Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.105/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_105/2008/sst

Urteil vom 17. Juni 2008
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Zünd, Mathys,
Gerichtsschreiber Borner.

Parteien
L.________, Beschwerdeführer, vertreten durch
Rechtsanwalt Bernard Rambert,

gegen

F.________, Beschwerdegegner 1, vertreten durch
Rechtsanwalt Bernhard Gehrig,
C.________, Beschwerdegegnerin 2, vertreten
durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Hohler,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin 3.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (Betrug etc.); Kosten, Entschädigung, Genugtuung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt für
Zivil- und Strafsachen, vom 7. Dezember 2007.

Sachverhalt:

A.
L.________ erstattete zwischen dem 15. Juni 2001 und dem 5. Dezember 2003 bei
den Untersuchungsbehörden in Lausanne und Zürich mehrere Strafanzeigen gegen
F.________, +H.________ und C.________ wegen Unterdrückung von Urkunden,
ungetreuer Geschäftsbesorgung und Veruntreuung bzw. Anstiftung dazu,
Urkundenfälschung sowie Anstiftung zu falschem Zeugnis. Die Strafanzeigen
stehen im Zusammenhang mit dem Nachlass von Isidro M.________, der Verwaltung
des Vermögens der verstorbenen Olga M.________ bzw. deren Angehörigen sowie den
Zahlungen aus der Familienstiftung N.________ an C.________ Die diversen
Verfahren wurden vereinigt und Zürich als Gerichtsstand bestimmt.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich stellte am 17. Oktober 2005 die
Untersuchung gegen die Angezeigten ein. Auf einen Rekurs von L.________ trat
der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich am 30. Mai 2006 betreffend den
verstorbenen H.________ nicht ein und wies ihn im Übrigen ab. Das Bundesgericht
hiess am 4. Dezember 2006 eine staatsrechtliche Beschwerde von L.________ wegen
Verletzung des rechtlichen Gehörs gut und hob die Verfügung des Einzelrichters
auf.
Dieser bestätigte am 7. Dezember 2007 im Ergebnis seinen ursprünglichen
Entscheid.

B.
L.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die Verfügung des
Einzelrichters sei aufzuheben und die Sache zwecks Durchführung der
Strafuntersuchung gegen F.________ und C.________ an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Eventualiter sei die Verfügung insoweit aufzuheben, als er
verpflichtet werde, einen Drittel der Untersuchungskosten sowie C.________ eine
Prozessentschädigung und Genugtuung zu bezahlen.

C.
F.________ und C.________ sowie der Rechtsvertreter des verstorbenen H.________
haben sich zum Begehren um aufschiebende Wirkung vernehmen lassen und
beantragen, das Gesuch sei abzuweisen. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Im Übrigen haben die Vorinstanz und die Oberstaatsanwaltschaft auf
Gegenbemerkungen zur Beschwerde hinsichtlich Kostenauflage und Entschädigung
verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde bezieht sich im Hauptpunkt auf die vorinstanzliche Abweisung des
Rekurses gegen die Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner
1 und die Beschwerdegegnerin 2. Nicht betroffen ist die Einstellung der
Untersuchung gegen den inzwischen verstorbenen H._______, nachdem die
entsprechende Nichteintretensverfügung der Vorinstanz nicht angefochten ist.

2.
Der Geschädigte, der nicht Opfer im Sinne des OHG ist, hat kein rechtlich
geschütztes Interesse im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG, die Einstellung
des Strafverfahrens in der Sache anzufechten. Er ist deshalb grundsätzlich
nicht legitimiert, Beschwerde in Strafsachen zu erheben (BGE 133 IV 228 E. 2).

2.1 Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst hat die Praxis
zum altrechtlichen Art. 88 OG dem Geschädigten seit langem die Befugnis
zuerkannt, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von
Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle
Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG wie neu nach Art. 81 Abs. 1
lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls
nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am
Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach
kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die
ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der
Bundesverfassung zustehen und deren Missachtung auf eine formelle
Rechtsverweigerung hinausläuft (BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198). Der in der Sache
selbst nicht Legitimierte, dem im kantonalen Verfahren jedoch Parteistellung
zukam, kann beispielsweise geltend machen, er sei nicht angehört worden (BGE
128 I 218 E. 1.1; 120 Ia 157 E. 2a/aa und bb). Unzulässig sind allerdings
Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen
Entscheids abzielen, wie etwa die Behauptung, dass die Begründung des
angefochtenen Entscheids unvollständig oder zu wenig differenziert ausgefallen
sei oder sich nicht mit sämtlichen von der Partei vorgetragenen Argumenten
auseinandersetze oder dass die Parteivorbringen willkürlich gewürdigt worden
seien. Ebenso wenig ist der Vorwurf zu hören, der Sachverhalt sei unvollständig
oder sonstwie willkürlich ermittelt worden. Unzulässig ist auch die Rüge,
Beweisanträge seien wegen willkürlicher antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt
worden ("Star-Praxis", vgl. BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 313; 126 I 81 E. 7b S. 94).
Da die Aufzählung der beschwerdebefugten Personen in Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG
nicht abschliessend ist und sich am Erfordernis des Rechtsschutzinteresses als
Voraussetzung der Beschwerdelegitimation nichts geändert hat, kann die
angeführte Praxis zu Art. 88 OG weiterhin Geltung beanspruchen (Urteil 6B_380/
2007 vom 13. November 2007, E. 2.1).

2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, man habe ein handschriftliches Testament
seines Stief-Grossvaters Isidro vom 3. Dezember 1990 in Lausanne, worin er
begünstigt worden sei, verschwinden lassen (Beschwerdeschrift S. 15 ff.). Diese
Vorbringen zielen auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids
ab. Dazu ist der Beschwerdeführer als Geschädigter nicht legitimiert, weshalb
darauf nicht einzutreten ist.

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe seinen Anspruch auf
rechtliches Gehör verletzt, indem sie die Einvernahme verschiedener von ihm
angebotener Zeugen als nicht notwendig erachtete. In antizipierter
Beweiswürdigung ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, es sei schlechterdings
nicht nachvollziehbar, inwiefern eine (erneute) Befragung der erwähnten
Personen am eindeutigen Untersuchungsergebnis etwas zu ändern vermöchte. Die
Beurteilung dieser Fragen lässt sich nicht von der Prüfung der Sache selber
trennen. Auf eine solche hat der Beschwerdeführer aber keinen Anspruch (BGE 114
Ia 307 E. c S. 313 mit Hinweis).

2.3 Der Beschwerdeführer rügt, im Zusammenhang mit den Kapitalausschüttungen
aus der Stiftung N.________sei die Vorinstanz ohne triftige Gründe von den
Schlussfolgerungen des gerichtlich bestellten Sachverständigen abgewichen
(Beschwerdeschrift S. 24 ff.). Die Vorinstanz suggeriere zu Unrecht, es seien
mehrere "ausgewiesene Experten" verschiedener Meinung. Einzig der von der
Verteidigung bemühte Sch.________ habe wiederholt festgehalten, es handle sich
bei den Ausschüttungen um Erträge und nicht um Kapitalanteile. Alle anderen
Experten, so die Fiduciaire S.________ SA und A.________ Finance sowie der
gerichtlich bestellte Gutachter S.________, hätten mit Nachdruck festgestellt,
dass es sich bei den beanstandeten Auszahlungen von immerhin 13 Millionen
Dollar um Kapitalausschüttungen handle. Die Vorinstanz bzw. die
Staatsanwaltschaft hätte bei dieser Sachlage zumindest ein Obergutachten
einholen müssen. Weil das nicht gemacht wurde, sei das rechtliche Gehör des
Beschwerdeführers verletzt worden.
Auch diese Rüge läuft im Ergebnis auf eine unzulässige materielle Überprüfung
des angefochtenen Entscheids hinaus. Deshalb ist darauf nicht einzutreten.

3.
Für den Fall der Abweisung der Beschwerde in der Hauptsache beanstandet der
Beschwerdeführer, einen Drittel der Untersuchungskosten sowie der
Beschwerdegegnerin 2 eine Prozessentschädigung und Genugtuung bezahlen zu
müssen (Beschwerdeschrift S. 9 ff.).

3.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer in Anwendung von § 42 Abs. 1 StPO/
ZH einen Drittel der Untersuchungskosten von Fr. 48'711.75 auferlegt. Zudem hat
sie ihn verpflichtet, der Staatskasse Fr. 34'435.90 Umtriebsentschädigung sowie
Fr. 1'000.-- Genugtuung zu erstatten, die der Beschwerdegegnerin 2 zugesprochen
wurden.

Zur Begründung führt die Vorinstanz im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer
habe gegen das Gebot des Handelns nach Treu und Glauben verstossen. Der
Umstand, dass es sich bei der Beanzeigten um seine eigene Mutter handelt, hätte
erwarten lassen müssen, dass er besondere Sorgfalt und Zurückhaltung bei der
Einreichung seiner Strafanzeige walten lasse und insbesondere nicht grundlos
seine Mutter mit strafrechtlich schwerwiegenden pauschalen Vorwürfen eindecke.
Gerade dies habe er aber getan. So habe er in seiner Rekursschrift wiederholt,
dass seine Mutter den Beschwerdegegner 1 zur ungetreuen Geschäftsbesorgung
angestiftet habe. Anhaltspunkte aber, worauf er diesen schwerwiegenden Vorwurf
der Anstiftung stütze, bleibe der Beschwerdeführer schuldig. Im Gegenteil gehe
er selber davon aus, dass ihm nicht klar sei, welchen Tatbeitrag sie zu den
konkret vorgeworfenen Handlungen der Angeschuldigten erbracht habe. Umso
erstaunlicher sei, dass der Beschwerdeführer den Vorwurf der Anstiftung gegen
seine Mutter erhebe. Er habe in seinen diversen Strafanzeigen aber auch nicht
die seiner Mutter "konkret vorgeworfenen Handlungen" nur ansatzweise
substantiiert, sondern lediglich Vermutungen geäussert und pauschale Vorwürfe
erhoben. Auch hinsichtlich der behaupteten fehlenden Eigentümerstellung seiner
Mutter verhalte es sich nicht anders. Auch hier behaupte der Beschwerdeführer,
dass sie nie Eigentümerin des fraglichen Schmuckes gewesen sei "und dies
unabhängig davon, ob sie aus irgendeinem Formular in eigenem Namen und/oder
unter ihrem Pseudonym Marquise de M.________ als Eigentümerin des Schmuckes
aufgeführt ist oder nicht". Wie der Beschwerdeführer dazu komme, einen
derartigen Vorwurf gegen seine Mutter zu erheben, sei schlechterdings nicht
nachvollziehbar angesichts des von ihm selbst eingereichten
Versicherungsantrages der "La Suisse" vom 3. September 1980 samt detaillierter
Schätzung im Anhang.

3.2 Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, von einer
leichtfertigen Strafanzeige könne keine Rede sein. Denn die Mutter sei nicht
Eigentümerin der Schmuckstücke im Wert von mehreren Millionen Franken gewesen,
die +H.________ am 12. November 1991 als Willensvollstrecker aus dem
Schrankfach ihres Stiefvaters eingepackt habe. Trotzdem habe sie den Schmuck
eine Woche später versteigern lassen und den Erlös an sich genommen. Dass sich
unter diesen Umständen der Willensvollstrecker und die Mutter dem dringenden
Tatverdacht einer Straftat ausgesetzt hätten, liege auf der Hand.

Die am 27. Februar 1980 verstorbene Grossmutter Olga habe in ihrem Testament
festgehalten, dass ihre Tochter ihren gesamten Schmuck erhalte "mit Ausnahme
der Schmuckstücke, die mir mein ... Mann Isidro gab", der diese wieder
zurückbekommen solle. Der Beschwerdeführer hält fest, er habe detailliert
ausgeführt, welche Schmuckstücke der Stief-Grossvater Isidro der Verstorbenen
im Laufe ihres Lebens geschenkt habe und dies auch mit Belegen untermauert.
Nach dem Tod der Grossmutter Olga habe +H.________ als Willensvollstrecker den
Schmuck, welcher gemäss Testament seiner Mutter zugestanden habe, versichern
lassen. Die Schmuckstücke, welche nach dem Tod der Erblasserin im Besitz des
Stief-Grossvaters Isidro verblieben, seien genau identifizierbar. Nun stehe
fest, dass kurz nach dessen Tod der Willensvollstrecker diesen Schmuck an sich
genommen habe.

Die Mutmassung der Vorinstanz, es erscheine durchaus plausibel, dass der
Stief-Grossvater Isidro den restlichen - d.h. den nicht im Testament
aufgeführten - Schmuck ebenfalls seiner Tochter übergeben habe, finde in den
Akten keine Stütze. Ebenso verhalte es sich bezüglich der weiteren Mutmassung,
die Grossmutter habe sicherlich gewollt, dass alle Schmuckstücke ihrer Tochter
zukommen sollten. Hätte sie dies gewünscht, hätte sie das in ihrem Testament
auch so festgelegt. Somit müsse davon ausgegangen werden, dass die Tochter nie
rechtmässige Eigentümerin des zur Diskussion stehenden Schmuckes gewesen sei.

3.3 Das Bundesgericht prüft die Verletzung kantonalen Prozessrechts nur auf
Willkür (vgl. Art. 95 BGG). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger
bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf
einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht
bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation
in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 173 E. 3.1 mit Hinweisen). Dass
das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht
übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder
gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht
(Urteil 6P.180/2004 vom 13. März 2005, E. 4.1; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).

3.4 Nach § 42 Abs. 1 StPO/ZH werden die Kosten einer eingestellten
Strafuntersuchung ganz oder teilweise dem Verzeiger überbunden, wenn er seine
Anzeige in verwerflicher oder leichtfertiger Weise erstattet hat.

Gemäss der kantonalen Praxis ist die Kostenauflage nur bei haltlosen
Verdächtigungen zulässig. Haltlosigkeit wird nicht angenommen, wenn sich der
Anzeiger auf gewichtige Anhaltspunkte stützen konnte oder falls die
Untersuchungsbehörde lediglich den an sich richtig angezeigten Sachverhalt
rechtlich anders würdigt (Urteil 1P.508/2005 vom 14.11.2005, E. 3 mit
Hinweisen, in: Pra 2006 Nr. 115 S. 791).

3.5 Die Vorinstanz stützt die Kostenauflage auf zwei verschiedene Sachverhalte.
Zum einen beruft sie sich auf die Behauptung des Beschwerdeführers, die
Beschwerdegegnerin 2 habe sich mit Bezug auf die Stiftung N.________ der
Veruntreuung und ungetreuen Geschäftsbesorgung schuldig gemacht bzw. dazu
angestiftet, ohne Anhaltspunkte zu liefern, worauf er diese schwerwiegenden
Vorwürfe abstütze. Er habe lediglich Vermutungen geäussert und gehe sogar
selber davon aus, dass ihm nicht klar sei, welchen Tatbeitrag die
Beschwerdegegnerin 2 erbracht habe. Zum andern wird die Auferlegung der Kosten
damit begründet, der Beschwerdeführer habe im Zusammenhang mit dem verkauften
Schmuck in der Strafanzeige haltlose Behauptungen aufgestellt.
3.5.1 Was die Anschuldigungen im Umfeld der Stiftung N.________ betrifft, geht
der Beschwerdeführer nicht auf die Erwägungen der Vorinstanz ein. Auf die Rüge
ist insoweit nicht einzutreten.
3.5.2 Mit Bezug auf den fraglichen Schmuck ist die Rüge dagegen berechtigt: Es
lässt sich nicht sagen, der Beschwerdeführer habe eine haltlose und nicht
nachvollziehbare Verdächtigung geäussert. Immerhin hat er in verschiedenen
Strafanzeigen begründet, weshalb er davon ausgehe, die Beschwerdegegnerin 2
habe sich strafbar gemacht. Er wies darauf hin, beim Schmuck müsse zwischen
demjenigen unterschieden werden, welcher testamentarisch der Beanzeigten
zugekommen sei, und demjenigen, welcher - ebenfalls aufgrund der letztwilligen
Verfügung der Grossmutter Olga - an deren Ehemann Isidro zurückging. Dabei
stützte er sich auf verschiedene Anhaltspunkte, die nicht ohne weiteres
verworfen werden durften.

Die Eigentumsverhältnisse bei einem Teil des Schmuckes konnten, als die
Beschwerdegegnerin 2 später darüber verfügte, angezweifelt werden, weshalb aus
Sicht des Beschwerdeführers eine strafbare Handlung nicht zum vornherein ausser
Betracht fiel. Zudem liess sich der zugrunde liegende Sachverhalt nicht
losgelöst von anderen Bereichen, welche Gegenstand der umfangreichen
Untersuchung waren, beurteilen. So behauptete der Beschwerdeführer, der
Beschwerdegegner 1 und +H.________ hätten ein handschriftliches Testament des
Stief-Grossvaters Isidro verschwinden lassen, in welchem ihm unter anderem der
fragliche Schmuck zugesprochen worden sei.

Er berief sich dabei auf eine Zeugin, deren Aussage von der Staatsanwaltschaft
dann allerdings als völlig unglaubwürdig angesehen wurde, was letztlich zur
Einstellung der Untersuchung betreffend Unterdrückung von Urkunden führte.
Wenngleich die Zeugin unterschiedliche Aussagen machte, muss doch davon
ausgegangen werden, dass sie den Beschwerdeführer zumindest in den Glauben
versetzte, sein Stief-Grossvater habe ein eigenhändiges Testament aufgesetzt,
welches zu seinen Gunsten lautete. So hat sie in der gegen sie geführten
Strafuntersuchung wegen falschen Zeugnisses unter anderem angegeben, sie habe
dem Beschwerdeführer gegenüber fälschlicherweise behauptet gesehen zu haben,
wie sein Stief-Grossvater die letztwillige Verfügung abfasste
(Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft S. 33).
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz lässt sich auch nicht sagen, es sei
schlechterdings nicht nachvollziehbar, wie der Beschwerdeführer seiner Mutter
einen strafrechtlichen Vorwurf machen könne angesichts des von ihm selbst
eingereichten Versicherungsantrages der "La Suisse" vom 3. September 1980 samt
detaillierter Schätzung. Wenn der Beschwerdeführer der Auffassung war, es
handle sich dabei ausschliesslich um den der Beschwerdegegnerin 2
testamentarisch zustehenden Schmuck, so lässt sich daraus für die Bejahung
eines leichtfertigen Verhaltens nichts herleiten.

Insgesamt erscheint die Auferlegung der Kosten und die Verpflichtung zur
Rückerstattung der Umtriebsentschädigung als willkürlich, soweit dies damit
begründet wird, der Beschwerdeführer habe in leichtfertiger bzw. verwerflicher
Weise in der Strafanzeige behauptet, die Beschwerdegegnerin 2 habe sich im
Zusammenhang mit dem Schmuckverkauf strafbar gemacht.

4.
Die Beschwerde ist deshalb teilweise gutzuheissen, soweit auf sie eingetreten
werden kann. Der vorinstanzliche Entscheid ist aufzuheben und die Sache zu
neuer Entscheidung zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird neu darüber zu befinden
haben, in welchem Umfange dem Beschwerdeführer die Kosten der eingestellten
Untersuchung ohne Berücksichtigung des beanstandeten Sachverhaltes aufzuerlegen
sind und inwieweit er eine Entschädigung und Genugtuung an die
Beschwerdegegnerin 2 zu erstatten hat.

5.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch des Beschwerdeführers um
aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

6.
Der Beschwerdeführer unterliegt mehrheitlich. Entsprechend sind ihm die
(reduzierten) Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit
er obsiegt, hat ihn der Kanton Zürich zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
-:-
-:-
Da das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung aussichtslos war,
hat er die Beschwerdegegner für ihre Umtriebe im Verfahren vor Bundesgericht zu
entschädigen. Der Rechtsvertreter des verstorbenen H.________ wird aus der
Bundesgerichtskasse entschädigt, weil er irrtümlich zur Vernehmlassung
eingeladen wurde.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Einzelrichters am
Bezirksgericht Zürich vom 7. Dezember 2007 aufgehoben und die Sache zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird auf die
Beschwerde nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren
(Kostenauflage und Rückerstattung) mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, für das bundesgerichtliche Verfahren
(aufschiebende Wirkung) den Beschwerdegegner 1 mit Fr. 300.-- und die
Beschwerdegegnerin 2 mit Fr. 600.-- zu entschädigen.

5.
Der Rechtsvertreter von +H.________ wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr.
300.-- entschädigt.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt
für Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juni 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Borner