I. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 4D.95/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_95/2012
Urteil vom 8. Januar 2013
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hurni.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Maurice Courvoisier und Dr. Nicolas Spichtin,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kaufvertrag,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, vom 17. September 2012.
In Erwägung,
dass die Gerichtspräsidentin von Rheinfelden mit Urteil vom 4. Oktober 2011 die
Klage der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer auf Zahlung von Fr.
3'331.25 nebst Zins und Mahngebühren guthiess;
dass das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 17. September 2012 auf
die vom Beschwerdeführer gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegte
Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 3. November 2012 datierte
Eingabe einreichte, aus der sich ergibt, dass er das Urteil des Obergerichts
vom 17. September 2012 anfechten will;
dass das Bundesgericht von Amtes wegen prüft, ob ein Rechtsmittel zulässig ist
(BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1, 470 E. 1; 135 III 212 E. 1);
dass gegen das Urteil des Obergerichts eine Beschwerde in Zivilsachen im
vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr.
30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht wird und sich keine
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a
BGG stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde im Sinne von Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen
Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen in
Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides präzise zu
begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117
BGG; BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 mit Hinweis);
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine auch nur
im Ansatz substanziierte Verfassungsrüge vorträgt;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang
entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Januar 2013
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Hurni