I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.209/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A_209/2012
Urteil vom 15. Mai 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hurni.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Marti,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Mietkaution,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts
des Kantons Glarus, Obergerichtspräsident,
vom 19. März 2012.
In Erwägung,
dass das Kantonsgericht des Kantons Glarus mit Urteil vom 24. Januar 2012 den
Mietzins für die vom Beschwerdeführer gemieteten Räumlichkeiten in der
Liegenschaft A.________ für die Zeit ab 1. Mai 2010 bis 31. August 2010 auf
monatlich Fr. 4'900.-- zuzüglich Fr. 800.-- Miete Grossinventar und zuzüglich
effektiv angefallene Nebenkosten festsetze, im Übrigen aber die Klage des
Beschwerdeführers gegen den Beschwerdegegner abwies;
dass das Obergericht des Kantons Glarus mit Verfügung vom 19. März 2012 auf die
vom Beschwerdeführer gegen das Urteil des Kantonsgerichts eingelegte Berufung
mangels hinreichender Berufungsanträge nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht vom 18. April 2012 sowie 28. April
2012 datierte Eingaben einreichte, aus der sich ergibt, dass er den Entscheid
des Obergerichts mit Beschwerde in Zivilsachen anfechten will;
dass das Bundesgericht von Amtes wegen prüft, ob ein Rechtsmittel zulässig ist
(BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1, 470 E. 1; 135 III 212 E. 1);
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu
machen hat;
dass sich der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an das Bundesgericht ohne
Erhebung tauglicher Sachverhaltsrügen überwiegend auf Sachverhaltselemente
beruft, welche im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden;
dass der Beschwerdeführer sodann seine Beanstandungen nicht in
Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen, sondern gänzlich
losgelöst von den Ausführungen im angefochtenen Entscheid vorträgt, womit die
Beschwerdeschrift den Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art.
106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügt;
dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG zu entscheiden ist über
Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende
Begründung enthalten (Abs. 1 lit. b);
dass die Voraussetzungen von Art. 108 BGG vorliegend gegeben sind, weshalb auf
die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist;
dass die Beschwerde von vornherein aussichtslos war, weshalb das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang
entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus,
Obergerichtspräsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Mai 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Hurni