I. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 4D.135/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_135/2008 /len
Urteil vom 14. Januar 2009
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
Arzthonorar,
Verfassungsbeschwerden gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich,
III. Zivilkammer,
vom 30. September 2008.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich Klage gegen die
Beschwerdegegnerin auf Zahlung von Fr. 6'736.20 nebst Zins erhob;
dass der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich mit Verfügung vom 17.
Dezember 2007 das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes abwies und
dem Beschwerdeführer Frist zur Zahlung einer Prozesskaution von Fr. 1'200.--
ansetzte mit der Androhung des Nichteintretens auf die Klage im Fall
ausbleibender Zahlung;
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Obergericht des Kantons Zürich
anfocht und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand
für das Rechtsmittelverfahren ersuchte;
dass das Obergericht mit Zirkular-Zwischenbeschluss vom 30. September 2008 das
Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsvertreters abwies und festhielt, dass über das Gesuch um Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung später entschieden werde;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 17. Oktober 2008 datierte,
aber am 17. November 2008 der Post übergebene Eingabe einreichte, aus der
abgeleitet werden kann, dass er die erwähnten kantonalen Entscheide mit
Beschwerde beim Bundesgericht anfechten will;
dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit sie sich
gegen die Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 17.
Dezember 2007 richtet, da es sich dabei nicht um einen kantonal
letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 2 BGG handelt und die
Vorschrift von Art. 100 Abs. 6 BGG im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG nicht erhoben werden
kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht
wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art.
74 Abs. 2 lit. a BGG stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen
Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter
Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind
(Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift zwar verschiedene
Bestimmungen der Bundesverfassung sowie der EMRK erwähnt, jedoch nicht unter
Bezugnahme auf die vorinstanzlichen Erwägungen auf verständliche Weise darlegt,
inwiefern die Vorinstanz diese Bestimmungen verletzt haben soll;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers die erwähnten Begründungsanforderungen
somit nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs.
1 lit. BGG nicht eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen
Kosten gegenstandslos wird;
erkennt die Präsidentin:
1.
Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird
abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Januar 2009
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin