Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.48/2007
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2007
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2007


{T 0/2}
6B_48/2007 /hum

Urteil vom 12. Mai 2007
Strafrechtliche Abteilung

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Zünd,
Gerichtsschreiber Störi.

X. _________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dieter Gysin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel.

Qualifizierter Raub usw.; Strafzumessung,

Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Appellationsgerichts des
Kantons Basel-Stadt
vom 12. Januar 2007.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ am 27. Mai
2005 wegen qualifizierten Raubes, Gefährdung des Lebens und einer Reihe
weiterer Delikte zu 8 Jahren Zuchthaus. Zudem erklärte es die von ihm am 2.
Mai 2001 bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von 12 Monaten für
vollziehbar.

Auf Appellation von X.________ hin bestätigte das Appellationsgericht des
Kantons Basel-Stadt das erstinstanzliche Urteil am 12. Januar 2007
vollumfänglich, wobei es anstelle der achtjährigen (altrechtlichen)
Zuchthausstrafe eine Freiheitsstrafe von gleicher Dauer verhängte.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des
Appellationsgerichts aufzuheben und ihn zu einer Freiheitsstrafe von maximal
vier Jahren zu verurteilen oder eventuell die Sache ans Appellationsgericht
zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Ausserdem ersucht X.________ um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der angefochtene Entscheid des Appellationsgerichts erging am 12. Januar 2007
und damit nach dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(BGG), weshalb sich das Verfahren nach dessen Bestimmungen richtet (Art. 132
Abs. 1 BGG).

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in Strafsachen,
gegen den die Beschwerde in Strafsachen zulässig ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80
Abs. 1, Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist durch seine Verurteilung in
seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit befugt, sie zu
erheben (Art. 81 Abs. 1 BGG). Er macht die Verletzung von Bundesrecht (Art.
47 StGB, Art. 9 und Art. 32 Abs. 2 BV) sowie von Völkerrecht (Art. 6 EMRK)
geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a und b BGG). In tatsächlicher
Hinsicht geht das Bundesgericht vom Sachverhalt aus, wie ihn die Vorinstanz
festgestellt hat, es sei denn, dieser erweise sich als offensichtlich
unrichtig oder beruhe auf einer Verletzung von Bundesrecht (Art. 105 Abs. 1
und Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl
2001 4338). Will der Beschwerdeführer eine tatsächliche Feststellung der
Vorinstanz angreifen, muss er nachweisen, dass diese offensichtlich unrichtig
ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht und die Behebung des Mangels
geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen (Art. 97 Abs. 1
BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an, wobei es
allerdings die Verletzung von Grundrechten nur auf begründete Rüge hin prüft
(Art. 106 BGG). An die Parteibegehren ist es gebunden (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als
erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt; neue Begehren sind gänzlich
ausgeschlossen (Art. 99 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer wirft dem Appellationsgericht eine Verletzung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK)
sowie willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vor, indem es bei der
Beurteilung des ihm zur Last gelegten Raubüberfalls zu Unrecht davon
ausgegangen sei, er habe A.________ in unmittelbare Lebensgefahr gebracht.

2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen
ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht
den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der
Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen
ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen
oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich
der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist;
eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis
verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je
mit Hinweisen).

2.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten
Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (vgl.
dazu BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und
d S. 36). In seiner vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als
Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der
Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt
überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob
sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a mit
Hinweisen).

2.3 Laut Anklage (Urteil des Strafgerichts vom 27. Mai 2005 S. 6 ff.) spielte
sich der dem Beschwerdeführer vorgeworfene Raubüberfall wie folgt ab:

Der selber im Drogenmilieu verkehrende Beschwerdeführer begab sich am 3. Mai
2004, um ca. 21:45 Uhr, mit seinem Personenwagen zur Asylunterkunft an der
Grosspeterstrasse 14 in Basel. Er wusste, dass dort mehrere Afrikaner
logierten, die seiner Auffassung nach im Drogenhandel tätig waren. In der
Absicht, sie auszurauben, zog er sich eine Roger-Staub-Mütze über den Kopf
und klopfte mit einer Pistole in der Hand an deren Wohnungstüre. Unter
Waffendrohung fesselte er die fünf anwesenden Männer mit mitgebrachtem
Klebeband bzw. zwang sie, sich gegenseitig zu fesseln. Da diese angaben,
selber kein Geld zu haben, aber möglicherweise die Männer im Stock über
ihnen, die um 23:30 Uhr zurückkehren würden, beschloss der Beschwerdeführer,
auf deren Ankunft zu warten. Er steckte seine Pistole in den Hosenbund,
durchsuchte das Zimmer und behändigte ein Herrenportemonnaie. In einem
unbeobachteten Moment gelang es A.________, seine Fesselung zu lösen und sich
auf den Beschwerdeführer zu stürzen. Dieser zog die Pistole und gab, als
A.________ nach der Waffe griff, einen ungezielten Schuss ins Zimmer ab. In
diesem Moment gelang den vier anderen Überfallenen die Flucht ins Freie, wo
sie von einer Telefonkabine aus die Polizei verständigten. In der
Zwischenzeit gab der Beschwerdeführer drei Schüsse in Richtung A.________ ab,
wobei dieser nur knapp verfehlt wurde. Diesem gelang es in der Folge
ebenfalls, aus dem Haus zu flüchten. Der Beschwerdeführer folgte ihm und
ergriff, als er die ankommende Polizei bemerkte, seinerseits die Flucht.

2.4 Das Strafgericht (S. 29 ff.) hielt diesen Anklagesachverhalt auf Grund
der Aussagen der Überfallenen, den Feststellungen der Polizei und
verschiedenen objektiven Beweismitteln mit unbedeutenden Einschränkungen für
erwiesen. Es liess einzig den Vorwurf fallen, der Beschwerdeführer habe
gezielt auf A.________ geschossen in der Absicht, ihn zu töten. Es erwog,
dieser Vorwurf beruhe einzig auf der Aussage A.________s. Nach der
Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 6 Ziff. 3 EMRK dürfe eine
Verurteilung nicht auf dieses Beweismittel allein gestützt werden, da keine
Konfrontation zwischen dem Belastungszeugen und dem Beschwerdeführer
stattgefunden habe und eine solche nicht nachgeholt werden könne, da
A.________ bereits ausgeschafft und damit nicht mehr greifbar sei.
Das Appellationsgericht befand im angefochtenen Entscheid (E. 5 S. 9 ff.),
die Aussagen aller fünf Opfer des Raubüberfalls dürften nicht zu Lasten des
Beschwerdeführers verwertet werden, da die Zeugen nicht mit dem
Beschwerdeführer konfrontiert worden seien und auch nicht mehr konfrontiert
werden könnten. Es kam indessen zum Schluss, auf Grund der
kriminaltechnischen Untersuchung stehe fest, dass mit der vom
Beschwerdeführer beim Überfall mitgeführten Pistole im Raum Nr. 8 der
Asylunterkunft mindestens dreimal geschossen worden sei. An der Pistole seien
weiter DNA-Spuren des Beschwerdeführers und A.________s gefunden worden,
woraus zu schliessen sei, dass es ein Gerangel um die Waffe gegeben habe.
Zugunsten des Beschwerdeführers sei davon auszugehen, dass die Schüsse bei
diesem Gerangel, nicht absichtlich resp. gezielt abgegeben worden seien. Da
das Hauptprofil der DNA-Spur vom Beschwerdeführer stamme und dieser die
Pistole bei seiner Flucht vor der Polizei noch auf sich getragen habe, könne
geschlossen werden, dass er die Pistole immer in der Hand gehabt habe, die
Schüsse somit von ihm abgegeben worden seien. Dass es beim Gerangel überhaupt
zur Schussabgabe gekommen sei, setze voraus, dass der Beschwerdeführer den
Überfall mit durchgeladener und damit schussbereiter Waffe - das verwendete
Modell SIG P220 hat keinen Sicherungshebel - ausgeführt habe. Damit sei
erstellt, dass der Beschwerdeführer mit seiner Schussabgabe zumindest
A.________ in unmittelbare Lebensgefahr gebracht habe. Ob sich die anderen
Hausbewohner auch noch im Raum aufgehalten hätten und damit auch gefährdet
worden seien, sei hingegen nicht erstellt.

2.5 Der Beschwerdeführer will sich zwar an den Vorfall nicht erinnern können,
bestreitet aber nicht, die Asylbewerber überfallen zu haben. Er macht
indessen geltend, es sei nicht erwiesen, dass es zu einer Schussabgabe
gekommen sei, als sich neben dem Schützen weitere Personen im gleichen Raum
befunden hätten. Der Umstand, dass sich die Spuren von zwei Personen auf der
Waffe befunden hätten, beweise nur, dass sie von zwei Personen berührt worden
sei; ob dies bei einem Gerangel geschehen sei, stehe nicht fest. Es sei damit
nicht bewiesen, dass für A.________ unmittelbare Lebensgefahr bestanden habe,
die Ausführungen des Appellationsgerichts darüber stünden in klarem
Widerspruch zu den vorhandenen Tatsachen.
Der Einwand ist offensichtlich unbegründet. Es ist unstrittig, dass der
Beschwerdeführer die Asylunterkunft überfallen und die Hausbewohner mit
seiner geladenen Waffe bedrohte und diese bei seiner Flucht vor der Polizei
noch auf sich trug. Es kann in dieser Situation ausgeschlossen werden, dass
der Beschwerdeführer A.________ seine Waffe freiwillig berühren liess. Das
Appellationsgericht konnte mithin ohne Willkür davon ausgehen, dass die
DNA-Spuren A.________s auf der Waffe beweisen, dass er diese dem
Beschwerdeführer entreissen wollte und es zu einem Gerangel um diese kam.
Weiter steht fest, dass es A.________ nicht gelang, die Waffe an sich zu
bringen. Somit kommt als Schütze einzig der Beschwerdeführer in Frage, der
entweder gezielt auf den angreifenden A.________ oder während des Gerangels
ungezielt geschossen haben muss. Nach menschlichem Ermessen auszuschliessen
ist, dass der Beschwerdeführer erst schoss, als A.________ bereits aus dem
Raum geflüchtet war, ein solches Verhalten wäre völlig unsinnig. Damit ist
verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Appellationsgericht zu
Gunsten des Beschwerdeführers davon ausging, dass er die Schüsse während des
Gerangels ungezielt abgab. Unbestritten (und unbestreitbar) ist zudem, dass
er mit dieser unkontrollierten und unkontrollierbaren Schussabgabe in einem
geschlossenen Raum A.________ in unmittelbare Lebensgefahr brachte. Die
Beweiswürdigung ist weder willkürlich noch verstösst sie gegen den Grundsatz
"in dubio pro reo", die Rüge ist unbegründet.

2.6 Nicht nachvollziehbar bzw. offensichtlich unbegründet ist im weiteren der
eventualiter erhobene Einwand, diese tatsächlichen Feststellungen des
Appellationsgerichts seien nicht als solche, sondern als "Annahmen und
Vermutungen" zu qualifizieren, wie Rechtsfragen zu behandeln und damit frei
zu prüfen.

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 47 StGB, da das
Appellationsgericht seiner schwierigen Kindheit bei der Strafzumessung nicht
genügend Rechnung getragen habe. Es habe zudem seine Begründungspflicht
verletzt, indem es nicht dargelegt habe, inwiefern und in welchem Umfang es
diese strafmindernd berücksichtigt habe. Ausserdem sei es davon ausgegangen,
der Beschwerdeführer habe beim Raubüberfall verschiedene Menschen in
unmittelbare Lebensgefahr gebracht. Dies treffe nicht zu, was zumindest bei
der Strafzumessung hätte berücksichtigt werden müssen.

3.1 In Bezug auf die Strafzumessungsgrundsätze hat der auf den 1. Januar 2007
in Kraft getretene Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches den Rückfall als
obligatorischen Strafschärfungsgrund abgeschafft; dieser wird neu nur noch
unter dem Gesichtspunkt des "Vorlebens" berücksichtigt (Botschaft des
Bundesrates vom 21. September 1998, BBl 1999 2060). Im Übrigen wurden die
bisherigen Strafzumessungsgrundsätze in Art. 47 Abs. 1 StGB beibehalten.
Danach misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er
berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf das Leben des Schuldigen. Die Bewertung des Verschuldens wird
in Abs. 2 dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung
oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des
Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird,
wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war,
die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des
kantonalen Richters, in welchem Umfang er die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Die strafrechtliche Abteilung greift
auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die
Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn
sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie
wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat
(zum bisherigen Recht: BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286
E. 4a).

Nach Art. 50 StGB hat der Richter, sofern er sein Urteil zu begründen hat,
die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung
festzuhalten (Art. 50 StGB). Diese nunmehr gesetzlich festgeschriebene
Begründungspflicht entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
bisherigen Recht, wonach der Richter die Überlegungen, die er bei der
Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben muss, so
dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Besonders hohe Anforderungen an
die Begründung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die
ausgesprochene Strafe ungewöhnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 127 IV
101 E. 2c, 121 IV 49 E. 2a/aa, 120 IV 136 E. 3a; BGE 118 IV 337 E. 2a).

3.2 Das Appellationsgericht (angefochtenes Urteil S. 15 ff.) hat in Bezug auf
die Strafzumessung zunächst auf die Begründung des Strafgerichts (Urteil vom
27. Mai 2005 S. 42 ff.) verwiesen und diese dann mit eigenen Erwägungen,
insbesondere auch zum zwischenzeitlich in Kraft getretenen neuen Recht,
ergänzt. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist es zu Recht
davon ausgegangen, dass er bei seinem Überfall auf die Asylunterkunft
A.________ in unmittelbare Lebensgefahr brachte (oben E. 2) und hat damit
auch die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen qualifizierten Raubes im
Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB geschützt. Ebenfalls nicht verkannt hat das
Appellationsgericht, dass es entgegen den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz davon ausging, dass der Beschwerdeführer "nur" einen, nicht
mehrere Menschen in Lebensgefahr brachte. Es hat einlässlich und
nachvollziehbar begründet, weshalb dies den Unrechtsgehalt der Tat nicht
wesentlich mindert. Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, das
Appellationsgericht habe seine schwierige Kindheit bei der Strafzumessung nur
ungenügend berücksichtigt. In diesem Zusammenhang wirft er ihm auch eine
Verletzung seiner Begründungspflicht vor, da sich seinen Erwägungen nicht
entnehmen lasse, ob und inwieweit es dieses Strafzumessungskriterium
berücksichtigt habe.

Zunächst ist festzuhalten, dass die achtjährige Freiheitsstrafe insbesondere
angesichts der Mindeststrafe von 5 Jahren nach Art. 140 Ziff. 4 StGB, der
Vielzahl von schweren Delikten, dem ungünstigen Vorleben (Delinquenz während
der Probezeit einer früheren Verurteilung und während eines laufenden
Strafverfahrens) und dem von den kantonalen Instanzen dem Beschwerdeführer
angelasteten sehr schweren Verschulden, keineswegs auffällig hoch erscheint
und demnach nicht erhöhten Begründungsanforderungen unterliegt. Das
Appellationsgericht war demnach nicht verpflichtet, eine Einsatzstrafe
festzulegen, die einzelnen Strafzumessungsfaktoren zahlenmässig zu gewichten
und anschliessend die Einsatzstrafe um deren Saldo zu erhöhen oder zu
mindern. Es genügt, dass sich aus der Begründung ergibt, welche
Strafzumessungsfaktoren besonders ins Gewicht fallen und welche von
untergeordneter Bedeutung sind. Die Strafzumessung des Appellationsgerichts
(welche diejenige des Strafgerichts miteinschliesst) erfüllt diese
Anforderungen, und zwar gerade auch in Bezug auf die Berücksichtigung der
schwierigen Kindheit des Beschwerdeführers. Das Appellationsgericht kommt
nach eingehender Auseinandersetzung mit diesem Gesichtspunkt zum Schluss,
dass diese die Taten des Beschwerdeführers zwar bis zu einem gewissen Grad
erklären, aber nicht entschuldigen könne. Dies bedeutet offensichtlich, dass
es die schwierige Kindheits- und Jugendzeit des Beschwerdeführer leicht
strafmindernd wertete. Das ist nicht zu beanstanden, eine Verletzung von
Bundesrecht ist jedenfalls nicht dargetan.

4.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Damit wird der Beschwerdeführer
grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches
gutzuheissen ist, da die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war und
die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1
und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird
gutgeheissen:
2.1 Es werden keine Kosten erhoben.

2.2 Advokat Dieter Gysin, Liestal, wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter
eingesetzt und für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'700.-- aus der
Bundesgerichtskasse entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 12. Mai 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: