Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.588/2007
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_588/2007

Urteil vom 27. August 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien
H.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher René Firmin,
Frutigenstrasse 6, 3601 Thun,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 21. August 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1959 geborene H.________ arbeitete seit 22. Juni 1998 bis 7. Juni 2001 zu
100 % als Angestellte bei der Firma X.________. Am 21. November 2001 meldete
sie sich bei der Invalidenversicherung (nachfolgend IV) zum Leistungsbezug an.
Nach Einholung diverser Arztberichte und eines interdisziplinären (klinischen,
rheumatologischen und psychiatrischen) Gutachtens der Medizinischen
Abklärungsstation (nachfolgend MEDAS), Spital Y.________, vom 2. Juni 2003
verneinte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf eine Invalidenrente, wobei sie
einen Invaliditätsgrad von 23 % ermittelte (Verfügung vom 8. August 2003). Die
dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 24. März 2004 ab. Die
hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern
mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 8. September 2004
ab, wobei es einen Invaliditätsgrad von 36,5 % errechnete.

Am 7. Juni 2005 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung
erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle zog diverse Arztberichte sowie ein
interdisziplinäres (klinisches, rheumatologisches, neurologisches und
psychiatrisches) Gutachten der MEDAS, Spital Y.________, vom 22. November 2006
bei. Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2006 verneinte die IV-Stelle den Anspruch
auf eine Invalidenrente. Mit Eingabe vom 8. Januar 2007 legte die Versicherte
einen Bericht des sie behandelnden Dr. med. A.________, FMH Rheumatologie und
Physikalische Medizin, vom 29. Dezember 2006 auf. Die IV-Stelle holte eine
Stellungnahme des Dr. med. B.________, Regionaler Ärztlicher Dienst, ein. Mit
Verfügung vom 21. Februar 2007 hielt die IV-Stelle an der Verneinung des
Rentenanspruchs fest (Invaliditätsgrad 0 %).

B.
Hiegegen reichte die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Beschwerde ein. In diesem Rahmen legte sie neu den Bericht der sie behandelnden
Frau Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, vom 31. Dezember 2006 auf. Mit
Entscheid vom 21. August 2007 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab,
soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen
Entscheides sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente seit wann rechtens
zuzusprechen; eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht zur neuen
Beurteilung zurückzuweisen. Ferner verlangt sie die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.

Mit Eingabe vom 2. Oktober 2007 reicht die Versicherte eine Liste der von ihr
eingenommenen Medikamente, einen Bericht ihrer Familie vom 26. September 2007
sowie Berichte der Familien D.________ vom 27. September 2007 und E.________
vom 29. September 2007 ein.

Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen reichen keine
Vernehmlassung ein.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG
erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106
Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten
Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine
Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann
sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung
abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen. Eine freie
Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht hat
ebenso zu unterbleiben wie eine Prüfung der Ermessensbetätigung nach den
Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle. Auch besteht Bindung an die
Parteianträge (nicht publ. E. 1.2 und 2.2 des Urteils BGE 133 V 640).

2.
Mit Eingabe vom 2. Oktober 2007 reicht die Versicherte eine Liste der von ihr
eingenommenen Medikamente, einen Bericht ihrer Familie vom 26. September 2007
sowie Berichte der Familien D.________ vom 27. September 2007 und E.________
vom 29. September 2007 ein. Dies erfolgte unbestrittenermassen nach Ablauf der
bundesgerichtlichen Rechtsmittelfrist (26. September 2007) und nicht im Rahmen
eines weiteren Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 3 BGG), weshalb es sich bereits
aus diesem Grund um unzulässige und unbeachtliche Beweismittel handelt (Urteil
8C_254/2008 vom 6. Juni 2008, E. 4.2.3 mit Hinweis).

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin verlangt, das Bundesgericht habe eine Einvernahme
mit ihr und ihren Familienmitgliedern, allenfalls eine mündliche Verhandlung
durchzuführen. Das Gericht werde auch eingeladen, einen Augenschein vor Ort
vorzunehmen, wenn dies zur besseren Übersicht beitrage. Weiter beantragt sie
die Einvernahme der Dres. med. C.________ und A.________ als Zeugen.

3.2 Die Einvernahme der Beschwerdeführerin und der beantragten Zeugen ist nicht
durchzuführen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. E. 8
ff. hienach; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E. 3 S. 157, 124 V 90
E. 4b S. 94; SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149 E. 4, I 9/07).

4.
Die Versicherte verlangt allenfalls die Durchführung einer mündlichen
Verhandlung.
4.1
4.1.1 Nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache
in billiger Weise öffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist von einem
unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht gehört wird, das
über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen oder über die
Stichhaltigkeit der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Anklage zu entscheiden
hat (Satz 1). Diese Konventionsbestimmung impliziert ein Recht auf eine
mündliche Verhandlung und umfasst insbesondere den Anspruch des Einzelnen,
seine Argumente dem Gericht mündlich in einer öffentlichen Sitzung vortragen zu
können (BGE 122 V 47 E. 2c S. 51; SVR 2006 IV Nr. 1 E. 3.3, I 573/03). Bei
einem Prozess über eine Rente der Invalidenversicherung handelt es sich um eine
Streitigkeit über einen zivilrechtlichen Anspruch im Sinne von Art. 6 Ziff. 1
EMRK (BGE 125 V 499 E. 2a S. 501, 122 V 47 E. 2a S. 50 mit Hinweisen; SVR 2006
IV Nr. 1 S. 1 E. 3.1; Urteil 9C_555/2007 vom 6. Mai 2008, E. 3.1).
4.1.2 Die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK
setzt nach der Rechtsprechung im Sozialversicherungsprozess einen im
erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren zu stellenden klaren und
unmissverständlichen Parteiantrag voraus (BGE 122 V 47 E. 3a S. 55 mit weiteren
Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 37 E. 2 S. 38). Verlangt eine Partei lediglich
eine persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine
Zeugeneinvernahme oder einen Augenschein, liegt bloss ein Beweisantrag vor, auf
Grund dessen noch nicht auf den Wunsch auf eine konventionskonforme Verhandlung
mit Publikums- und Pressanwesenheit zu schliessen ist (BGE 122 V 47 E. 3a S.
55; RKUV 1996 Nr. U S. 160 E. 4d, je mit Hinweisen). Versäumt eine Partei die
rechtzeitige Geltendmachung des Anspruchs auf öffentliche Verhandlung, hat
dieser grundsätzlich als verwirkt zu gelten (BGE 122 V 47 E. 3b/bb S. 56,
Urteil 8C_104/2008 vom 18. März 2008, E. 2.1, mit Hinweis).

4.2 Vorinstanzlich machte die Versicherte geltend, sie rufe die Dres. med.
C.________ und A.________ als Zeugen an. Ausserdem sei sie bereit, persönlich
vor Gericht zu erscheinen, damit sich dieses einen persönlichen Eindruck machen
könne. Es werde gebeten, ausnahmsweise eine Verhandlung durchzuführen und die
Zeugen sowie die Versicherte anzuhören.

Die Vorinstanz hat diese Begehren zu Recht als Beweisantrag aufgefasst, weshalb
ihre Ablehnung einer öffentlichen Verhandlung nicht zu beanstanden ist. Demnach
ist der Anspruch auf Durchführung einer solchen im letztinstanzlichen Verfahren
verwirkt (vgl. auch erwähntes Urteil 8C_104/2008, E. 2.2).

4.3 Im Übrigen lässt die Rechtsprechung des EGMR und des Bundesgerichts ein
Absehen von einer öffentlichen Verhandlung zu, wenn die Beurteilung eines
umstrittenen Sachverhalts nicht vom persönlichen Eindruck der Partei, sondern
in erster Linie von den Akten abhängt (Urteil EGMR in Sachen Jussila vom 23.
November 2006 Nr. 73053/01 Ziff. 41 mit Hinweis; in SVR 2006 BVG Nr. 19 S. 66
publizierte E. 3.2.1 von BGE 132 V 127; Urteil 4A.1/2006 vom 31. März 2006, E.
2.1). Das trifft insbesondere weitgehend für die Beurteilung der
medizinisch-technischen Arbeitsfähigkeit im Rahmen von
sozialversicherungsrechtlichen Verfahren zu (Urteil EGMR in Sachen Döry vom 12.
November 2002, Nr. 28394/95 Ziff. 41): Das aus medizinischen Laien bestehende
Gericht ist nicht in der Lage, aus dem persönlichen Eindruck der Partei eine
verlässlichere Beurteilung zu gewinnen als aus dem Studium der medizinischen
Akten. Anders verhält es sich, wenn nicht von vornherein unerhebliche
Beweismassnahmen beantragt werden, die naturgemäss nur in einer Verhandlung
durchgeführt werden können, wie Zeugen- oder Parteieinvernahmen (SVR 2006 IV
Nr. 1 S. 1 E. 3.5.3 und E. 3.8; erwähntes Urteil 9C_555/2007, E. 3.3.2 f.).
Auch in diesem Lichte ist in casu von einer öffentlichen Verhandlung abzusehen,
da von den beantragten Zeugen- oder Parteieinvernahmen keine neuen Erkenntnisse
zu erwarten sind (vgl. E. 3.2 und 4.2 hievor sowie 8 ff. hienach).

5.
5.1 Die streitige Verfügung datiert vom 21. Februar 2007, weshalb die am 1.
Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen des IVG vom 6. Oktober 2006 und der
IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision) nicht anwendbar sind (BGE 129 V 354
E. 1 S. 356).

5.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die
Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl.
auch Art. 4 Abs. 1 IVG), die beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur
Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) anwendbaren Rechtsgrundsätze (BGE 130 V
343 E. 3.5 S. 349, 71 E. 3.2.3. 77, 117 V 198; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I
574/02) sowie die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28
Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung)
zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zum invalidisierenden Charakter psychischer
Gesundheitsschäden (VGE 127 V 294; vgl. auch BGE 131 V 49), zur Aufgabe des
Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99), zum
Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3 S.
352) und zur antizipierten Beweiswürdigung (vgl. E. 3.2 hievor). Darauf wird
verwiesen.

Zu ergänzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG
hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine
substantiellen Änderungen gebracht hat, weshalb die davor hiezu ergangene
Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (BGE 130 V 393, 343); hieran hat die 4.
IV-Revision nichts geändert.

6.
Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)
fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage. Tatfrage ist weiter, in welchem
Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsvermögen und vom
Vorhandensein bzw. von der Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine
(Rest-)Arbeitsfähigkeit aufweist und ihr die Ausübung entsprechend profilierter
Tätigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden
der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich
erheblicher Weise entgegen. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von
Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um
eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.).

Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach
Art. 61 lit. c ATSG ist Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.;
Urteil 8C_18/2007 vom 1. Februar 2008, E. 1.2.3). Die konkrete Beweiswürdigung
wie auch die antizipierte Beweiswürdigung (als Teil derselben) betreffen
Tatfragen, die das Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit
und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Unter diesem Blickwinkel hält ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere
Beweisvorkehren aufgrund antizipierter Beweiswürdigung etwa dann nicht stand,
wenn die Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält (vgl. BGE
124 II 103 E. 1a S. 105; in BGE 126 III 431 nicht publ. E. 4c/bb des Urteils
5P.119/2000 vom 24. Juli 2000) oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf
unvollständiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen
Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar
- beantwortet wird (vgl. etwa BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88; SVR 2007 IV Nr. 39
S. 132 E. 3.3 f., I 1051/06). Dagegen ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit
der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung
gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts (Urteil 8C_508/2007 vom 16. Mai 2008, E. 5
mit Hinweisen).

7.
Im polydisziplinären (klinischen, rheumatologischen und psychiatrischen)
Gutachten der MEDAS vom 2. Juni 2003 wurde folgende Diagnose mit Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit gestellt: Fibromyalgiesyndrom (Betonung der linken
Körperhälfte, leichte Fehlhaltung, muskuläre Insuffizienz und Dysbalance,
allgemeine schwere Dekonditionierung, Aggravationsverhalten). Ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit seien eine symmetrische, exsudative schubweise
verlaufende Polyarthritis unklarer Ätiologie, arterielle Hypertonie und
Übergewicht (BMI 27 kg/m2). Die bisherige Tätigkeit als Angestellte sei der
Versicherten nicht mehr zumutbar. Zumutbar sei die Tätigkeit als Hausfrau und
Mutter in einem Pensum von sieben bis acht Stunden täglich. Zumutbar seien
leichte bis mittelschwere, rückenschonende körperliche Tätigkeiten, am besten
wechselnd in sitzender/stehender Position; keine Arbeiten in feucht-kaltem
Arbeitsklima, initial ohne Produktionsdruck. Initial sei eine Arbeitsfähigkeit
von 50 % zumutbar. Nach einer Einarbeitungsphase sollte die Arbeitsfähigkeit
auf 70 % ausgebaut werden können. Gestützt hierauf verneinte die Vorinstanz mit
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 8. September 2004 den
Anspruch auf eine Invalidenrente, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 36,5 %
errechnete (vgl. E. 12.1 hienach).

8.
8.1 Im polydisziplinären (klinischen, rheumatologischen, neurologischen und
psychiatrischen) MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 wurde folgende Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Generalisiertes
weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom unklarer Genese. Ohne Auswirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit seien eine seronegative unspezifische Polyarthritis zur
Zeit klinisch symptomfrei, Hypertonie und Übergewicht (BMI 28,5 kg/m2). Die
Versicherte weise anamnestisch entzündliche Gelenksveränderungen an den Händen
auf. Subjektiv seien alle Bewegungen schmerzhaft, objektiv lasse sich aber
keine Bewegungseinschränkung feststellen. Es lägen keine psychischen
Funktionsstörungen vor. Objektiv könne die Versicherte normal funktionieren bei
subjektiv stark verminderter Belastbarkeit. Die seit Oktober 2002 ärztlich
attestierte Arbeitsunfähigkeit sei nachvollziehbar. Die Beurteilung der MEDAS
im Jahre 2003 schliesse auf eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %, welche sich
aufgrund der heutigen Untersuchungen nicht mehr aufrecht erhalten lasse. Die
Versicherte habe seit 2000 nicht mehr gearbeitet. Eine psychotherapeutische
Begleitung in albanischer Sprache dränge sich auf. Die medikamentöse Behandlung
der Hypertonie müsse überprüft werden. Zusätzlich sei eine regelmässig
betriebene leicht mobilisierende aktive Heilgymnastik für Extremitäten, Gelenke
und Wirbelsäule zweckmässig. Eine der bisherigen Arbeit vergleichbare
Beschäftigung sei anzustreben. Der Versicherten seien sitzende Arbeiten mit
gelegentlichem Aufstehen sowie Tragen und Heben leichter Gewichte (< 8 kg)
zumutbar. Es sollten keine repetiert gleichförmigen Arbeitsabläufe vorkommen.
Eine Wechselbelastung der Gelenke und der Wirbelsäule sei nötig. Es kämen nur
leichte Faustschlusskraft erforderliche Tätigkeiten in Frage. In den
Beeinträchtigungen angepassten Tätigkeiten sei, nachdem die Versicherte das
psychische Gleichgewicht wieder erreicht habe, eine Beschäftigung von initial
vier Stunden täglich möglich. Innert sechs Monaten sei nach Überwindung des
Trainingsmangels eine Steigerung auf acht Stunden täglich möglich. Die
MEDAS-Begutachtungen im Jahre 2003 und 2006 würden auf Grund vergleichbarer
Befunde zu gleichen Schlussfolgerungen gelangen. Eine wesentliche Veränderung
des körperlichen Zustandes habe nicht stattgefunden. Die Dekonditionierung habe
sich aber in der Zwischenzeit noch akzentuiert. Die Arbeitsfähigkeit werde wie
im Vorgutachten auf 100 % eingeschätzt, wobei aufgrund des Verlaufs eine
Verminderung der Leistungsfähigkeit nicht mehr anerkannt werde.

8.2 Die Vorinstanz hat hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf
das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 abgestellt. Diese auf ärztlichen
Stellungnahmen beruhende Feststellung der Restarbeitsfähigkeit ist
tatsächlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Die Vorinstanz hat richtig
erkannt, dass dieses Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an
eine beweiskräftige medizinische Grundlage erfüllt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S.
232, 125 V 351 E. 3 S. 352).

9.
Sämtliche Einwendungen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, die
vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung betreffend ihre Arbeitsfähigkeit als
offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
BGG beruhend erscheinen zu lassen (vgl. E. 1 und 6 hievor sowie E. 11.2
hienach).

9.1 Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass die Berichte der Dres. med.
A.________ vom 29. Dezember 2006 und C.________ vom 31. Dezember 2006 das
MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 nicht zu entkräften vermögen, zumal sich
diese nicht klar zur Arbeits(un)fähigkeit der Versicherten äusserten. Dr. med.
A.________ führte aus, es sei theoretisch sicher richtig, eine teilweise
Arbeitsfähigkeit zu attestieren, je nach Interpretation bestehe aber sogar
volle Arbeitsunfähigkeit. Frau Dr. med. C.________ legte dar, auch wenn man von
einer Aggravationstendenz ausgehe, könne es doch nicht angehen, eine solche
Patientin als 100 % arbeitsfähig zu erklären. Diesbezüglich ist zudem zu
beachten, dass Hausärzte bzw. behandelnde Ärzte aufgrund ihrer
auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil 8C_189/
2008 vom 4. Juli 2008, E. 5).
9.2
9.2.1 Die Versicherte macht unter anderem geltend, eine wichtige Rolle spiele,
dass sie zu den Besuchen bei den Dres. med. C.________ und A.________ von ihren
Familienmitgliedern begleitet werde, die als Übersetzer wirken könnten. Sie
könne so genauer ausdrücken, welche Schmerzen sie empfinde und ihre Begleiter
könnten dies ihren Ärzten erklären. Im Rahmen der MEDAS-Begutachtung seien die
Familienangehörigen nicht zugelassen, dafür ein Übersetzer zugegen gewesen.
Offenbar sei dieser aber nicht in der Lage gewesen, medizinisch korrekte
Angaben zu machen. Die Versicherte habe manchmal den Eindruck gehabt, die
Übersetzung sei ungenau erfolgt. Ausserdem habe sie in der Muttersprache Mühe,
sich auszudrücken, einerseits weil es sich teilweise um Tabuthemen handle,
anderseits, weil ihr die Bildung fehle, um sich medizinisch korrekt
auszudrücken. Bei den Sprechstunden mit den Dres. med. C.________ und
A.________ bleibe für die Verständigung mehr Zeit, was zu einer genaueren
Analyse führen könne.
9.2.2 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder
vorgängig noch während der MEDAS-Begutachtung den Beizug einer anderen
Übersetzungsperson verlangte. Weiter ist zu beachten, dass sie auch
vorinstanzlich nicht geltend machte, die Übersetzung sei mangelhaft gewesen.
Demnach handelt es sich beim letztinstanzlichen Einwand der Beschwerdeführerin,
die Übersetzung im Rahmen der MEDAS-Begutachtung sei mangelhaft gewesen, um ein
unzulässiges neues tatsächliches Vorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG), zumal nicht
gesagt werden kann, der vorinstanzliche Entscheid habe der Beschwerdeführerin
dazu Anlass gegeben, diese Frage letztinstanzlich neu aufzuwerfen (vgl.
erwähntes Urteil 8C_18/2007, E. 3.2 f.; Urteil U 473/05 vom 29. Dezember 2006,
E. 2.3.4 mit Hinweis).
9.3
9.3.1 Die Versicherte macht geltend, schlicht tatsachenwidrig sei die
Behauptung in lit. D "Beantwortung der Zusatzfragen" des MEDAS-Gutachtens vom
22. November 2006, das MEDAS-Gutachten vom 2. Juni 2003 sei von 100%iger
Arbeitsfähigkeit der Versicherten ausgegangen. Letzteres habe vielmehr eine
50%ige Arbeitsfähigkeit festgestellt. Die Vorinstanz tue diesen Widerspruch zu
Unrecht als blossen "Verschreiber" ab.
9.3.2 Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, dass dieser Einwand der
Versicherten das von sämtlichen Teil-Gutachtern unterzeichnete MEDAS-Gutachten
vom 22. November 2006 nicht zu entkräften vermag, da darin in lit. C im Rahmen
der Beantwortung der sechsten Frage korrekt ausgeführt wurde, die MEDAS habe im
Jahre 2003 auf eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % geschlossen. Es war den am
MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 mitwirkenden Experten demnach bekannt,
dass die Gutachter im Jahre 2003 von initial 50%iger Arbeitsfähigkeit ausgingen
(vgl. E. 7 hievor). Der Vorinstanz ist mithin beizupflichten, dass die
unkorrekte Angabe in lit. D "Beantwortung der Zusatzfragen" des
MEDAS-Gutachtens vom 22. November 2006 (vgl. E. 9.3.1 hievor) dieses nicht zu
entkräften vermag.
9.4
9.4.1 Die Versicherte wendet ein, gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 2. Juni 2003
sei sie als Angestellte nicht mehr einsatzfähig gewesen. Zum gleichen Resultat
komme auch der Rheumatologe und MEDAS-Gutachter Dr. med. F.________ im
Teilgutachten vom 25. August 2006. Obwohl das Gesamtgutachten vom 22. November
2006 dieses Teilgutachten zitiere, komme es zum Schluss, die bisherige
Tätigkeit sei anfänglich während vier Stunden und danach während acht Stunden
täglich zumutbar. Dies sei widersprüchlich.
9.4.2 Dr. med. F.________ führte im MEDAS-Teilgutachten vom 25. August 2006
aus, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Angestellte in einer Fabrik sei vor
allem wegen klimatisch belastenden Arbeitsbedingungen und häufig ungünstiger
Arbeitshaltung nicht mehr zumutbar. Im MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006
wurde nicht die bisherige Tätigkeit als Angestellte als zumutbar erachtet,
sondern ausgeführt, es sei eine der bisherigen Arbeit vergleichbare
Beschäftigung anzustreben. Die hierin angegebene Rest-Arbeitsfähigkeit der
Versicherten (E. 8.1 hievor) entspricht im Übrigen der Einschätzung des Dr.
med. F.________ vom 25. August 2006, der das Gutachten vom 22. November 2006
denn auch mitunterzeichnet hat. Die diesbezüglichen Vorbringen der Versicherten
sind mithin unbehelflich.

9.5
9.5.1 Die Versicherte bringt vor, der Rheumatologe Dr. med. F.________ habe im
MEDAS-Teilgutachten vom 25. August 2006 festgestellt, die Druckdolenz der
Weichteile übersteige das Mass eines Fibromyalgiesyndroms bei weitem. Mit
anderen Worten habe in diesem Bereich eine tatsächliche Verschlechterung
stattgefunden. Gemäss Dr. med. A.________ verlaufe die Polyarthritis sehr
schubweise. Für eine Entzündungsaktivität sprächen laut Dr. med. A.________ die
erhöhten Thrombozyten-Werte sowie Blutsenkungsreaktionen und C-reaktive
Proteine. Das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 selber gehe davon aus, die
Erhöhung des C-reaktiven Proteins bilde einen Hinweis auf einen entzündlichen
Prozess. Die Wetterabhängigkeit ihrer Beschwerden werde im MEDAS-Gutachten
völlig ausser Acht gelassen.
9.5.2 Es trifft zu, dass der MEDAS-Teilgutachter Dr. med. F.________ am 25.
August 2006 ausführte, die Weichteile der Versicherten seien diffus massiv
druckdolent, das Mass eines klassischen Fibromyalgie-Syndroms weit
übersteigend. Zu beachten ist jedoch, dass er gleichzeitig darlegte, insgesamt
imponiere eine ausgeprägte Diskrepanz zwischen dem Schmerzausmass respektive
der Funktionsbeeinträchtigung und wenig pathologischen, objektivierbaren
Befunden. Er könne ein sekundäres Fibromyalgiesyndrom im Rahmen der seit sechs
Jahren bekannten Polyarthritis nicht mit genügender Sicherheit ausschliessen.
Mit der Frage nach objektivierbarer Synovialits an Hand- und Fussgelenken
empfehle er deren Ultrasonografie mit neuer Standortbestimmung bezüglich der
Polyarthritis. Die Sonografie wurde am 19. September 2006 durchgeführt. Im
MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 wurde ausgeführt, die Polyarthritis
unklarer Ätiologie sei objektiviert worden. Sie sei zur Zeit unter
Basisbehandlung mit Arava weitgehend symptomfrei. Die Entzündungszeichen in den
Laborbefunden (erhöhte Blutsenkungsreaktion, CRP, mässige Thrombozytose) seien
ein Hinweis auf weiterbestehende Krankheitsaktivität. Dr. med. F.________ hat
in der Folge das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 mitunterzeichnet und war
demnach mit der polydisziplinären Gesamt-Einschätzung hinsichtlich Diagnose und
Restarbeitsfähigkeit der Versicherten einverstanden. Von einer Fibromyalgie ist
diagnostisch mithin nicht auszugehen (vgl. E. 8.1 hievor).

Soweit der behandelnde Rheumatologe Dr. med. A.________ im Bericht vom 29.
Dezember 2006 ausführte, die im Rahmen der MEDAS-Begutachtung durchgeführte
Abklärung der Gelenke mit Ultraschall sei unsicher, da auch klinisch Phasen von
praktisch vollständiger Entzündungsinaktivität zu finden gewesen seien, vermag
dies das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 nicht zu entkräften.
Unbehelflich ist auch die Berufung der Versicherten auf die Wetterabhängigkeit
ihrer Beschwerden.

9.6
9.6.1 Die Versicherte wendet ein, der Hinweis auf die empfohlene psychiatrische
Therapie löse Kopfschütteln aus, wenn gleichzeitig eine psychiatrische
Erkrankung verneint werde. Wie eine psychotherapeutische Begleitung die
Faktoren Sprache, Schulbildung und soziokulturellen Hintergrund behandeln
solle, werde nicht erklärt. Da sie in albanischer Sprache geführt werden müsse,
könne sie nichts zur Sprache beitragen.
9.6.2 Gemäss dem psychiatrischen MEDAS-Zusatzgutachten vom 8. August 2006 liegt
bei der Versicherten keine krankheitswertige psychische Störung und keine
diesbezügliche Einschränkung der Arbeits- oder Leistungsfähigkeit vor. Hievon
geht auch das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 aus. Wenn gleichzeitig eine
psychotherapeutische Begleitung empfohlen wurde (E. 8.1 hievor), liegt hierin
kein Widerspruch, der es beweisrechtlich verbieten würde, auf die
gutachterliche Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit abzustellen. Denn eine
solche Begleitung kann sich auch ohne krankheitswertige psychische Störung
aufdrängen, um der versicherten Person - sei es durch einen Facharzt/eine
Fachärztin der Psychiatrie oder eine ausgewiesene Fachperson der Psychologie -
vorübergehend die geeignete Hilfe in der Schmerz- und Lebensbewältigung zu
bieten und einer drohenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes
vorzubeugen (vgl. auch Urteil I 419/06 vom 25. Mai 2007, E. 5.1). Für solche
Einschränkungen, die nicht auf einen krankheitswertigen Gesundheitsschaden
zurückzuführen sind, hat die Invalidenversicherung nicht aufzukommen. Gleiches
gilt für den im MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 festgestellten
Trainingsmangel, den die Versicherte zu überwinden hat.

Unbehelflich sind die Einwendungen der Versicherten, es werde nicht erklärt,
wie eine solche psychotherapeutische Begleitung die Faktoren Sprache,
Schulbildung und soziokulturellen Hintergrund behandeln solle. Denn von einem
solchen Zweck der psychotherapeutischen Begleitung ist nicht auszugehen.
9.7
9.7.1 Die Versicherte wendet ein, bei der Haushaltstätigkeit sei sie durch ihre
Leiden stark beeinträchtigt. Diesen Aspekt habe das MEDAS-Gutachten vom 22.
November 2006 weitgehend ignoriert. Der Haushalt müsse weitgehend vom Ehemann
und den erwachsenen Kindern besorgt werden. Auch hier sei eine massive Einbusse
ihrer Restaktivität eingetreten. Reinigungsarbeiten könne sie aufgrund der
Druckdolenzen in den Fingern und den Rückenschmerzen nicht ausführen. Nehme sie
dagegen Medikamente, leide sie unter Nebenwirkungen, insbesondere
Kopfschmerzen. Hinzu komme eine grosse Angst vor neuen Anfällen, die jederzeit
auftreten könnten. Vor kurzem habe sie z.B. heftiges Nasenbluten gehabt, das 15
Minuten lang nicht habe gestoppt werden können. Wäre sie allein bei einer
Arbeit gewesen, hätte sich eine ernsthafte Verletzung ergeben können. Dem
Aspekt Haushalt sei bei der Beurteilung des Invaliditätsgrades Rechnung zu
tragen, wie überhaupt eine ganzheitliche Betrachtungsweise angezeigt sei.
9.7.2 Vor Eintritt des Gesundheitsschadens arbeitete die Versicherte bis 7.
Juni 2001 zu 100 % bei der Firma X.________. Die Vorinstanz ging gestützt
hierauf im Rahmen des unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Entscheides vom
8. September 2004 zu Recht davon aus, dass die Versicherte ohne
Gesundheitsschaden voll erwerbstätig gewesen wäre, und hat folglich die
Einkommensvergleichsmethode zur Bestimmung des Invaliditätsgrades angewandt
(Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG). Dass sich an ihrem Status als voll
Erwerbstätige ohne den Gesundheitsschaden etwas geändert hätte (vgl. BGE 130 V
343 E. 3.5 Ingress S. 349 f.), macht die Versicherte nicht geltend. Es ist
somit einzig die Invalidität im erwerblichen Bereich durch Einkommensvergleich
zu ermitteln, weshalb allfällige Einschränkungen der Versicherten im
Haushaltsbereich nicht zu berücksichtigen sind. Die übrigen Vorbringen der
Versicherten sind nicht geeignet, das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2006 zu
entkräften.
10.
10.1 Die Versicherte bringt weiter vor, eine Tätigkeit mit den Anforderungen,
wie sie das MEDAS-Gutachten vom 23. November 2006 umschreibe, existiere nicht.
Für sie als Analphabetin ohne Deutschkenntnisse kämen nur Arbeiten in Frage,
die einfach auszuführen seien, ohne andauernde Instruktion. Sie könne sich nur
eine Arbeit in einer geschützten Werkstätte vorstellen.
10.2 Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass auf dem für die
Invaliditätsbemessung massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG)
durchaus Arbeitsstellen bestehen, die den im MEDAS-Gutachten vom 22. November
2006 aufgestellten Anforderungen (E. 8.1 hievor) entsprechen. Zu denken ist an
leichte Montagearbeiten mit Wechselbelastung, einfache Überwachungs-, Prüf- und
Kontrolltätigkeiten sowie an die Bedienung und Überwachung von (halb-)
automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten (vgl. auch AHI 1998 S. 287
ff. E. 3b). Es kann nicht gesagt werden, dass es sich hiebei um realitätsfremde
Einsatzmöglichkeiten handelt und dass von der Versicherten Vorkehren verlangt
werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven
Gegebenheiten des Einzelfalles nicht zumutbar sind (vgl. zum Ganzen BGE 113 V
22 E. 4a S. 28, 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318 E. 3b, 1989 S. 319 E.
4a; Urteil I 45/06 vom 5. März 2007, E. 4.2.3 mit Hinweis). An die
Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind
praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur
soweit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des
Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht
darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten
Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie
die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die
verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI
1998 S. 287 ff. E. 3b; erwähntes Urteil I 45/06, E. 4.2.3; Urteil I 654/05 vom
22. November 2006, E. 7.2.2). Die IV hat nicht dafür einzustehen, wenn die
Versicherte wegen invaliditätsfremden Faktoren - fehlende Schulbildung, keine
Deutschkenntnisse und Analphabetismus - keine entsprechende Arbeit findet (AHI
1999 S. 237 ff. E. 1).
11.
11.1 Die Versicherte beruft sich auf das Recht auf Hilfe in Notlagen und macht
weiter eine Verletzung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 12 BV geltend. Sie und ihre
Familie lebten seit längerer Zeit unter dem Existenzminimum. Ohne die
Unterstützung ihrer Kinder könnten sie nicht überleben. Die Medizin sei keine
exakte Wissenschaft. Im Zweifel sei zu Gunsten der versicherten Person zu
entscheiden. Dies sei auch üblicherweise der Fall, wenn diese genügend
sprachgewandt sei, um ihre Situation überzeugend zu schildern. Die IV kämpfe
mit ihrem schlechten Image. Das Stichwort "Scheininvalide" sei in aller Munde.
Es dürfe nicht sein, dass die Versicherte Opfer einer verschärften Politik
werde. Ihre Leiden seien echt. Sie sei darauf angewiesen, eine teilweise
Invalidenrente zu beziehen, um nicht endgültig zum Sozialfall zu werden.
11.2 Diese Einwände sind nicht stichhaltig. Die IV darf Leistungen nur
erbringen, wenn die invalidenversicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt
sind, was vorliegend nicht zutrifft. Es ist nicht Aufgabe der IV, unabhängig
davon finanzielle Notlagen der versicherten Person zu verhindern. Weiter gibt
es im Sozialversicherungsrecht keinen Beweiswürdigungsgrundsatz des Inhalts,
wonach im Zweifel für die versicherte Person ("in dubio pro assicurato") zu
entscheiden wäre (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 477 mit Hinweisen; Urteil I 391/06
vom 9. August 2006, E. 2 mit Hinweisen). Vielmehr ändern blosse Zweifel an der
Richtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung an deren
Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts (E. 6 hievor).
12.
12.1 Die Vorinstanz hat erwogen, auf die Durchführung eines
Einkommensvergleichs könne verzichtet werden. Sie verwies auf den von ihr im
unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Entscheid vom 8. September 2004
durchgeführten Einkommensvergleich. Hierin ging sie von einem Valideneinkommen
für das Jahr 2001 von Fr. 32'212.- aus. Weiter ermittelte sie gestützt auf die
LSE-Tabelle 2000 - Rubrik "Total" für Frauen im Anforderungsniveau 4 - unter
Berücksichtigung der Lohnentwicklung, der betriebsüblichen wöchentlichen
Arbeitszeit und einer Arbeitsfähigkeit der Versicherten von 70 % für das Jahr
2001 ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 32'833.-. Diesen Betrag
reduzierte sie entsprechend dem unterdurchschnittlichen Valideneinkommen um 31
% und nahm zusätzlich einen 10%igen Abzug vom Tabellenlohn vor, was ein
effektives Invalideneinkommen von Fr. 20'389.- ergab. Verglichen mit dem
Valideneinkommen von Fr. 32'212.- errechnete die Vorinstanz einen
Invaliditätsgrad von 36,5 % (vgl. E. 7 hievor).
12.2 Sofern die versicherte Person - wie vorliegend - nach Eintritt des
Gesundheitsschadens keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt, ist zur Ermittlung des
Invaliditätsgrades grundsätzlich ein Einkommensvergleich durchzuführen (Art. 16
ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399, 130 V
343 E. 3.4 S. 348, 129 V 472 E. 4.2.1 und 4.2.3 S. 475 und 481; zum Vorgehen
bei Vorliegen eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens vgl. BGE 8C_255/
2007 vom 12. Juni 2008). Nur ausnahmsweise darf von der ärztlich geschätzten
Arbeits(un)fähigkeit ohne weiteres auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad
geschlossen werden (vgl. Urteil 8C_772/2007 vom 6. Mai 2008, E. 6.2 mit
Hinweisen).
12.3 In casu durfte die Vorinstanz ausnahmsweise ebenfalls auf einen (weiteren)
Einkommensvergleich verzichten, zumal nicht geltend gemacht wird und auch nicht
ersichtlich ist, inwiefern der für das Jahr 2001 gestützt auf eine 70%ige
Arbeitsfähigkeit der Versicherten ermittelte Invaliditätsgrad von 36,5 % (E. 7
und 12.1 hievor) im Rahmen der nunmehr auf acht Stunden täglich veranschlagten
Arbeitsfähigkeit (E. 8.1 hievor) überstiegen werden sollte. Nach dem Gesagten
hat die Vorinstanz den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint.

13.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Versicherten
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann
ihr gewährt werden (Art. 64 BGG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die
Beschwerde nicht von vornherein als aussichtslos zu bezeichen und die
Vertretung notwendig war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372; vgl.
auch Urteil 8C_252/2007 vom 16. Mai 2008, E. 9). Die Beschwerdeführerin wird
der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn sie später dazu in der Lage ist
(Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Fürsprecher Kurt Gaensli, Thun, wird als unentgeltlicher Anwalt der
Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. August 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar