Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Kassationshof in Strafsachen 6A.41/2005
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6A.41/2005 /bri

Urteil vom 20. Oktober 2005
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Zünd,
Gerichtsschreiber Borner.

M.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, Postfach 2266, 6431
Schwyz.

Führerausweisentzug,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des
Kantons Schwyz,
Kammer III, vom 30. Juni 2005.

Sachverhalt:

A.
M.________ fuhr am 11. Juni 2004 nachts mit seinem Personenwagen auf der A3
in Richtung Chur. In Thalwil verlor er auf der regennassen Fahrbahn die
Kontrolle über sein Fahrzeug. Es kollidierte heftig mit der Aussenleitplanke.
Die Fahrzeugfront wurde stark eingedrückt und die Aussenleitplanke
beschädigt.

Das Statthalteramt des Bezirkes Horgen büsste M.________ am 29. Juli 2004
wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und in
Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit Fr. 400.--. Auf ein
Wiedererwägungsgesuch hin setzte der Statthalter am 12. November 2004 die
Busse auf Fr. 200.-- fest und bestätigte im Übrigen die ursprüngliche
Verfügung.

B.
Das Verkehrsamt des Kantons Schwyz entzog M.________ am 1. März 2005 den
Führerausweis für die Dauer von zwei Monaten.

Eine Beschwerde des Betroffenen wies das Verwaltungsgericht des Kantons
Schwyz am 30. Juni 2005 ab.

C.
M.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngemäss, das
angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei bloss zu verwarnen.

Das Verwaltungsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht,
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, gerügt
sowie eine unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Nicht
überprüfen kann das Bundesgericht grundsätzlich die Angemessenheit des
angefochtenen Entscheides (Art. 104 lit. c OG). Gemäss Art. 105 Abs. 2 OG ist
das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn eine
richterliche Behörde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich
unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei in tatsächlicher Hinsicht
von den Feststellungen im strafrechtlichen Wiedererwägungsentscheid
abgewichen.

Von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil darf die
Verwaltungsbehörde unter anderem abweichen, wenn sie zusätzliche Beweise
erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Beweisergebnis führt (BGE 119 Ib 159
E. 3c/aa).
Die Vorinstanz führte am 30. Juni 2005 eine mündliche Verhandlung mit
Befragung des Beschwerdeführers durch und konnte so selber einen Eindruck von
seinen Darlegungen zum Unfallhergang gewinnen. Folglich war sie auch nicht an
die Feststellungen im Wiedererwägungsentscheid gebunden.

2.2 Anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung trug der Beschwerdeführer
unter anderem vor: "Was am Unfalltag protokolliert wurde, das habe ich nie
gesehen ..." (Akten des Verwaltungsgerichts, act. 16 S. 1). In der Beschwerde
macht er geltend, die Vorinstanz habe sich wieder auf den Polizeirapport
abgestützt, dessen Inhalt er nie habe lesen und unterzeichnen dürfen.
Sinngemäss rügt er damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

Gegenüber dem Statthalter hatte der Beschwerdeführer am 28. September 2004
erklärt: "Ich bin mit dem ganzen Sachverhalt, wie er im Polizeirapport
festgehalten ist, nicht einverstanden. Er wurde nicht vollständig
wiedergegeben." Diese Aussage lässt keine Zweifel offen, dass der
Beschwerdeführer den Inhalt des Polizeirapports kannte. Damit erweisen sich
seine Vorbringen als offensichtlich unwahr. Von einer Verletzung des
rechtlichen Gehörs kann keine Rede sein.

2.3 Der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz habe "die Aussage eines
ehrenhaften Polizisten", der womöglich mehrere Fälle innert kurzer Zeit zu
bearbeiten habe, stärker gewichtet als seine Aussage zu einem Einzelfall.

Im Verlaufe der Verfahren gab der Beschwerdeführer immer wieder
unterschiedliche Sachverhaltsvarianten zum Besten und machte teils
offensichtlich unwahre Angaben (E. 2.2). Die Aussagen des Polizisten hingegen
sind präzis, konstant und betreffen eindeutig den fraglichen Vorfall. Unter
diesen Umständen durfte die Vorinstanz die Aussagen des Polizisten stärker
gewichten, ohne wesentliche Verfahrensbestimmungen zu verletzen.

2.4 Die Vorinstanz erachtet die Darstellung des Beschwerdeführers, er sei auf
den Pannenstreifen gefahren, um zwei hinter ihm auftauchenden Fahrzeugen
auszuweichen, als Schutzbehauptung. Dies ergebe sich unter anderem aus dem
Schadensbild: Wenn er sich beim Aquaplaning bereits auf dem Pannenstreifen
und damit nahe an der Leitplanke befunden hätte, wäre sein Fahrzeug vor allem
seitlich stark beschädigt worden. Die starke Beschädigung frontal rechts
spreche grundsätzlich dafür, dass das Fahrzeug nicht in einem spitzen Winkel
gegen die Leitplanke geprallt sei.

Der blosse Hinweis des Beschwerdeführers, sein Fahrzeug sei auch am Heck
beschädigt worden, vermag die vorinstanzliche Würdigung nicht als
offensichtlich unrichtig darzustellen. So fehlt denn auch im Polizeirapport
jeglicher Hinweis darauf, das Heck des Fahrzeugs sei auch nur leicht
beschädigt worden.

2.5 Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer nichts Wesentliches vor, was eine
abweichende Beurteilung rechtfertigen würde. Insbesondere seine mehrfachen
Beteuerungen, er sei ein aufmerksamer und korrekter Automobilist, habe an
Weiterbildungskursen wertvolle Erfahrungen gesammelt und sei "privat sowie
beruflich als Ideal mit hoher Sozial- und Führungskompetenz unterwegs",
kontrastieren mit der Tatsache, dass ihm nun seit dem Jahr 2001 zum dritten
Mal der Führerausweis wegen übermässiger Geschwindigkeit entzogen werden
muss.

3.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz fuhr der
Beschwerdeführer mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h auf der Normalspur
der regennassen Autobahn, als sich der Aquaplaning-Vorfall ereignete.
Derartige Vorfälle liegen verschuldensmässig in der Regel im Bereich des
mittelschweren bis schweren Falles. Deshalb und angesichts der nicht weit
zurückliegenden einschlägigen Führerausweisentzüge erscheint die neuerliche
Entzugsdauer von zwei Monaten als sehr mild. Da das Bundesgericht nicht zu
Ungunsten einer Partei über deren Begehren hinausgehen darf (Art. 114 Abs. 1
OG), hat es damit sein Bewenden.

4.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu
tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Verwaltungsgericht des
Kantons Schwyz, Kammer III, sowie dem Verkehrsamt des Kantons Schwyz, Abt.
Massnahmen, und dem Bundesamt für Strassen  schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Oktober 2005

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: