Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.164/2013
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_164/2013
Urteil vom 11. April 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Andres.
Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das BG über die Betäubungsmittel; Willkür, Grundsatz in
dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 19. November 2012.
Sachverhalt:
A.
Die Anklage wirft X.________ vor, am 25. Februar 2010 in Zürich von A.________
zehn Kilogramm Heroingemisch (Reinheitsgehalt 45%) übernommen zu haben. Tags
zuvor sollen sich die beiden und B.________ im Restaurant "C.________" in
Zürich getroffen haben, um die Drogenübernahme zu besprechen.
B.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ am 19. November 2012
zweitinstanzlich wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren.
C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt im Hauptpunkt, das
Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe
freizusprechen.
Auf das Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafantritt trat das
Bundesgericht am 21. Februar 2013 nicht ein.
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer verweist mehrfach auf seine Ausführungen anlässlich der
Berufungsverhandlung, was unzulässig ist (BGE 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; 133 II
396 E. 3.1 S. 399 f.; je mit Hinweisen).
2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt
(Art. 29 Abs. 2 BV). Sie habe sich nicht mit den Vorbringen der Verteidigung,
insbesondere der detaillierten Aussageanalyse auseinandergesetzt. Sie sei so
ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen. Zudem habe sie seine Beweisanträge
willkürlich abgelehnt.
2.1 Inwiefern das Urteil ungenügend begründet sein sollte, ist nicht
ersichtlich. Es ergibt sich daraus mit genügender Klarheit, weshalb die
Vorinstanz den angeklagten Sachverhalt für erstellt erachtet. Auch setzt sie
sich ausführlich mit den Argumenten der Verteidigung auseinander (Urteil S. 12
- 16). Damit ist der Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt (vgl. BGE 136 I 229
E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
2.2 Dieser Grundsatz ist auch nicht verletzt, wenn ein Gericht auf die Abnahme
beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen
Beweise seine Überzeugung gebildet hat und in vorweggenommener Beweiswürdigung
willkürfrei annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere
Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit
Hinweisen). Welche Beweismittel das Beweisergebnis massgeblich geändert hätten,
legt der Beschwerdeführer nicht dar. Diesbezüglich ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten (vgl. BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5 mit Hinweisen).
3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 1 BV
die Verletzung der Unschuldsvermutung und eine willkürliche Beweiswürdigung
vor.
3.1 Dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Beweislast auferlegt hätte,
zeigt er nicht auf. Als Beweiswürdigungsregel geht der Grundsatz nicht über das
Willkürverbot hinaus (BGE 138 V 74 E. 7 S. 81 f.; 127 I 38 E. 2a S. 41; je mit
Hinweisen).
3.2 Soweit der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Beweiswürdigung lediglich
seine Sicht der Dinge gegenüberstellt, ohne sich detailliert damit
auseinanderzusetzen, erschöpfen sich seine Ausführungen in einer
appellatorischen Kritik am vorinstanzlichen Urteil. Darauf ist nicht
einzutreten (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5 mit Hinweisen). Dies ist beispielsweise
der Fall, wenn er vorbringt, die Glaubwürdigkeit des A.________ sei wegen
seiner Vorstrafe stark angeschlagen, dieser habe ein plausibles Motiv für die
Falschbeschuldigung, oder indem er einwendet, die früheren Belastungen von
A.________ seien völlig unglaubhaft, und dabei auf die Plädoyernotizen vor der
Vorinstanz verweist.
An der Sache vorbei geht das Vorbringen, die Verteidigung habe klar widerlegt,
dass es Androhungen von Repressalien gegen A.________ aus dem Umfeld des
Beschwerdeführers gegeben habe. Die Vorinstanz hat diese Frage offengelassen
(vgl. Urteil S. 14 Absatz 2).
3.3 Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Erwägung, aus welchen Gründen
die früheren Belastungen des A.________ glaubhafter seien als deren Widerruf,
als willkürlich. Gestützt auf die glaubhaften entlastenden Aussagen würden
erhebliche Zweifel an seiner Schuld bestehen.
Die Einwände des Beschwerdeführers lassen die vorinstanzlichen Feststellungen
nicht offensichtlich unhaltbar erscheinen. In seinen Ausführungen zeigt er
lediglich auf, dass man auch zu einem anderen Beweisergebnis hätte gelangen
können. Dies reicht nicht, um Willkür darzutun (BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51).
Bezüglich der Gründe für den Widerruf der Belastungen durch A.________ führt
der Beschwerdeführer einzig Argumente an, die den Widerruf als glaubhaft
erscheinen liessen. Gleiches gilt hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der ersten
Aussagen des A.________.
Die Vorinstanz erwähnt zwar nicht, dass A.________ nach der
Konfrontationseinvernahme den Beschwerdeführer konstant entlastete. Doch lässt
dieser seinerseits auch unerwähnt, dass A.________ ihn in mehreren
Einvernahmen, die über fünf Monate auseinander liegen, belastete (act. 3/4 S. 7
ff. und act. 3/9 S. 2).
Dass A.________ den Beschwerdeführer bei der Foto-Wahl-Konfrontation
verwechselt hat, schliesst die Vorinstanz unter anderem aus, weil er ihn als
Kunden seines Reisebüros kannte (Urteil S. 15). Dies vermag der
Beschwerdeführer nicht zu widerlegen.
4.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Die Freiheitsstrafe
von fünf Jahren sei insbesondere im Verhältnis zur Strafe des A.________ von
zehn Jahren für eine mehr als zehnmal grössere Drogenmenge unvertretbar hoch.
Die Vorinstanz vergleicht die Strafe des Beschwerdeführers zu Recht nicht mit
derjenigen des A.________, sondern nimmt für beide eine individuelle
Strafzumessung vor.
Der Beschwerdeführer beruft sich (implizit) auf den Grundsatz der
Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung, wonach sich jeder
Mittäter für den ihm zukommenden Anteil an der Unrechtmässigkeit der Tat zu
verantworten hat (vgl. BGE 135 IV 191 E. 3.2 S. 193 f.). Damit bringt er vor,
der Drogenmenge komme bei der Strafzumessung eine vorrangige Bedeutung zu, was
nicht zutrifft. Die Strafe ist nicht in erster Linie nach der Gefährlichkeit
der Drogen, sondern insbesondere nach dem Verschulden des Täters zu bemessen
(vgl. BGE 118 IV 342 E. 2.c S. 348). Die Vorinstanz hat alle für die
Strafzumessung wesentlichen Gesichtspunkte gewürdigt. Dabei hat sich die
Täterkomponente beim Beschwerdeführer straferhöhend ausgewirkt, während sie bei
A.________ zu einer Minderung der hypothetischen Einsatzstrafe führte (Urteil
S. 18 Ziff. 2.3. ff. und S. 23 f. Ziff. 3.4.).
Die Freiheitsstrafe von fünf Jahren ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden
(vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61).
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit
abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte
finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu
berücksichtigen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. April 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Andres