I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.208/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A_208/2012
Urteil vom 5. Juni 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Fürsprecher August Biedermann,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Rechtsverzögerung; Ausstand,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts
St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht,
vom 8. März 2012.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer in einem Prozess vor dem Kreisgericht Toggenburg
betreffend Aberkennung einer Forderung am 28. Januar 2012 um eine weitere
Erstreckung der bereits mehrfach verlängerten Frist zur Klageantwort ersuchte;
dass der Beschwerdeführer am 7. März 2012 beim Kantonsgericht St. Gallen
Beschwerde gegen das Kreisgericht erhob, mit dem Begehren, das
Fristerstreckungsgesuch, über das noch nicht entschieden sei, gutzuheissen, und
dass er weiter den Ausstand der "verantwortlichen Richter" verlangte;
dass das Kantonsgericht, Einzelrichter im Obligationenrecht, auf die Beschwerde
mit Entscheid vom 8. März 2012 nicht eintrat, betreffend den Entscheid über das
Fristerstreckungsgesuch und betreffend das Ausstandsbegehren mangels
Zuständigkeit und soweit der Beschwerdeführer sich über Rechtsverzögerung
beklage, weil diesem ein schutzwürdiges Interesse fehle;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 16. April 2012
beim Bundesgericht Beschwerde erhob und gleichzeitig darum ersuchte, es sei der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren;
dass der Beschwerdeführer mit einer weiteren Eingabe vom 24. Mai 2012 das
Gesuch stellte, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
detailliert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen Anforderungen offensichtlich
nicht genügt, indem darin keinerlei sachbezogene Ausführungen gemacht und
dargelegt wird, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben
soll;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist;
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung, über das
unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste
(vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), abzuweisen ist, weil die
Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art.
66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art.
68 Abs. 1 BGG);
dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in
der Sache selbst gegenstandslos wird;
im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird
abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen,
Einzelrichter im Obligationenrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Juni 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Widmer