II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 507/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_507/2012
Urteil vom 22. August 2012
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiber Fessler.
Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Fürsprecher Lars Rindlisbacher,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 11. Mai 2012.
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 2. Februar 2012 verneinte die IV-Stelle Bern den Anspruch des
S.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
B.
Die Beschwerde des S.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit
Entscheid vom 11. Mai 2012 ab.
C.
S.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem
Rechtsbegehren, der Entscheid vom 11. Mai 2012 und die Verfügung vom 2. Februar
2012 seien aufzuheben und ihm eine volle (recte: ganze) Invalidenrente
zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen mit
der Anweisung, eine neue Begutachtung unter Wahrung der Parteirechte
anzuordnen.
Mit Verfügung vom 4. Juli 2012 ist das Gesuch des S.________ um unentgeltliche
Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Prozesses abgewiesen worden.
Erwägungen:
1.
1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Er sei zu
keinem Zeitpunkt zur psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. B.________
angehört worden; er habe sich weder zur Anordnung der Massnahme an sich noch zu
den der Expertin unterbreiteten Fragen äussern und Ergänzungsfragen stellen
können; auch habe er nicht zum Ergebnis des Gutachtens vom 21. November 2011
Stellung nehmen können.
1.2 Die Vorinstanz hat für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 105
Abs. 1 und 2 BGG), der Beschwerdeführer habe dem Aufgebot vom 10. August 2011
"betreffend medizinische Abklärung" ohne Vorbehalte gegen die Person der
Gutachterin Folge geleistet und im Vorbescheidverfahren keine Rügen im
Zusammenhang mit dem Gutachten erhoben. Der Versicherte bestreitet dies nicht.
Ebenfalls macht er nicht geltend, die Akteneinsicht sei ihm verweigert worden.
Sodann legt er nicht dar, inwiefern Gutachterfragen mit Mängeln behaftet waren
und welche Ergänzungsfragen er zusätzlich hätte stellen wollen; umso weniger
kann von einer rechtsgenüglichen Begründung der Entscheidwesentlichkeit der
behaupteten Rechtsverletzung gesprochen werden (SVR 2011 AHV Nr. 2 S. 4,
9C_1001/2009 E. 3.2). Unter diesen Umständen und da sich der Beschwerdeführer
im vorinstanzlichen Verfahren zur Expertise äussern konnte und das kantonale
Gericht über volle Kognition verfügte, wiegt das Versäumnis der IV-Stelle nicht
schwer, ihm nicht ausdrücklich Gelegenheit zur Stellungnahme zur Expertise
gegeben zu haben (vgl. Urteil 9C_127/2007 vom 12. Februar 2008 E. 2.2).
1.3 Die Rüge der Gehörsverletzung, soweit nicht verspätet, ist somit
unbegründet; ein allfälliger Mangel könnte jedenfalls als geheilt gelten.
2.
Materiell wiederholt der Beschwerdeführer weitgehend und teilweise
wortwörtlich, was er bereits in der vorinstanzlichen Beschwerde vorgebracht
hat, ohne darzulegen, inwiefern die diesbezüglichen Erwägungen des kantonalen
Gerichts Recht verletzen, womit er den Begründungsanforderungen nicht genügt
(vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1-2.3 S. 245 ff.). Im Übrigen legt er nicht
hinreichend substanziiert dar, inwiefern der Vorinstanz eine offensichtlich
unrichtige (unhaltbare, willkürliche) Sachverhaltsfeststellung und
Beweiswürdigung (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) oder die
Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung bzw. von
Beweiswürdigungsregeln (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) vorzuwerfen wäre.
Insbesondere vermag er nicht darzutun, inwiefern die vorinstanzliche
Auffassung, wonach die IV-Stelle mangels eines zureichend geklärten
Sachverhalts aufgrund von Art. 43 Abs. 1 ATSG gezwungen gewesen sei, eine
weitere Begutachtung anzuordnen (Expertise vom 21. November 2011; vgl. BGE 136
V 159 E. 3.3 S. 158: "second opinion"-Begutachtung), auf einer unhaltbaren
Beweiswürdigung beruht (Art. 9 BV; BGE 136 II 539 E. 3.2 S. 548).
3.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und wird daher im vereinfachten
Verfahren mit summarischer Begründung nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3
BGG erledigt.
4.
Der Beschwerdeführer hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen
(Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. August 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Meyer
Der Gerichtsschreiber: Fessler