Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.181/2004
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1P.181/2004 /grl

Urteil vom 14. April 2004

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Fonjallaz,
Gerichtsschreiberin Leuthold.

A. ________, zzt. Strafanstalt Thorberg, Postfach 1, 3326 Krauchthal,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Baumgartner, substituiert durch
Rechtsanwalt Marc Engler,

gegen

Bezirksanwaltschaft II für den Kanton Zürich,
Büro OK-3, Selnaustrasse 32, Postfach, 8039 Zürich,
Bezirksgericht Zürich, Präsident der 9. Abteilung, Badenerstrasse 90,
Postfach, 8026 Zürich.

persönliche Freiheit, Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 3 BV (Haftentlassung),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich,
Präsident der 9. Abteilung, vom 17. Februar 2004.

Sachverhalt:

A.
A. ________ wurde am 17. Oktober 2000 festgenommen und mit Verfügung des
Haftrichters des Bezirkes Zürich vom 20. Oktober 2000 in Untersuchungshaft
versetzt. Die Haft wurde in der Folge wiederholt verlängert. Das
Bezirksgericht Zürich, 9. Abteilung, sprach A.________ am 14. Januar 2004 der
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Beteiligung an einer
kriminellen Organisation, der qualifizierten Geldwäscherei sowie der
Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig und verurteilte ihn zu 9 Jahren
Zuchthaus, unter Anrechnung von 1184 Tagen Haft, sowie zu einer Busse von Fr.
30'000.--. Mit Verfügung vom gleichen Tag ordnete der Präsident der 9.
Abteilung des Bezirksgerichts Zürich die Fortdauer der Sicherheitshaft bis
zum möglichen Strafantritt an. Seit dem 14. Januar 2004 befindet sich
A.________ im vorzeitigen Strafvollzug. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts
legte er Berufung ein. Mit Eingabe vom 28. Januar 2004 stellte er beim
Haftrichter ein Gesuch um Aufhebung der Sicherheitshaft; eventuell verlangte
er die Haftentlassung unter Anordnung von Ersatzmassnahmen. Der Haftrichter
des Bezirkes Zürich gab dem Gesuch am 30. Januar 2004 keine Folge und
überwies die Akten an die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich.
Mit Beschluss vom 13. Februar 2004 trat die Anklagekammer auf das
Haftentlassungsgesuch nicht ein und überwies die Sache zur Entscheidung an
den Vorsitzenden der 9. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich. Dieser wies mit
Präsidialverfügung vom 17. Februar 2004 das Gesuch um Entlassung aus der Haft
ab.

B.
Gegen diesen Entscheid reichte A.________ am 19. März 2004 beim Bundesgericht
staatsrechtliche Beschwerde ein. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei
aufzuheben und es sei seine sofortige Entlassung aus der Haft anzuordnen. Mit
zwei Eventualanträgen ersucht er um Haftentlassung unter Auferlegung einer
Fluchtkaution sowie zusätzlicher Ersatzmassnahmen. Ausserdem stellt er das
Gesuch, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.

C.
Die Bezirksanwaltschaft II für den Kanton Zürich und der Vorsitzende der 9.
Abteilung des Bezirksgerichts Zürich verzichteten auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde, die sich gegen die Fortdauer der Haft
richtet, kann in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der
Beschwerde nicht nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern
ausserdem die Entlassung aus der Haft, allenfalls unter Anordnung von
Ersatzmassnahmen, verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 332 f.; 115 Ia
293 E. 1a S. 297, je mit Hinweisen). Die mit der vorliegenden Beschwerde
gestellten Haupt- und Eventualanträge sind daher zulässig.

2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Abweisung seines
Haftentlassungsgesuchs verletze das verfassungsmässige Recht der persönlichen
Freiheit (Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV).

2.1 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das
verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines
Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick
auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden
kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfeststellungen und
damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht
nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz
willkürlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 31 E. 3a S. 35, je mit
Hinweisen).

2.2 Nach § 67 Abs. 2 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 der Strafprozessordnung
des Kantons Zürich (StPO) ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der
Sicherheitshaft zulässig, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder
Vergehens dringend verdächtigt wird und überdies Flucht-, Kollusions- oder
Fortsetzungsgefahr besteht. Ausserdem darf die Haft nicht länger dauern als
die zu erwartende Freiheitsstrafe (§ 58 Abs. 3 StPO).

Der Beschwerdeführer beanstandet zu Recht nicht, dass die kantonale Instanz
den dringenden Tatverdacht bejahte. Hingegen ist er der Ansicht, sie habe zu
Unrecht angenommen, es bestehe Fluchtgefahr und die Fortdauer der Haft sei
nicht unverhältnismässig.

2.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es für die Annahme der
Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte,
wenn er in Freiheit wäre, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe
durch Flucht entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein
Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein
nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände
des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Verhältnisse des
Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia
69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen).

2.3.1 Im angefochtenen Entscheid wurde ausgeführt, es treffe zwar zu, dass
der Beschwerdeführer, welcher jugoslawischer Staatsangehöriger ist, in der
Schweiz geboren und aufgewachsen sei und nie in seinem Heimatland gelebt
habe. Trotzdem könne von einer Integration des Beschwerdeführers in die
hiesige Gesellschaft nicht die Rede sein. Er sei nie über einen längeren
Zeitraum einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgegangen und habe sich
zumindest in der Zeit vor seiner Verhaftung ausschliesslich mit Personen aus
Ex-Jugoslawien umgeben. Auch verfüge er weiterhin über gute Kontakte zu
seinen in Montenegro lebenden Schwiegereltern, die sowohl ihn als auch seine
Ehefrau finanziell erheblich unterstützt hätten. Zudem habe er, selbst unter
Berücksichtigung der 2/3-Regel, immer noch knapp drei Jahre der gegen ihn
erstinstanzlich ausgefällten Freiheitsstrafe zu verbüssen. Was den Kontakt zu
seiner bald 4-jährigen Tochter bzw. seiner Familie betreffe, sei darauf
hinzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 14. Januar 2004 im
Normalvollzug befinde. Dass die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht
inhaftiert sei, könne für ihn ein weiterer Anreiz sein, um sich mit ihr sowie
der gemeinsamen, noch nicht schulpflichtigen Tochter ins Ausland abzusetzen.
Aus diesen Überlegungen gelangte die kantonale Instanz zum Schluss, es
bestehe weiterhin Fluchtgefahr.

2.3.2 Hinsichtlich der Schwere der drohenden Strafe wird in der
staatsrechtlichen Beschwerde erklärt, der Beschwerdeführer habe von der gegen
ihn ausgefällten Freiheitsstrafe von 9 Jahren bereits knapp 3 ½ Jahre
verbüsst. Es sei zu berücksichtigen, dass er in Anwendung der 2/3-Regel nach
spätestens 6 Jahren bedingt aus dem Strafvollzug entlassen werde, so dass er
"im schlimmsten Fall noch rund 2 ½ Jahre in Haft verbringen müsste". Dem kann
nicht beigepflichtet werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist
die in Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB vorgesehene Möglichkeit einer bedingten
Entlassung nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe bei der Berechnung
der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe grundsätzlich ausser Acht zu
lassen, es sei denn, die konkreten Umstände des Falles würden eine
Berücksichtigung ausnahmsweise gebieten (Urteile 1P.138/1991 vom 26. März
1991 und P.703/1987 vom 17. Juni 1987, publ. in SZIER 1992 S. 489 f. und SJIR
1988 S. 285 f.). Da ein Ausnahmefall hier nicht vorliegt, ist davon
auszugehen, dass die Reststrafe der gegen den Beschwerdeführer
erstinstanzlich ausgefällten Strafe noch rund 5 ½ Jahre beträgt. Es lässt
sich ohne weiteres annehmen, ein drohender Freiheitsentzug in dieser Höhe
bilde einen erheblichen Anreiz zur Flucht.

2.3.3 Bezüglich der persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers wird in
der staatsrechtlichen Beschwerde vorgebracht, im angefochtenen Haftentscheid
werde erklärt, die familiäre Bindung sowie der Kontakt zwischen dem
Beschwerdeführer und den Schwiegereltern in Montenegro stellten ein
potentielles Fluchtrisiko dar. Demgegenüber werde in der Begründung des
Strafurteils des Bezirksgerichts ausgeführt, dass es zu einem erbitterten
Streit zwischen der Familie B.________ und dem Beschwerdeführer gekommen sei
und dabei diesem gegenüber auch durchaus ernst zu nehmende Todesdrohungen
ausgesprochen worden seien. Daraus sei zu folgern, dass der Kontakt des
Beschwerdeführers zur Familie B.________ in Montenegro nicht (mehr) bestehe
oder zumindest so gestört sei, dass er keinesfalls eine Fluchtgefahr zu
begründen vermöge.

Wohl mag der Umstand, dass es zu einem Streit zwischen Mitgliedern der
Familie B.________ und dem Beschwerdeführer gekommen ist, gegen die Annahme
von Fluchtgefahr sprechen. Dass er aber diese Gefahr entscheidend zu
reduzieren vermöchte, kann ohne Verletzung der Verfassung verneint werden. Im
angefochtenen Entscheid wurde mit Grund darauf hingewiesen, dass der
Beschwerdeführer in der Schweiz nicht integriert sei, hier nie über einen
längeren Zeitraum einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgegangen sei und sich
in der Zeit vor seiner Verhaftung ausschliesslich mit Personen aus
Ex-Jugoslawien umgeben habe. Sodann konnte die kantonale Instanz in
vertretbarer Weise annehmen, dass die - vom Bezirksgericht zu 10 Jahren
Zuchthaus verurteilte - Ehefrau des Beschwerdeführers nicht inhaftiert sei,
könne für diesen einen erheblichen Anreiz bilden, um sich zusammen mit ihr
und der gemeinsamen, noch nicht schulpflichtigen Tochter ins Ausland
abzusetzen. Werden die gesamten Verhältnisse des Beschwerdeführers in
Betracht gezogen, so verletzte der Vorsitzende der 9. Abteilung des
Bezirksgerichts die Verfassung nicht, wenn er zum Schluss gelangte, beim
Beschwerdeführer bestehe weiterhin Fluchtgefahr.

2.4 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Haftdauer dann nicht
mehr verhältnismässig, wenn sie in grosse Nähe der konkret zu erwartenden
Strafe rückt oder gar die mutmassliche Dauer der zu erwartenden
Freiheitsstrafe übersteigt (BGE 126 I 172 E. 5a S. 176; 124 I 208 E. 6 S. 215
mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 17. Oktober 2000, mithin seit
rund 3 ½ Jahren, in Haft. Er wurde erstinstanzlich zu 9 Jahren Zuchthaus
verurteilt. Es kann somit nicht gesagt werden, die Haft sei bereits in grosse
Nähe der konkret zu erwartenden Strafe gerückt.

2.5 Die kantonale Instanz lehnte den Eventualantrag des Beschwerdeführers ab,
er sei gegen Leistung einer Kaution (in der Höhe von Fr. 200'000.--) aus der
Haft zu entlassen. Sie führte im angefochtenen Entscheid aus, allgemein seien
für die Beurteilung der Frage, ob die Sicherheitsleistung geeignet sei, den
Angeschuldigten von der Flucht abzuhalten, insbesondere die beruflichen,
familiären und weiteren Bindungen des Angeschuldigten, sein Charakter sowie
die Intensität seiner Beziehungen zur Schweiz bzw. zu anderen Ländern
massgebend. Zudem sei für die Beurteilung der fluchtverhindernden Wirkung der
Kaution die Herkunft der Vermögenswerte relevant, mithin ob diese direkt aus
dem Vermögen des Angeschuldigten stammten oder diesem von Dritten zur
Verfügung gestellt würden. Im vorliegenden Fall verhalte es sich so, dass der
Beschwerdeführer in der Schweiz insbesondere in beruflicher Hinsicht wenig
integriert sei und gute Kontakte zu Personen im Ausland habe. Zudem stamme
nach den Angaben des Verteidigers des Beschwerdeführers die angebotene
Sicherheitsleistung von maximal Fr. 200'000.-- nicht aus dem familiären
Umfeld des Beschwerdeführers, sondern von einem hier lebenden Schweizer, zu
welchem der Beschwerdeführer eine enge persönliche Beziehung habe. Die
kantonale Instanz hielt fest, es sei in diesem Zusammenhang zu beachten, dass
der Beschwerdeführer einen namhaften Betrag, der übrigens aus den kriminellen
Tätigkeiten des Beschwerdeführers selber sowie seines familiären Umfelds
gestammt habe, an seinen Schwägern sowie seinem Schwiegervater
vorbeigeschleust und für sich verwendet habe, was schliesslich zu einem
erbitterten Streit im Herbst 2000 geführt habe. Mit Rücksicht auf diese
Umstände lasse sich eine allfällige moralische Verpflichtung des
Beschwerdeführers gegenüber einer ausserhalb der Familie stehenden Person
nicht vermuten.

In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet
wäre, diese Feststellungen der kantonalen Instanz als verfassungswidrig
erscheinen zu lassen. Die Freilassung eines Angeschuldigten gegen Leistung
von Sicherheit setzt voraus, dass angenommen werden kann, die Aussicht auf
den Verlust der Kaution werde den Angeschuldigten davon abhalten, die Flucht
zu ergreifen. Im vorliegenden Fall konnte die kantonale Instanz in
vertretbarer Weise erwägen, in Anbetracht der angeführten Umstände vermöge
die angebotene, durch eine Drittperson zu leistende Kaution keine
ausreichende Gewähr gegen eine mögliche Flucht zu bieten. Auch bezüglich der
weiteren vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen (Abgabe der
Ausweisschriften, Meldepflicht) lässt sich mit Grund annehmen, diese wären
nicht geeignet, um die Fluchtgefahr hinreichend zu bannen.

Nach dem Gesagten verletzte der Vorsitzende der 9. Abteilung des
Bezirksgerichts Zürich das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit
nicht, wenn er das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers abwies. Die
staatsrechtliche Beschwerde ist daher abzuweisen.

3.
Dem Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Sinne von Art. 152 Abs. 1 und 2 OG kann mit Rücksicht auf die
gesamten Umstände des Falles entsprochen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt:
2.1
Es werden keine Kosten erhoben.

2.2
Rechtsanwalt Marc Engler wird als amtlicher Anwalt des Beschwerdeführers
bezeichnet und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der
Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'800.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Bezirksanwaltschaft II für den
Kanton Zürich, Büro OK-3, und dem Bezirksgericht Zürich, Präsident der 9.
Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. April 2004

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: