I. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 4D.73/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_73/2008 /len
Urteil vom 6. Juni 2008
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Suter.
Gegenstand
Kostenverlegung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, vom 3. April 2008.
In Erwägung,
dass der Präsident I des Bezirksgerichts Bremgarten den Beschwerdegegner mit
Urteil vom 20. März 2007 zur Zahlung von Fr. 13'262.80 nebst 5 % Zins seit 24.
April 2006 verpflichtete;
dass der Beschwerdegegner gegen dieses Urteil appellierte und das Obergericht
des Kantons Aargau in teilweiser Gutheissung der Appellation den zu zahlenden
Betrag mit Urteil vom 10. Dezember 2007 auf Fr. 11'665.50 nebst 5 % Zins seit
24. April 2006 festsetzte;
dass der Beschwerdegegner dieses Urteil mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht anfocht, das mit Urteil vom 11. März 2008 die Beschwerde
guthiess, die Klage abwies und die Sache zur Neuverlegung der Kosten des
kantonalen Verfahrens an das Obergericht zurückwies;
dass das Obergericht mit Urteil vom 3. April 2008 Folgendes erkannte:
"1. Die Ziffern 2 und 3 des Urteils des Präsidenten I des Bezirksgerichts
Bremgarten vom 20. März 2007 werden aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
2. Die Gerichtskosten bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'400.--, den
Kanzleigebühren von Fr. 110.-- sowie den Auslagen von Fr. 100.-- sowie den
Kosten für die Ausfertigung des vollständigen Urteils von Fr. 255.--, insgesamt
Fr. 1'865.--, werden dem Kläger auferlegt.
3. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine Parteikostenentschädigung
in der richterlich festgesetzten Höhe von Fr. 2'684.90 (inkl. Fr. 189.65 MWSt)
zu bezahlen.
2. Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsgebühr
von Fr. 1'400.--, der Kanzleigebühr und den Auslagen von Fr. 182.--, zusammen
Fr. 1'582.--, werden dem Kläger auferlegt.
3. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten die obergerichtlichen
Parteikosten im gerichtlich festgesetzten Betrag von Fr. 2'754.30 (inkl. Fr.
194.55 MWSt) zu ersetzen."
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 26. Mai 2008 datierte
Eingabe einreichte, in der er erklärte, das Urteil des Obergerichts vom 3.
April 2008 mit Beschwerde anzufechten;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG angesichts der Höhe des
streitigen Betrages im vorliegenden Fall unzulässig ist (Art. 74 Abs. 1 BGG)
und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74
Abs. 2 lit. a BGG stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass in einer solchen Beschwerde dargelegt werden muss, welche
bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonalen verfassungsmässigen Rechte durch
das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme
auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42
Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2008, mit der keine einzige
Rüge einer Verfassungsverletzung formuliert wird, diese
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die
Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG);
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juni 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Corboz Huguenin