Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.421/2013
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]          
8C_421/2013 {T 0/2}     

Urteil vom 24. Juli 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
S.________, vertreten durch Rechtsanwalt Pius Fryberg,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Graubünden,
Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 2. Mai 2013.

Sachverhalt:
Mit Verfügung vom 11. Januar 2012 hob die IV-Stelle des Kantons Graubünden die
S.________ ab 1. März 2004 wegen der erwerblichen Auswirkungen
fibromyalgieformer Beschwerden unklarer Genese gewährte ganze Invalidenrente
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren rückwirkend per 31. Dezember 2008 auf.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies die dagegen erhobene
Beschwerde mit Entscheid vom 2. Mai 2013 ab.
S.________ lässt Beschwerde führen mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen
Entscheids und Gewährung einer ganzen Invalidenrente über den 31. Dezember 2008
hinaus; eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wird nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des
Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung
nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die für die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden
gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung - auch in
beweisrechtlicher Hinsicht - weiter konkretisierten Grundsätze sind, soweit
hier von Belang, im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben worden,
worauf verwiesen wird.

2.

2.1. Die IV-Stelle hat die am 11. Januar 2012 rückwirkend verfügte
Rentenaufhebung zur Hauptsache gestützt auf eine Stellungnahme des Regionalen
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 3. Dezember 2009 begründet. Darin hatte sich
pract. med. J.________, Facharzt für Allgemeinmedizin, im Hinblick auf eine in
den Monaten Januar und Februar 2009 insgesamt sechs Tage dauernde Observation -
welche zur Erstattung einer Strafanzeige unter anderem wegen versuchten
Versicherungsbetrugs geführt hatte - und die Dokumentation einer von der
Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft als Unfallversicherer
zusätzlich veranlassten Überwachung des Versicherten am 28./29. September sowie
am 1. Oktober 2009 zur Leistungsfähigkeit und zur Erkennbarkeit körperlicher
Einschränkungen geäussert. Dabei war er zum Schluss gelangt, dass der
Beschwerdeführer seit Aufgabe der physiotherapeutischen Behandlung im Februar
2008 wieder in der Lage wäre, mehrere Stunden täglich einer Tätigkeit
organisatorisch/ geschäftlicher Art nachzugehen und im früheren Beruf als
Bohrmeister mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bei 100%igem Pensum als voll
arbeitsfähig einzustufen sei. Entsprechend ging die IV-Stelle in ihrer
Rentenaufhebungsverfügung vom 11. Januar 2012 von einer spätestens seit Anfang
2009 bestehenden vollen Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten Tätigkeit
als Bohrmeister wie auch bei anderen leidensadaptierten Beschäftigungen aus. Zu
Letzteren ist auch die in der A.________ AG - als deren einzige
Verwaltungsrätin seine Ehefrau im Handelsregister eingetragen ist - nunmehr
unbestrittenermassen erbrachte und entlöhnte Arbeitsleistung zu zählen. Damit
erachtete die IV-Stelle eine seit Rentenbeginn im Jahre 2004 eingetretene
gesundheitliche Verbesserung als ausgewiesen, welche im Rahmen einer
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG eine - zufolge Meldepflichtverletzung
rückwirkende - Rentenaufhebung rechtfertige.

2.2. Einverstanden erklärt sich der Beschwerdeführer ausdrücklich mit der
Zulässigkeit der beiden in die Wege geleiteten Observationen sowie mit der
Verwertung der über seine dabei zutage getretenen Aktivitäten und
Verhaltensweisen erstellten Berichte. Hingegen wehrt er sich gegen das
Abstellen auf die daraus in medizinischer Hinsicht gezogenen Schlussfolgerungen
des pract. med. J.________ im RAD-Bericht vom 3. Dezember 2009. Er hält dafür,
dass stattdessen auf die seiner Ansicht nach überzeugenderen Angaben des ihn
seit Jahren behandelnden Dr. med. S.________, Facharzt für Innere Medizin FMH,
abzustellen sei.

2.3.
Die gegen die medizinische Beurteilung durch pract. med. J.________ im
RAD-Bericht vom 3. Dezember 2009 erhobenen Einwände stellen die
Beweistauglichkeit dieses Dokumentes nicht ernsthaft in Frage.

2.3.1. Die den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen
eines Leistungsanspruches zur Verfügung gestellten RAD haben die nach Art. 6
ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Personen
zuhanden der IV-Stellen festzusetzen; gestützt auf deren Erkenntnisse haben
diese alsdann zu beurteilen, welche Tätigkeiten in welchem Umfang der/dem
Betroffenen aus objektiver Sicht noch zumutbar sind (Art. 59 [insbesondere Abs.
2bis ] und Art. 49 IVV; zum Beweiswert vgl. BGE 135 V 465 E. 4 S. 467 ff.).

2.3.2. Vor diesem Hintergrund lässt es sich nicht rechtfertigen, der
Beurteilung des pract. med. J.________ im Bericht vom 3. Dezember 2009
jeglichen Beweiswert abzusprechen. Daran ändert namentlich nichts, dass pract.
med. J.________ den Versicherten nicht persönlich untersucht hat. Dass die
Ärzte des RAD eine Untersuchung selbst durchführen, ist nicht zwingend
erforderlich. Vielmehr ist eine solche Vorkehr nach Art. 49 Abs. 2 IVV nur "bei
Bedarf" ins Auge zu fassen. Die Ärzte des RAD können davon absehen und ihre
Beurteilung einzig auf die vorhandenen Unterlagen - zumeist medizinischer Art -
stützen. Der Verzicht auf eigene Untersuchungen an sich bietet demnach noch
keinen genügenden Grund für die Infragestellung eines
RAD-Berichts, insbesondere nicht, wenn es - wie hier - im Wesentlichen um die
Beurteilung der funktionellen Auswirkungen einer medizinisch feststehenden
Diagnose geht, sodass das Interesse an einer direkten ärztlichen Befassung mit
der versicherten Person selbst in den Hintergrund rückt (Urteil 9C_323/2009 vom
14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Ebenso wenig stehen beweisrechtlich die
nicht identische Ausbildung und die unterschiedliche Berufserfahrung des vom
RAD eingesetzten pract. med. J.________ einerseits und des Dr. med. S.________
andererseits einem Abstellen auf den RAD-Bericht vom 3. Dezember 2009 entgegen.

2.4. Im Übrigen beschlagen die Ausführungen in der Beschwerdeschrift den
Vergleich der Stellungnahmen des Dr. med. S.________ mit dem RAD-Bericht des
pract. med. J.________ vom 3. Dezember 2009, wozu das kantonale Gericht im
Rahmen seiner - einer bundesgerichtlichen Überprüfung grundsätzlich entzogenen
(E. 1.1 hievor) - Beweiswürdigung bereits ausführlich Stellung genommen hat.
Insbesondere hat die Vorinstanz einlässlich dargelegt, weshalb es die Berichte
des Dr. med. S.________ als in sich selbst wie auch gegenüber den Schilderungen
des Beschwerdeführers widersprüchlich betrachtet. Entgegen der Argumentation in
der Beschwerdeschrift kann in diesem Zusammenhang von einer Verletzung des
rechtlichen Gehörs jedenfalls keine Rede sein. Auch ist weder ersichtlich noch
seitens des Beschwerdeführers aufgezeigt worden, inwiefern der vorinstanzlichen
Beweiswürdigung offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen oder unter
Verletzung von Bundesrecht zustandegekommene Annahmen zugrunde liegen sollten.
Zwar trifft es zu, dass einzelne der in der Beschwerdeschrift genannten
ärztlichen Angaben oder Auskünfte des Beschwerdeführers selbst auch anders
verstanden werden können als dies die Vorinstanz getan hat. Offensichtlich
unrichtig sind die Auslegungen im angefochtenen Entscheid jedoch nicht. Auch
aus den Zeugeneinvernahmen im Strafverfahren ergeben sich ebenso wenig wie aus
den übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers Anhaltspunkte für offensichtlich
unrichtige Feststellungen tatsächlicher Art oder sonstige dem kantonalen
Entscheid anhaftende Mängel, welche ausnahmsweise ein richterliches Eingreifen
im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG zu rechtfertigen vermöchten. Es muss daher im
Ergebnis mit der vorinstanzlichen Beurteilung des beobachteten
Leistungsvermögens sein Bewenden haben. Zusätzlicher - von pract. med.
J.________ ausdrücklich als nicht notwendig erachteter - Abklärungen, wie sie
mit der eventualiter beantragten Rückweisung an die Vorinstanz wohl anvisiert
worden sind, bedarf es nicht, sind davon doch - in antizipierter
Beweiswürdigung ( vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162) -
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche sich auf den Ausgang des
Verfahrens auswirken könnten.

3.

3.1. Die Beschwerde ist schon angesichts der nach BGG vom Bundesgericht zu
beachtenden Kognitionsregelung (E. 1 hievor) als offensichtlich unbegründet zu
betrachten. Sie wird deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2
lit. a BGG ohne Durchführung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG)
erledigt.

3.2. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem
Ausgang des Verfahrens vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen
(Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Juli 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

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