I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 1C.185/2015
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2015
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2015
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
1C_185/2015
Urteil vom 24. April 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Michèle Caroline Buchmann, c/o Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Postfach 9780, 8036 Zürich,
Hans Maurer, c/o Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Postfach 9780, 8036
Zürich,
Beschwerdegegner,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich.
Gegenstand
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 13. März 2015.
Erwägungen:
1.
A.________ erstattete mit Eingaben vom 12. Januar 2015 Strafanzeige u.a. gegen
die Assistenzstaatsanwältin Michèle Caroline Buchmann und den Leitenden
Staatsanwalt Hans Maurer wegen Amtsmissbrauchs etc. Die Oberstaatsanwaltschaft
des Kantons Zürich überwies die Akten mit Verfügung vom 28. Januar 2015 an das
Obergericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, über die Ermächtigung zur
Durchführung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Die III. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich erteilte mit Beschluss vom 13. März 2015 der
Oberstaatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht. Zur
Begründung führte die III. Strafkammer zusammenfassend aus, es seien keine
Hinweise ersichtlich, dass die beiden Staatsanwälte durch den Erlass bzw.
Genehmigung der beanstandeten Nichtanhandnahmeverfügungen einen Straftatbestand
erfüllt hätten.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 2. April 2015 (Postaufgabe 4. April 2015)
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der
III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. März 2015. Das
Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Von vornherein nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der
Beschwerdeführer Strafanzeige gegen Oberrichter Th. Meyer erhebt. Das
Bundesgericht ist für die Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig.
4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art.
106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht;
insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I
49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem
Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid
gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
5. Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag
mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der III.
Strafkammer, die zur Verweigerung der Ermächtigung führte, bzw. deren Beschluss
selbst verfassungs- oder rechtswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den
gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
6.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 24. April 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
Navigation
Neue Suche
ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen
Drucken nach oben