II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.874/2009
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A_874/2009
Urteil vom 29. Dezember 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bezirksgericht Zürich (untere kantonale Aufsichtsbehörde über
Betreibungsämter),
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Aufsichtsbeschwerde,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 27. November 2009 des
Obergerichts des Kantons Zürich (Verwaltungskommission).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 27. November
2009 des Obergerichts des Kantons Zürich (Verwaltungskommission), das auf eine
Aufsichtsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen das Bezirksgericht Zürich (als
untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter) im Sinne der
Erwägungen nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, zur Anordnung der vom Beschwerdeführer beantragten
"Sofortmassnahmen" sei die Verwaltungskommission nicht zuständig, trotz der
vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung (Rekurs an die II. Zivilkammer des
Obergerichts) habe der Beschwerdeführer bewusst "Beschwerde" an die
Geschäftsleitung des Obergerichts erhoben, weshalb für die Weiterleitung der
Eingabe an die II. Zivilkammer kein Anlass bestehe, ebenso abzusehen sei von
einer Weiterleitung der Eingabe des Beschwerdeführers an die zuständigen
Strafbehörden zur Behandlung als Strafanzeige, schliesslich müsse der
Beschwerdeführer inskünftig mit der Auflage von Kosten rechnen, wenn er erneut
mit aussichtslosen Eingaben an die Verwaltungskommission gelangen sollte,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu
enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2
BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b
BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das
Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden
obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser
Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 27. November
2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert
(Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit.
b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um Massnahmen
nach Art. 103/104 BGG gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich
(Verwaltungskommission) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Dezember 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann