Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.243/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_243/2008/sst
Urteil vom 8. November 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Mathys,
Gerichtsschreiber Borner.
Parteien
R.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Plüss,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Wald,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
2. Kammer, vom 22. Februar 2008.
Sachverhalt:
A.
R.________ wird vorgeworfen, seit 2001 in Unterkulm vorsätzlich und ohne
Berechtigung Wald gerodet zu haben. Zudem habe er die gerodete Waldfläche
eingezäunt und beweidet, wodurch diese unzugänglich gemacht und gedüngt wurde.
B.
Mit Strafbefehl vom 3. Januar 2007 verurteilte das Bezirksamt Kulm R.________
wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Wald (Art. 5 Abs. 1 WaG),
gegen das Aargauer Waldgesetz (§ 10 AWaG i.V.m. Art. 14 Abs. 1, Art. 42 Abs. 1
lit. a und Art. 43 Abs. 1 lit. b WaG) sowie Anhang 2.6 Ziff. 3.3.1 ChemRRV zu
einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.-- und zu einer Busse
von Fr. 1'000.--.
C.
Auf Einsprache des Verurteilten sprach ihn das Bezirksgericht Kulm am 15. März
2007 von Schuld und Strafe frei.
Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau Berufung. Das
Obergericht des Kantons Aargau hiess die Berufung am 22. Februar 2008 teilweise
gut. Es sprach R.________ vom Vorwurf der unerlaubten Verwendung von Düngern im
Wald frei, bestätigte jedoch die anderen Schuldsprüche des Strafbefehls und
verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 120.--
und zu einer Busse von Fr. 500.--.
D.
R.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das angefochtene
Urteil sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen;
eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Erwägungen:
1.
Rechtsschriften haben nach Art. 42 Abs. 1 BGG unter anderem die Begehren und
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. In der Begründung
ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht
verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG).
Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von
Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht. Diese Rügen sind
präzise vorzubringen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Führt der
Beschwerdeführer nicht zumindest in erkennbarer Weise an, welches Grundrecht
seiner Meinung nach verletzt sei, und legt er nicht dar, worin die behauptete
Verletzung bestehe, unterbleibt die Prüfung durch das Bundesgericht (vgl.
Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl
2001 4344 f.). Im Anwendungsbereich von Art. 106 Abs. 2 BGG ist demnach die
Praxis zum Rügeprinzip gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (vgl. dazu BGE 130 I 258
E. 1.3 S. 261 f.; 129 I 113 E. 2.1 S. 120) weiterzuführen (BGE 133 IV 286).
Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen für eine Sachverhaltsrüge nach Art.
97 Abs. 1 BGG und für eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach
Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen überein. Soweit es um die Frage
geht, ob der Sachverhalt willkürlich oder unter verfassungwidriger Verletzung
einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, gelten die
Anforderungen, wie sie im vorstehenden Absatz dargelegt sind. Demzufolge genügt
es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift
nach den erwähnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese
Feststellungen dem Willkürverbot widersprechen oder unter Verletzung einer
anderen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls können
Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im
angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (vgl. BGE 130 III
136 E. 1.4 S. 140). Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsmängel im
Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen
(BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen der Praxis der aargauischen
Forstbehörden sei im fraglichen Gebiet bis heute kein ordentliches
Waldfeststellungsverfahren durchgeführt worden. Die Waldfeststellung über den
Umweg des vorliegenden Strafverfahrens sei das falsche Verfahren und verletze
geltendes Recht (§ 6 Abs. 1 der Aargauer Waldverodnung [AWaV; SAR 931.111]
i.V.m. Art. 10 Abs. 1 WaG).
Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, WaG; 921.0) lautet
wie folgt: "Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann vom Kanton
feststellen lassen, ob eine Fläche Wald ist." Damit ging die Zuständigkeit für
Waldfeststellungen grundsätzlich auf die Kantone über (HANS-PETER JENNI, Vor
lauter Bäumen den Wald doch noch sehen: Ein Wegweiser durch die neue
Waldgesetzgebung, Herausgeber: Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft
[BUWAL], 1993, S. 46 oben). Da auch keine Ausnahme gemäss Art. 10 Abs. 3 WaG
(wenn ein Begehren um Waldfeststellung in Zusammenhang mit einem Rodungsgesuch
steht) vorliegt, regelt das aargauische Recht das Verfahren.
Die Rüge des Beschwerdeführers, § 6 Abs. 1 AwaV sei verletzt, genügt den
Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge nicht. So nennt er weder den
Begriff der Willkür noch behauptet er, dass Art. 9 BV verletzt sei. Ebensowenig
legt er dar, inwiefern die gerügte Bestimmung willkürlich angewandt worden sein
soll. Auf die Vorbringen ist somit nicht einzutreten.
Im gleichen Zusammenhang beanstandet der Beschwerdeführer, der Kreisförster
habe "auf den fraglichen Parzellen" informell Waldausscheidungen vorgenommen,
ohne jedoch zu präzisieren, dass die im vorliegenden Verfahren relevante
Parzelle Nr. 1026 gemeint gewesen sei.
Soweit der Beschwerdeführer hier wiederum eine Verletzung von § 6 Abs. 1 AwaV
rügt, kann auf das bisher Gesagte verwiesen werden. Dass ihm Rodung von Wald
auf seiner Parzelle Nr. 1026 vorgeworfen wurde, wusste er spätestens seit der
Ortsschau, die das Bezirksgericht Kulm am 15. März 2007 durchgeführt hatte.
Inwiefern trotzdem ein verfassungsmässiges Recht verletzt worden wäre, macht er
selbst nicht geltend. Ebensowenig rügt er eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV
(Anspruch auf rechtliches Gehör), weil sich die "4 Kopien Waldausscheidung,
welche der Kreisförster seinem Schreiben vom 10. April 2006 beigelegt haben
will", nicht in den Verfahrensakten befinden sollen (Beschwerdeschrift S. 6 f.
lit. d).
3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe bei der Waldfeststellung
bzw. bei der Feststellung, er habe Wald gerodet, den Grundsatz "in dubio pro
reo" sowohl als Beweislast- wie auch als Beweiswürdigungsregel verletzt.
Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid einerseits auf frühere Luftbilder und
anderseits auf nachgereichte Unterlagen der Staatsanwaltschaft, wonach ein Teil
der gerodeten Fläche bereits 1961 als Wald ausgeschieden worden sei, in einem
anderen Teil Bäume bereist 1987 über 15 Jahre alt gewesen und als Wald
ausgeschieden worden seien und ein weiterer Teil Stöcke aufweise, bei denen
bereits im Dezember 2005 mindestens 18 Jahrringe gezählt worden seien
(angefochtener Entscheid S. 7 Ziff. 2.26).
3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die Begründung der Vorinstanz bezüglich
der Fotos als widersprüchlich. Diese argumentiere einerseits, die Fotos
(kantonale Akten, act. 54 und 86) bestätigten die Darstellung des Försters,
wonach es sich beim fraglichen Land um Wald handle, und anderseits führe sie
aus, dass die Staatsanwaltschaft den Fotos zu Recht keine Bedeutung zumesse (E.
2.2.4).
In der gerügten Erwägung verweist die Vorinstanz z.B. ausdrücklich auf act. 44.
Diese Foto zeigt - wie übrigens diejenigen in act. 38 bis 43 - nur Ansichten
der gerodeten Fläche. Wenn die Vorinstanz in diesem Zusammenhang ausführt,
Vergleichswert sei der Zustand vor der Rodung, der mit Luftbildern zu
rekonstruieren sei, bringt sie damit zum Ausdruck, dass die Luftbilder (act. 54
und 86) entscheidwesentlich sind, nicht aber die Fotos, die nach der Rodung
aufgenommen wurden. Von einem Widerspruch kann keine Rede sein.
Die beiden Luftbilder (act. 54 und 86) stammen offensichtlich vom gleichen
Negativ. Dies ist anhand des Schattenwurfes und der Bepflanzung der Felder
leicht erkennbar. Das Bild in act. 86 zeigt bloss einen Ausschnitt von act. 54
und ist leicht vergrössert. Der Aufdruck auf act. 54 "erstellt 13.07.2006"
bedeutet entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht, dass die Foto an
diesem Datum aufgenommen, sondern in jenem Zeitpunkt ab dem Datenträger
ausgedruckt wurde. Damit ist auch das Argument des Beschwerdeführers
entkräftet, die Foto stelle von vornherein kein taugliches Beweismittel dar.
Auf dem Bild in act. 86 sind in der Bildmitte im fraglichen Bereich der Rodung
(vgl. nachträglich eingereichte Beilagen zur Berufung, Beilage 1) die nördliche
Grenze der Parzelle Nr. 1026 entlang des Strässchens, die östliche und die
südliche eingezeichnet. Dass die Foto nicht seine Parzelle Nr. 1026 wiedergeben
und die Parzellengrenze nicht korrekt eingetragen sein sollte, macht der
Beschwerdeführer nicht geltend. Sein Argument, der Waldrand auf den Fotos
erscheine unscharf, und die Behauptung, dass bei Betrachtung aus der Luft alle
überhängenden Äste entgegen § 1 Abs. 1 AWaV noch als zum Wald zugehörig
erschienen, lassen die vorinstanzliche Beurteilung jedenfalls nicht als
willkürlich erscheinen.
3.2 Die Vorinstanz erachtete auch die Umstände als entscheidwesentlich, dass
ein Teil der gerodeten Fläche bereits 1961 als Wald ausgeschieden worden sei,
in einem anderen Teil Bäume bereits 1987 über 15 Jahre alt gewesen und als Wald
ausgeschieden worden seien und ein weiterer Teil Stöcke aufweise, bei denen
bereits im Dezember 2005 mindestens 18 Jahrringe gezählt worden seien
(angefochtener Entscheid S. 7 Ziff. 2.2.6).
Inwiefern diese Feststellungen willkürlich sein sollten, macht der
Beschwerdeführer nicht geltend.
3.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, wenn schon der Kreisförster bei seiner
eigenmächtigen Waldfeststellung auf Pläne im Aargauischen Geographischen
Informationssystem AGIS abgestellt habe, so hätten seine in der
Berufungsantwort eingereichten widersprüchlichen Pläne ebenfalls berücksichtigt
werden müssen.
Inwiefern diese Pläne jenen des Kreisförsters widersprechen sollten, legt der
Beschwerdeführer nicht dar. Folglich kann sein Vorwurf, die Vorinstanz habe den
Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt, gar nicht geprüft werden.
3.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Unklarheiten betreffend
Waldqualifikation des fraglichen Gebiets hätten nur an einem Augenschein
beseitigt werden können, und zitiert aus dem Protokoll des Bezirksgerichts:
"Es wird festgestellt, dass sich im fraglichen Gebiet ca. 8 Ahorne und 1 Birke
befinden. Die Baumstümpfe der abgeholzten Ahorne sind erkennbar. Daneben sind
auch andere, ältere Baumstümpfe ersichtlich. Im Übrigen fällt auf, dass auf
diesem ziemlich steilen Stück Land Gras wächst. Der Durchschnittsbürger würde
nie und nimmer behaupten, dass dieses Gelände Wald ist. Es erinnert vielmehr an
eine Alpweide mit vereinzelten Bäumen."
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist dieses Protokoll nicht
schlüssig. Insbesondere fehlen Angaben über die Anzahl der Baumstümpfe und
deren Jahresringe. Nur solche Angaben hätten auf den Zustand des Gebiets vor
der Rodung schliessen lassen. Folglich verfiel die Vorinstanz nicht in Willkür,
wenn sie ihren Entscheid nicht auf das erstinstanzliche Augenschein-Protokoll
abstützte.
3.5 Nach dem bisher Gesagten durfte die Vorinstanz aufgrund der Luftbilder
(act. 54 und 86) und der Angaben über die frühere Bestockung (nachträglich
eingereichte Beilagen zur Berufung vom 24. August 2007) willkürfrei
feststellen, der fragliche Teil der Parzelle Nr. 1026 sei mit Waldbäumen
bestockt gewesen. Ihre Beurteilung, beim fraglichen Gebiet handle es sich um
Wald, steht im Einklang mit Bundesrecht (Art. 2 WaG). Die Nutzung des
fraglichen Bodens als Weide erachtete sie folgerichtig als Rodung (Art. 4 WaG).
Steht somit fest, dass der fragliche Boden bereits Waldqualität hatte, bevor
ihn der Beschwerdeführer zur Weide umfunktionierte, gehen dessen Beteuerungen,
er habe bloss die Ausbreitung des Waldes auf seiner Parzelle verhindert, an der
Sache vorbei. Dasselbe gilt für seinen Einwand, es sei nicht erwiesen, dass er
seit 2001 mehr als 10 Kubikmeter Holz pro Jahr genutzt habe.
3.6 In Bezug auf den subjektiven Tatbestand macht der Beschwerdeführer geltend,
weil kein formelles Waldfeststellungsverfahren durchgeführt worden sei, habe er
weder wissen können noch müssen, dass es sich beim fraglichen Stück Land um
Wald gehandelt haben könnte.
Damit widerspricht er in unzulässiger Weise (Art. 105 Abs. 1 BGG) den
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, wonach er beim unberechtigten
Fällen der Bäume wissentlich und willentlich handelte (angefochtener Entscheid
S. 9 Ziff. 2.4).
4.
Die Vorinstanz verurteilte den Beschwerdeführer auch, weil er die
Zugänglichkeit des Waldes ohne Berechtigung eingeschränkt habe. Er habe die
gerodete Waldfläche mit einem gelben Trasseband, einem elektrischen Zaun und
teilweise mit einem Maschendrahtzaun eingezäunt. Die beiden letzteren hätten
ein freies Betreten des Waldes verhindert, und auch das relativ lose gelbe
Trasseband sei sehr wohl geeignet gewesen, die allgemeine Zugänglichkeit
einzuschränken und möglichen Waldbesuchern zu suggerieren, der Zugang zum Wald
sei nicht erlaubt. Die Hindernisse seien jedenfalls nicht leicht zu überwinden
gewesen und hätten sich auf ein grösseres Gebiet erstreckt. Der
Beschwerdeführer habe mit der Einzäunung zumindest in Kauf genommen, dass der
Waldzugang für die Allgemeinheit eingeschränkt worden sei (angefochtener
Entscheid S. 11 Ziff. 3.3).
Gestützt auf diese Feststellungen hat die Vorinstanz zu Recht den objektiven
und subjektiven Tatbestand des Art. 43 Abs. 1 lit. b WaG als erfüllt erachtet.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Dass die
Zäune "nur während der Weidezeit" aufgestellt waren, ändert nichts an der
Tatsache, dass die Zugänglichkeit des Waldes in dieser Zeitspanne eingeschränkt
war. Wie lange die Einschränkung gedauert hat, kann nur bei der Strafzumessung
gewichtet werden. Mit dem Vorbringen, die Zäune hätten das freie Betreten des
Waldes nur unwesentlich behindert, widerspricht der Beschwerdeführer den
verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz.
Der Beschwerdeführer will mit den Zäunen einzig beabsichtigt haben zu
verhindern, dass das Vieh im Wald Schaden anrichten würde. Dieses Motiv
schliesst nicht aus, dass er gleichzeitig in Kauf nahm, die Zugänglichkeit des
Waldes einzuschränken. Es steht somit einer Verurteilung nicht entgegen.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, solche Viehzäune an Waldrändern würden
schweizweit toleriert, trifft nicht zu. Insbesondere Übertretungen (z.B. auch
im Strassenverkehr) können von den zuständigen Behörden oft nicht geahndet
werden, weil es an den personellen und sachlichen Ressourcen fehlt. Dass nicht
alle fehlbaren Bauern strafrechtlich verfolgt werden, stellt somit keine
rechtsungleiche Behandlung des Beschwerdeführers dar. Im Übrigen erstellen die
meisten Bauern die Zäune noch auf der Weideparzelle und nicht erst auf der
angrenzenden Waldparzelle. Dieses regelkonforme Verhalten scheint der
Beschwerdeführer gar nicht in Betracht zu ziehen, wenn er als Alternative
anführt, "dass er sein Vieh auf seiner Weideparzelle ohne Abgrenzung zum Wald
halten müsste" (Beschwerdeschrift S. 14 unten).
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 2. Kammer, und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. November 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Borner