Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Kassationshof in Strafsachen 6A.30/2005
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6A.30/2005 /gnd

Urteil vom 3. November 2005
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Kolly, Zünd,
Gerichtsschreiber Weissenberger.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Beeler,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Abteilung IV, Unterstrasse
28, 9001 St. Gallen.

Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den
Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Abteilung IV
vom 25. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.
Am 11. November 1985 wurde X.________ (Jahrgang 1965) der Lernfahrausweis
wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit entzogen. Diese
Verfügung wurde am 29. August 1986 wieder aufgehoben. Im Jahr 1987 erwarb
X.________ den Führerausweis für Personenwagen. Bereits am 28. Dezember 1988
wurde ihm der Führerausweis wegen Drogenabhängigkeit auf unbestimmte Zeit
entzogen. Am 30. Januar 1991 wurde dieser Führerausweisentzug auf
Motorfahrräder ausgeweitet.

Mit Verfügung vom 8. Oktober 2001 wurde X.________ der Lernfahrausweis der
Kategorie B mit Abstinenzauflagen wieder erteilt. Am 19. Juli 2002 bestand er
die Führerprüfung, worauf die Auflagen am 1. Juli 2003 aufgehoben wurden.

B.
X.________ lenkte am 19. Juli 2004 einen Personenwagen mit einer minimalen
Blutalkoholkonzentration von 1,68 Gewichtspromille. In seinem Blut und Urin
fanden sich zudem Spuren von Methadon, Benzodiazepinen und Heroin. Sein
Führerausweis wurde ihm durch die Polizei auf der Stelle entzogen.

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am
3. August 2004 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung. Am 29. Oktober
2004 wurde X.________ verkehrsmedizinisch und verkehrspsychologisch
untersucht. Die Gutachter holten Berichte beim behandelnden Hausarzt und
Diabetologen sowie verschiedene Austrittsberichte bei der Psychiatrischen
Klinik Pfäfers und beim Spital Rorschach ein. Das Gutachten vom 10. Dezember
2004 kam zum Schluss, aus verkehrsmedizinisch-verkehrspsychologischer Sicht
könne die Fahreignung von X.________ wegen einer bislang nicht überwundenen
Abhängigkeitsproblematik von Alkohol und Drogen, wobei Alkohol derzeit im
Vordergrund stehe, sowie aus charakterlichen Gründen nicht befürwortet
werden.

Mit Verfügung vom 14. Januar 2005 entzog das Strassenverkehrsamt X.________
den Führerausweis wegen einer bestehenden Suchtmittelabhängigkeit (Alkohol
und Drogen) sowie mangels charakterlicher Eignung gestützt auf Art. 14 Abs. 2
lit. c und d SVG a.F. in Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 SVG auf unbestimmte
Zeit mit Wirkung ab 20. Juli 2004. Überdies legte das Amt eine Sperrfrist von
drei Monaten (Art. 16d Abs. 2 SVG) fest. Für die Wiedererteilung des
Führerausweises empfahl es vorbehältlich einer erneuten verkehrsmedizinischen
und -psychologischen Begutachtung "die Durchführung einer mindestens
zwölfmonatigen strikt kontrollierten und fachlich betreuten Alkohol- und
Drogenabstinenz, regelmässige mindestens monatliche hausärztliche Kontrollen
und Behandlung sowie Kontrolle bzw. Therapie" der bestehenden
Zuckerkrankheit.

X. ________ legte dagegen Rekurs ein, den die Verwaltungsrekurskommission des
Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 25. Mai 2005 teilweise guthiess. Die
Verwaltungsrekurskommission hob die angefochtene Verfügung des
Strassenverkehrsamtes vom 14. Januar 2005 insoweit auf, als der
Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit wegen Drogenabhängigkeit und aus
charakterlichen Gründen ausgesprochen worden war, bestätigte sie jedoch,
soweit der Führerausweisentzug wegen Alkoholabhängigkeit angeordnet worden
war

C.
X. ________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, es sei der
Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen vom 25. Mai
2005 aufzuheben, und es seien die Vorinstanzen anzuweisen, ihm den
Führerausweis umgehend wieder auszuhändigen, eventualiter mit der Auflage,
sich weiterhin bei Dr. Hartmann in Rorschach regelmässigen Alkoholkontrollen
zu unterziehen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zu ergänzender
Begutachtung und zur Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie zu
neuerlichem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen ersucht um Abweisung der
Beschwerde und verzichtet im Übrigen auf eine Stellungnahme.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons
St. Gallen ist eine auf das Strassenverkehrsrecht des Bundes gestützte
letztinstanzliche kantonale Verfügung, welche der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unterliegt (Art. 97 Abs. 1
OG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 VwVG sowie Art. 98 lit. g OG, Art. 24 Abs.
2 SVG). Anfechtungsobjekt der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nur der
letztinstanzliche kantonale Entscheid (Art. 98 lit. g OG).

1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann beim Bundesgericht die Verletzung
von Bundesrecht, einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des
Ermessens, gerügt sowie eine unrichtige und unvollständige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b
OG). Nicht überprüfen kann das Bundesgericht grundsätzlich die Angemessenheit
des angefochtenen Entscheides (Art. 104 lit. c OG). Gemäss Art. 105 Abs. 2 OG
ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn
eine richterliche Behörde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich
unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.

1.2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen im Rahmen der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter bestimmten Voraussetzungen vorgelegt
werden. Ob dies zulässig ist, hängt im Einzelnen vom Umfang der
Sachverhaltsprüfung ab, der dem Bundesgericht zusteht. Ist wie hier die
Sachverhaltsüberprüfung eingeschränkt (Art. 105 Abs. 2 OG), sind vor
Bundesgericht nur solche neuen Beweismittel zugelassen, welche die Vorinstanz
von Amtes wegen hätte erheben müssen und deren Nichterhebung eine Verletzung
wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 126 II 26 E. 2b S. 29; 121
II 97 E. 1c S. 99 f.; 107 Ib 167 E. 1b S. 169).

Der Beschwerdeführer reicht zwei im Auftrag seines Hausarztes erstellte
Untersuchungsbefunde des Instituts für Rechtsmedizin St. Gallen vom 11. und
27. Mai 2005 ein, die in seinem Urin keine Spuren von Ethanol, Opiaten und
Methadon feststellten. Das nach dem angefochtenen Urteil erstellte
Testergebnis vom 27. Mai 2005 ist eine unzulässige neue Tatsache. Ob der
andere Untersuchungsbericht als neues Beweismittel zuzulassen ist, kann hier
offen gelassen werden. Wie nachfolgend dargelegt wird, verletzt der
angefochtene Entscheid Bundesrecht nicht, selbst wenn man eine Pflicht der
Vorinstanz bejaht, die Eingaben des Beschwerdeführers zu seiner geltend
gemachten Alkoholabstinenz zu würdigen.

1.2.2 Im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann auch die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, da zum Bundesrecht im Sinne von
Art. 104 OG auch die Bundesverfassung gehört (BGE 122 IV 8 E. 2a). Für diesen
Fall übernimmt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Funktion der
staatsrechtlichen Beschwerde. Ob sich die Anforderungen an die
Beschwerdebegründung nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG oder Art. 108 Abs. 2 und 3
OG richten, wird in der Praxis unterschiedlich beantwortet (dazu näher BGE
130 I 312 E. 1.3 mit Hinweisen).

Wie es sich damit im Einzelnen verhält, kann hier offen bleiben, da die
Beschwerdebegründung jedenfalls auch den strengeren Anforderungen von Art. 90
Abs. 1 lit. b OG genügt.

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe ihm das Recht auf eine
öffentliche Verhandlung verweigert und damit Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.

2.1 Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer sei kein Berufsfahrer. Er
habe ferner nicht geltend gemacht und es sei auch nicht ersichtlich, dass er
in seinem Beruf als Flachmaler den Führerausweis wie ein Berufschauffeur
unmittelbar zur Berufsausübung benötige. Die erschwerte Berufsausübung sei
nur eine mittelbare Einschränkung, die keinen Anspruch auf eine mündliche
Verhandlung gebe (angefochtener Entscheid, S. 5).

2.2 Gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK besteht u.a. in Streitigkeiten über
zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen im mehrinstanzlichen Verfahren
Anspruch darauf, dass mindestens einmal vor einem Gericht mit voller
Kognition eine öffentliche Verhandlung stattfindet, sofern die Parteien nicht
ausdrücklich oder stillschweigend darauf verzichten (vgl. nur BGE 128 I 59 E.
2; 127 I 44 E. 2; 126 I 213 E. 2; 125 II 417 E. 4f S. 426; 123 I 87 E. 2b/c
S. 89). Der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlung und
Urteilsverkündung ist auch in Art. 30 Abs. 3 BV verankert.

2.3 Nach der Rechtsprechung ist der Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken
ein Entscheid über die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im
Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit der Folge, dass der Betroffene Anspruch auf
eine öffentliche mündliche Verhandlung hat (BGE 121 II 22 und 219 E. 2a).

Demgegenüber verleiht der Sicherungsentzug keinen derartigen Anspruch, soweit
jedenfalls der Führerausweis nicht - wie bei Berufschauffeuren - unbedingt
zur Berufsausübung notwendig ist und das Gericht somit nicht über
zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen zu entscheiden hat. Wer sein
Fahrzeug beispielsweise lediglich benutzt, um sich an seinen Arbeitsort zu
begeben, kann sich somit nicht auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK berufen (BGE 122 II
464 E. 3b und c; nicht publizierte E. 7.4.2 von BGE 129 II 82, 6A.48/2002).

Der Beschwerdeführer hat im kantonalen Verfahren nicht belegt vorgebracht,
dass er für die Ausübung seines Berufs als angestellter Flachmaler auf den
Führerausweis unmittelbar angewiesen ist, weil ein Führerausweis von seinem
Arbeitgeber gefordert werde, Arbeitgeber bei der Besetzung offener Stellen
einen Führerausweis verlangten oder der Beruf ohne einen solchen Ausweis
faktisch nicht ausgeübt werden könne. Dies ist auch nicht ersichtlich. Wie
die Vorinstanz gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zutreffend
ausführt, stellt der Umstand, dass die Berufsausübung durch einen
Führerausweisentzug lediglich erschwert wird, eine bloss mittelbare
Einschränkung dar, die keinen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung im
Verfahren des Sicherungsentzugs des Führerausweises begründet (BGE 122 II 464
E. 3b und c).

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht einen
Sicherungsentzug wegen Trunksucht angeordnet. Eine Trunksucht bestehe nicht.
Indem die Vorinstanz die seit der Anordnung des Sicherungsentzugs durch das
Strassenverkehrsamt St. Gallen eingetretenen Änderungen in seinen
persönlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt habe, habe sie den
Untersuchungsgrundsatz und das Recht auf Beweis verletzt (Beschwerde, S. 5
f.). Ferner erbringe das ärztliche Gutachten vom 10. Dezember 2004 nicht den
"Nachweis einer psychischen und damit strassenverkehrsrechtlich relevanten
Alkoholabhängigkeit", da die für das Gutachten zuständigen Personen "extrem
voreingenommen" gewesen seien (Beschwerde, S. 6 f.). Schliesslich habe die
Vorinstanz willkürlich nicht berücksichtigt, dass er bis zum Entzug des
Führerausweises seit Jahren gearbeitet habe und seine Arbeitgeber ihm
Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Vertrauenswürdigkeit bescheinigten
(Beschwerde, S. 8).

3.1 Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit der Alkoholproblematik des
Beschwerdeführers auseinander. Sie legt gestützt auf das Gutachten und
weitere Momente überzeugend dar, dass und inwiefern beim Beschwerdeführer
eine bislang nicht überwundene Alkoholproblematik im Sinne einer psychischen
Alkoholabhängigkeit vorliegt, er nicht hinreichend zwischen Trinken und
Fahren trennen kann und eine bedeutende Rückfallgefahr fortbesteht. Auf die
bundesrechtlich nicht zu beanstandenden Erwägungen im angefochtenen Urteil
kann vollumfänglich verwiesen werden.

3.2 Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Voreingenommenheit der
Gutachter betrifft, nennt der Beschwerdeführer nur einzelne nebensächliche
Punkte, die in keinem Zusammenhang mit seiner Alkoholabhängigkeit stehen und
die entsprechenden Kernaussagen im Gutachten nicht in Frage stellen können.

3.3 Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz seine guten
Arbeitszeugnisse und seine langjährige Berufstätigkeit willkürlich nicht
berücksichtigt habe, berührt nicht die Frage der Eignung als Fahrzeuglenker.
Die Vorinstanz war deshalb nicht gehalten, sich bei ihrem Entscheid damit
auseinanderzusetzen.

3.4 Die Vorinstanz führt aus, für die Beurteilung, ob die Fahreignung im
Sinne des Strassenverkehrsrechts fehle, sei der Zustand im Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2005 massgebend. Eine seither
eingetretene Änderung sei erst wieder im Rahmen der Wiedererteilung des
Führerausweises zu berücksichtigen. Zudem sei für eine wesentliche bzw.
grundlegende Verhaltensänderung "ohnehin eine längerfristige, ärztlich
kontrollierte und fachtherapeutisch betreute Alkoholabstinenzbehandlung von
in der Regel mindestens zwölf Monaten erforderlich" (angefochtener Entscheid,
S. 20 f.).

Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang zwar zu Recht vor, dass
für die Beurteilung der körperlichen oder psychischen Fahreignung - ebenso
wie bei der Bemessung der Dauer des Warnungsentzugs (BGE 128 II 285 E. 2) -
die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt massgebend sind, in welchem die
kantonalen Instanzen letztmals neue, die Fahreignung betreffende Tatsachen
berücksichtigen können bzw. müssen. Wie sich den oben wiedergegebenen
Ausführungen im angefochtenen Entscheid jedoch entnehmen lässt, hat die
Vorinstanz jedenfalls sinngemäss zum Ausdruck gebracht, dass selbst eine seit
dem 18. Januar 2005 belegte Alkoholabstinenz des Beschwerdeführers an seiner
fehlenden Fahreignung wegen Alkoholabhängigkeit nichts ändern könnte. Dieser
auf antizipierte Beweiswürdigung beruhende Schluss ist bundesrechtlich nicht
zu beanstanden. Eine rund vier Monate dauernde Alkoholabstinenz, die
behördlich nicht überwacht wird, lässt wegen ihrer kurzen Dauer und ihrer
fehlenden Einbettung in eine begleitende therapeutische Behandlung die
Annahme nicht zu, der Betroffene habe seine Alkoholabhängigkeit überwunden.
Sie ist deshalb nicht geeignet, das verkehrsmedizinische Gutachten, auf das
sich die Vorinstanz abstützt, in Zweifel zu ziehen.

4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art.
156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Verwaltungsrekurskommission
des Kantons St. Gallen Abteilung IV sowie dem Strassenverkehrs- und
Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Strassen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. November 2005

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: