II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 444/2012
Zurück zum Index II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2012
Retour à l'indice II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2012
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_444/2012
Urteil vom 29. August 2012
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann,
Gerichtsschreiber Fessler.
Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Schaffner-Hess,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
5. April 2012.
Sachverhalt:
A.
R.________ wurde am ........ am Rücken operiert (Diagnose: Lumbale Diskushernie
L5/S1 linksseitig mit Wurzelreizsyndrom vom Typ S1 links). Am ........ 2009
erlitt sie bei einem Sturz eine Schenkelhalsfraktur links, die durch eine
geschlossene Reposition und Schraubenosteosynthese behandelt wurde. Die
obligatorische Unfallversicherung erbrachte die gesetzlichen Leistungen
(Heilbehandlung und Taggeld bis Ende 2010, Integritätsentschädigung von 10 %).
Im Juli 2009 meldete sich R.________ (ein zweites Mal nach Juli 2008) bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen und
durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
14. Juli 2011 den Anspruch auf eine Invalidenrente.
B.
Die Beschwerde der R.________, der zwei ärztliche Berichte vom 2. September
2011 (Frau Dr. med. N.________, FMH für Allgemein Innere Medizin und
Rheumatologie) und 8. September 2011 (Dr. med. E.________, Chefarzt Orthopädie
Spital X.________) beigelegt waren, wies das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau mit Entscheid vom 5. April 2012 ab.
C.
R.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem
Rechtsbegehren, der Entscheid vom 5. April 2012 und die Verfügung vom 14. Juli
2011 seien aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung und Einholung einer
umfassenden medizinischen Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art.
107 Abs. 2 BGG). Ein blosser Antrag auf Rückweisung ist somit nur zulässig,
wenn ohnehin nicht reformatorisch entschieden werden könnte (BGE 134 III 379 E.
1.3 S. 383). Bei Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird ein
(an sich unzulässiger) reiner Rückweisungsantrag als reformatorisches Begehren
interpretiert, wenn sich aus der Begründung hinreichende Elemente dazu finden (
BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f.; SVR 2011 BVG Nr. 40 S. 151, 9C_120/2010 E. 1).
Dies trifft hier zu. Die beantragte Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur
Neubeurteilung bezweckt, den nicht als rechtsgenüglich abgeklärt gerügten
Sachverhalt durch Einholung eines umfassenden (orthopädischen und
rheumatologischen) medizinischen Gutachtens zu vervollständigen.
2.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen
berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2
BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die
Beschwerde führende Person genau darzulegen. Dazu genügt es nicht, einen von
den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu
behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1
S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/ 2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE
137 V 446]).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig,
wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig
unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine
offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in
Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I
8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze
gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C_999/2010 vom
14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG
Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).
2.2 Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und
Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V
351 E. 3a S. 352). Der Arzt muss über die notwendigen fachlichen
Qualifikationen verfügen (Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1).
Untersuchungsberichte regionaler ärztlicher Dienste können, sofern sie diesen
Anforderungen genügen, einen vergleichbaren Beweiswert wie ein Gutachten haben
(Art. 49 Abs. 2 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257;
Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 5.1.2).
Auch reine Aktengutachten können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser
Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung
eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte
ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (SVR
2010 IV Nr. 46 S. 143, 9C_ 1063/2009 E. 4.2.1; Urteil 8C_119/2012 vom 30. März
2012 E. 4 mit Hinweis). Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und
Stellungnahmen regionaler ärztlicher Dienste (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7, 9C_904/
2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.
Die Vorinstanz ist in Würdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt,
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei der Beschwerdeführerin eine angepasste
leichte wechselbelastende Tätigkeit, teils sitzend, teils stehend, ohne
dauerndes Gehen auf unebenem Gelände, ohne dauerndes Begehen von Treppen, ohne
Arbeiten in Zwangshaltungen oder in kauernder Stellung ab dem frühest möglichen
Zeitpunkt des Rentenbeginns im Februar 2010 zu 100 % zumutbar. Dabei hat sie im
Wesentlichen auf die Aktenbeurteilung des Dr. med. H.________, FMH für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom
regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle vom 17. Dezember 2009, 10.
Dezember 2010 und 21. Mai 2011 abgestellt.
4.
Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und
Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. Ihre Begründung ist indessen nicht
stichhaltig:
4.1 Vorab hat die Vorinstanz nicht festgestellt, der Bericht des Dr. med.
H.________ vom 17. Dezember 2009 stelle eine umfassende Beurteilung des
aktuellen medizinischen Sachverhalts dar. Vielmehr stellte das kantonale
Versicherungsgericht auf alle Stellungnahmen des RAD-Arztes ab, insbesondere
diejenigen vom 10. Dezember 2010 und 21. Mai 2011.
4.2 Im Weitern übt die Beschwerdeführerin appellatorische Kritik an der
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung, soweit sie
vorbringt, der RAD-Arzt würdige lediglich die Folgen der Schenkelhalsfraktur
vom ........ 2009 ohne Einbezug der Folgen der Diskushernienoperation vom
........ wie auch der behandelnde Orthopäde Dr. med. E.________ einzig und
allein die Hüftproblematik beurteile (vorne E. 2.1). Das kantonale
Versicherungsgericht hat festgestellt, Dr. med. H.________ seien die Berichte
betreffend das Rückenleiden (insbesondere auch in Bezug auf den Eingriff
........) vorgelegen. Sodann habe Dr. med. E.________ im Bericht vom 8.
September 2011 (erstmals) explizit eine Gesamteinschätzung des
Gesundheitsschadens bzw. der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit unter
Berücksichtigung des lumbospondylogenen und radikulären Reizsyndroms S1 links
abgegeben. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern diese
Feststellungen offensichtlich unrichtig sein sollen. Sie sind somit für das
Bundesgericht verbindlich.
Wie die Vorinstanz sodann festgestellt hat und was unbestritten ist, wurde die
Aktenbeurteilung des RAD-Arztes durch die Einschätzung des Dr. med. E.________
bestätigt. Der Umstand, dass sie diese unter Einbezug der übrigen Akten als
plausibler erachtet hat als diejenige der Rheumatologin Dr. med. N.________ vom
2. September 2011, die bei im Wesentlichen gleichen Diagnosen lediglich von
einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepassten Tätigkeiten ausging, lässt nicht
schon den Schluss auf willkürliche Beweiswürdigung zu (vorne E. 2.1).
Schliesslich hat die Vorinstanz, entgegen den Vorbringen in der Beschwerde, der
Versicherten nicht vorgeworfen, sie sei ihrer Schadenminderungspflicht nicht
nachgekommen. Gegenteils hat sie mit Bezug auf eine mögliche Hüftoperation
ausdrücklich festgehalten, dass eine solche Massnahme die Zumutbarkeit aus
ärztlicher Sicht voraussetze. Abgesehen davon beruhte die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit gemäss Dr. med. H.________ und Dr. med. E.________ auf dem
Gesundheitszustand vor einem allfälligen Eingriff, der immerhin eine
Verbesserung der Schmerzsituation bringen könnte.
5.
Die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung ist weiter nicht bestritten. Es
besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten
zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau,
dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Sammelstiftung Y.________
schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. August 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Meyer
Der Gerichtsschreiber: Fessler