I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.73/2009
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A_73/2009
Urteil vom 31. März 2009
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
X.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kündigungsschutz,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich vom 13. Mai 2008 und den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2008.
In Erwägung,
dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 18. September 2007 das
Mietverhältnis mit der Beschwerdeführerin wegen Nichterfüllung der
Mietbedingungen per 31. Januar 2008 kündigte;
dass die Beschwerdeführerin die Kündigung bei der Schlichtungsbehörde des
Bezirkes Zürich anfocht, die mit Beschluss vom 11. Dezember 2008 feststellte,
dass die Kündigung per 31. Januar 2008 gültig sei, und das Mietverhältnis
einmalig bis und mit 31. März 2008 erstreckte;
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 22. Januar 2008 beim Mietgericht
Zürich Klage auf Feststellung der Ungültigkeit der Kündigung erhob;
dass das Mietgericht Zürich mit Beschluss vom 28. Februar 2008 den Prozess in
Anwendung von § 129 ZPO ZH als durch Rückzug der Klage erledigt abschrieb, weil
die Beschwerdeführerin ohne genügende Entschuldigung nicht zur Hauptverhandlung
erschienen war;
dass das Mietgericht der Beschwerdeführerin die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.--
auferlegte (Dispositivziffern 3 und 4);
dass die Beschwerdeführerin an das Obergericht des Kantons Zürich gelangte, das
mit Beschluss vom 13. Mai 2008 in teilweiser Gutheissung des Rekurses der
Beschwerdeführerin Dispositivziffer 3 des Beschlusses des Mietgerichts aufhob
und die Gerichtsgebühr für das erstinstanzliche Verfahren auf Fr. 1'000.--
festsetzte, im Übrigen den Rekurs abwies und den angefochtenen Beschluss
bestätigte;
dass die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Obergericht s beim
Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde einreichte, die mit
Zirkulationsbeschluss vom 16. Dezember 2008 abgewiesen wurde, soweit darauf
eingetreten werden konnte;
dass die Beschwerdeführerin am 2. Februar 2009 beim Bundesgericht eine
Beschwerde in Zivilsachen einreichte, mit der sie die Aufhebung der Beschlüsse
des Obergerichts und des Kassationsgerichts beantragte;
dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, wie im
Folgenden dargelegt wird, und deshalb im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a
BGG abzuweisen ist;
dass die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Anwendung von § 182
GVG ZH vor Bundesgericht erhobenen Rügen bereits vom Obergericht bzw. vom
Kassationsgericht mit zutreffenden Erwägungen, auf die verwiesen wird (Art. 109
Abs. 3 BGG), als unbegründet abgewiesen worden sind;
dass schliesslich die Rüge falscher Streitwertberechnung, die vor Bundesgericht
ebenfalls erhoben wird, offensichtlich unbegründet ist, wozu auf die
Entscheidbegründung des Obergerichts (Erwägung 5) verwiesen werden kann;
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der
Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs.
1 BGG);
erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kassationsgericht des Kantons Zürich und
dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. März 2009
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin