherein nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der
Beschwerdeführer Strafanzeige gegen Oberrichter Th. Meyer erhebt. Das
Bundesgericht ist für die Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig.
4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art.
106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht;
insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I
49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem
Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid
gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
5.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit
seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der III.
Strafkammer, die zur Verweigerung der Ermächtigung führte, bzw. deren Beschluss
selbst verfassungs- oder rechtswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den
gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
6.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft See/Oberland, der
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons
Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. April 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
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