Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Sozialrechtliche Abteilungen U 306/2003
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U 306/03

Urteil vom 15. November 2004
III. Kammer

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und nebenamtlicher Richter
Maeschi; Gerichtsschreiber Schmutz

"Zürich" Versicherungs-Gesellschaft, Alfred-Escher-Strasse 50, 8022 Zürich,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Adelrich Friedli,
Stationsstrasse 66A, 8907 Wettswil,

gegen

1.K.________, 1942,

2.F.________, 1990, gesetzlich vertreten durch ihren Vater K.________,

Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Braun,
Oberdorfstrasse 6, 8887 Mels,

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen

(Entscheid vom 17. September 2003)

Sachverhalt:

A.
Die 1964 geborene J.________ war seit 15. April 1996 als Pflegerin im
Altersheim B.________ angestellt und bei der "Zürich"
Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Zürich) gegen die Folgen von Berufs-
und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 31. Oktober
1996 stiess sie mit ihrem Personenwagen gegen ein entgegen kommendes, nach
links abbiegendes Fahrzeug. Dabei wurden ein Insasse des abbiegenden
Fahrzeuges getötet und mehrere Personen verletzt. J.________ erlitt eine
tiefe Schnittverletzung am rechten Knie medial mit traumatischer Eröffnung
der Bursa praepatellaris, eine Kontusion thorako-lumbal und zerviko-thorakal
sowie eine Kontusion des rechten Ellbogens und Vorderarms. Anlässlich der
Unfallbehandlung im Spital C.________ wurde nebst einer vorbestandenen
Rückenproblematik eine depressive Störung festgestellt. Dr. med. H.________,
Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte am 12.
April 1997 rezidivierende depressive Störungen mit somatischen Symptomen,
multiple Angststörungen, eine emotional instabile Persönlichkeit mit
Abhängigkeit und panneurotischen Zügen sowie eine chronische Eheproblematik.
Seinen Angaben zufolge stand die Versicherte seit 14. September 1992 in
psychiatrischer Behandlung, wobei der Unfall zu einer Verschlechterung des
psychischen Zustandes geführt hatte. Am 22. Mai 1997 kündigte das Altersheim
B.________ das Arbeitsverhältnis per 31. Juli 1997. Wegen einer Exazerbation
der depressiven Symptomatik mit Affektdurchbrüchen und Kontrollverlusten war
die Versicherte vom 18. Juli bis 12. August 1997 in der Psychiatrischen
Klinik P.________ hospitalisiert. Bereits zuvor hatte die Zürich eine
gutachtliche Untersuchung in der Klinik V.________ angeordnet. In dem am 7.
Januar 1998 erstatteten Gutachten erhob der Rheumatologe Dr. med. U.________
die Diagnosen: "Persönlichkeitsstörung im Rahmen einer
Borderline-Persönlichkeit mit Somatisierungsstörung und Angstzuständen bei
emotional instabiler Persönlichkeit, anamnestisch depressive
Anpassungsstörung mit Suizidalität, chronifiziertes lumbovertebrales
Schmerzsyndrom links bei Übergangsanomalie mit intermittierendem sensiblem
Ausfallsyndrom L5 links bei computertomografisch nachgewiesener foraminaler
Einengung L5/S1 links, zervikobrachiales Schmerzsyndrom bei degenerativen
Veränderungen der unteren HWS links, Hypermotilitätssyndrom". Zur
Unfallkausalität wurde ausgeführt, der Unfall habe sowohl somatisch als auch
psychisch zu einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes
geführt und sei als eine überwiegend wahrscheinliche Ursache der bestehenden
Gesundheitsstörung zu betrachten.

In der Folge beauftragte die Zürich die MEDAS mit einer polydisziplinären
Begutachtung der Versicherten, welche im Februar/März 2001 stattfand. Eine
neurologisch/neuropsychologische Untersuchung war für den 6. Juni 2001
vorgesehen. Gleichentags starb jedoch die Versicherte, wobei laut
rechtsmedizinischem Gutachten als Todesursache von einer Vergiftung mit
Medikamenten auszugehen und am ehesten ein Suizid anzunehmen ist. In der am
8. August 2001 erstatteten und durch orthopädische, pneumologische und
psychiatrische Teilgutachten ergänzten Expertise gelangten die MEDAS-Ärzte
zum Schluss, dass aus somatischer Sicht keine die Arbeitsfähigkeit
beeinträchtigende Unfallfolgen mehr bestanden hätten, es durch das
Unfallereignis vom Oktober 1996 aber zu einer richtunggebenden
Verschlimmerung des vorbestandenen psychischen Leidens gekommen sei, welches
schliesslich zum Suizid vom 6. Juni 2001 geführt habe. In dem vor dem Tod der
Versicherten erstellten psychiatrischen Teilgutachten vom 23. Februar 2001
diagnostizierte Dr. med. S.________ eine Unfallverarbeitungsstörung im Sinne
einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) bei Störung der
Persönlichkeitsentwicklung mit depressiven Zügen (ICD-10 F60.8) und hielt
fest, es sei diesbezüglich weder der Status quo sine noch der Status quo ante
erreicht.

Mit Verfügung vom 16. Juli 2002 stellte die Zürich die Taggeldleistungen per
31. Juli 2000 ein, sprach der Verstorbenen für die Zeit vom 1. August 2000
bis 30. Juni 2001 eine Invalidenrente (Komplementärrente zur Rente der
Invalidenversicherung) zu und lehnte die Ausrichtung einer
Integritätsentschädigung sowie von Hinterlassenenrenten ab. Auf die hiegegen
erhobene Einsprache, mit welcher der Ehemann und die Tochter der Verstorbenen
die Festsetzung der Invalidenrente auf einem höheren versicherten Verdienst
sowie die Zusprechung einer Integritätsentschädigung und von
Hinterlassenenrenten beantragten, erhöhte die Zürich den für den
Rentenanspruch massgebenden versicherten Verdienst von Fr. 27'430.75 auf Fr.
32'206.-; im Übrigen wies sie die Einsprache mit der Feststellung ab, dass
keine erhebliche (somatische) bzw. dauernde (psychische) Beeinträchtigung der
Integrität bestanden habe und der Suizid nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit Folge des Unfalls sei (Einspracheentscheid vom 1. Oktober
2002).

B.
Beschwerdeweise hielten K.________ und F.________ daran fest, es seien ihnen
eine Integritätsentschädigung sowie Hinterlassenenrenten zuzusprechen.

Mit Entscheid vom 17. September 2003 wies das Versicherungsgericht des
Kantons St. Gallen die Beschwerde insoweit ab, als damit eine
Integritätsentschädigung beantragt wurde. In teilweiser Gutheissung der
Beschwerde bejahte es den Anspruch auf Hinterlassenenleistungen für die Zeit
ab 6. Juni 2001 mit der Begründung, der Suizid habe in einem natürlichen und
adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 31. Oktober 1996 gestanden.

C.
Die Zürich führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der
angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als damit ein Anspruch auf
Hinterlassenenleistungen (Bestattungskosten, Hinterlassenenrenten) bejaht
worden sei.

K. ________ und F.________ beantragen Abweisung der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung,
Abteilung Kranken- und Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt
für Gesundheit), verzichtet auf Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Streitig ist lediglich, ob die Beschwerdegegner Anspruch auf
Hinterlassenenleistungen (Art. 28 ff. UVG) haben, was von der Vorinstanz
bejaht und vom Beschwerde führenden Unfallversicherer verneint wird.

2.
2.1 Im kantonalen Entscheid wird zutreffend dargelegt, dass das am 1. Januar
2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, mit welchem zahlreiche
Bestimmungen unter anderem im Bereich des Unfallversicherungsrechts geändert
worden sind, auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist (BGE 129 V 4 Erw.
1.2 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.2 Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich
herbeigeführt, so besteht nach Art. 37 Abs. 1 UVG kein Anspruch auf
Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten. Wollte sich der
Versicherte nachweislich das Leben nehmen oder sich selbst verstümmeln, so
findet Art. 37 Abs. 1 UVG keine Anwendung, wenn der Versicherte zur Zeit der
Tat ohne Verschulden gänzlich unfähig war, vernunftgemäss zu handeln, oder
wenn die Selbsttötung, der Selbsttötungsversuch oder die Selbstverstümmelung
die eindeutige Folge eines versicherten Unfalls war (Art. 48 UVV). Der zweite
Tatbestand setzt einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen
dem Unfall und dem Suizid, Suizidversuch oder Artefakt voraus, wobei für die
Adäquanzprüfung die für psychische Unfallfolgen geltenden Kriterien (BGE 115
V 133 ff.) heranzuziehen sind (BGE 120 V 355 Erw. 5b). Danach ist von der
Schwere des Unfallereignisses auszugehen und auf Grund der von der
Rechtsprechung als massgebend bezeichneten Kriterien zu entscheiden, ob die
Adäquanz des Kausalzusammenhangs bejaht werden kann (BGE 120 V 354 Erw. 4b).

3.
3.1 Auf Grund der medizinischen Akten, insbesondere des MEDAS-Gutachtens vom
8. August 2001, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Unfall zu
einer richtunggebenden Verschlimmerung der vorbestehenden psychischen
Störungen geführt hat, welche im Zeitpunkt des Suizids nicht behoben war.
Laut der vom kantonalen Gericht eingeholten Stellungnahme des psychiatrischen
Teilgutachters Dr. med. S.________ vom 2. Juni 2003 hat das psychische Leiden
zusammen mit andern Faktoren (familiäre und berufliche Probleme, unfallfremde
gesundheitliche Störungen) letztlich zum Suizid vom 6. Juni 2001 geführt. Der
Unfall bildet demnach zumindest eine Teilursache der Selbsttötung, was für
die Annahme eines natürlichen Kausalzusammenhangs genügt (BGE 119 V 335 Erw.
2). Dies wird auch vom Beschwerde führenden Unfallversicherer anerkannt.
Bestritten wird dagegen die Adäquanz des Kausalzusammenhangs.

3.2 Die Vorinstanz ist bei der Adäquanzbeurteilung von einem mittelschweren
Unfall ausgegangen, was vom Unfallversicherer mit der Feststellung anerkannt
wird, dass innerhalb dieses Rahmens höchstens von einem schwereren Fall,
nicht aber von einem Grenzfall zu den schweren Unfällen ausgegangen werden
könne. Die Beschwerdegegner machen demgegenüber geltend, es liege ein
mittelschwerer Unfall im Grenzbereich zu den schweren Unfällen vor.
Diesbezüglich ist den Polizeiakten zu entnehmen, dass die Versicherte mit dem
von ihr gelenkten Personenwagen bei einer Geschwindigkeit von zirka 80 km/h
von Maienfeld kommend über die Kantonsstrasse in Richtung Bad Ragaz fuhr, als
sie bei der Autobahneinfahrt A 13 gegen ein aus der Gegenrichtung kommendes,
nach links abbiegendes, mit fünf Personen besetztes Fahrzeug stiess. Trotz
Vollbremsung kam es zu einer heftigen frontal-seitlichen Kollision, bei der
nebst der Versicherten mehrere weitere Personen verletzt und eine Person
getötet wurden. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Gemäss dem im
Rahmen der Strafuntersuchung gegen die Unfallverursacherin eingeholten
verkehrstechnischen Gutachten betrug die Kollisionsgeschwindigkeit des
Fahrzeuges der Versicherten 65 - 70 km/h und diejenige des am Unfall
beteiligten anderen Fahrzeuges 9 - 13 km/h. Nach den gesamten Umständen und
unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung (vgl. Urs Müller, Die
Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts zum adäquaten
Kausalzusammenhang beim Schleudertrauma, in: SZS 45/2001 S. 413 ff., insbes.
S. 434 ff.) handelt es sich um einen mittelschweren Unfall. Ob das Ereignis
als schwerer Fall im mittleren Bereich oder gar als Grenzfall zu den schweren
Unfällen zu qualifizieren ist (vgl. hierzu RKUV 1999 Nr. U 330 S. 122 ff. und
Nr. U 335 S. 207 ff.), kann offen bleiben, weil die Adäquanz des
Kausalzusammenhangs unabhängig davon zu verneinen ist, wie sich aus dem
Folgenden ergibt.

3.3 Das kantonale Gericht hat die Adäquanz des Kausalzusammenhangs mit
besonders dramatischen Begleitumständen beziehungsweise einer besonderen
Eindrücklichkeit des Unfalls bejaht. Als massgebend hiefür erachtete es, dass
bei der Kollision der beiden Fahrzeuge eine Person getötet wurde und sich die
Versicherte - auch wenn sie strafrechtlich kein Verschulden treffe - immer
wieder die Frage gestellt habe, ob sie bei einem andern Verhalten die
Kollision nicht hätte vermeiden können, und deshalb von Schuldgefühlen
geplagt wurde. Nach Auffassung der Vorinstanz ist dem Kriterium der besonders
dramatischen Begleitumstände zusätzliches Gewicht beizumessen, wenn das
Geschehen aus der Sicht einer im Zeitpunkt des Ereignisses bereits psychisch
beeinträchtigten versicherten Person zu betrachten ist. Hiezu ist
festzuhalten, dass bei der Adäquanzbeurteilung zwar auf eine weit gefasste
Bandbreite von Versicherten abzustellen ist, wozu auch Personen gehören,
welche im Hinblick auf die erlebnismässige Verarbeitung eines Unfalles zu
einer Gruppe mit erhöhtem Risiko gehören, weil sie aus versicherungsmässiger
Sicht auf einen Unfall nicht optimal reagieren (BGE 115 V 135 Erw. 4b). Die
Frage, ob sich das Unfallereignis und eine psychische Beeinträchtigung im
Sinne eines adäquaten Verhältnisses von Ursache und Wirkung entsprechen, ist
unter anderem im Hinblick auf die Gebote der Rechtssicherheit und der
rechtsgleichen Behandlung der Versicherten indessen auf Grund einer
objektivierten Betrachtungsweise zu prüfen (BGE 115 V 139 Erw. 6 mit
Hinweisen, RKUV 2000 Nr. U 394 S. 313 ff.). Dies gilt auch hinsichtlich des
Adäquanzkriteriums der besonders dramatischen Begleitumstände oder der
besonderen Eindrücklichkeit des Unfalls, wo nicht auf das subjektive Erleben,
sondern auf die objektive Eignung der Umstände, bei den Betroffenen
psychische Beeinträchtigungen auszulösen, abzustellen ist (RKUV 1999 Nr. U
335 S. 209 Erw. 3b/cc). Dementsprechend hat das Eidgenössische
Versicherungsgericht das Adäquanzkriterium der besondern Eindrücklichkeit des
Unfalls etwa bejaht bei einem Zusammenstoss mehrerer Personenwagen in einem
Tunnel, bei dem der Lenker des vorausfahrenden Fahrzeugs getötet und
derjenige des entgegenkommenden Fahrzeugs schwer verletzt wurde und ein
Fahrzeug an der Tunnelwand hochgetrieben wurde und hierauf in den von der
Versicherten gesteuerten Personenwagen stiess (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 207
ff.); ferner bei einer Auffahrkollision und anschliessendem Zusammenstoss mit
zwei Fussgängern, wovon einer auf die Kühlerhaube des Fahrzeugs gehoben und
anschliessend auf die Strasse geschleudert wurde (Urteil H. vom 26. Mai 2000,
U 86/98), bei einem Unfall wegen eines geplatzten Reifens auf der Autobahn,
wobei das Fahrzeug ins Schleudern geriet, in eine Fahrbahnabschrankung
geriet, sich überschlug und auf dem Dach liegend zum Stillstand kam (Urteil
G. vom 25. März 1998, U 137/96) und bei der Kollision eines Lieferwagens mit
einem mit erheblich übersetzter Geschwindigkeit herannahenden Motorradfahrer,
welcher am Tag nach dem Unfall seinen schweren Verletzungen erlag (Urteil M.
vom 18. Februar 1997, U 137/96). Im vorliegenden Fall fehlt es an
vergleichbaren Umständen, woran die Tatsache nichts ändert, dass beim Unfall
eine Person getötet wurde, was die Versicherte im Übrigen erst nachträglich
erfahren hat. Auch wenn dem Unfall eine gewisse Eindrücklichkeit nicht
abzusprechen ist, ist - objektiv betrachtet - das Kriterium der besonders
dramatischen Begleitumstände oder der besonderen Eindrücklichkeit des Unfalls
nicht erfüllt.

3.4 Nicht gegeben sind auch die weiteren Adäquanzkriterien. Die Versicherte
hat beim Unfall vom 31. Oktober 1996 eine offene Knieverletzung sowie
Kontusionen im Bereich der Wirbelsäule und des rechten Arms erlitten. Dabei
handelt es sich nicht um schwere Verletzungen und insbesondere nicht um
Verletzungen, die erfahrungsgemäss geeignet sind, psychische
Fehlentwicklungen auszulösen. Die Versicherte musste sich wegen der
Unfallfolgen im Spital C.________ einer Operation unterziehen und konnte am
8. November 1996 aus der Spitalbehandlung entlassen werden. Wegen weiter
bestehender Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule und des rechten Knies
hielt sie sich vom 10. September bis 8. Oktober 1997 in der Klinik V.________
auf, wo eine physikalische Therapie durchgeführt und eine massive
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes festgestellt wurde. Es
wurde deshalb eine psychotherapeutische Kontrolle und Behandlung als
notwendig erachtet. Laut Gutachten der MEDAS vom 8. August 2001 waren die
Knieverletzung und die Kontusionen der Wirbelsäule aus orthopädischer Sicht
innerhalb eines Jahres nach dem Unfall folgenlos abgeheilt und es bestand
jedenfalls im Zeitpunkt der Untersuchung keine Behandlungsbedürftigkeit mehr.
Anderseits war bereits kurz nach dem Unfall eine psychiatrische
Behandlungsbedürftigkeit eingetreten, wobei in der Zeit vom 19. Juli bis 12.
August 1997 eine stationäre Behandlung stattfand. Soweit danach noch
medizinische Massnahmen erfolgten, dienten sie der Behandlung des psychischen
Leidens oder waren gegen die Folgen interkurrenter Unfälle gerichtet, welche
indessen zu keiner länger dauernden Behandlungsbedürftigkeit Anlass gaben.
Das Kriterium der ungewöhnlich langen Dauer der ärztlichen Behandlung ist
unter diesen Umständen nicht erfüllt. Weil die geltend gemachten Beschwerden
und die Arbeitsunfähigkeit schon kurz nach dem Unfall überwiegend psychisch
bedingt waren, sind auch die Adäquanzkriterien der körperlichen
Dauerschmerzen und von Grad und Dauer der physisch bedingten
Arbeitsunfähigkeit nicht gegeben. Selbst wenn auf Grund der medizinischen
Gutachten von einer körperlich bedingten vollständigen Arbeitsunfähigkeit von
einem Jahr auszugehen wäre, was auf Grund der Akten und insbesondere des
Umstandes, dass Dr. med. H.________ schon im Bericht vom 12. April 1997 eine
psychische Überlagerung der Beschwerden erwähnt hatte, als fraglich
erscheint, wiese die Arbeitsunfähigkeit nicht das von der Rechtsprechung für
die Bejahung dieses Kriteriums vorausgesetzte Mass auf (vgl. RKUV 2001 Nr. U
442 S. 544 ff.). Dies umso weniger, als sich das Rückenleiden bereits vor dem
Unfall vom 31. Oktober 1996 wiederholt auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt
hatte. Schliesslich fehlen jegliche Anhaltspunkte für eine ärztliche
Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen verschlimmert hat, oder einen
schwierigen Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen. Da somit keines
der massgebenden Kriterien als erfüllt gelten kann, ist die Adäquanz der
psychischen Beeinträchtigungen und damit auch der adäquate Kausalzusammenhang
zwischen den (durch den Unfall verschlimmerten) psychischen Störungen und dem
Suizid zu verneinen, was zur Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
führt.

4.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der durch einen Rechtsanwalt
vertretenen Beschwerdeführerin steht keine Parteientschädigung zu, weil sie
als eine mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute Organisation gehandelt
hat (Art. 159 Abs. 2 OG) und kein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung
vorliegt (BGE 119 V 456 Erw. 6b; RKUV 1995 Nr. K 955 S. 6).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2003 insoweit
aufgehoben, als damit ein Anspruch auf Hinterlassenenleistungen für die Zeit
ab 6. Juni 2001 bejaht wurde.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wird über eine Neuverlegung
der Parteikosten für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des
letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.

Luzern, 15. November 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer:  Der Gerichtsschreiber: