I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.37/2013
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2013
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2013
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_37/2013
Urteil vom 31. Januar 2013
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Y.________.
Gegenstand
Gesuch um Entlassung aus der Untersuchungshaft,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. Januar 2013.
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Y.________ führt gegen den auf ihren Antrag hin mit
Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom 26. Mai 2012 in
Untersuchungshaft versetzten X.________, welcher zuvor noch in
Auslieferungshaft gesessen hatte, eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf
(mehrfache) Veruntreuung, (mehrfache) ungetreue Geschäftsbesorgung,
(gewerbsmässigen) Betrug sowie Urkundenfälschung. Seither verlängerte das
Zwangsmassnahmengericht die Untesuchungshaft mehrere Male um drei Monate,
letztmals mit Entscheid vom 26. November 2012 bis am 22. Februar 2013.
2.
Am 15. Dezember 2012 ersuchte X.________ um unverzügliche Entlassung aus der
Untersuchungshaft. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau wies am 21.
Dezember 2012 das Haftentlassungsgesuch ab und ordnete an, dass X.________ bis
am 21. Januar 2013 kein weiteres Gesuch (mehr) stellen könne. Gegen die
Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts erhob X.________ Beschwerde. Die
Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau schrieb mit
Entscheid vom 23. Januar 2013 das Beschwerdeverfahren mit Bezug auf die
Sperrfrist für weitere Haftentlassungsgesuche zufolge Gegenstandslosigkeit von
der Geschäftskontrolle ab und wies im Übrigen die Beschwerde ab, soweit sie
darauf eintrat. Zur Begründung führte die Beschwerdekammer zusammenfassend aus,
dass ein Begehren um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers - wie dem
Beschwerdeführer bereits mitgeteilt wurde - bei der Oberstaatsanwaltschaft zu
stellen sei. Die Beschwerdekammer sei dafür nicht zuständig, weshalb darauf
nicht weiter einzugehen sei. Ein formelles Ausstandsgesuch gegen den
Staatsanwalt oder den Präsidenten des Zwangsmassnahmengerichts habe der
Beschwerdeführer bisher nicht gestellt. Aufgrund der pauschalen Vorbringen des
Beschwerdeführers würden auch keine Anzeichen für einen entsprechenden
sinngemässen Antrag bestehen, so dass sich Erörterungen zu einem allfälligen
Ausstand der erwähnten Personen erübrigen würden. Weiter machte die
Beschwerdekammer u.a. Ausführungen zum Anspruch auf rechtliches Gehör und zu
den Haftgründen bevor sie zum Schluss kam, dass sämtliche Voraussetzungen für
die vom Zwangsmassnahmengericht verfügte Abweisung des Haftentlassungsgesuch
erfüllt seien.
3.
X.________ führt mit Eingabe vom 28. Januar 2013 (Postaufgabe 29. Januar 2013)
Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in
Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau vom 23. Januar 2013. Das
Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art.
106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht;
insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I
49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem
Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid
gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur
klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Der Beschwerdeführer unterlässt jegliche Auseinandersetzung mit der
ausführlichen Begründung des angefochtenen Entscheids. Aus seinen Ausführungen
ergibt sich daher nicht, inwiefern die dem Entscheid zugrunde liegende
Begründung bzw. der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig
sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen
nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist
offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
5.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Y.________, dem
Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, und dem
amtlichen Verteidiger im kantonalen Verfahren, Rechtsanwalt Z.________,
schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Januar 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli