II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 2D.39/2013
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
[8frIR2ALAGK1]
{T 0/2}
2D_39/2013
2D_40/2013
Urteil vom 28. August 2013
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Finanzdepartement des Kantons Solothurn.
Gegenstand
Staats- und Bundessteuer 2011 / Erlass,
Beschwerde gegen das Urteil des Steuergerichts
des Kantons Solothurn vom 1. Juli 2013.
Nach Einsicht
in das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 1. Juli 2013,
welches Rekurs und Beschwerde von X.________ gegen die ihm den Erlass der
Staats- und Bundessteuern 2011 verweigernde Verfügung der Erlassabteilung des
Finanzdepartements des Kantons Solothurn abweist,
in die an das Bundesgericht adressierte Eingabe von X.________ vom 26. August
2013, womit er unter inhaltlicher Bezugnahme auf das Urteil des Steuergerichts
erklärt, Einsprache zu erheben,
in Erwägung,
dass Gegenstand des Urteils des Steuergerichts der Erlass von Abgaben ist,
weshalb die Eingabe vom 26. August 2013 als Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig (Art. 83 lit. m BGG) und als
subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen ist (Art. 113 ff. BGG),
dass mit der Verfassungsbeschwerde die Verletzung von verfassungsmässigen
Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG), wobei entsprechende Rügen
spezifischer Geltendmachung und Begründung bedürfen (Art. 106 Abs. 2 in
Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 BGG),
dass der Beschwerdeführer nicht aufzeigt, welches verfassungsmässige Recht das
Steuergericht mit seinem Urteil verletzt haben könnte, sodass es an einer
hinreichenden Beschwerdebegründung fehlt (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass dem Beschwerdeführer mangels Rechtsanspruchs auf den beantragten
Steuererlass ohnehin weitgehend die Legitimation zur Verfassungsbeschwerde
fehlte (Art. 115 lit. b BGG und dazu BGE 133 I 185; spezifisch zum Steuererlass
nach Solothurnischem Recht Urteile 2D_27/2013, 2D_28/2013 vom 27. Juni 2013 E.
2; 2D_12/2013 vom 5. März 2013 sowie 2D_71/2012, 2D_72/2012 vom 17. Dezember
2012; zum Erlass der direkten Bundessteuer namentlich das erwähnte Urteil 2D_27
/2013, 2D_28/2013 vom 27. Juni 2013 E. 2 mit Hinweisen),
dass auf die Beschwerde mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten
Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist,
dass die Umstände des Falles es rechtfertigen, auf die Erhebung von
Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das
einleitend zur vorliegenden Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege gegenstandslos wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des
Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. August 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Feller
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