Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.757/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_757/2008/sst

Urteil vom 14. November 2008
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Favre,
Gerichtsschreiber Stohner.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
lic. iur. Dieter R. Marty,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 30. Juli 2008.

Sachverhalt:

A.
Der Bezirksgerichtsausschuss Albula befand X.________ mit Urteil vom 4. April
2008 der Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 SSV
und Art. 14 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG) schuldig und verurteilte ihn
zu einer Busse von Fr. 100.--.
Die vom Verurteilten gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das
Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, am 30. Juli 2008 ab.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Kantonsgerichts von Graubünden vom 30. Juli 2008 sei aufzuheben, und er sei von
Schuld und Strafe freizusprechen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem
Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105
Abs. 2 BGG). Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem
Willkürbegriff im Sinne von Art. 9 BV (Botschaft des Bundesrates vom 28.
Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338). Die
Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, mithin der
Verletzung des Willkürverbots, prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2
BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und
substantiiert begründet worden ist (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 IV 286 E.
1.4).

2.
2.1 Die Verurteilung des Beschwerdeführers basiert auf folgendem Sachverhalt:
Am 19. April 2007 um ca. 17.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit seinem
Personenwagen auf einer Nebenstrasse in Tinizong. Vor ihm bog ein Geländewagen
nach rechts auf die Hauptstrasse ab, und der Beschwerdeführer schickte sich an,
nach links in dieselbe Strasse einzubiegen. Zeitgleich näherte sich auf der
Hauptstrasse von rechts ein Motorradfahrer. Als der Beschwerdeführer diesen
bemerkte, leitete er eine Vollbremsung ein und brachte sein Auto noch vor der
Mittellinie zum Stillstand. Der Motorradfahrer reagierte ebenfalls mit einem
sofortigen Bremsmanöver, kam dabei jedoch zu Fall und erlitt beim Sturz leichte
Knieverletzungen.

2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, aufgrund der Fotodokumentation der
Kantonspolizei ergebe sich, dass der Beschwerdeführer bei freier Sicht auf die
Hauptstrasse den Motorradfahrer in einer Entfernung von 50 Metern hätte sehen
müssen. Der Beschwerdeführer habe anlässlich seiner Einvernahmen bei der
Kantonspolizei und vor dem Bezirksgerichtspräsidium Albula ausdrücklich
eingeräumt, es sei möglich, dass seine Sicht auf die rechte Seite durch den
Geländewagen verdeckt gewesen sei und er daher den Motorradfahrer zu spät
erkannt habe. Zusammenfassend könne als erstellt gelten, dass der
Beschwerdeführer den sich nähernden Motorradfahrer nicht deshalb nicht gesehen
habe, weil dieser, wie vom Beschwerdeführer behauptet, "rennmässig
beschleunigt" habe, sondern weil ihm durch den nach rechts abbiegenden
Geländewagen die Sicht versperrt gewesen sei. Indem der Beschwerdeführer trotz
verdeckter Sicht in die Hauptstrasse eingebogen sei und den Motorradfahrer zu
einem brüsken Bremsmanöver gezwungen habe, habe er dessen Vortrittsrecht
missachtet und sich folglich der (einfachen) Verletzung von Verkehrsregeln
schuldig gemacht.

2.3 Der Beschwerdeführer lastet der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige
Sachverhaltsfeststellung an, da sie - haltlos - erwogen habe, der Geländewagen
habe ihm die Sicht versperrt. Diese Annahme habe er zwar selbst auch getroffen,
dies jedoch nur, weil er sich das plötzlich auftauchende Motorrad nicht habe
erklären können. Richtigerweise sei davon auszugehen, dass der Motorradfahrer
zwar nicht zu schnell gefahren sei, aber so stark beschleunigt habe, dass er
"wie aus dem Nichts gekommen" sei. Die Vorinstanz habe insoweit zu Unrecht
nicht in ihre Erwägungen einbezogen, dass ein Motorrad des betreffenden Typs
innerhalb von zwei Sekunden auf eine Geschwindigkeit von 50 km/h beschleunigt
werden könne.

2.4 Diese Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, Willkür
darzutun, liegt doch Willkür im Sinne von Art. 9 BV nach ständiger
bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid
auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung
beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 173 E. 3.1 mit Hinweisen). Dass
das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht
übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder
gar vorzuziehen wäre, genügt hingegen praxisgemäss für die Begründung von
Willkür nicht (127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
Mit seinen Rügen stellt der Beschwerdeführer aber der vorinstanzlichen
Begründung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne näher zu
erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis
schlechterdings unhaltbar sein sollte. Seine Ausführungen erschöpfen sich
mithin in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil
und genügen den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht (vgl.
E. 1 hiervor).

2.5 Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden,
Kantonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. November 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Stohner