I. Zivilrechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 4D.134/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_134/2008 /len
Urteil vom 5. Januar 2009
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Heinz Schild.
Gegenstand
Nichteintreten,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich,
III. Zivilkammer,
vom 3. Oktober 2008.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Klage vom 4. Oktober 2007 dem Bezirksgericht
Zürich beantragte, die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 786.40 nebst Zins
und Kosten zu verpflichten;
dass der Einzelrichter im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Zürich mit
Verfügung vom 18. Juni 2008 auf die Klage nicht eintrat, weil der
Beschwerdeführer die ihm auferlegte Prozesskaution nicht geleistet hatte;
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde
anfocht und ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Vertretung stellte;
dass das Obergericht mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 3. Oktober 2008 das
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Vertretung abwies und auf die
Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 1. Dezember 2008 datierte
Beschwerde einreichte, aus der hervorgeht, dass er beide erwähnten kantonalen
Entscheide mit Beschwerde anfechten will;
dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich
gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 18. Juni 2008 richtet, da es sich
bei dieser Verfügung nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von
Art. 75 Abs. 1 BGG handelt und die Vorschrift von Art. 100 Abs. 6 BGG im
vorliegenden Fall nicht anwendbar ist;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG im vorliegenden Fall
nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr.
30'000.-- nicht gegeben ist und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen
Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter
Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind
(Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Dezember 2008 diesen
Anforderungen nicht genügt, weil die erhobenen Rügen einer Verfassungs- oder
EMRK-Verletzung nicht unter Bezugnahme auf bestimmte Erwägungen des
Obergerichts begründet werden, sondern pauschal formuliert sind, sodass nicht
erkennbar ist, inwiefern der Beschluss des Obergerichts gegen die vom
Beschwerdeführer genannten Bestimmungen verstossen soll;
dass in diesem Punkt auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist;
dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde insgesamt im Verfahren gemäss Art.
108 Abs. 1 lit. a und b in Verbindung mit Art. 117 BGG nicht einzutreten ist;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG), womit das Gesuch um Befreiung von den
Gerichtskosten gegenstandslos wird;
dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs.1 BGG);
dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in
der Sache gegenstandslos wird;
erkennt die Präsidentin:
1.
Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird
abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Januar 2009
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin