Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Kassationshof in Strafsachen 6A.17/2005
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6A.17/2005 /gnd

Urteil vom 16. Mai 2005
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Zünd,
Gerichtsschreiber Borner.

H. ________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Herrn lic.iur. Marcus Beer,

gegen

Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, Poststrasse 14, 7002
Chur.

Entzug des Führerausweises,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von
Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 21. September 2004.

Sachverhalt:

A.
Am 2. Juli 2003 fuhr H.________ gegen 17.30 Uhr mit ihrem Personen-wagen auf
der Oberalpstrasse von Ilanz in Richtung Tavanasa. Hinter ihr folgten ein
Reisecar, dann weitere Fahrzeuge und schliesslich zwei Motorradlenker. Die
Kolonne war mit ca. 70 km/h unterwegs. H.________ beabsichtigte, auf der Höhe
der Abwasserreinigungsanlage Serenera nach links auf den Ausstellplatz
abzubiegen. Rund 200 m davor betätigte sie den linken Blinker, verlangsamte
ihre Fahrt, sah in den Rückspiegel, sah den ihr folgenden Reisecar und spurte
ein. Als H.________ abzubiegen begann, stiess sie auf dem linken Fahrstreifen
mit dem einen Motorradfahrer zusammen, der im Begriffe war, die
Fahrzeugkolonne in einem Zuge zu überholen, und in der Folge stürzte. Dem
anderen Motorradlenker gelang es nicht mehr, dem auf der Strasse liegenden
Motorrad auszuweichen, so dass er auf dieses aufprallte und ebenfalls
stürzte.

Mit Strafmandat vom 29. Dezember 2003 büsste der Kreispräsident Cadi
H.________ wegen fahrlässiger Körperverletzung sowie Verletzung von
Verkehrsregeln mit Fr. 600.-- (Art. 125 Abs. 1 StGB und Art. 34 Abs. 3, Art.
39 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG). Im Zusammenhang mit der
Strafzumessung hielt der Kreispräsident fest, das Verschulden von H.________
könne "nicht als schwer" bezeichnet werden.

B.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden entzog H.________ am 17. März
2004 den Führerausweis für die Dauer eines Monats.

Eine Beschwerde und eine Berufung der Betroffenen wiesen das Justiz-,
Polizei- und Sanitätsdepartement des Kantons Graubünden am 3. August 2004
bzw. das Kantonsgericht von Graubünden am 21. September 2004 ab.

C.
H.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, das Urteil des
Kantonsgerichts sei aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung und
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Kantonsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht,
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, gerügt
sowie eine unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Nicht
überprüfen kann das Bundesgericht grundsätzlich die Angemessenheit des
angefochtenen Entscheides (Art. 104 lit. c OG). Gemäss Art. 105 Abs. 2 OG ist
das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn eine
richterliche Behörde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich
unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.

2.
Am 1. Januar 2005 ist die vom Parlament am 14. Dezember 2001 verabschiedete
Revision des Strassenverkehrsgesetzes in Kraft getre-ten (AS 2004 2849). Sie
berührt unter anderem die Regelung des Führerausweisentzugs. Nach Abs. 1 der
Schlussbestimmungen zur erwähnten Gesetzesrevision findet das neue Recht
Anwendung, wenn die fragliche Widerhandlung gegen die
Strassenverkehrsvorschriften nach ihrem Inkrafttreten, also nach dem 1.
Januar 2005, erfolgt ist. Für die hier zu beurteilende Tat, die sich am 2.
Juli 2003 abspielte, ist daher noch das alte (a) Recht massgebend.

Gemäss aArt. 16 Abs. 2 SVG in der vor der Teilrevision vom 14. De-zember 2001
geltenden Fassung kann der Führerausweis entzogen werden, wenn der Führer
Verkehrsregeln verletzt und dadurch den Verkehr gefährdet oder andere
belästigt hat (Satz 1). In leichten Fällen kann eine Verwarnung ausgesprochen
werden (Satz 2). Nach Abs. 3 lit. a muss der Führerausweis entzogen werden,
wenn der Führer den Verkehr in schwerer Weise gefährdet hat.

Das Gesetz unterscheidet somit:
- den leichten Fall (aArt. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG),
- den mittelschweren Fall (aArt. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG) und
- den schweren Fall (aArt. 16 Abs. 3 lit. a SVG).

Nach der Rechtsprechung kann auf die Anordnung des Führeraus-weisentzugs
grundsätzlich nur verzichtet werden, wenn der Fall leicht im Sinne von aArt.
16 Abs. 2 Satz 2 SVG ist. Die Schwere der Verkehrsgefährdung ist nur insoweit
von Bedeutung, als sie auch verschuldensmässig relevant ist (BGE 125 II 561
E. 2b; 126 II 202 E. 1a). Bei einem mittelschweren Fall kommt ein Verzicht
auf den Führerausweisentzug lediglich in Betracht, sofern besondere Umstän-de
vorliegen, wie sie in BGE 118 Ib 229 gegeben waren (vgl. auch BGE 123 II 106
E. 2b S. 111).

Die Voraussetzungen für die Annahme eines leichten Falles im Sinne von aArt.
16 Abs. 2 Satz 2 SVG ergeben sich aus Art. 31 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung
über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr in der vor
dem 1. Januar 2005 geltenden Fassung vom 27. Oktober 1976 (aVZV; AS 1976
2423). Nach dieser Bestimmung kann bloss eine Verwarnung verfügt werden, wenn
die Voraussetzungen für den fakultativen Entzug nach aArt. 31 Abs. 1 VZV
erfüllt sind, der Fall aber unter Berücksichtigung des Verschuldens und des
Leumunds als Motorfahrzeugführer als leicht erscheint.

Der leichte Fall im Sinne von aArt. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG setzt somit
kumulativ ein leichtes Verschulden und einen guten automobilistischen Leumund
des fehlbaren Fahrzeuglenkers voraus. Fehlt es an einem leichten Verschulden,
fällt die Annahme eines leichten Falles ausser Betracht, auch wenn der
automobilistische Leumund ungetrübt ist. Nur besondere Umstände, wie z.B. die
Anwendung von Art. 66bis StGB (BGE 118 Ib 229), können gegebenenfalls auch
bei einem mittelschweren Fall zum Verzicht auf den Ausweisentzug führen (BGE
126 II 202 E. 1b S. 205).

3.
3.1 Nach der Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen
Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt
und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren,
oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, sowie wenn der Strafrichter bei der
Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt
hat. Die Verwal-tungsbehörde hat vor allem auf die Tatsachen im Strafurteil
abzu-stellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher
Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen
ist, es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit
dieser Tatsachenfeststellung; in diesem Fall hat die Verwaltungsbehörde
nötigenfalls selbständige Beweiserhebungen durchzuführen (BGE 124 II 103 E.
1c/aa; 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist unter bestimmten
Umständen aber auch an einen Strafentscheid gebunden, der im
Strafbefehlsverfahren ergangen ist, bei dem die Behörde auf einen
Polizeibericht abstellt, der auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und
Stelle beruht und sich auf Aussagen von Beteiligten stützt, die unmittelbar
nach dem Vorfall eingeholt wurden und für den Führerscheinentzug massgebend
sind. Dies gilt namentlich, wenn der Betroffene weiss, oder davon ausgehen
muss, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet wird.
Entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben muss der Betroffene
allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen
und dort gegebenenfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen (BGE 123 II 97 E.
3c/aa; 121 II 214 E. 3a).

3.2 Die Beschwerdeführerin ist mit Strafmandat des Kreispräsidenten Cadi der
fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der
Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG) schuldig gesprochen
worden, weil sie es beim Abbiegen an der erforderlichen Rücksichtnahme auf
die nachfolgenden Fahrzeuge vermissen liess (Art. 34 Abs. 3 SVG), wovon sie
trotz pflichtgemässer Zeichengebung nicht entbunden war (Art. 39 Abs. 2 SVG).
An dieses Straferkenntnis hat sich die Vorinstanz im Administrativverfahren
nicht als gebunden erachtet. Sie hat namentlich ein von der
Beschwerdeführerin zu den Akten gegebenes verkehrstechnisches Gutachten in
die Beurteilung mit einbezogen. Aus diesem ergibt sich, dass der zweite
überholende Motorradfahrer vor Bremsbeginn eine Geschwindigkeit zwischen 91,4
und 99,8 km/h hatte, während die Bremsausgangsgeschwindigkeit des ersten
zwischen 69,3 und 77,3 km/h betrug. Da der Experte diese
Bremsausgangsgeschwindigkeit gestützt auf die Spurenzeichnung des blockierten
Vorderrades errechnete, der Motorradfahrer aber die Bremsung bereits zuvor
eingeleitet hatte, nahm die Vorinstanz an, eine überhöhte Geschwindigkeit
könne ihm zwar nicht nachgewiesen werden, sei aber zu Gunsten der
Beschwerdeführerin zu unterstellen. Selbst unter Berücksichtigung einer
überhöhten Geschwindigkeit der Motorradfahrer gelangt das Kantonsgericht zum
Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin es an der gebotenen Rücksichtnahme auf
die nachfolgenden Fahrzeuge beim Linksabbiegen hat vermissen lassen. Zwar
könne sie sich nach dem Vertrauensgrundsatz darauf verlassen, dass sich die
anderen Verkehrsteilnehmer verkehrsregelkonform verhielten, sie habe jedoch
unabhängig vom unterstellten Fehl-verhalten der Motorradfahrer ihr obliegende
Sorgfaltspflichten missachtet, indem sie es versäumt habe, sich unmittelbar
vor dem Linksabbiegen noch einmal zu vergewissern, dass sich kein Fahrzeug
von weiter hinten nähert.

Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, keine weiteren Abklärungen
getroffen zu haben, namentlich keinen Augenschein durchgeführt und den von
ihr bezeichneten Zeugen nicht einvernommen zu haben. Die Einvernahme dieses
Zeugen könnte Erkenntnisse zum Überholmanöver der Motorradfahrer vermitteln,
und er könnte sich auch zu der Frage äussern, wie übersichtlich sich die
Situation für die Fahrzeuge in der Kolonne, somit auch für die
Motorradfahrer, dargestellt habe.

3.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe mit der
Nichtabnahme dieser Beweise den Sachverhalt unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensvorschriften (Art. 105 Abs. 2 OG) festgestellt und dadurch den
verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet.

Der durch Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Gehörsanspruch gebietet unter
anderem, rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen, es
sei denn diese beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien
offensichtlich untauglich, über die streitige Tat-sache Beweis zu erbringen
(BGE 124 I 241 E. 2; 117 Ia 262 E. 4b). Ebenso brauchen keine weiteren
Beweise erhoben zu werden, wenn das Gericht aufgrund bereits abgenommener
Beweise seine Über-zeugung gebildet hat und willkürfrei davon ausgehen darf,
diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht erschüttert (BGE 124 I 208
E. 4a; 122 II 464 E. 4a).

Die Vorinstanz hat den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin nicht verletzt,
wenn sie davon absah, den beantragten Augenschein durch-zuführen und den
angerufenen Zeugen einzuvernehmen. In willkür-freier Würdigung der eigenen
Aussagen der Beschwerdeführerin gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass
sie sich unmittelbar vor dem Linksabbiegen nicht mehr nach hinten
vergewissert hatte, ob sie durch ihr Manöver allenfalls überholende Fahrzeuge
gefährden könnte. Sowohl ein Augenschein wie auch die Einvernahme des
beantragten Zeugen vermöchten hierzu keine weiteren Erkenntnisse zu
vermitteln. Ein verkehrswidriges Verhalten der Motorradfahrer, das die
Beschwer-deführerin mit diesen Beweisanträgen nachweisen will, hat die
Vorinstanz in ihrer Würdigung der Akten bereits unterstellt. Es entband die
Beschwerdeführerin jedoch nicht davon, ihrerseits die nötigen
Vorsichtspflichten zu beachten. Die beantragten Beweismittel waren somit
irrelevant und mussten nicht abgenommen werden.

4.
4.1 Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern
will, wie insbesondere zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr und auf die ihm
nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Eine pflichtgemässe
Zeichengebung entbindet den Fahr-zeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht
(Art. 39 Abs. 2 SVG). Demgegenüber muss der Überholende auf die übrigen
Strassen-benützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders
Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Namentlich dürfen Fahrzeuge nicht
überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen
(Art. 35 Abs. 5 SVG). Dabei darf nach dem Vertrauens-grundsatz jeder
Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf
vertrauen, dass sich die andern Verkehrs-teilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss
verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 125 IV 83 E. 2b; 118
IV 277 E. 4a). Das gilt allerdings nicht, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass
sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art. 26 Abs. 2 SVG).
Anzeichen für unrichtiges Verhalten eines Strassenbenützers liegen einmal
vor, wenn aufgrund seines bisherigen Verhaltens damit gerechnet werden muss,
dass er sich in verkehrsgefährdender Weise regelwidrig verhalten wird. Sie
können sich aber auch aus der Unklar-heit oder Ungewissheit einer bestimmten
Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die Möglichkeit fremden
Fehlverhaltens unmittelbar in die Nähe rückt. In solchen Situationen liegen
zwar keine konkreten Anzeichen für unrichtiges Verhalten vor, doch ist
angesichts ihrer besonderen Gefahrenträchtigkeit risikoarmes Verhalten
gefordert (BGE 125 IV 83 E. 2b; 118 IV 277 E. 4a).

Das Vertrauensprinzip kann grundsätzlich auch derjenige Fahrzeug-lenker
anrufen, der von einer Hauptstrasse nach links in eine Neben-strasse
einbiegt. Erlaubt die Verkehrslage dem Fahrzeuglenker das Abbiegen ohne
Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs, so ist ihm auch dann keine
Verkehrsregelverletzung vorzuwerfen, wenn das Abbiegemanöver anschliessend
aufgrund eines nicht voraussehbaren Verhaltens eines nachfolgenden
Verkehrsteilnehmers dennoch zu einer Verkehrsgefährdung führt. Mangels
gegenteiliger Anzeichen muss der Abbiegende insbesondere nicht damit rechnen,
dass ein nachfolgendes Fahrzeug überraschend mit weit übersetzter
Ge-schwindigkeit auftauchen könnte oder dass ein bereits sichtbarer
Fahrzeugführer seine Geschwindigkeit plötzlich stark erhöhen werde, um
verkehrsregelwidrig links zu überholen. Im Interesse der Verkehrssicherheit
wird jedoch nicht leichthin anzunehmen sein, der Linksabbiegende habe sich
auf das für nachfolgende Fahrzeuge geltende Verbot des Linksüberholens
verlassen dürfen; denn er unter-bricht mit seinem Manöver den Verkehrsfluss
und schafft damit eine erhöht gefahrenträchtige Verkehrssituation namentlich
für die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer (BGE 125 IV 83 E. 2c mit Hinweis).

4.2 Von dieser Rechtslage geht der angefochtene Entscheid zutref-fend aus.
Die Vorinstanz hält fest, dass die Beschwerdeführerin, welche nach links auf
einen Ausstellplatz beziehungsweise in den von dort wegführenden Feldweg
einbiegen wollte, rechtzeitig den Blinker gestellt und eingespurt hat. Sie
hat auch den ihr folgenden Reisecar wahrgenommen und festgestellt, dass
dieser die Fahrt verlangsamte. Dahinter folgten mehrere Fahrzeuge, die zu
überholen sich die beiden Motorradfahrer anschickten. Da sich die
Beschwerdeführerin unmittel-bar vor dem Abbiegen nach links nicht noch einmal
nach hinten vergewisserte, bemerkte sie die Motorradfahrer nicht, bevor es
zum Zusammenstoss kam. Da der Reisecar ihr die Sicht nach hinten erschwerte,
hätte sie auch erkennen müssen, dass die ihm folgenden Fahrzeuge die
Situation vor dem Car nicht wahrnehmen konnten. Aufgrund der
Unübersichtlichkeit der Situation (Abbiegemanöver in einen Feldweg,
Autokolonne mit verdeckter Sicht nach vorne) hätte die Beschwerdeführerin -
wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat - besonders vorsichtig sein und
unmittelbar vor dem Abbiegemanöver sich noch einmal vergewissern müssen, ob
nicht eines der nach-folgenden Fahrzeuge zu einem Überholmanöver angesetzt
hatte.

4.3 Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung als mittelschweren Fall im
Sinne von aArt. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG eingestuft. Das ist nicht zu
beanstanden, hätte der Beschwerdeführerin doch aufgrund der Umstände die
Gefährlichkeit des Abbiegemanövers von einer Haupt-strasse auf einen Feldweg
bewusst sein müssen. Der Ausweisentzug von einem Monat entspricht der
gesetzlichen Minimaldauer.

5.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzu-weisen. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerde-führerin die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonsgericht von
Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, sowie dem Strassen-verkehrsamt des
Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2005

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: