Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Kassationshof in Strafsachen 6A.21/2005
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6A.21/2005 /gnd

Urteil vom 12. April 2005
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Kolly, Karlen.
Gerichtsschreiber Monn.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern,
Kramgasse 20, 3011 Bern.

Entzug des Führerausweises,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission des
Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern vom 27. Oktober 2004.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
X. ________ fuhr am 30. Mai 2004, um 17.15 Uhr, mit seinem Motorrad auf der
Hauptstrasse in Richtung Schangnau. Als er im Bereich einer engen und
unübersichtlichen Kurve bremste, blockierte das Vorderrad. Er stürzte, und
das Motorrad schlitterte auf die Gegenfahrbahn, wo es in die linke Seite
eines korrekt entgegenkommenden Personenwagens prallte. An beiden Fahrzeugen
entstand erheblicher Sachschaden.

Mit Verfügung vom 27. Juli 2004 entzog das Strassenverkehrs- und
Schifffahrtsamt des Kantons Bern X.________ den Führerausweis für
Motorfahrzeuge für die Dauer eines Monats. Eine dagegen gerichtete Beschwerde
wies die Rekurskommission des Kantons Bern für Mass-nahmen gegenüber
Fahrzeugführern am 27. Oktober 2004 ab.

X. ________ wendet sich mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht
und beantragt, der Entscheid der Rekurskommission sei zu kassieren und es sei
eine auf den tatsächlichen Gegebenheiten beruhende Beurteilung der Sache
vorzunehmen.

2.
Die Vorinstanz geht in tatsächlicher Hinsicht davon aus, der Beschwerdeführer
sei durch die enge und unübersichtliche Rechts-kurve überrascht worden. Als
er im Bereich der Kurve habe bremsen wollen, habe das Vorderrad blockiert.
Aus diesem Grund sei er zu Fall gekommen. Seine Behauptung, die
Gefährlichkeit der Kurve sei ungenügend signalisiert, sei nicht stichhaltig.
Bei der in Frage stehenden Strasse handle es sich um eine voralpine
Bergstrecke, bei der stets mit schwierigen Kurven zu rechnen sei. Zudem sei
die Kurve zwar tatsächlich unübersichtlich, was bei vorausschauender
Fahrweise indessen rechtzeitig bemerkt werden könne. Dem Beschwerdeführer sei
vorzuwerfen, dass er beim Befahren der Kurve die Geschwindigkeit nicht so
weit verlangsamt habe, dass er sie gefahrlos hätte passieren können (vgl. im
Einzelnen angefochtener Entscheid S. 4 - 6). Da als Vorinstanz eine
Rekurskommission als unabhängige richterliche Behörde entschieden hat, ist
das Bundesgericht an deren Darstellung gebunden, sofern sie den Sachverhalt
nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung
wesentlicher Verfahrensbestim-mungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG).

Der Beschwerdeführer macht geltend, zum Unfall sei es gekommen, weil er
erschrocken sei und deshalb reflexartig gebremst habe (Beschwerde S. 2 Ziff.
1). Aus diesem Vorbringen kann er nichts für sich herleiten, denn es belegt
nur, dass er, wie von der Vorinstanz festgestellt, durch die Kurve überrascht
worden ist. Nach seiner Darstellung ist es ungewiss, welche Umstände zu
seinem Erschrecken geführt haben (Beschwerde S. 3 Ziff. 3). Die Vorinstanz
schliesst es nicht aus, dass er nicht nur durch die Kurve, sondern überdies
auch durch das entgegenkommende Auto überrascht wurde (angefochtener
Entscheid S. 6). Sie kommt jedoch in rechtlicher Hinsicht zu Recht zum
Schluss, dass er sich durch beide Umstände nicht derart hätte überraschen
lassen dürfen, dass er einen Fahrfehler beging und die Herrschaft über das
Motorrad verlor (angefochtener Entscheid S. 6). Soweit er behauptet, er sei
mit weit weniger als 40 km/h gefahren (Beschwerde S. 2 Ziff. 2), ist er nicht
zu hören. Nach seiner eigenen im angefochtenen Entscheid erwähnten Zugabe ist
er mit ungefähr 50 km/h gefahren (angefochtener Entscheid S. 5). Daran ist
das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren gebunden, denn es ist nicht
ersichtlich, dass und inwieweit die Feststellung der Vorinstanz
offen-sichtlich unrichtig wäre. Was der Beschwerdeführer schliesslich zu den
Aussagen des beteiligten Autofahrers und zur Kollisionsstelle ausführt (vgl.
Beschwerde S. 3 Ziff. 4 und 5), ist für die Beurteilung der Sache ohne
Belang. Gesamthaft gesehen ist es nicht zu beanstanden, dass im vorliegenden
Fall eine Administrativmassnahme ausgesprochen worden ist.

3.
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, Verschulden und Gefährdung der übrigen
Verkehrsteilnehmer seien als nicht mehr leicht einzustufen, weshalb der
Führerausweis für die Minimaldauer von einem Monat zu entziehen sei
(angefochtener Entscheid S. 6). Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend,
es liege allenfalls ein leichtes Vergehen vor, welches höchstens mit einer
Verwarnung geahndet werden könne (Beschwerde S. 3 Ziff. 6/7). Nach der
Rechtsprechung des Bundes-gerichts ist bei einem mittelschweren Fall in der
Regel der Führer-ausweis zu entziehen (vgl. BGE 126 II 358 E. 1a). Der
Beschwerde-führer, der vor Bundesgericht behauptet, mit deutlich weniger als
40 km/h gefahren zu sein (oben E. 2), ist sich offenbar selber bewusst, dass
eine Geschwindigkeit von 50 km/h an der fraglichen Stelle übersetzt war.
Genau von dieser Geschwindigkeit geht die Vorinstanz aber aus. Folglich ist
der Unfall entgegen seiner Annahme nicht ausschliesslich auf eine Verkettung
unglücklicher Umstände zurück-zuführen. Indem die Vorinstanz bei der
vorliegend zu beurteilenden Sachlage von einem mittelschweren Fall ausgeht,
verletzt sie kein Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich deshalb als
unbegründet.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Rekurskommission des Kantons
Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern sowie dem Strassenverkehrs- und
Schifffahrtsamt des Kantons Bern und dem Bundesamt für Strassen schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 12. April 2005

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: