II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.101/2009
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A_101/2009/bnm
Urteil vom 12. Februar 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt A.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Beschwerde gegen Betreibungsbeamte.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 16. Januar 2009 des
Obergerichts des Kantons Zug (Justizkommission als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 16. Januar 2009
der Justizkommission (des Zuger Obergerichts), die (als SchK-Aufsichtsbehörde)
auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Betreibungsbeamten von
A.________, dessen Stellvertreter und zahlreiche andere Personen (in
verschiedenen Betreibungsverfahren) nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass die Justizkommission erwog, über die (mit in früheren Verfahren gestellten
identischen) Beschwerdeanträge Nr. 1-12 sei bereits rechtskräftig entschieden
worden, weshalb darauf ebenso wenig eingetreten werden könne wie auf die
Beschwerdeanträge Nr. 13-19, die Gegenstand des Beschwerdeverfahrens JS 2008 80
gebildet hätten, die Kosten seien dem einmal mehr mutwillig prozessierenden
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
dass sich die (sinngemässen) Ausstandsbegehren gegen zahlreiche Mitglieder und
Gerichtsschreiber des Bundesgerichts, soweit diese Begehren nicht
gegenstandslos sind, als missbräuchlich erweisen, weshalb darauf nicht
einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d),
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG, die sich nur gegen Entscheide letzter
kantonaler Instanzen richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein
unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer auch (in diesem und anderen
Verfahren ergangene) Verfügungen des Betreibungsamtes anficht,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine
Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das
Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden
Erwägungen der Justizkommission eingeht und erst recht nicht nach den erwähnten
Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss vom
16. Januar 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht einmal mehr missbräuchlich
prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und ausserdem missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1
lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass mit dem bundesgerichtlichen Beschwerdeentscheid das Gesuch des
Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Soweit sie nicht gegenstandslos sind, wird auf die Ausstandsbegehren nicht
eingetreten.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 12. Februar 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann