II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 436/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_436/2012
Urteil vom 16. Oktober 2012
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.
Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdeführerin,
gegen
N.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
4. April 2012.
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 9. Juni 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau
N.________ u.a. in Berücksichtigung der Expertise des ABI (Ärztliches
Begutachtungsinstitut) vom 24. August 2007) ab 1. Juni 2006 eine halbe Rente
der Invalidenversicherung zu. Im Rahmen des im Dezember 2008 von Amtes wegen
eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde die Versicherte durch die Medizinische
Abklärungsstelle (MEDAS) untersucht und begutachtet (Expertise vom 19. August
2010). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verfügung
vom 13. Januar 2011 die halbe Rente auf Ende des folgenden Monats auf.
B.
In Gutheissung der Beschwerde der N.________ hob das Versicherungsgericht des
Kantons Aargau mit Entscheid vom 4. April 2012 die Verfügung vom 13. Januar
2011 auf und verpflichtete die IV-Stelle, ihr weiterhin eine halbe Rente
auszurichten.
C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit
dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 4. April 2012 sei aufzuheben und dem
Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
N.________ beantragt, nicht auf die Beschwerde einzutreten, eventualiter sie
abzuweisen. Das kantonale Versicherungsgericht verweist auf die Begründung
seines Entscheids, ohne einen Antrag zu stellen, während das Bundesamt für
Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen
berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2
BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig,
wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig
unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine
offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in
Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I
8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze
gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C_999/2010 vom
14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG
Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).
2.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin
für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs.
1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur
Rentenrevision gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
(Revisionsgrund; BGE 133 V 545; 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil 9C_889/2011 vom
8. Februar 2012 E. 3.1).
Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet
die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Ermittlung des Invaliditätsgrades (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den
Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung im erwerblichen oder im
Aufgabenbereich) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_889/2011 vom 8.
Februar 2012 E. 3.2). Vergleichszeitraum im vorliegenden Fall ist der 9. Juni
2008 bis 13. Januar 2011.
3.
Die Vorinstanz ist in Würdigung der Akten zum Ergebnis gelangt, ein
Revisionsgrund sei nicht gegeben. Die Gutachter der MEDAS hätten ausdrücklich
festgehalten, dass keine Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden
habe, wobei aus psychiatrischer Sicht noch nie und aus rheumatologischer Sicht
seit jeher bzw. seit Juni 2005 eine 20%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit
bestanden habe.
4.
Die Beschwerde führende IV-Stelle bringt vor, die Beurteilung der Frage, ob
sich der Gesundheitszustand in revisionsrechtlich erheblichem Masse verändert
habe, erfordere einen Vergleich der Befunde in den Gutachten des ABI vom 24.
August 2007 und der MEDAS vom 19. August 2010. Das habe die Vorinstanz nicht
getan und damit den massgeblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt.
4.1 Im Gutachten des ABI vom 24. August 2007 wurde u.a. festgehalten, die
Explorandin habe sich mit langsamen schleppenden Schritten bewegt und sei
während der ganzen Untersuchung zusammengesunken auf ihrem Stuhl gesessen. Die
Sprechweise sei monoton, die Psychomotorik eingeschränkt und die Stimmung
depressiv gewesen. Der affektive Kontakt zum Untersucher sei distanziert
geblieben. Demgegenüber zeigte die Versicherte gemäss dem (psychiatrischen
Teil-) Gutachten der MEDAS vom 19. August 2010 keine Verhaltensauffälligkeiten,
wie die IV-Stelle insoweit richtig vorbringt. Weiter wurde die von den
Gutachtern des ABI diagnostizierten rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), sollte eine solche 2007
vorgelegen haben, von den Experten der MEDAS als gegenwärtig remittiert, die
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und die abhängige
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7) als aktuell nicht nachvollziehbar
bezeichnet; es habe zu keiner Zeit eine psychiatrische Krankheit nachgewiesen
werden können.
4.2 Das Vorstehende ändert nichts daran, dass nach nicht offensichtlich
unrichtiger und somit für das Bundesgericht verbindlicher Feststellung der
Vorinstanz die Gutachter der MEDAS ausdrücklich eine Veränderung des
Gesundheitszustandes seit Juni 2005 verneinten (E. 1 und 3). Das Fehlen einer
revisionsrechtlich erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes seit
Zusprechung der halben Rente mit Verfügung vom 9. Juni 2008 ist auch nicht das
Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung, wie die diesbezüglich divergenten
medizinischen Unterlagen zeigen: Während gemäss Dr. med. H.________ vom
regionalen ärztlichen Dienst (RAD) von einer wesentlichen Verbesserung des
Gesundheitszustandes auszugehen ist (Stellungnahmen vom 20. September 2010 und
10. Januar 2011), beschreiben sowohl der behandelnde Psychiater Dr. med.
S.________ (Schreiben vom 27. November 2010), als auch Dr. med. L.________
(Privatgutachten vom 16. März 2011) im Wesentlichen unveränderte Verhältnisse.
5.
Die Vorinstanz hat auch geprüft, ob die angefochtene Rentenaufhebung mit der
substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 9.
Juni 2008 zu schützen sei (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG und BGE 125 V 368 E. 2 S.
369 sowie SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4). Sie hat die Frage
verneint. Die IV-Stelle bringt diesbezüglich nichts vor. Es besteht kein Anlass
zu Weiterungen.
6.
Mit dem Entscheid in der Sache ist die Frage der aufschiebenden Wirkung der
Beschwerde gegenstandslos.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten
zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdegegnerin eine
Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 2'500.- für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 16. Oktober 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Meyer
Der Gerichtsschreiber: Fessler