I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.104/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A_104/2012
Urteil vom 3. August 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Deecke,
Beschwerdeführer,
gegen
1. A.________ AG,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Casarramona,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
unerlaubte Handlung; Frage der Haftung bzw. der Haftungsquote,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, vom 21. Dezember 2011.
Sachverhalt:
A.
X.________ (Beschwerdeführer) schloss mit der A.________ AG (Beschwerdegegnerin
1) einen Vertrag über Aushub-, Erd- und Gartenarbeiten zur Erweiterung eines
Zierfischteichs. Nach erfolgten Aushubarbeiten sollte der bei der
Beschwerdegegnerin 1 angestellte B.________ (Beschwerdegegner 2) am 7. Oktober
2003 mit einem Raupenbagger einen Granitblock verschieben. Dabei stiess sich
der Beschwerdeführer die Stirn am Arm des Raupenbaggers und litt fortan an
diversen körperlichen Beschwerden. Mit Verfügung der IV-Stelle der SVA Aargau
vom 19. Februar 2008 wurde dem Beschwerdeführer rückwirkend ab 1. Mai 2006 eine
ganze Invalidenrente zugesprochen.
B.
B.a Am 1. Februar 2007 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht
Bremgarten Klage mit dem Begehren, es seien die Beschwerdegegner solidarisch
zur Zahlung einer Genugtuung nach richterlichem Ermessen zu verurteilen, wobei
davon Vormerk zu nehmen sei, dass es sich um eine Teilklage handle. Mit Eingabe
vom 27. Februar 2008 stellte der Beschwerdeführer den Antrag, das Verfahren sei
auf die Frage der Haftung sowie der Haftungsquote zu beschränken.
Mit Urteil vom 27. November 2008 wies das Bezirksgericht Bremgarten die Klage
mit der Begründung ab, der Beschwerdeführer habe weder gegen die
Beschwerdegegnerin 1 noch gegen den Beschwerdegegner 2 einen Anspruch auf
Genugtuung.
B.b Gegen dieses Urteil legte der Beschwerdeführer Appellation beim Obergericht
des Kantons Aargau ein mit dem Begehren, es sei festzustellen, dass die
Beschwerdegegner solidarisch und vollumfänglich für den bei ihm infolge des
Unfalles vom 7. Oktober 2003 eingetretenen Schaden haften. Weiter stellte er
erneut den Antrag, es sei das Verfahren auf die Frage der Haftung sowie der
Haftungsquote zu beschränken. Für den Fall der Abweisung dieses Antrags stellte
er das Eventualbegehren, es seien die Beschwerdegegner solidarisch zu
verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 100'000.-- nebst Zins zu bezahlen.
Gleichentags reichte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Bremgarten ein
Erläuterungsbegehren ein und beantragte, es sei zu erläutern, ob das Gericht
bei der Beurteilung der Angelegenheit formell nur von einem beschränkten
Prozessthema oder von einer Gesamtbeurteilung inkl. der Genugtuung ausgegangen
sei.
Im Erläuterungsurteil vom 7. Mai 2009 führte das Bezirksgericht aus, dass es in
seinem Urteil vom 27. November 2008 von einem beschränkten Prozessthema gemäss
Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. Februar 2008 (recte: 27. Februar 2008)
und nicht von einer Gesamtbeurteilung inkl. Genugtuung ausgegangen sei.
Mit Urteil vom 19. August 2010 trat das Obergericht des Kantons Aargau auf die
Appellation nicht ein, soweit es sie nicht als gegenstandslos abschrieb.
B.c Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 8. November 2010 beim Bundesgericht
Beschwerde in Zivilsachen und beantragte, es sei das Urteil des Obergerichts
aufzuheben und es sei die Sache zur materiellen Entscheidung an das Obergericht
zurückzuweisen (Verfahren 4A_618/2010).
Mit Urteil vom 7. März 2011 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, hob das
Urteil des Obergerichts auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das
Obergericht zurück.
B.d Mit Urteil vom 21. Dezember 2011 wies das Obergericht des Kantons Aargau
die Appellation des Beschwerdeführers ab, soweit es sie nicht als
gegenstandslos abschrieb.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Februar 2012 beantragt der
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts vom 21.
Dezember 2011 aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegner
solidarisch und vollumfänglich für den dem Beschwerdeführer infolge des
Unfalles vom 7. Oktober 2003 eingetretenen Schaden haften.
Die Beschwerdegegner beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten ist. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1, 470 E. 1; 135
III 212 E. 1).
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid
(Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin
kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m.
Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers sind im kantonalen
Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende
Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b
BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die
Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (Art. 42
Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2) einzutreten.
1.2
1.2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95
und 96 BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen,
andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art.
42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung
von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das
Bundesgericht prüft solche Rügen nur insofern, als sie in der Beschwerde
präzise vorgebracht und begründet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II
249 E. 1.4.2; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf
die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt,
worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll
in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im
kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer
Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz
ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1; 121 III 397 E. 2a; 116 II 745 E. 3 S.
749). Die Begründung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen,
der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die
Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400).
1.2.2 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer teilweise. So bringt er
vor, es gebe keine Beweise dafür, dass der Beschwerdeführer ohne äussere
Einwirkung des Baggers lediglich mit den Händen "abgeschlipft" sei oder den
sicheren Stand verloren habe. Die Vorinstanz hätte diese Variante des
Unfallhergangs nicht in ihre Erwägungen einfliessen lassen dürfen, womit
sämtliche darauf basierenden Schlussfolgerungen willkürlich seien. Der
Beschwerdeführer unterlässt es dabei, sich überhaupt mit den Ausführungen der
Vorinstanz auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern diese
willkürlich sein sollen. Mit der blossen Behauptung, für die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung fehlten die Beweise, genügt er den
Begründungsanforderungen nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Dasselbe gilt für die Rüge, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, es
liege seitens des Beschwerdegegners 2 ein Unterlassen vor und nicht (auch) ein
aktives Tun. Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit der Beweislage
auseinandergesetzt und ausgeführt, weshalb ausgehend vom Beweisergebnis
lediglich allfällige pflichtwidrige Unterlassungen zu prüfen seien. Mit diesen
Ausführungen befasst sich der Beschwerdeführer in keiner Weise und beschränkt
sich auf die Behauptung, die gefährliche Gesamtkonstellation (Verschieben einer
Last durch Manipulation an einem gefährlichen System aus Mensch, Maschine und
träger Last) stelle ein widerrechtliches Tun dar. Darauf ist nicht einzutreten.
2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf Zahlung
einer Genugtuung nach Art. 47 OR zu Unrecht verneint. Die Vorinstanz hat einen
solchen Anspruch des Beschwerdeführers mit der Begründung abgelehnt, es liege
keine Widerrechtlichkeit vor. Es gehe vorliegend zwar um eine Verletzung eines
absolut geschützten Rechtsgutes, zu prüfen sei aber nur eine allfällige
pflichtwidrige Unterlassung, womit es einer Schutznorm bedürfe, die eine
Handlungspflicht statuiere. Es liege weder eine solche Schutznorm vor noch
könne die Widerrechtlichkeit gestützt auf den Gefahrensatz bejaht werden.
2.1 Widerrechtlich ist eine Schadenszufügung dann, wenn sie gegen eine
allgemeine gesetzliche Pflicht verstösst, indem entweder ein absolutes Recht
des Geschädigten beeinträchtigt (Erfolgsunrecht) oder eine reine
Vermögensschädigung durch Verstoss gegen eine Norm bewirkt wird, die nach ihrem
Zweck vor derartigen Schäden schützen soll (Verhaltensunrecht; BGE 133 III 323
E. 5.1 S. 330; 123 III 306 E. 4a S. 312; 122 III 176 E. 7b S. 192; 119 II 127
E. 3 S. 128). Eine ausservertragliche Haftung wegen Unterlassung setzt auch bei
der Beeinträchtigung eines absoluten Rechtes ein Nichthandeln trotz Bestehens
einer rechtlichen Handlungspflicht voraus. Denn der Grundsatz, dass die
Verletzung eines absoluten Rechtsgutes per se widerrechtlich ist, ist auf die
Beeinträchtigung durch aktives Handeln ausgerichtet (Urteile 4A_520/2007 vom
31. März 2008 E. 2.1; 4C.119/2000 vom 2. Oktober 2000, E. 2b, Pra 2001 Nr. 46
S. 268 ff.). Wer eine Handlung unterlässt, zu der er nach der Rechtsordnung
nicht verpflichtet ist, verstösst nicht gegen diese und handelt nicht
rechtswidrig. Widerrechtlichkeit durch Unterlassen kann daher nur dann
entstehen, wenn eine Schutznorm zu Gunsten des Geschädigten ein Handeln
ausdrücklich verlangt (BGE 118 Ib 473 E. 2b S. 476; 118 II 502 E. 3 S. 506 f.;
116 Ib 367 E. 4c S. 374; 115 II 15 E. 3b). Solche Schutznormen können sich aus
irgendeinem Teil des objektiven, selbst des ungeschriebenen Rechts, und aus
allgemeinen Rechtsgrundsätzen ergeben (BGE 116 Ib 367 E. 4c; 115 II 15 E. 3c
mit Hinweisen; Urteil 2A.511/2005 vom 16. Februar 2009 E. 5.1; vgl. auch zur
Staatshaftung BGE 132 II 305 E. 4.1 S. 317; 123 II 577 E. 4d/ff S. 583). Steht
ein absolutes Recht auf dem Spiel, so ergibt sich nach einem ungeschriebenen
Rechtsgrundsatz eine Handlungspflicht für denjenigen, der den gefährlichen
Zustand geschaffen oder sonst in einer rechtlich verbindlichen Weise zu
vertreten hat (BGE 121 III 358 E. 4a S. 360; 112 II 138 E. 3a S. 141; 95 II 93
E. 2 S. 96; 60 II 38 E. 1 S. 40). Der Gefahrensatz, wonach derjenige, der einen
gefährlichen Zustand schafft oder unterhält, die zur Vermeidung eines Schadens
erforderlichen Schutzmassnahmen zu ergreifen hat, ist bei der Verletzung von
absoluten Rechtsgütern - im Gegensatz zu reinen Vermögensschäden (BGE 124 III
297 E. 5b S. 300 f.; 119 II 127 E. 3 S. 129 mit Hinweisen) - geeignet, bei
Fehlen einer spezifischen Schutznorm eine Widerrechtlichkeit zu begründen
(Urteile 4A_520/2007 vom 31. März 2008 E. 2.1; 4C.119/2000 vom 2. Oktober 2000,
E. 2b, Pra 2001 Nr. 46 S. 268 ff.). Die Widerrechtlichkeit als
Haftungsvoraussetzung hat zu beweisen, wer eine Genugtuung beansprucht (vgl.
BGE 137 III 539 E. 5.2 S. 544; 132 III 122 E. 4.1 S. 130).
2.2 Die Vorinstanz hat zum Unfallhergang festgestellt, die Parteien hätten
einen Granitblock verschieben wollen. Der Beschwerdegegner 2 habe den dazu
benötigten Raupenbagger bedient und mit der Baggerschaufel über den Granitblock
gegriffen, um diesen mittels Abkippbewegung der Baggerschaufel vom Boden her
aufzudrücken. Ein weiterer Angestellter der Beschwerdegegnerin 1 und der
Beschwerdeführer hätten den Raupenbagger mittels eines Geissfusses bei der
Anhebung des Granitblocks unterstützen wollen. Der Beschwerdeführer habe darauf
den sicheren Stand und damit das Gleichgewicht verloren, sei nach vorne
gestolpert und habe sich den Kopf am Baggerarm angeschlagen. Es sei mithin
nicht so, dass der Baggerarm den Kopf des Beschwerdeführers getroffen habe,
sondern dass dieser sich selbst den Kopf am Baggerarm angeschlagen habe. Die
Ursache für das Stolpern des Beschwerdeführers habe sich nicht mit
beweisnotwendiger Sicherheit erstellen lassen. Möglich sei, dass dieser bei der
Manipulation mit dem Geissfuss mit seinen Händen an der Stange abgerutscht sei.
Ein möglicher Grund könnte auch der Druckabfall auf dem Geissfuss infolge des
Anhebens des Granitblocks durch die Baggerschaufel bzw. der damit
einhergegangene Verlust des sicheren Standes auf dem aufgeweichten Boden
gewesen sein. Schliesslich sei auch möglich, dass der Kraftaufwand verbunden
mit dem gleichzeitigen Heben des Granitblocks und dem Seitwärtsblick zum
zweiten Angestellten zu einem unsicheren Stand geführt hätten.
2.3 Der Beschwerdeführer erblickt in verschiedenen Bestimmungen der
Bedienungsanleitung des Baggers, einer SUVA-Richtlinie für die Benützung von
Erdbewegungsmaschinen und Transportfahrzeugen und auch im Gefahrensatz
taugliche Schutznormen, welche eine Garantenstellung begründet hätten. Aus den
angerufenen Schutznormen ergebe sich namentlich, dass mit den Löffelzähnen des
Baggers nicht eine Last angehoben werden dürfe, dass sich niemand im Schwenk-
bzw. Arbeitsbereich des Baggers aufhalten dürfe und dass bei einer wie
vorliegend durch den Bagger verursachten gefährlichen Gesamtkonstellation
gemäss dem Gefahrensatz Schutzmassnahmen hätten ergriffen werden müssen.
2.4 Wie sich aus den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ergibt,
misslang dem Beschwerdeführer der Beweis, dass der Betrieb des Baggers die
direkte Ursache für sein Stolpern und das anschliessende Anschlagen des Kopfes
am Baggerarm war. Da die Beweislast dem Beschwerdeführer obliegt, ist zu seinen
Lasten von der Variante auszugehen, dass er ohne weiteres Zutun von aussen
selbst gestolpert ist. Damit kann offen bleiben, ob die vom Beschwerdeführer
angeführten Ausführungen in der Bedienungsanleitung und der SUVA-Richtlinie
überhaupt Schutznormqualität aufweisen könnten. Denn sowohl diese als auch der
Gefahrensatz, welcher im Zusammenhang mit der vom Bagger angeblich verursachten
gefährlichen Gesamtkonstellation angerufen wurde, beziehen sich auf den Betrieb
des Baggers und könnten höchstens in diesem Zusammenhang Handlungsgebote
enthalten. Vorliegend hat sich gerade nicht das Risiko verwirklicht, welches
die angerufenen Schutznormen verhindern wollen. Gemäss dem festgestellten
Sachverhalt stand der Bagger während dem Unfallhergang still und stolperte der
Beschwerdeführer ohne jegliches Einwirken des Baggers. Statt in den Baggerarm
hätte der Beschwerdeführer ebenso gut in den Granitblock stolpern können. Eine
allgemeine Handlungspflicht, den Beschwerdeführer am Stolpern zu hindern,
besteht nicht. Damit hat die Vorinstanz die Widerrechtlichkeit als
Haftungsvoraussetzung zu Recht verneint. Die Rüge ist unbegründet.
3.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Haftung
aus Gefälligkeit verneint. Das erstinstanzliche Gericht hatte erwogen, es fehle
vorliegend am für eine Haftung notwendigen, der Gefälligkeitshandlung
innewohnenden besonderen Risiko, aufgrund dessen Verwirklichung der Schaden
eintrete. Die Vorinstanz vermochte in diesen Ausführungen keine fehlerhafte
Rechtsanwendung zu erkennen. Der Beschwerdeführer bringt vor, es habe sich sehr
wohl um eine gefährliche Gesamtsituation gehandelt.
3.1 Unverbindliche Gefälligkeiten erfolgen im Unterschied zum Vertrag
unentgeltlich, uneigennützig und bei Gelegenheit, ohne dass eine
rechtsgeschäftliche Verpflichtung zur Leistungserbringung besteht (BGE 137 III
539 E. 4.1 S. 542). Als typisches Beispiel für Gefälligkeiten im täglichen
Leben wird das Kinderhüten für eine beschränkte Dauer von zwei Stunden unter
Freunden angeführt (BGE 137 III 539 E. 4.1 S. 542).
3.2 Der Beschwerdeführer unterstützte als Eigentümer die von ihm mit Aushub-,
Erd- und Gartenarbeiten betrauten Personen. Die Hilfeleistung erfolgte mithin
zumindest auch in seinem eigenen Interesse und es ist gar nicht erst
ersichtlich, inwiefern er überhaupt eine Gefälligkeit erbracht hätte. Die
Vorinstanz hat damit kein Bundesrecht verletzt, indem sie eine Haftung aus
Gefälligkeit verneint hat. Die Rüge ist unbegründet.
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. August 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Die Gerichtsschreiberin: Schreier