Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.699/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_699/2008/bri

Urteil vom 6. März 2009
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Mathys,
Gerichtsschreiber Näf.

Parteien
Staatsanwaltschaft I des Kantons Uri, 6460 Altdorf UR,
Beschwerdeführerin,

gegen

X._________,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Meier,

Gegenstand
Willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV), rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
BV),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche
Abteilung, vom 16. Mai 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Uri wirft in ihrer Anklage X.__________ vor, er sei in
der Nacht vom 13. auf den 14. August 2004 in das Geschäft von A.__________
eingeschlichen und habe 6 PC's "Micro-Line", 2 Flachbildschirme sowie diverses
IT-Zubehör weggenommen, wodurch er sich des Hausfriedensbruchs (Art. 186 StGB)
und des Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 StGB) schuldig gemacht habe.

B.
Das Obergericht des Kantons Uri sprach X.__________ am 16. Mai 2008 in
Bestätigung des Urteils des Landgerichts Uri vom 25. September 2007 von der
Anklage des Diebstahls und des Hausfriedensbruchs frei.

C.
Die Staatsanwaltschaft Uri führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen,
das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri sei aufzuheben und die Sache zur
neuen Entscheidung an die Vorinstanz, eventualiter an die erste Instanz
zurückzuweisen.

X.__________ stellt in seiner Vernehmlassung den Antrag, auf die Beschwerde sei
nicht einzutreten beziehungsweise sie sei abzuweisen. Das Obergericht des
Kantons Uri hat unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid
auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Vorinstanz kommt in Übereinstimmung mit der ersten Instanz zum Schluss,
dass bei objektiver Betrachtung der vorhandenen Beweise erhebliche und
schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten
(nachfolgend: Beschwerdegegner) bestünden, weshalb dieser in Anwendung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" von der Anklage des Diebstahls und des
Hausfriedensbruchs freizusprechen sei.

1.2 Nachdem in der Nacht vom 13. auf den 14. August 2004 bei der Geschädigten
unter anderem Personalcomputer abhanden gekommen waren, lieferte der
Beschwerdegegner Ersatzgeräte samt Festplatten. Unbestritten ist, dass die
Ersatzgeräte neu waren. Unklar ist hingegen, ob auch die darin enthaltenen
Festplatten, die sichergestellt wurden, neu waren oder ob es sich dabei um die
alten Festplatten handelte, welche durch die inkriminierte Tat abhanden
gekommen waren. Unbestritten ist, dass sich auf den sichergestellten
Festplatten verdächtige Spuren befanden, die nur mittels jener Festplatten
verursacht werden konnten, die am 13./14. August 2004 abhanden gekommen waren
(siehe zum Ganzen erstinstanzliches Urteil S. 19). In Anbetracht dessen sind
nach den Ausführungen der ersten Instanz verschiedene Sachverhaltsvarianten
denkbar, unter anderem die Folgenden. Es wurden entweder die alten, abhanden
gekommenen Festplatten in die neuen Ersatzgeräte eingebaut, sei es 1.) bei den
Lieferungen der Ersatzgeräte durch den Beschwerdegegner selber, sei es 2.) nach
den Lieferungen der Ersatzgeräte durch einen Dritten, welcher die vom
Beschwerdegegner gelieferten neuen Festplatten nachträglich durch die alten
Festplatten ersetzte, oder es wurden vom Beschwerdegegner neue Festplatten
geliefert, wobei entweder 3.) er selber im Besitz der abhanden gekommenen alten
Festplatten war und durch Überspielungen von diesen auf die neuen Festplatten
die verdächtigen Spuren legte oder 4.) ein Dritter im Besitz der alten
Festplatten war und die Dateien von diesen auf die vom Beschwerdegegner
gelieferten neuen Festplatten überspielte (siehe erstinstanzliches Urteil S. 19
/ 20 mit Hinweis auf das Gutachten des Instituts für Wirtschaftsinformatik
Luzern vom 19. Mai 2005). Bei den Varianten 1 und 3 wäre nach den weiteren
Ausführungen der ersten Instanz der Beschwerdegegner, bei den Varianten 2 und 4
ein Dritter der Täter. Ein Dritter hätte sowohl bei der Variante 2 wie auch bei
der Variante 4 aufwändige Manipulationen vornehmen müssen, um die Datenspuren
zu legen, die den Beschwerdegegner belasten würden (siehe erstinstanzliches
Urteil S. 20).

Die erste Instanz kommt in Würdigung des Gutachtens des Instituts für
Wirtschaftsinformatik Luzern vom 19. Mai 2005, wonach es trotz vieler Spuren
nicht möglich sei, alle denkbaren Varianten zu beweisen oder zu widerlegen,
sowie gestützt auf verschiedene weitere Umstände zum Schluss, dass
Manipulationen seitens eines Dritten möglich seien und somit aus dem Gutachten
nicht zweifelsfrei auf die Täterschaft des Beschwerdegegners geschlossen werden
könne (siehe erstinstanzliches Urteil E. 5.5 S. 23 f.).

Die erste Instanz weist zudem auf verschiedene Umstände hin, die ihres
Erachtens gegen die Täterschaft des Beschwerdegegners sprechen. Dieser habe
sich im Tatzeitraum gemäss den glaubhaften Aussagen seiner Ehefrau zu Hause
aufgehalten. Das dilettantische Vorgehen des Täters, der durch einfach zu
vermeidende computertechnische Fehler leicht auffindbare Spuren hinterlegt
habe, spreche gegen die Täterschaft des Beschwerdegegners, da dieser ein
ausgewiesener Fachmann für Informatik sei. Bei der ohne Vorankündigung
durchgeführten, gründlichen Hausdurchsuchung sei weder in der Wohnung noch im
Geschäft des Beschwerdegegners irgendetwas gefunden worden, was ihn belasten
könnte. Die Aussagen des Beschwerdegegners seien logisch, nachvollziehbar,
konsistent und glaubhaft. Zudem habe er aus eigener Initiative zu seiner
Entlastung die Entwicklung eines PC-Programms in Auftrag gegeben, mit dem die
grundsätzliche Machbarkeit von Protokoll- und Dateifälschungen aufgezeigt
worden sei. Im Weiteren habe der Beschwerdegegner kein nachvollziehbares Motiv
für die inkriminierte Tat. Hätte er die Tat begangen, so hätte er dadurch
lediglich einen Reingewinn von rund Fr. 3'000.-- erzielt. Es sei nicht
anzunehmen, dass der Beschwerdegegner um eines derart bescheidenen
Vermögensvorteils willen durch eine Straftat sein gutes gesellschaftliches und
geschäftliches Ansehen riskiert hätte. Zusammenfassend gelangt die erste
Instanz zum Schluss, dass zwar die Täterschaft des Beschwerdegegners nicht mit
Sicherheit ausgeschlossen werden könne, dass aber bei weitem zu viele offene
Fragen, Unklarheiten und Widersprüchlichkeiten in objektiver und subjektiver
Hinsicht sowie alternative, den Beschwerdegegner entlastende
Erklärungsmöglichkeiten und Tatabläufe bestünden und sich daher ein Freispruch
in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" aufdränge.

1.3 Die Beschwerdeführerin stellte im Berufungsverfahren verschiedene
Beweisergänzungsanträge. Sie beantragte unter anderem, es sei bei der Firma
B.________ ein Ergänzungsgutachten in Auftrag zu geben und es seien dem
Gutachter unter anderem die Fragen zu unterbreiten, ob die Feststellungen des
Gutachtens des Instituts für Wirtschaftsinformatik Luzern vom 19. Mai 2005
nachvollziehbar und korrekt seien und ob auf den fraglichen Festplatten Daten
vorhanden seien, die darauf schliessen liessen, dass die Festplatten vor dem
14. August 2004 oder der Folgewoche bereits verwendet worden seien und ob
gegebenenfalls diese Daten manipulierbar oder bereits manipuliert worden seien.
Zudem beantragte die Beschwerdeführerin unter anderem, dass der sichergestellte
Passschlüssel beziehungsweise die im Spurensicherungsbericht der Kantonspolizei
Uri vom 8. September 2004 erwähnten Schweissspuren auf daktyloskopische und
DNA-Spuren auszuwerten und mit den Fingerabdrücken beziehungsweise dem
DNA-Profil des Beschwerdegegners zu vergleichen seien und der Beschwerdegegner,
soweit noch nicht erfolgt, erkennungsdienstlich zu behandeln (Fingerabdrücke
sowie Wangenschleimhautabstrich zum Zwecke der DNA-Analyse) sei.

1.4 Die Vorinstanz verweist zur Beweiswürdigung auf die ihres Erachtens
umfassenden und zutreffenden Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil. Sie hält
ergänzend und teilweise wiederholend fest, dass kein Tatmotiv des
Beschwerdegegners ersichtlich sei. Es sei schlicht nicht anzunehmen, dass der
Beschwerdegegner für einen doch relativ bescheidenen Reingewinn von Fr.
3'000.-- einerseits die bis dahin sehr guten Geschäftsbeziehungen zum
Geschädigten und andererseits seinen eigenen gesellschaftlichen und
geschäftlichen Ruf als Unternehmer aufs Spiel setzen sollte. Finanzielle
Probleme des Beschwerdegegners im Zeitpunkt der inkriminierten Tat seien nicht
aktenkundig. Dass schliesslich über das Unternehmen des Beschwerdegegners habe
der Konkurs eröffnet werden müssen, sei die Folge des gegen ihn durchgeführten
Strafverfahrens. Nach der Ansicht der Vorinstanz spricht auch das
unprofessionelle Vorgehen bei der Tat gegen die Täterschaft des
Beschwerdegegners, der ein EDV-Fachmann. Die Vorinstanz hält die Täterschaft
einer Person aus dem Umfeld des Geschädigten (Angestellte, Familienangehörige,
Kunden) für möglich und beanstandet, dass die Ermittlungen von Beginn an (zu)
einseitig allein gegen den Beschwerdegegner geführt worden seien. Eine
ausnahmsweise, namentlich bei Unvollständigkeit der Akten, mögliche Rückweisung
der Sache an die erste Instanz oder die Staatsanwaltschaft lehnte die
Vorinstanz ab, da nach beinahe vier Jahren seit der inkriminierten Tat eine
Vervollständigung der Akten kaum mehr möglich wäre (angefochtenes Urteil E. 5
S. 19-21).

Unter Hinweis auf diese Umstände hat die Vorinstanz die von der
Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren beantragten Beweisergänzungen, mit
zwei Ausnahmen, abgelehnt in der Überzeugung, dass aufgrund der vorhandenen
Beweise nicht zu unterdrückende Zweifel an der Täterschaft des
Beschwerdegegners bestehen und weitere Beweiserhebungen daran nichts zu ändern
vermöchten (siehe angefochtenes Urteil E. 3a S. 17 unten).

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht unter anderem geltend, die Abweisung ihrer
Beweisanträge verletze ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV)
und beruhe auf einer willkürlichen (Art. 9 BV) antizipierten Beweiswürdigung.
Zu diesen Rügen ist sie als Staatsanwaltschaft legitimiert (siehe BGE 134 IV 36
E. 1.4).

Der Beschwerdegegner wendet in seiner ausführlichen Vernehmlassung ein, dass
die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht willkürlich und der angefochtene
Entscheid auch im Ergebnis richtig sei. Die Kritik der Beschwerdeführerin an
der vorinstanzlichen Beweiswürdigung sei weitgehend bloss appellatorischer
Natur und genüge daher zur Begründung einer Willkürrüge nicht. Sie sei im
Übrigen unbegründet. Der Anspruch auf rechtliches Gehör sei nicht verletzt
worden, da die Vorinstanz die Beweisergänzungsbegehren der Beschwerdeführerin
im Berufungsverfahren in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung habe
abweisen dürfen. Die Erwägungen im angefochtenen Entscheid genügten den
Begründungsanforderungen, die sich aus der Bundesverfassung und aus der Urner
Strafprozessordnung ergeben. Die Vorinstanz habe sich zu Recht auf die
erstinstanzlichen Erwägungen abgestützt und in Übereinstimmung mit der ersten
Instanz erkannt, dass der gutachterlichen Abklärung im vorliegenden Fall
angesichts der weiteren relevanten Umstände (etwa betreffend Tatmotiv) nicht
die selbe Bedeutung zukomme wie möglicherweise in anderen Fällen. Der
Beschwerdegegner meint, dass die von der Beschwerdeführerin im
Berufungsverfahren beantragten Beweiserhebungen untauglich seien
beziehungsweise keine relevanten neuen Erkenntnisse brächten und dass das
ohnehin schon überlange Strafverfahren endlich abzuschliessen sei.

2.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör
verlangt, dass die Behörde die Vorbringen einer Partei auch tatsächlich hört,
prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die
grundsätzliche Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die
Begründung muss so abgefasst sein, dass der Entscheid gegebenenfalls
sachgerecht angefochten werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1; 123 I 31 E. 2b, je
mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst unter anderem das
Recht einer Partei, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden (BGE 126 I
15 E. 2a/aa; 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen). Aus dem
Gehörsanspruch folgt, dass das Gericht rechtzeitig und formrichtig angebotene
Beweismittel zu rechtlich erheblichen Tatfragen abzunehmen hat (BGE 122 I 53 E.
4a mit Hinweisen). Allerdings darf es einen Beweisantrag ablehnen, wenn es
aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und
ohne Willkür in antizipierter Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine
Überzeugung durch die beantragte weitere Beweiserhebung nicht geändert würde
(BGE 131 I 153 E. 3; 130 II 425 E. 2.1, je mit Hinweisen). Bei der Abweisung
von Beweisanträgen in antizipierter Beweiswürdigung ist allerdings
Zurückhaltung geboten. Es darf nicht leichthin angenommen werden, dass das
Beweisergebnis aufgrund der bereits abgenommenen Beweise feststeht (ROBERT
HAUSER/ERHARD SCHWERI/KARL HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6.
Aufl. 2005, § 55 N. 10; Botschaft des Bundesrates zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, BBl 2006 1085 ff., 1182). Das Gericht muss begründen,
weshalb die Erhebung der beantragten Beweise an seiner bereits gewonnenen
Überzeugung nichts zu ändern vermöchte (GÉRARD PIQUEREZ, Traité de procédure
pénale Suisse, 2ème édition 2006, § 47 n° 337). Zur Begründung hiefür reicht es
nicht aus, dass das Gericht darlegt, weshalb es aufgrund der bereits
abgenommenen Beweise eine bestimmte Überzeugung gewonnen hat.

Diese Grundsätze gelten nicht nur für die Abweisung von Beweisanträgen der
beschuldigten Person, sondern entsprechend auch für die Abweisung von
Beweisanträgen der Staatsanwaltschaft in antizipierter Beweiswürdigung.

2.3 Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren
gestellten Beweisergänzungsanträge abgewiesen, weil ihres Erachtens aus den im
erstinstanzlichen Entscheid sowie aus den von ihr ergänzend genannten Gründen
nicht zu unterdrückende Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdegegners
bestehen. Damit hat die Vorinstanz indessen nur dargelegt, dass sie aufgrund
der bereits abgenommenen Beweise sowie aufgrund der Indizien nicht zu
unterdrückende Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdegegners hat. Sie hat
aber die beantragten weiteren Beweise nicht einer vorweggenommenen Würdigung
unterzogen und nicht ausgeführt, weshalb das Ergebnis dieser Würdigung an der
bereits gewonnenen Überzeugung nichts zu ändern vermöchte. Damit hat die
Vorinstanz im Ergebnis die Beweisergänzungsanträge ohne Begründung abgewiesen
und dadurch ihre aus dem Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV) resultierende Begründungspflicht verletzt.

Das angefochtene Urteil ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird
im neuen Verfahren entweder darlegen, aus welchen Gründen die Erhebung der im
Berufungsverfahren beantragten Beweise an ihrer durch die bereits abgenommenen
Beweise gewonnenen Überzeugung nichts zu ändern vermöchte, oder sie wird die
beantragten Beweise erheben und danach in der Sache neu entscheiden.

2.4 Bei diesem Ergebnis hat das Bundesgericht keinen Anlass, im vorliegenden
Verfahren auf die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin einzutreten, etwa
auf die Rügen, dass die Vorinstanz in verschiedenen Punkten einseitig allein
auf die Angaben des Beschwerdegegners abgestellt habe und dadurch in Willkür
verfallen sei.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdegegner, der
in seiner Vernehmlassung das Nichteintreten auf die Beschwerde beziehungsweise
deren Abweisung beantragt hat, die Gerichtskosten zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen, das Urteil
des Obergerichts des Kantons Uri vom 16. Mai 2008 aufgehoben und die Sache zur
neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri,
Strafrechtliche Abteilung, sowie dem Geschädigten A.__________ schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 6. März 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Näf