Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.219/2007
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2007
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2007


5A_219/2007 /blb

Urteil vom 16. Juli 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber Möckli.

X. ________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Andreas Güngerich,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde
in Betreibungs- und Konkurssachen, Postfach 7475, 3001 Bern.

Verwertung/Zuschlag,

Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons
Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 26. April 2007.

Sachverhalt:

A.
Der Gerichtspräsident 4 des Gerichtskreises II Biel-Nidau eröffnete am
12. April 2005 über die F.________ AG, S.________, den Konkurs. Die Bank
B.________ als Grundpfandgläubigerin meldete am 22. Juli 2005 eine Forderung
von Fr. 2'030'257.35 an. Mangels Aktiven wurde das Konkursverfahren am
6. März 2006 eingestellt.
Am 31. März 2006 verlangte die Bank B.________ die Verwertung der als
Grundpfandsicherheit dienenden Grundstücke S.________-GBB-1, -2, -3 und -4.
Die Lastenverzeichnisse, in denen die Bank B.________ als einzige
Grundpfandgläubigerin figurierte, lagen vom 14. bis 24. September 2006 auf
und blieben unangefochten. Als grundpfandgesicherte Forderung wurde der
Betrag von gesamthaft Fr. 2'030'257.35 aufgeführt.
In der Zwischenzeit hatten die Bank B.________ und X.________ am 6. September
2006 einen Kaufvertrag bzw. eine Abtretungserklärung über die genannte
Forderung und die akzessorischen Grundpfandrechte gegenüber der Konkursitin
unterzeichnet, und die Bank B.________ gab diese Vorgänge dem Konkursamt
K.________ am 11. September 2006 bekannt.
Das Konkursamt gab X.________ mit Schreiben vom 28. September 2006 bekannt,
dass die Lastenverzeichnisse in Rechtskraft erwachsen seien, die Grundstücke
am 1. Dezember 2006 nacheinander öffentlich versteigert würden und seine
Forderung mit Wert per Konkurseröffnung in die Lastenverzeichnisse
aufgenommen worden sei. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, dem Konkursamt
die Forderung im Wert per Steigerungstag bekannt zu geben, indem die
aufgelaufenen Zinsen berechnet und separat aufgeführt würden.

X. ________ reichte keine bereinigte Forderung ein. Die
Steigerungsbedingungen lagen vom 12. bis 22. Oktober 2006 auf. Auf Beschwerde
hin wurden sie abgeändert (zusätzlicher Gesamtaufruf statt nur Einzelaufrufe)
und der Steigerungstermin neu auf 28. Februar 2007 festgesetzt, was
X.________ mit Schreiben vom 19. Dezember 2006 zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Schreiben enthielt folgende Textpassage:
Ihre Forderung wurde Wert Konkurseröffnung (12. April 2005) in das
Lastenverzeichnis aufgenommen. Wir bitten Sie, uns Ihre Forderung, Wert
Steigerungstag (28. Februar 2007) bekannt zu geben, indem Sie den seit dem
12. April 2005 bis 28. Februar 2007 aufgelaufenen Zins berechnen und separat
aufführen.

X. ________ teilte seine Forderung mit Schreiben vom 30. Dezember 2006 wie
folgt mit:
Wert meines Forderungskaufs von der
Bank B.________ AG T.________ am 31.8.2006 Fr. 2'216'935.10
+ 8 % Zins 31.8.2006 - 28.2.2007  88'677.40
Meine Forderung insgesamt per 28.2.2007 Fr. 2'305'612.50

Falls laut Ihrem Wissen und der angebrachten Usanz darin Fehler oder
Ergänzungen anzubringen sind, bin ich dankbar, dies entsprechend zu
korrigieren.
Am 10. Januar 2007 wurden X.________ die Lastenverzeichnisse und
Steigerungsbedingungen ausgehändigt. Sie lagen ausserdem vom 4. bis
14. Januar 2007 auf und blieben unangefochten. Die grundpfandgesicherte
Hauptforderung von X.________ war wie in den früheren Verzeichnissen wiederum
in einem Betrag von Fr. 2'030'257.35 aufgeführt.
An der Versteigerung vom 28. Februar 2007 wurden die Grundstücke zuerst
einzeln und dann gesamthaft aufgerufen. In den Einzelrufen erfolgten Angebote
von insgesamt Fr. 933'000.--. Im Gesamtruf machte X.________ das erste und
einzige Gebot in der Höhe von Fr. 2'300'000.--, zu welchem Preis ihm die
Grundstücke zugeschlagen wurden.

B.
Mit Beschwerde vom 8. März 2007 an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen des Kantons Bern verlangte X.________, bei der
Schlussabrechnung sei eine Forderung im Betrag von Fr. 2'030'257.35 zuzüglich
Zins vom 12. April 2005 bis 28. Februar 2007 von Fr. 275'355.15, somit total
Fr. 2'305'612.50 anzuerkennen. Er machte geltend, vom Gesamtwert der
Forderung der Bank B.________ per 31. August 2006 von Fr. 2'216'935.10
ausgegangen zu sein und 8 % Zins, ausmachend Fr. 88'677.40, hinzugerechnet zu
haben. Deshalb habe er an der Steigerung Fr. 2'300'000.-- geboten. Er habe
nie die Absicht gehabt, über den Wert seiner Forderung hinaus zu bieten. Das
Konkursamt handle überspitzt formalistisch, wenn es sich auf den Standpunkt
stelle, die Forderung betrage lediglich Fr. 2'030'257.35 nebst Zins von
Fr. 88'677.40, und er sei vom Konkursamt auch nie auf den offensichtlichen
Irrtum hingewiesen worden, was gegen Treu und Glauben verstosse.
Mit Entscheid vom 26. April 2007 wies die kantonale Aufsichtsbehörde die
Beschwerde ab.

C.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 10. Mai 2007 Beschwerde in
Zivilsachen erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und um Rückweisung
der Sache an die kantonale Aufsichtsbehörde, eventuell an das Konkursamt, zur
neuen Vornahme des Zuschlages. In seiner Vernehmlassung vom 21. Juni 2007
verlangt das Konkursamt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Ausgangspunkt des Streites ist, dass einerseits der Beschwerdeführer auf die
entsprechende Aufforderung des Konkursamtes, die Zinsen per Steigerungstag
einzugeben, nicht die gesamten Zinsen von Fr. 275'355.15 seit der
Konkurseröffnung auswies, sondern einen Teil zur Hauptforderung schlug und
nur die Zinsen seit September 2006 von Fr. 88'677.40 aufführte, und dass
andererseits das Konkursamt in den Lastenverzeichnissen die ursprüngliche
Hauptforderung im Wert per Konkurseröffnung von Fr. 2'030'257.35 beliess und
nicht die gesamten, sondern nur den vom Beschwerdeführer angegebenen
Zinsanteil von Fr. 88'677.40 aufnahm.
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat erwogen, dass die Höhe der
berücksichtigten Forderung und Zinsen aus den Lastenverzeichnissen
ersichtlich gewesen sei und der Beschwerdeführer diese nicht angefochten
habe. Dass er anlässlich der Steigerung ein seiner Meinung nach überhöhtes
Angebot gemacht habe, sei von ihm und nicht vom Konkursamt zu verantworten,
zumal dieses ihn im Vorfeld der Versteigerung wiederholt darauf hingewiesen
habe, dass ein Angebot von Fr. 2'300'000.-- wohl zu hoch wäre.

2.
Während der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren noch die
Berücksichtigung einer höheren Forderung in der Schlussabrechnung und damit
sinngemäss eine Änderung des Lastenverzeichnisses verlangte, indem Zinsen von
Fr. 275'355.15 statt Fr. 88'677.40 anzuerkennen seien, ficht er nunmehr den
Zuschlag an mit der Begründung, bei der Steigerung einem Grundlagenirrtum
unterlegen zu sein. Da jedoch bereits die kantonale Aufsichtsbehörde die
Beschwerde als gegen den Zuschlag gerichtet behandelt hat (vgl. insb. E. 9)
und das nunmehrige Behaupten eines Grundlagenirrtums ein rechtliches - und
damit in der Beschwerde in Zivilsachen zulässiges (vgl. Art. 95 lit. a und
Art. 106 Abs. 1 BGG) - Vorbringen ist, kann hierauf entgegen den Ausführungen
in der Vernehmlassung eingetreten werden.

2.1 Der Zuschlag kann nicht nur wegen Verfahrensfehlern bei der Versteigerung
oder unzulässiger Einwirkung auf den Steigerungserfolg, sondern auch wegen
Willensmängeln im Sinn von Art. 23 ff. OR bei der Steigerung angefochten
werden (BGE 79 III 114 E. 1 S. 116; 95 III 21 E. 1 S. 22); Art. 230 OR will
deren Geltendmachung nicht ausschliessen, sondern zusätzliche
Anfechtungsgründe schaffen. Ebenso wenig hindert die Fahrlässigkeit des
Irrtums eine Anfechtung; Rechtsfolge ist vielmehr eine Schadenersatzpflicht
(Art. 26 Abs. 1 OR).

2.2 Vorliegend macht der Beschwerdeführer geltend, einem Grundlagenirrtum
erlegen zu sein. Er habe ein Gebot gemacht, das er von seiner
Grundpfandforderung gedeckt geglaubt habe. Für ihn sei dieser Umstand
notwendiger Vertragsbestandteil gewesen. Es habe für ihn keinen vernünftigen
Grund gegeben, über seine Forderung hinauszugehen, was sich daran zeige, dass
das höchste Gebot im Einzelausruf bei Fr. 933'000.-- gelegen habe. Vor diesem
Hintergrund wäre er zweifellos auch bei einem Gebot von Fr. 2'000'000.-- oder
2'100'000.-- nicht überboten worden; ein relativ hoher Kaufpreis sei jedoch
aus steuertechnischen Gründen anzustreben gewesen. Der Irrtum sei auch für
das Konkursamt erkennbar gewesen, sei doch augenfällig gewesen, dass sein
Gebot von Fr. 2'300'000.-- mit der von ihm geltend gemachten Forderung
übereingestimmt habe.

2.3 Ein Grundlagenirrtum im Sinn von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR liegt vor,
wenn der Irrtum einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach
Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des
Vertrages betrachtet werden durfte. Der Grundlagenirrtum erfordert mit
anderen Worten nicht nur subjektiv einen Irrtum über eine notwendige
Grundlage des Geschäfts, sondern auch, dass einerseits dieser Irrtum in
objektiver Hinsicht auch für einen unbeteiligten Dritten wesentlich gewesen
wäre und dass andererseits die subjektive und objektive Wesentlichkeit des
Irrtums für die Gegenpartei erkennbar war (vgl. etwa BGE 108 II 410 E. 1a
S. 412; 118 II 58 E. 3b S. 62; 132 III 737 E. 1.3 S. 741).

2.4 Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers muss bereits die
Voraussetzung der Erkennbarkeit für die Gegenpartei verneint werden: Kümmert
sich eine Partei im Zuge der Steigerung nicht um eine Frage, die sich
offensichtlich stellt (Höhe der aufgenommenen Lasten), darf die Gegenpartei
daraus schliessen, dass es sich für die irrende Partei nicht um eine
notwendige Geschäftsgrundlage handelt (BGE 129 III 363 E. 5.3 S. 365 mit
Verweis auf BGE 117 II 218 E. 3b S. 224).
Im Übrigen gebricht es aber auch am Element der objektiven Wesentlichkeit:
Ein Grundlagenirrtum wurde stets dann bejaht, wenn das Gantpublikum über eine
wesentliche Vertragsgrundlage (insbesondere die Werthaltigkeit des
versteigerten Gegenstandes) getäuscht bzw. nicht aufgeklärt worden war (BGE
79 III 114: Liberierungsprozentsatz bei Interimsscheinen; BGE 95 III 21:
Überbaubarkeit eines Grundstücks). Dritte hätten aber bei der vorliegend
interessierenden Versteigerung auf der Grundlage des angenommenen Wertes der
Grundstücke und nicht ausgehend von der Höhe der Gläubigerforderung geboten;
dies tat einzig der Beschwerdeführer, weil er als Bieter gleichzeitig auch
Gläubiger der Grundpfandforderung war. Hat er sich aus diesem Grund bei
seinem Gebot von einer (irrigen) Annahme über die massgebliche Höhe seiner
Gläubigerforderung leiten lassen, so ist er einem unbeachtlichen Motivirrtum
unterlegen (Art. 24 Abs. 2 ZGB).

3.
Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 5 Abs. 3 BV, wonach staatliche
Organe nach Treu und Glauben handeln müssen, sowie auf Art. 9 BV, wonach jede
Person Anspruch darauf hat, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach
Treu und Glauben behandelt zu werden. Er macht geltend, diese
Verfassungsbestimmungen setzten ein Mindestmass an Transparenz voraus, das
bei der Anwendung des SchKG und dessen Ausführungsverordnungen zu beachten
sei.

3.1 Mit der Konkurseröffnung hört der Zinsenlauf grundsätzlich auf (Art. 209
Abs. 1 SchKG), was im Ergebnis zu einer betragsmässigen Fixierung der
Konkursforderungen auf diesen Zeitpunkt führt. Weil indes die Zinsen bei den
pfandgesicherten Forderungen ausnahmsweise weiterlaufen, soweit sie durch den
Pfanderlös gedeckt sind, kann der Gläubiger die zwischen Konkurseröffnung und
Steigerungstermin auflaufenden Zinsen eingeben (vgl. Art. 209 Abs. 2 SchKG).
Entsprechend hatte das Konkursamt die Hauptforderung bereits in den früheren
Lastenverzeichnissen im Wert per Konkurseröffnung von Fr. 2'030'257.35
aufgeführt - so und nicht anders wurden sie denn auch von der Bank B.________
eingegeben -, und es hat dies dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom
19. Dezember 2006 auch ausdrücklich so mitgeteilt, verbunden mit der
Aufforderung, die seit der Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinsen zu
berechnen. Diese Vorgehensweise ergibt sich aus dem Umstand, dass die Zinsen
aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind und sie auch nicht als
stillschweigend mit der Hauptforderung angemeldet gelten können
(Häusermann/Stöckli/Feuz, Basler Kommentar, N. 17 und 21 zu Art. 138 sowie
N. 15 zu Art. 140 SchKG).

3.2 Entgegen den genannten Grundsätzen und der Mitteilung bzw. Aufforderung
des Konkursamtes hat der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 30. Dezember
2006 die Zinsen bis Ende August 2006 zu seiner Hauptforderung hinzugerechnet
und einen Betrag von Fr. 2'216'935.10 geltend gemacht. In einer solchen
Situation hätte er die ihm zugestellten neuen Lastenverzeichnisse besonders
kritisch prüfen und gegebenenfalls anfechten müssen; er durfte mangels
spezifischer Abmahnung nicht einfach darauf vertrauen, dass das Konkursamt
seine gegenüber den früheren Lastenverzeichnissen erhöhte Hauptforderung
unverändert übernehmen würde, ansonsten sich jedermann durch blossen
Vorbehalt seiner eigenen Pflichten und Obliegenheiten entledigen könnte.
Indem das Konkursamt die mit Blick auf den neuen Steigerungstermin
überarbeiteten Lastenverzeichnisse, aus denen die aufgenommene Hauptforderung
wie auch die berücksichtigten Zinsen ersichtlich waren, öffentlich aufgelegt
und dem Beschwerdeführer persönlich übergeben hat, ist es seinen
Amtspflichten nachgekommen. Auch wenn es nahe gelegen hätte, wenn das
Konkursamt den Beschwerdeführer in einem Begleitschreiben noch einmal
speziell auf die Tatsache hingewiesen hätte, dass die Hauptforderung - wie
bereits in den früheren Lastenverzeichnissen - nur im Wert per
Konkurseröffnung berücksichtigt werden konnte, so war es doch hierzu nicht
verpflichtet.
Die in diesem Zusammenhang als verletzt gerügten Bestimmungen von Art. 58 KOV
und Art. 36 Abs. 1 VZG sind nicht einschlägig. Bei der letzteren Bestimmung
geht es um die Behandlung verspätet geltend gemachter oder nicht
pfandgesicherter Ansprüche bei der Grundstücksverwertung. Die erstere
betrifft die Erwahrung der (vorliegend mit Schreiben vom 22. Juli 2005 durch
die Bank B.________) eingegebenen Konkursforderungen mit Blick auf die
Erstellung des Kollokationsplanes im normalen Konkursverfahren (Art. 244 ff.
SchKG), nicht die Aktualisierung des Lastenverzeichnisses mit Blick auf einen
neuen Steigerungstermin im Verfahren der Spezialliquidation gemäss Art. 230a
SchKG. Diese wird zwar vom Konkursamt im Kleid eines (summarischen)
Konkursverfahrens durchgeführt (BGE 97 III 34 E. 3 S. 38; Lorandi,
Einstellung des Konkurses über juristische Personen mangels Aktiven, AJP
1999, S. 42; Vouilloz, La suspension de la faillite faute d'actif, BlSchK
2001, S. 55); indes wird bei Grundstücken - da im Verwertungsverfahren
derselben keine Kurrentgläubiger beteiligt sind - nur das Lastenverzeichnis
erstellt (Gasser, Die Liquidation nach Artikel 230a SchKG, in:
Schuldbetreibung und Konkurs im Wandel, Basel 2000, S. 61), das gleichzeitig
den Kollokationsplan darstellt.

3.3 Ist aber das Konkursamt seinen Amtspflichten mit der öffentlichen Auflage
und der Aushändigung der aktualisierten Lastenverzeichnisse nachgekommen und
hat der Beschwerdeführer diese in Rechtskraft erwachsen lassen, womit sie für
die betreffende Versteigerung verbindlich wurden (Häusermann/Stöckli/Feuz,
a.a.O., N. 117 ff. und 140 ff. zu Art. 140 SchKG), kann der Zuschlag nicht
mehr aus einem allein in Zusammenhang mit den rechtskräftigen
Lastenverzeichnissen stehenden Umstand angefochten werden
(Häusermann/Stöckli/Feuz, a.a.O., N. 19 zu Art. 143a SchKG).
Sind die Vorbringen des Beschwerdeführers bereits aus diesem Grund nicht
stichhaltig, ist nicht weiter von Belang, ob das Konkursamt ihm die
Lastenverzeichnisse auch noch mündlich erläutert hat und ob diesbezüglich
weitere Telefongespräche stattgefunden haben, wie dieses behauptet und jener
bestreitet. Sind aber diese Fragen für den Verfahrensausgang ohne Belang,
werden die damit zusammenhängenden Gehörsrügen gegenstandslos.

4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Die
Gerichtsgebühr ist folglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Gemeinwesen wird in
der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG);
vorliegend sind keine Gründe für ein Abweichen von dieser Regel ersichtlich.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Obergericht des Kantons Bern,
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, und dem Konkursamt
K.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juli 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: