Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.578/2013
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
6B_578/2013
Urteil vom 13. Januar 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Unseld.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Gino Keller,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,
4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug, mehrfache Urkundenfälschung,
mehrfache Geldwäscherei; Willkür,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 12. Dezember 2012.
Sachverhalt:
A.
Das Amtsgericht Olten-Gösgen verurteilte X.________ am 13. August 2010 wegen
mehrfacher Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug, Geldwäscherei, mehrfacher
Urkundenfälschung, Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Unterlassens von
Meldungen, die eine Änderung des Führerausweises erfordern, zu einer bedingten
Freiheitsstrafe von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 20.--. Gegen dieses
Urteil erhoben X.________ Appellation und die Staatsanwaltschaft
Anschlussappellation.
B.
B.a. Das Obergericht des Kantons Solothurn erklärte X.________ am 12. Dezember
2012 der Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug, der mehrfachen Geldwäscherei
und der mehrfachen Urkundenfälschung schuldig. Die erstinstanzlichen
Schuldsprüche wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Unterlassens von
Meldungen, die eine Änderung des Führerausweises erfordern, erwuchsen
unangefochten in Rechtskraft. Im Strafpunkt bestätigte es das erstinstanzliche
Urteil.
B.b. Das Obergericht hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
Y.________ spiegelte in der Zeit vom 30. Juni 1998 und dem 23. April 2008
zunächst mit der A.________ AG und später mit der B.________ AG eine seriöse
und professionelle Vermögensverwaltung vor und stellte attraktive Renditen in
Aussicht, obwohl mit wenigen Ausnahmen nie irgendwelche Anlagen getätigt
wurden. Stattdessen wurden die Gelder für die Geschäftskosten, Rückzahlungen
inklusive Renditen an Kunden sowie für seinen Lebensunterhalt und den seiner
Geschäftspartner sowie weiterer ihm bekannter Personen verwendet. Insgesamt
veranlasste er 78 Personen dazu, total umgerechnet Fr. 25'317'924.85 bei seinen
Gesellschaften anzulegen. Letztlich erlitten 58 Anleger einen Kapitalverlust
von insgesamt Fr. 15'495'090.28. Involviert waren auch C.________ und
D.________. C.________ war zusammen mit Y.________ Aktionär der A.________ AG.
D.________ trat als deren Verwaltungsrat auf.
Am 24. Juli 2002 eröffnete die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) gegen die
A.________ AG ein Verfahren wegen Verdachts verbotener
Effektenhändlertätigkeit. Die EBK stellte am 8. November 2002 fest, dass die
A.________ AG eine bewilligungspflichtige Effektenhändlertätigkeit ausübe. Sie
ordnete die Auflösung der bestehenden Kundenbeziehungen an, welche
Vermögensverwaltungsaufträge ohne eigenes Kundenkonto betrafen, dies unter der
Aufsicht einer bankengesetzlichen Revisionsstelle. Um die Zweckentfremdung der
Kundengelder gegenüber der EBK und der von dieser beauftragten E.________ AG zu
vertuschen, erstellte D.________ fiktive Darlehensverträge zwischen den
Anlagekunden der A.________ AG als Darlehensgeber und Y.________, C.________
bzw. der D.________ & Partner GmbH als Darlehensnehmer, von denen Erstere keine
Kenntnis hatten. Die Darlehensverträge fanden Eingang in die Buchhaltung der
A.________ AG für die Geschäftsjahre 2001 und 2002. Zudem wurde die Rückzahlung
von Anlagen vorgetäuscht, obschon die noch vorhandenen Gelder in Wirklichkeit
auf ein Konto der A.________ Inc. bei der F.________ Bank in Luxemburg
überwiesen wurden. Die EBK schloss das Verfahren gegen die A.________ AG ab,
nachdem ihr die E.________ AG mit Schreiben vom 22. Juli 2003 u.a. bestätigt
hatte, dass sämtliche Kundenbeziehungen der A.________ AG vollständig und
korrekt abgewickelt und die Rückzahlung aller Kundenguthaben vollzogen waren.
X.________ war Geschäftsführer der G.________ AG, welche seit 1999 das
Buchhaltungsmandat bei der A.________ AG ausübte. Er befasste sich seit dem 29.
Juli 2002 intensiv mit der Jahresrechnung 2001 der A.________ AG und später
auch mit den Jahresrechnungen 2002 und 2003. Er nahm zudem regelmässig an
Geschäftsleitungssitzungen teil und war auch in Bargeldentgegennahmen
involviert. Daneben erstellte er Depot- und Steuerausweise, welche den Kunden
periodisch zugestellt wurden. Er wusste spätestens seit dem 12. September 2002
um die Zweckentfremdung der Kundengelder bei der A.________ AG. Ihm war zudem
bekannt, dass die in den Jahresrechnungen für die Geschäftsjahre 2001 und 2002
verbuchten Darlehensverträge fiktiv waren und dass die Rückabwicklung der
bestehenden Kundenbeziehungen nicht im Sinne einer Auflösung der
Verpflichtungen der A.________ AG erfolgt war, sondern die noch vorhandenen
Gelder nach Luxemburg verschoben und Lücken im Sinne des Schneeballsystems mit
Neuanlagen geschlossen wurden. Trotzdem leistete er Denk- und andere Arbeit,
damit das Konstrukt nicht aufflog, und stellte sein Fachwissen, welches
insbesondere im Zusammenhang mit dem EBK-Verfahren der Jahre 2002/2003 von
grossem Nutzen war, uneingeschränkt zur Verfügung.
Ab dem Jahre 2004 führte Y.________ seine deliktische Tätigkeit mit der
B.________ AG weiter. Die EBK leitete im August/September 2006 auch gegen diese
Gesellschaft ein Verfahren ein. Am 12. Februar 2007 forderte sie die B.________
AG auf, die Jahresabschlüsse 2005 und 2006 einzureichen. Nach mehreren
Fristerstreckungen übermittelte die B.________ AG der EBK am 10. Juli 2007 die
Jahresrechnung 2004. Mit superprovisorischer Verfügung vom 28. März 2008
untersagte die EBK der B.________ AG ab sofort jegliche Entgegennahme von
Kundengeldern und verfügte die Sperrung von sämtlichen Konto- und
Depotbeziehungen. Am 25. Juni 2008 eröffnete sie den Konkurs über die
B.________ AG.
X.________ war nach der Eröffnung des zweiten EBK-Verfahrens ab 26. Februar
2007 für die Aufarbeitung der zuvor chaotisch geführten Buchhaltung der
B.________ AG für die Geschäftsjahre 2004 und 2005 zuständig. Er wusste, dass
Y.________ auch bei der B.________ AG Kundengelder zweckentfremdete und dabei
gleich vorging wie seinerzeit bei der A.________ AG.
X.________ liess sich von D.________ am 1. Februar 2008 zudem Fr. 400'000.--
vom Konto Nr. xxxxxx bei der H.________ Bank, lautend auf die A.________ AG,
auf das Konto Nr. xxx-xxxxxx der G.________ AG bei der I.________ Bank
überweisen. Wirtschaftlich Berechtigter der Fr. 400'000.-- war der Investor
K.________. Am 5. Februar 2008 überwies X.________ den Betrag auf das Konto Nr.
xx x.xxx.xxx.xx der A.________ AG bei der L.________ Bank. D.________ zahlte
die Fr. 400'000.-- am 7. Februar 2008 zusammen mit weiteren Fr. 195'000.-- den
Anlegern M.________ aus. Auf Nachfrage der L.________ Bank bezeichnete er
wahrheitswidrig die Ehegatten M.________ als wirtschaftlich Berechtigte der Fr.
400'000.-- und reichte hierzu ein von X.________ unterzeichnetes Schreiben der
G.________ AG vom 20. Februar 2008 ein, welches dies bestätigte. Im September
2007 liess sich X.________ schliesslich für den Ankauf von Rohdiamanten von der
A.________ AG ein Darlehen über Fr. 100'000.-- gewähren, wobei ihm klar war,
dass es sich bei den Fr. 100'000.-- um zweckentfremdete Anlagegelder handelte.
Die Fr. 100'000.-- wurden am 28. September 2007 dem Konto der G.________ AG bei
der N.________ Bank gutgeschrieben, von wo aus X.________ das Geld am 1.
Oktober 2007 auf ein neu eröffnetes Konto der G.________ AG bei der I.________
Bank überwies und von dort auf ein Konto der O.________ bei der P.________
Bank.
C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil vom 12.
Dezember 2012 aufzuheben und ihn von den Vorwürfen der Gehilfenschaft zu
gewerbsmässigem Betrug, der mehrfachen Geldwäscherei und der mehrfachen
Urkundenfälschung freizusprechen.
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Beweiswürdigung und eine Verletzung
der Unschuldsvermutung. Er habe von den kriminellen Machenschaften von
Y.________ nichts gewusst und keinen Anlass gehabt, an dessen Seriosität zu
zweifeln.
1.1. Gehilfe ist, wer zu einem Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich Hilfe
leistet (Art. 25 StGB). Strafbar ist auch die eventualvorsätzliche
Gehilfenschaft. Erforderlich ist, dass der Gehilfe weiss oder damit rechnet,
eine bestimmt geartete Straftat zu unterstützen, und dass er dies will oder in
Kauf nimmt. Hierzu genügt, wenn er die wesentlichen Merkmale des vom Täter zu
verwirklichenden strafbaren Tuns kennt (BGE 132 IV 49 E. 1.1; 128 IV 53 E. 5f/
cc; je mit Hinweisen). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft
innere Tatsachen und damit die Sachverhaltsfeststellung (vgl. BGE 137 IV 1 E.
4.2.3; 135 IV 152 E. 2.3.2; je mit Hinweisen). Die Sachverhaltsfeststellung der
Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 134
IV 36 E. 1.4.1; vgl. zum Willkürbegriff: BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4;
je mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in der vom
Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren
vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Willkür muss präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106
Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer muss im Einzelnen darlegen, inwiefern der
angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel
leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit
Hinweisen).
1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe in einem mehrseitigen
Arbeitspapier vom 16. Juni 1999 ausführlich skizziert, wie die A.________ AG
mit den Kundengeldern hätte umgehen müssen. Er habe gemäss eigenen Angaben
bereits beim Erstellen des ersten Buchhaltungsabschlusses festgestellt, dass
die Vermögensverwaltung nicht so umgesetzt worden sei. Die Q.________ AG habe
im Revisionsbericht vom 24. Oktober 2001 zur Jahresrechnung 2000 der A.________
AG darauf aufmerksam gemacht, dass das Anlagekapital von R.________ nicht
vertragskonform verwendet worden sei. Der Beschwerdeführer habe von diesem
Revisionsbericht Kenntnis gehabt (Urteil E. 4.2.2.2 S. 70). Er habe am 6.
September 2002 den provisorischen Abschluss der Jahresrechnung 2001 erstellt.
Am 12. September 2002 habe eine fünfstündige Besprechung zwischen Y.________,
C.________, D.________ und dem Beschwerdeführer stattgefunden. An dieser
Sitzung sei nach Kenntnisnahme der provisorischen Jahresrechnung 2001 und unter
dem steigenden Druck des hängigen EBK-Verfahrens intensiv über fehlende
Anlagegelder diskutiert und eine Strategie beschlossen worden, um einerseits
das Fehlen von Anlagekapital zu verheimlichen und andererseits Anlagekapital,
das Kunden der A.________ AG zur Verwaltung übergeben hatten, gegenüber der EBK
zu vertuschen (Urteil E. 4.2.2.6-4.2.2.8 S. 71 f.). Der Beschwerdeführer sei
auch von den Mitbeschuldigten Y.________, C.________ und D.________ belastet
worden (Urteil E. 4.2.2.10-4.2.2.12 S. 72 ff.). Er habe regelmässig an
Geschäftsleitungssitzungen teilgenommen und sei - wie der Fall S.________ zeige
- auch in Bargeldentgegennahmen sowie in die Anpassung der
Vermögensverwaltungsverträge involviert gewesen (Urteil E. 4.2.2.13 S. 75). Er
habe gewusst, dass Gelder abflossen bzw. abgeflossen waren. Seine sinngemässe
Darstellung, er sei davon ausgegangen, Y.________ und C.________ würden den
Verpflichtungen der A.________ AG gegenüber den Kunden ausserhalb der
Buchhaltung nachkommen resp. diese wären den Kunden verpflichtet, sei nicht
nachvollziehbar. Er habe die Vermögensverwaltungsverträge gekannt und als
Buchhalter Bezüge im Umfang von Fr. 1.4 Mio. gesehen, aber nie Belege für eine
Anlage (Urteil E. 4.2.2.14 S. 75). Dass er auch um die Zweckentfremdung von
Kundengeldern bei der B.________ AG wusste, ergebe sich aus seinen zwei
Schreiben vom 16. Mai 2007 an den Verwaltungsrat der B.________ AG, in welchen
er das bekannte Schneeballsystem umschreibe. Er habe die Schreiben nach eigenen
Angaben verfasst, weil er Bedenken gehabt habe, ob er Strafanzeige erstatten
müsse, und zwei Juristen ihm geraten hätten, den Verwaltungsrat zu informieren
(Urteil E. 4.3.3.1 S. 78; E. 3.3.10.6 S. 97 ff.).
1.3. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer für
die Begründung seiner Sachverhaltsrügen auf Beweismittel in den Akten Bezug
nimmt, ohne jedoch deren Fundstelle zu bezeichnen und ohne die angerufenen
Aktenstücke auch nur exakt zu umschreiben (vgl. etwa Beschwerde Ziff. 9.2.4 S.
33 f.). Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, in den äusserst umfangreichen
kantonalen Akten nach Belegen zu forschen, welche die Behauptungen des
Beschwerdeführers untermauern könnten (vgl. Urteile 6B_247/2012 vom 18.
September 2012 E. 3.2 mit Hinweis; 6B_446/2011 vom 27. Juli 2012 E. 4.3).
1.4. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, das Auftreten von
Y.________ sei gemäss der Vorinstanz seriös und geradezu perfekt gewesen.
Dieser habe selbst versierte Anleger, die Revisionsstelle Q.________ AG, die
E.________ AG und die T.________ getäuscht. Als einfacher Treuhänder habe er
die Täuschung nicht erkennen können, da er nie eingeweiht worden sei. Die
Vorinstanz übergehe, dass eine Bankenbewilligung angesichts der geringen Anzahl
Anleger entgegen seinem Memo vom 16. Juni 1999 nicht notwendig war, wie er
später erkannt habe. Der Aufwand von 20 Stunden für die Erstellung des
Jahresabschlusses 2001, die Dauer der Sitzung vom 12. September 2002 und die im
Anschluss daran erfolgten Umbuchungen in der Jahresrechnung 2001 gestützt auf
die Darlehensverträge mit den Aktionären seien keine Indizien für eine
Verschleierungsabsicht. Er sei davon ausgegangen, die Gelder seien im Ausland
angelegt worden und die Aktionäre würden über die notwendigen Mittel für die
Rückführung verfügen. Die Vorinstanz stelle zu Unrecht auf die Aussagen der
Mitbeschuldigten ab. Keiner von ihnen habe ausgesagt, er sei ausdrücklich über
die illegalen Geschäfte informiert worden. Sie mache zudem Betrüger wie
Y.________ zu ehrlichen, Wahrheit sprechenden Auskunftspersonen, womit sie ihr
Ermessen krass überschreite. Die beiden Schreiben vom 16. Mai 2007 an
D.________ würden beweisen, dass er nichts von den betrügerischen Absichten
wusste und nichts damit zu tun haben wollte. Er sei in der Folge von D.________
beruhigt worden und habe darauf vertraut, dass sein Verdacht falsch war.
1.5. Die Vorinstanz zeigt willkürfrei auf, weshalb sie zur Überzeugung gelangt,
der Beschwerdeführer habe gewusst, dass Y.________ die Kundengelder nicht
vertragskonform anlegte, sondern ein sog. Schneeballsystem betrieb. Was der
Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die vorinstanzliche Beweiswürdigung
nicht willkürlich erscheinen. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass die
Darlehensverträge mit den Aktionären und der D.________ & Partner GmbH dazu
dienten, Gelder, die aufgrund eines früheren Verbrauchs buchhalterisch fehlten,
wieder erhältlich zu machen, d.h. zurückzuführen (Beschwerde S. 14-18). Die
Darlehensverträge wurden seitens der Kunden (unter Ausübung der von diesen
unterzeichneten Vermögensverwaltungsvollmachten) von der A.________ AG bzw. von
deren Verwaltungsrat D.________ unterzeichnet. Nicht einzusehen ist, weshalb
man sich mit dieser rein buchhalterischen Massnahme, basierend auf einem
In-sich-Geschäft der verantwortlichen Personen, begnügte, wenn die Gelder wie
vom Beschwerdeführer behauptet im Ausland angelegt worden wären. Der
Beschwerdeführer hatte offensichtlich nicht den gleichen Wissensstand wie die
Anleger, die T.________ oder auch die Revisoren, da er an
Geschäftsleitungssitzungen teilnahm und z.T. auch in das Geschäft involviert
war. Daran ändert nichts, dass das Thema "Veruntreuung" an den
Geschäftsleitungssitzungen möglicherweise nicht explizit zur Sprache kam und er
von seinen Mitbeschuldigten nie "ausdrücklich" darüber informiert wurde, dass
Kundengelder zweckentfremdet wurden (vgl. Beschwerde S. 20 f.). Der
Beschwerdeführer verkennt, dass die Vorinstanz ihm nicht vorwirft, er hätte
mehr Abklärungen tätigen müssen. Sie gelangt vielmehr aufgrund seiner
Kenntnisse, der tatsächlich erfolgten Abklärungen sowie der weiteren Indizien
zum Schluss, er habe um die Zweckentfremdung der Kundengelder gewusst. Er kann
daraus, dass die E.________ AG gegen die Darlehensverträge keine Einwände
erhob, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ebenso wenig spricht für ihn, dass
die Q.________ AG bezüglich der Darlehensverträge mit den Kunden R.________
lediglich, aber immerhin, einen Hinweis anbrachte (Urteil E. 1.4.1.4 S. 115),
und es zu einem Freispruch der Revisoren vom Vorwurf der Urkundenfälschung kam.
Das vom Beschwerdeführer im Jahre 1999 verfasste Arbeitspapier zeigt, dass er
den Umgang der A.________ AG mit den Kundengelder als problematisch erachtete,
worin er sich durch das von der EBK im Juli 2002 eröffnete Verfahren bestätigt
gesehen haben muss. Nicht zu beanstanden ist zudem, wenn die Vorinstanz auf
Aussagen von Y.________ abstellt, welcher auch bezüglich der gegen ihn
erhobenen Vorwürfe weitgehend geständig war. Dass der Beschwerdeführer um das
von der A.________ AG und später auch von der B.________ AG betriebene
Schneeballsystem wusste und namentlich auch Kenntnis davon hatte, dass im Jahre
2003 Kundengelder nach Luxemburg verschoben wurden, ergibt sich überdies aus
den Schreiben vom 16. Mai 2007. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, mit
welchen plausiblen Erklärungen ihn seine Mitbeschuldigten nach diesen Schreiben
vom Gegenteil hätten überzeugen können.
1.6. Die weiteren Einwände des Beschwerdeführers gegen die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung betreffend etwa das Diamantengeschäft und die
wirtschaftliche Berechtigung der Ehegatten M.________ an den über das Konto der
G.________ AG zurückerstatteten Fr. 400'000.-- (Beschwerde S. 24, 26)
erschöpfen sich in einer unzulässigen appellatorischen Kritik, auf welche nicht
einzutreten ist.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches
Gehör und ein faires Verfahren geltend. Die Vorinstanz sei auf seine Argumente
selbst in den wirklich wesentlichen Punkten unvollständig und höchstens am
Rande eingegangen.
2.2. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die
Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Nicht
erforderlich ist, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr
kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Sie
muss wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten
lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 E.
4.1; je mit Hinweisen).
2.3. Die Vorinstanz legt dar, weshalb sie zur Überzeugung gelangt, der
Beschwerdeführer sei sich der Zweckentfremdung der Kundengelder bewusst
gewesen. Ihre Begründung ist nachvollziehbar und genügt den gesetzlichen
Anforderungen. Der Beschwerdeführer bringt keine entscheidrelevanten Argumente
vor, mit welchen sich die Vorinstanz zwingend näher hätte auseinandersetzen
müssen. Keine Gehörsverletzung kann namentlich darin gesehen werden, dass sie
beispielsweise auf das von Y.________ am 16. Oktober 2002 an D.________ und
C.________ adressierte Schreiben, in welchem dieser von einer "sauberen
Rückführung" spricht, nicht näher eingeht (Beschwerde S. 19 f.). Nicht zu
beanstanden ist auch, dass die Vorinstanz das Gutachten U.________ vom
September 2012 nicht in die Beweiswürdigung miteinbezieht (vgl. Beschwerde S.
12 und 16 f.). Das Gutachten U.________ wurde von der Q.________ AG in Auftrag
gegeben und von den Revisoren der A.________ AG zu den Akten gereicht. Es
betrifft die Prüfungspflichten der Q.________ AG bzw. die Frage einer
allfälligen strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Revisoren der A.________ AG
und sagt nichts über das Wissen des Beschwerdeführers aus.
3.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Qualifikation seiner Tat als
Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug.
3.1. Nicht einzutreten ist auf die Rüge, soweit der Beschwerdeführer von den
verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht und beispielsweise geltend
macht, er sei stets von Anlagen im Ausland ausgegangen und habe von den
betrügerischen Machenschaften seiner Mitbeschuldigten nichts gewusst (vgl.
Beschwerde S. 28 f.).
3.2.
3.2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, jedes Unternehmen müsse eine
Buchhaltung führen. Dadurch werde der Betrieb nicht unnötig verlängert und es
werde auch kein Anschein nach Aussen erweckt, es sei alles in Ordnung. Die
Buchhaltung sei für die Fortführung des betrügerischen Betriebs nicht kausal
gewesen.
3.2.2. Als Hilfeleistung im Sinne von Art. 25 StGB gilt jeder kausale Beitrag,
der die Tat fördert, so dass sich diese ohne Mitwirkung des Gehilfen anders
abgespielt hätte. Der Gehilfe fördert eine Tat, wenn er sie durch einen
untergeordneten Tatbeitrag unterstützt bzw. wenn er die Ausführung der Haupttat
durch irgendwelche Vorkehren oder durch psychische Hilfe erleichtert. Die
Hilfeleistung muss tatsächlich zur Tat beitragen und die Erfolgschancen der
tatbestandserfüllenden Handlung erhöhen. Nicht erforderlich ist, dass es ohne
die Beihilfe nicht zur Tat gekommen wäre (zum Ganzen BGE 129 IV 124 E. 3.2; 121
IV 109 E. 3a; je mit Hinweisen). Dies konnte die Vorinstanz ohne Verletzung von
Bundesrecht bejahen. Der Beschwerdeführer übergeht, dass er im Zusammenhang mit
dem EBK-Verfahren im Jahre 2002/2003 durch seine Buchhaltung namentlich dazu
beitrug, dass die Zweckentfremdung der Kundengelder vor der EBK verschleiert
und das Betrugskonzept aufrechterhalten werden konnte. Er soll den
gewerbsmässigen Betrug von Y.________ zudem durch die falschen Depot- und
Steuerauszüge unterstützt haben (Urteil S. 75 f.). Für die Zeit vom 26. Februar
2007 bis Ende April 2008 stellt die Vorinstanz willkürfrei fest, der
Beschwerdeführer habe nach der Eröffnung des zweiten EBK-Verfahrens mit seiner
Buchführung den Fortbestand der B.________ AG ermöglicht (Urteil S. 79). Der
Beschwerdeführer zeigt nicht auf, worauf er seine sinngemässe Behauptung
stützt, er habe im Gegenteil zur Auflösung der B.________ AG durch die EBK
beigetragen (Beschwerde S. 30). Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet,
soweit darauf mangels einer rechtsgenügenden Begründung überhaupt einzutreten
ist.
4.
Der Beschwerdeführer ficht den Schuldspruch wegen mehrfacher Urkundenfälschung
an.
4.1.
4.1.1. Den Tatbestand der Urkundenfälschung nach Art. 251 Ziff. 1 StGB erfüllt
u.a., wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu
schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu
verschaffen (Abs. 1), eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet
oder beurkunden lässt (Abs. 2).
4.1.2. Die kaufmännische Buchführung und ihre Bestandteile (Belege, Bücher,
Buchhaltungsauszüge über Einzelkonten, Bilanzen oder Erfolgsrechnungen) sind
kraft Gesetzes (Art. 957 OR) bestimmt und geeignet, Tatsachen von rechtlich
erheblicher Bedeutung zu beweisen (BGE 138 IV 130 E. 2.2.1; 132 IV 12 E. 8.1;
je mit Hinweisen). Die Buchhaltung muss ein genaues und vollständiges Bild der
tatsächlichen wirtschaftlichen Lage vermitteln. Dabei hat die Bilanz die
Vermögensverhältnisse eines Unternehmens auf einen bestimmten Stichtag hin
korrekt auszuweisen. Eine falsche Buchung erfüllt den Tatbestand der
Falschbeurkundung, wenn sie ein falsches Gesamtbild der Buchführung zeichnet
und dabei Buchungsvorschriften und -grundsätze verletzt, die errichtet worden
sind, um die Wahrheit der Erklärung und damit die erhöhte Glaubwürdigkeit der
Buchführung zu gewährleisten. Solche Grundsätze werden namentlich in den
gesetzlichen Bestimmungen über die ordnungsgemässe Rechnungslegung des
Aktienrechts und in den Bilanzvorschriften in Art. 958 ff. OR aufgestellt, die
den Inhalt bestimmter Schriftstücke näher festlegen (BGE 132 IV 12 E. 8.1; 129
IV 130 E. 2.3 mit Hinweisen).
4.2.
4.2.1. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er habe
bezüglich der Gelder von Fr. 190'000.-- der Anleger R.________, die in der
provisorischen Jahresrechnung 2001 noch als Guthaben gegenüber der A.________
AG verbucht waren, in der definitiven Jahresrechnung 2001 Umbuchungen
vorgenommen, mit welchen suggeriert worden sei, die Anleger R.________ hätten
ihr Geld nicht der A.________ AG anvertraut, sondern als Festgeldanlage direkt
Y.________ und C.________ (Urteil E. 1.4.1.1 S. 114). Einen Beleg für das
Bestehen der verbuchten Festgeldanlagen habe es vorerst nicht gegeben, weshalb
die Revisionsstelle Stornobuchungen empfohlen habe (Urteil E. 1.4.1.2 und
1.4.1.3 S. 114). Am 29. Oktober 2002 seien auf den 2. November 2001
zurückdatierte fiktive Darlehensverträge zwischen den Anlegern R.________ und
Y.________ bzw. C.________ erstellt worden, die als angeblicher Rechtsgrund für
die Festgeldanlagen gedient hätten (Urteil E. 1.4.1.6 S. 115 f.). D.________
und der Beschwerdeführer hätten sich unter dem Druck des hängigen
EBK-Verfahrens zu diesen Umbuchungen entschieden (Urteil E. 1.4.1.7 S. 116).
Durch die Verbuchung der fiktiven Darlehensverträge sei die Jahresrechnung 2001
verfälscht worden. Damit sei eine Täuschung der EBK, der Fortbestand der
A.________ AG und die Fortführung der über diese abgewickelten deliktischen
Geschäfte bezweckt worden (Urteil E. 1.4.5 S. 120 f.).
Weitere 27 fiktive Darlehensverträge fanden in die Buchhaltung der A.________
AG für das Geschäftsjahr 2002 Eingang. Die Vorinstanz erwägt, der
Beschwerdeführer habe damit die Buchhaltung der A.________ AG verfälscht. Er
habe wissentlich und willentlich gehandelt. Die Idee der Umbuchung, welche von
D.________ gestammt habe, sei anlässlich der Strategiesitzung vom 12. September
2002 eingehend diskutiert worden. Der Beschwerdeführer habe an dieser Sitzung
teilgenommen. Mit seinen buchhalterischen Kenntnissen habe er genau gewusst,
welche Konsequenzen die Umbuchungen für die Buchhaltung der A.________ AG
gehabt hätten (Urteil E. 1.4.4 S. 120).
4.2.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, er habe die 27
Darlehensverträge wahrheitsgemäss in dem Sinne verbucht, dass Buchhaltung und
Belege übereinstimmten. Er habe dies ohne jede Verschleierung gemacht mit Namen
und ohne Geldfluss, der damals ja nicht stattgefunden habe. Die Buchhaltung
bilde genau das ab, was die Geschäftsleitung beschlossen habe. Die Buchungen
seien inhaltlich nicht falsch, was auch das Gutachten U.________ bestätige. Es
fehle an der ungerechtfertigten Bereicherungsabsicht und der Absicht, etwas
Falsches zu beurkunden. Auch die angeblichen Fehlbuchungen "R.________" seien
nach den Vorgaben der Geschäftsleitung erfolgt. Sie seien nicht falsch gewesen.
Vielmehr hätten diejenigen, welche die Gelder bezogen hätten, dafür
geradestehen müssen. In den Akten habe es bereits im Jahre 2001
Darlehensverträge gegeben, welche wohl als Belege für die Buchhaltung gedient
hätten. Jedenfalls hätten auch die Revisionsstelle und das Gutachten U.________
die Belege und Verbuchungen akzeptiert.
4.2.3. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass die Darlehensverträge
mit den Anlegern R.________ und die 27 Darlehensverträge, welche Eingang in die
Buchhaltung für das Geschäftsjahr 2002 fanden, fiktiv waren. Sie dienten dazu,
die Zweckentfremdung der Kundengelder gegenüber der EBK zu verheimlichen. Ein
entsprechender Geldfluss fand im Zeitpunkt der Erstellung der Verträge nicht
statt. Daran ändert nichts, dass die Revisionsstelle die Darlehensverträge als
Buchhaltungsbelege akzeptierte. Ob sie sich damit pflichtwidrig verhielt, ist
nicht zu prüfen, da dies nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Das
Gutachten U.________ geht davon aus, die Darlehensverträge seien gültig
zustande gekommen, was nicht der Fall war. Der Beschwerdeführer kann aus dem
Gutachten nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Der Beschwerdeführer wusste gemäss den verbindlichen Feststellungen der
Vorinstanz, dass die Darlehensverträge fiktiv waren. Er war nicht etwa ein
ahnungsloses Tatwerkzeug. Soweit er sein Wissen bestreitet oder behauptet, es
habe bereits im Jahre 2001 Belege für die Darlehen der Kunden R.________
gegeben, weicht er von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ab, ohne
jedoch Willkür darzutun. Dies ist im bundesgerichtlichen Verfahren nicht
zulässig (oben E. 1.1). Indem er die Darlehensverträge dennoch als Belege für
die Buchhaltung der A.________ AG heranzog und die entsprechenden Buchungen
vornahm, erstellte er für die Geschäftsjahre 2001 und 2002 inhaltlich unwahre
Jahresrechnungen. Er handelte mit Wissen und Willen sowie in der Absicht,
Dritten einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, weshalb auch die
subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen gegeben sind. Die Schuldsprüche wegen
Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB verletzen kein
Bundesrecht.
4.3. Betreffend die Jahresrechnung 2003 hält die Vorinstanz fest, der
Beschwerdeführer habe zwecks Verschleierung der sich abzeichnenden
Überschuldung der A.________ AG zu Unrecht einen Goodwill von Fr. 200'000.--
verbucht (Urteil E. 2.2 S. 122 ff.). Diesbezüglich beanstandet der
Beschwerdeführer lediglich, er habe von der betrügerischen Absicht von
Y.________ nichts gewusst und sei von einer korrekten Verbuchung ausgegangen.
Damit weicht er erneut von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ab.
Darauf ist nicht einzutreten.
5.
Der Beschwerdeführer legt auch seiner Rüge betreffend den Schuldspruch wegen
mehrfacher Geldwäscherei eigene Tatsachenbehauptungen zugrunde, indem er
geltend macht, er habe vom Betrugskonzept von Y.________ nichts gewusst
(Beschwerde S. 35 f.; siehe auch S. 24 und 26). Inwiefern der Schuldspruch
ausgehend von der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung bundesrechtswidrig
sein könnte, zeigt er nicht auf. Auf die ungenügend begründete Rüge ist nicht
einzutreten.
6.
Seine Einwände gegen die Strafzumessung und die Beschlagnahme (Beschwerde S.
36) begründet der Beschwerdeführer lediglich mit den beantragten zusätzlichen
Freisprüchen. Darauf ist nicht einzutreten, da es bei den Schuldsprüchen
bleibt.
7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der
Beschwerdeführer ersucht bezüglich der Verfahrenskosten um unentgeltliche
Rechtspflege. Er verweist für seine Bedürftigkeit auf das vorinstanzliche
Urteil und die in diesem Verfahren eingereichten Unterlagen. Daraus ergibt
sich, dass er über ein Nettojahreseinkommen von Fr. 104'430.-- verfügt und
Eigentümer einer Liegenschaft mit einem Steuerwert von Fr. 388'100.-- ist
(Urteil E. 1.7 S. 147 f.). Damit kann er auch in Berücksichtigung seiner
familiären Situation (jährliche Alimente von Fr. 20'505.--) nicht als bedürftig
im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG gelten, weshalb das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege abzuweisen ist.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Januar 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Unseld
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