II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 9C 87/2009
Zurück zum Index II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2009
Retour à l'indice II. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2009
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_87/2009
Urteil vom 21. April 2009
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Dormann.
Parteien
K.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Zürich, c/o
Sozialversicherungsgericht, des Kantons Zürich, Lagerhausstrasse 19, 8401
Winterthur,
Beschwerdegegner,
CSS Kranken-Versicherung AG, Tribschenstrasse 21, 6005 Luzern.
Gegenstand
Krankenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 31. Oktober 2008.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 23. Januar 2009 (Poststempel) gegen den Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2008 und die
Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sowie aufschiebende Wirkung der
Beschwerde,
in die Verfügung vom 13. Februar 2009, mit welcher das Gesuch des K.________ um
unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde und jenes
um aufschiebende Wirkung mangels überzeugender Gründe abgewiesen wurden,
in die Verfügung vom 18. Februar 2009, mit welcher K.________ zur Leistung
eines Kostenvorschusses aufgefordert wurde,
in die Verfügung vom 17. März 2009, mit welcher auf das Ausstandsbegehren des
K.________ bezüglich Personen des Bundesgerichts nicht eingetreten wurde, seine
erneuerten Gesuche um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege
wiederum abgewiesen wurden und ihm eine Ordnungsbusse wegen Verletzung des
Anstandes auferlegt wurde,
in die Verfügung vom 23. März 2009, mit welcher K.________ zur Bezahlung eines
Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 3. April 2009 verpflichtet
wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,
in die als "national wirksame Beschwerde" bezeichnete Eingabe vom 3. April 2009
(Poststempel), worin K.________ die Aufhebung der Verfügungen vom 17. und 23.
März 2009 beantragt und die bisher gestellten Rechtsbegehren erneuert,
in Erwägung,
dass sich die Eingabe vom 3. April 2009 weitestgehend in Wiederholungen bereits
rechtskräftig beurteilter Vorbringen und einer Anhäufung von
Ungebührlichkeiten, Verunglimpfungen und Verbalinjurien gegenüber verschiedenen
Gerichtspersonen erschöpft,
dass diese Eingabe daher als rechtsmissbräuchlich, querulatorisch und somit
unzulässig im Sinne von Art. 42 Abs. 7 BGG einzustufen und auf sie im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG nicht einzutreten ist,
dass sich das Bundesgericht vorbehält, weitere Eingaben dieser Art in der
gleichen Sache ohne Antwort abzulegen, nachdem der Beschwerdeführer bereits
mehrmals missbräuchlich oder querulatorisch Prozess geführt hat (vgl. u.a.
Verfügung vom 17. März 2009; Urteile 8F_11/2008 vom 4. August 2008; 9C_423/2008
vom 12. Juni 2008; 2C_619/2007 vom 6. November 2007),
dass im Übrigen ohnehin keine Veranlassung für eine Wiedererwägung der in
diesem Verfahren erlassenen Verfügungen besteht (vgl. Art. 32 Abs. 3 BGG;
Heimgartner/Wiprächtiger, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, N. 9 zu Art.
61 BGG),
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht
geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auch in der Hauptsache auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist,
dass der Beschwerdeführer nach Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG kostenpflichtig wird,
wobei die querulatorische Art der Prozessführung bei der Bemessung der
Gerichtsgebühr zu berücksichtigen ist (Art. 65 Abs. 2 BGG),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde vom 23. Januar 2009 und die Eingabe vom 3. April 2009 wird
nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 21. April 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Meyer Dormann