II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.132/2012
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
2C_132/2012
Urteil vom 19. September 2012
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, Kneubühler
Gerichtsschreiber Savoldelli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Dr. Philippe Spitz,
gegen
Amt für Migration Basel-Landschaft,
Parkstrasse 3, 4402 Frenkendorf,
Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsgebäude, Rathausstrasse
2, 4410 Liestal.
Gegenstand
Familiennachzug,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 16. November 2011.
Sachverhalt:
A.
X.________ (geb. 1969), aus Ägypten stammend, reiste am 26. August 2002 in die
Schweiz ein und heiratete am 17. Oktober 2002 die Schweizer Staatsangehörige
Y.________, mit welcher er einen gemeinsamen Sohn A.________ (geb. 2004) und
eine gemeinsame Tochter B.________ (geb. 2007) hat. Am 9. September 2009
erhielt X.________ im Rahmen der erleichterten Einbürgerung die Schweizer
Staatsbürgerschaft.
Am 20. Juni 2010 ersuchte X.________ um Familiennachzug für seinen aus erster
Ehe stammenden Sohn Z.________, geboren 1995, welcher bis dahin in Ägypten
gelebt hatte. Das Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft wies das
Gesuch mit Verfügung vom 29. September 2010 ab. Zur Begründung führte es aus,
die Frist für den Nachzug von Z.________ sei bereits am 1. Januar 2009
abgelaufen. Ein nachträglicher Familiennachzug sei weder im Hinblick auf das
Kindeswohl und die Betreuungsbedürftigkeit gerechtfertigt noch könnten die
Integrationschancen als ausreichend qualifiziert werden. In der Folge erhob
X.________ gegen die Verweigerung des Nachzugs von Z.________ erfolglos
Rechtsmittel beim Regierungsrat sowie beim Kantonsgericht des Kantons
Basel-Landschaft.
B.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 2. Februar 2012
beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom
16. November 2011 (zugestellt am 3. Januar 2012) aufzuheben und das Amt für
Integration anzuweisen, ihm den Familiennachzug des Sohnes Z.________ in die
Schweiz zu bewilligen und diesem entsprechend die Aufenthaltsbewilligung zu
erteilen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das
Kantonsgericht zurückzuweisen, gegebenenfalls verbunden mit der Anweisung, eine
Bewilligungserteilung allenfalls unter Erteilung von Auflagen im Sinne von Art.
51 AuG anzuordnen. Der Regierungsrat sowie das Bundesamt für Migration
schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf
eine Vernehmlassung. Das kantonale Amt für Migration hat sich nicht vernehmen
lassen. Mit Eingabe vom 4. Juni 2012 nimmt X.________ nochmals Stellung.
Erwägungen:
1.
1.1 Die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist mit Blick auf die Ausschlussgründe
des Art. 83 lit. c BGG zulässig, weil und soweit der Beschwerdeführer als
Schweizer Bürger nach Art. 42 AuG des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über
die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) und Art. 8 EMRK sowie Art. 13
BV einen grundsätzlichen Bewilligungsanspruch geltend machen kann.
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG
geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an
(Art. 106 Abs. 1 BGG). Dabei prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen
Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die
geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Die Verletzung von
Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht prüft es hingegen nur
insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet
worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die
Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss
berichtigen oder ergänzen, falls er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung
wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE
133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
2.
2.1 Die Vorinstanzen begründen die Bewilligungsverweigerung für den Sohn des
Beschwerdeführers damit, dass das Gesuch nicht innert Frist nach Art. 47 Abs. 1
AuG gestellt worden sei und keine wichtigen familiären Gründe im Sinne von Art.
47 Abs. 4 AuG gegeben seien, die eine nachträgliche Familienzusammenführung
rechtfertigen würden.
2.2 Nach Art. 42 Abs. 1 AuG haben u.a. ledige Kinder von Schweizern Anspruch
auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen
zusammenwohnen. Der Anspruch auf Familiennachzug muss gemäss Art. 47 Abs. 1 AuG
innerhalb von fünf Jahren geltend gemacht werden; Kinder über zwölf Jahre
müssen innerhalb von zwölf Monaten nachgezogen werden. Da der Beschwerdeführer
vor dem Inkrafttreten des Ausländergesetzes am 1. Januar 2008 bereits in die
Schweiz eingereist war und zu diesem Zeitpunkt das Familienverhältnis zu seinem
Sohn Z.________ auch schon bestand, ist auf die Übergangsbestimmung des Art.
126 Abs. 3 AuG und nicht auf Art. 47 Abs. 3 AuG abzustellen (vgl. dazu Urteile
des Bundesgerichts 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 3.4; 2C_154/2010 vom 8.
November 2010 E. 2.5 und 2C_181/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 5.2). Diese besagt
wörtlich, dass "die Fristen nach Art. 47 Absatz 1 [AuG] mit dem Inkrafttreten"
des Ausländergesetzes zu laufen beginnen.
2.3 Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer das
Familiennachzugsgesuch nicht innert der genannten Frist von einem Jahr geltend
gemacht hat. Umstritten ist, ob ein Anspruch auf nachträglichen Familiennachzug
besteht. Ein solcher wird gemäss Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG nur bewilligt, wenn
wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden.
2.3.1 Die wichtigen familiären Gründe im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG sind in
einer mit dem Grundrecht der Achtung des Familienlebens nach Art. 13 BV und
Art. 8 EMRK vereinbaren Weise auszulegen (Urteile 2C_205/2011 vom 3. Oktober
2011 E. 4.2 und 2C_709/2010 vom 25. Februar 2011 E. 5.1.1 in fine; Weisungen
des Bundesamts für Migration, Abschnitt I. Ausländerbereich, Version 30.
September 2011, Stand 30. September 2011, Ziff. 6.1.3). Solche Gründe liegen
etwa dann vor, wenn das Kindeswohl nur durch einen Nachzug in die Schweiz
sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 der Verordnung vom 24. Oktober
2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]; BGE
137 I 284 E. 2.3.1 in fine S. 291 und Urteil 2C_44/2010 vom 26. August 2010 E.
2.1.2 in fine). Unter Hinweis auf BGE 126 II 329 führt die Botschaft vom 8.
März 2002 zum Ausländergesetz als Beispiel an, dass die weiterhin notwendige
Betreuung der Kinder im Herkunftsland etwa wegen des Todes oder der Krankheit
der betreuenden Person nicht mehr gewährleistet ist (BBl 2002 3794 zu Art. 46
E-AuG). Allerdings lehnte es der Gesetzgeber ab, nur Änderungen bei den
Betreuungsverhältnissen anzuerkennen, die nicht vorhersehbar waren (AB 2004 N
759-765). Im Übrigen soll mit der Fristenregelung unter anderem verhindert
werden, dass Gesuche um Nachzug von Kindern rechtsmissbräuchlich erst kurz vor
Erreichen des erwerbsfähigen Alters gestellt werden. Denn in diesen Fällen
steht laut Botschaft oft die erleichterte Zulassung zur Erwerbstätigkeit im
Vordergrund, ohne dass eine echte Familiengemeinschaft angestrebt wird (BBl
2002 3754 Ziff. 1.3.7.7).
Bei der Beurteilung, ob wichtige familiäre Gründe vorliegen, kommt mithin im
Wesentlichen die unter dem früheren Bundesgesetz vom 26. März 1931 über
Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121 und Änderungen
gemäss der Fussnote zur Ziff. I des Anhangs 2 zum AuG) entwickelte Praxis zum
Nachzug zu nur einem Elternteil zum Tragen (BGE 136 II 78 E. 4.7 S. 86;
erwähnter BGE 137 I 284 E. 2.3.1 in fine S. 291 und erwähntes Urteil 2C_709/
2009 E. 5.1.1; vgl. zu dieser Praxis: BGE 136 II 78 E. 4.1 S. 80, 120 E. 2.1 S.
123 f.; 133 II 6 E. 3.1, 5.3 und 5.5 S. 9 ff.; 126 II 329 E. 2 und 3 S. 330
ff.; je mit Hinweisen). Danach lagen praxisgemäss keine solchen Gründe vor,
wenn im Heimatland alternative Pflegemöglichkeiten bestanden, die dem
Kindeswohl besser entsprachen, weil dadurch vermieden werden konnte, dass die
Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten Beziehungsnetz
gerissen wurden (BGE 133 II 6 E. 3.1.2 S. 11 f.; 125 II 585 E. 2c S. 588 ff.
mit Hinweisen). An den Nachweis der fehlenden Betreuungsmöglichkeit im
Heimatland stellte die Rechtsprechung umso höhere Anforderungen, je älter das
nachzuziehende Kind war und je grösser die Integrationsschwierigkeiten
erschienen, die ihm hier drohten (vgl. BGE 129 II 11 E. 3.3.2 S. 16 sowie BGE
133 II 6 E. 5.3 S. 19 f. mit Hinweis auf das Urteil des EGMR i.S. Tuquabo-Tekle
und andere gegen Niederlande vom 1. Dezember 2005 [Nr. 60665/00]; BGE 137 I 284
E. 2.2 S. 289 mit zahlreichen Hinweisen).
2.3.2 Die Vorinstanz stellt - für das Bundesgericht verbindlich - fest, der
Beschwerdeführer sei alleiniger Inhaber der elterlichen Sorge, nachdem die
Mutter von Z.________ das Sorgerecht an ihn abgetreten habe. Nach Ablauf der
nach ägyptischem Recht vorgeschriebenen Zeitspanne, welche das Kind nach der
Scheidung bei der Mutter verbleiben musste, habe der Beschwerdeführer
Z.________ bewusst bei dessen Grosseltern untergebracht. Der Beschwerdeführer
habe den Kontakt zu seinem Sohn Z.________ stets aufrechterhalten. Die
Vorinstanz verweist auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach er und
seine Familie mehrmals pro Woche mit Z.________ mittels Skype kommunizieren
würden, wonach die gesamte Familie, inklusive die Ehefrau und deren Eltern
Z.________ in Ägypten besucht habe, und wonach der Beschwerdeführer mehrmals
jährlich Z.________ in Ägypten besuche. Die Vorinstanz hält sodann fest, der
Beschwerdeführer führe wohl zu Recht ins Feld, dass die Grosseltern - welche
gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers Jahrgang 1922 und 1933 haben -
heute nicht mehr in der Lage seien, Z.________ zu betreuen. Der
Beschwerdeführer hat sodann vor allen Instanzen vorgebracht, eine Betreuung von
Z.________ durch dessen Mutter komme nicht in Frage, da diese sich wieder
verheiratet habe und ihr Ehemann bereits ein eigenes Kind habe. Letzterer habe
wenig Verständnis für seinen Stiefsohn und es sei sogar zu häuslicher Gewalt
gegen diesen gekommen. Das vorinstanzliche Urteil enthält hierzu und auch zu
alternativen Betreuungsmöglichkeiten für Z.________ in Ägypten keinerlei
Feststellungen.
2.3.3 Der Beschwerdeführer hat das Familiennachzugsgesuch für seinen Sohn
gestellt, als dieser etwas über vierzehneinhalb Jahre alt war. Es ist
offensichtlich, dass ein Kind in diesem Alter Betreuung nötig hat. Ausgehend
von der vorinstanzlichen Feststellung, dass die Grosseltern von Z.________
nicht mehr in der Lage waren, ihn zu betreuen, war unausweichlich, dass eine
neue Lösung gesucht werden musste. Die Vorinstanz hat sich mit den Vorbringen
des Beschwerdeführers, in Ägypten liesse sich keine Lösung finden, nicht
ernsthaft auseinandergesetzt. An sich ist damit der Sachverhalt mangelhaft
festgestellt. Angesichts des Umstandes, dass Z.________ inzwischen rund 17
Jahre alt ist, der Anspruch nach Art. 42 Abs. 1 AuG für Kinder bis zum Alter
von 18 Jahren besteht und ein sachliches Interesse daran besteht, Kinder
möglichst frühzeitig nachzuziehen, um damit ihre Aussichten für eine
erfolgreiche Integration zu erhöhen, rechtfertigt es sich jedoch nicht, die
Sache zu vertiefter Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Vielmehr ist
von der Richtigkeit der Ausführungen des Beschwerdeführers auszugehen, nachdem
diese von den Vorinstanzen auch mit dem Verweis auf das Urteil 2C_73/2010 vom
27. Juli 2010 nicht in Frage gestellt wurden, beruht doch jener Fall auf einer
anderen Ausgangslage.
2.3.4 Steht demnach fest, dass für den vierzehneinhalbjährigen Sohn des
Beschwerdeführers in Ägypten keine Betreuungsmöglichkeit mehr bestand, so hat
die Vorinstanz dessen Nachzug zu Unrecht verweigert. Sie begründet dies im
Wesentlichen damit, der Beschwerdeführer hätte bereits im Zeitpunkt, als
Z.________ neu von dessen Grosseltern betreut wurde, dessen Nachzug in die
Schweiz beantragen können. Dem Beschwerdeführer habe bereits damals klar
gewesen sein müssen, dass diese Platzierung bei den betagten Grosseltern
dauerhaft keine sinnvolle Lösung darstellen würde, sondern es sich um ein
Provisorium handle. Dass altersbedingte Hemmnisse für den Verbleib des Kindes
bei den Grosseltern in manchen Fällen bestehen würden, seien Schwierigkeiten,
die der emigrierte Elternteil letztlich von Anfang an in Kauf genommen habe.
Wer in ein anderes Land übersiedle, habe grundsätzlich die sich daraus für die
Pflege familiärer Beziehungen ergebenden Konsequenzen zu tragen. Diese
Überlegungen mögen vom Grundsatz her zutreffend sein. Im vorliegenden Kontext
missachtet die Vorinstanz aber, dass gemäss der eingangs dargelegten
Rechtsprechung im Zentrum der Überlegungen stehen muss, ob das Kindeswohl auch
ohne Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann. Nachdem sie selber
feststellt, eine Betreuung durch die Grosseltern sei nicht mehr möglich, ist
diese Voraussetzung offensichtlich nicht mehr gegeben. Dies ist denn auch -
entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen - der Grund, weshalb sich gerade
jetzt - d.h. im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung - der Nachzug aufdrängt,
obwohl sich Z.________ zuvor im Dorf seiner Grosseltern eingelebt hatte.
Dementsprechend gehen auch die Überlegungen der Vorinstanz zu einem allfälligen
Rechtsmissbrauch des Beschwerdeführers an der Sache vorbei.
3.
3.1 Dem Dargelegten zufolge ist die Beschwerde gutzuheissen sowie das kantonale
Amt für Migration anzuweisen, den am 20. Juni 2010 beantragten Familiennachzug
im Rahmen von Art. 42 AuG zu gestatten und Z.________ die hierfür erforderliche
Bewilligung zu erteilen. Auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers ist
bei diesem Ergebnis nicht einzugehen.
3.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend sind keine Kosten zu erheben (Art. 66
Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat den Beschwerdeführer für das
bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 BGG). Das
Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Landschaft wird über die Kostenverteilung
für die kantonalen Verfahren neu zu befinden haben (Art. 67 i.V.m. Art. 107
Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des
Kantons Basel-Landschaft vom 16. November 2011 wird aufgehoben. Das Amt für
Migration des Kantons Basel-Landschaft wird angewiesen, dem Nachzugsgesuch des
Beschwerdeführers vom 20. Juni 2010 zu entsprechen und Z.________ die
entsprechende Bewilligung zu erteilen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
2.1 Der Kanton Basel-Landschaft hat den Beschwerdeführer für das
bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
2.2 Das Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Landschaft hat über die Kosten-
und Entschädigungsfrage für die kantonalen Verfahren neu zu befinden.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Migration
Basel-Landschaft, dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, dem
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht,
und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. September 2012
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Savoldelli