I. Zivilabteilung 4C.18/2002
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4C.18/2002/sch
I. Z I V I L A B T E I L U N G
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26. April 2002
Es wirken mit: Bundesrichterinnen und Bundesrichter Walter,
Präsident, Klett, Rottenberg Liatowitsch und Gerichts-
schreiberin Giovannone.
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In Sachen
X.________, Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer, Pestalozzistrasse 2,
9000 St. Gallen,
gegen
Verein V.________, Beklagter und Berufungsbeklagter,
vertreten durch Rechtsanwältin Hannelore Fuchs, Oberer
Graben 44, 9000 St. Gallen,
betreffend
Arbeitsvertrag; Überstunden,
hat sich ergeben:
A.- Am 10. Juli 1996 schlossen die Parteien einen Ar-
beitsvertrag mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % bei einem
Jahresgehalt von Fr. 47'647.25 brutto. Die Anstellung war
vom 1. Oktober 1996 bis zum 30. Juni 1997 befristet. Gemäss
Stellenbeschreibung war die Arbeitnehmerin X.________ mit
der Projektleitung "Hotelwerkstatt" betraut. Ihre Aufgabe
bestand darin, die Inbetriebnahme eines Hotels vorzuberei-
ten, welches durch behinderte Mitarbeiterinnen und Mitar-
beiter geführt wird.
Am 26. Juni 1997 vereinbarten die Parteien in einem
neuen Arbeitsvertrag, das Arbeitsverhältnis vom 1. Juli 1997
bis zum 30. November 1997 mit einem Beschäftigungsgrad von
60 % und einem Jahresgehalt von Fr. 58'290.55 weiterzufüh-
ren. Im gleichen Vertrag war die unbefristete Anstellung von
X.________ ab dem 1. Dezember 1997 vorgesehen.
In beiden Arbeitsverträgen war eine 42-Stunden-
Woche (für 100 %) vereinbart.
Nachdem X.________ ihren Arbeitgeber mit Schreiben
vom 5. November 1997 um einen Lösungsvorschlag für ihren
"Ferienanspruch und die geleisteten und noch zu leistenden
Überzeiten" ersucht hatte, legte sie ihm im Januar 1998 die
Berechnung einer Entschädigung für geleistete Überstunden
und nicht bezogene Ferien und Feiertage vor. Aus den beiden
befristeten Arbeitsverhältnissen machte sie insgesamt ein
Bruttoguthaben von Fr. 39'435.74 geltend. Die Parteien
gelangten in der Folge zu keiner Einigung.
B.- Mit Klage vom 22. Juni 1998 beantragte die Arbeit-
nehmerin X.________ dem Bezirksgericht St. Gallen, ihr Ar-
beitgeber sei zur Bezahlung von Fr. 31'840.24 nebst Zins,
eventuell von Fr. 26'090.70 nebst Zins sowie zur Gewährung
eines zusätzlichen Ferienanspruchs von 186,38 Arbeitsstun-
den, subeventuell von Fr. 23'675.67 nebst Zins sowie zur
Gewährung eines Ferien- und Freizeitanspruches von 241,51
Arbeitsstunden zu verpflichten. Das Bezirksgericht
St. Gallen hiess mit Urteil vom 15. März 1999 die Klage
im Umfang von Fr. 26'090.70 nebst Zins gut und gewährte der
Arbeitnehmerin einen zusätzlichen Ferienanspruch von 131,25
Arbeitsstunden. Auf Berufung des Arbeitgebers reduzierte das
Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 13. Januar 2000
den zugesprochenen Betrag auf Fr. 5'749.55 nebst Zins für
nicht bezogene Ferien und wies die weitergehenden Forderun-
gen ab.
C.- Mit Urteil vom 9. Oktober 2000 hiess das Bundesge-
richt die Berufung der Klägerin gegen das kantonsgerichtli-
che Urteil teilweise gut, hob dieses mit Ausnahme von Ziff. 1
Abs. 1 (Ferienentschädigung im Betrag von Fr. 5'749.55) auf
und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurück.
Das Bundesgericht erwog, die Vertragsklausel
"Arbeitszeit: Die Arbeitszeit beträgt 42 Stunden pro Woche.
Überstunden sind nur in Absprache mit dem Präsidenten zu
leisten" zeige, dass beide Parteien mit der Notwendigkeit
der Leistung von Überstunden rechneten und dass dafür über
den Lohn hinaus eine Entschädigung geschuldet war. Das Bun-
desgericht hielt sodann dafür, der Arbeitgeber habe die
Mehrleistungen der Klägerin im Nachhinein genehmigt, weshalb
diese grundsätzlich entschädigungspflichtig seien. Zur Notiz
der Klägerin zu Handen der Kassiererin "Wenn ich die Über-
zeit nicht kompensieren kann (...), lassen wir es, keine
Mehrkosten. Ist für Dich auch ok?" hielt das Bundesgericht
fest, das Kantonsgericht habe es unterlassen, Erwägungen zum
diesbezüglichen wirklichen Parteiwillen anzustellen. Damit
es dies nachhole, wies das Bundesgericht die Sache an die
Vorinstanz zurück. Diese hatte nach dem bundesgerichtlichen
Urteil mit Blick auf die behauptete rechtsmissbräuchliche
Geltendmachung der Überstundenentschädigung auch darüber zu
entscheiden, ob der Beklagte aufgrund des genannten Schrei-
bens an die Kassiererin oder anderer im kantonalen Verfahren
vorgetragener Umstände nach Treu und Glauben davon ausgehen
durfte, die Klägerin wolle für künftige Überstunden nicht
entschädigt werden.
D.- Das Kantonsgericht hat hierauf am 30. März 2001 die
Klägerin sowie den Präsidenten und ein Vorstandsmitglied des
Beklagten, A.________ und B.________, als Parteien einver-
nommen. In der Folge hiess es die Klage wiederum im Betrag
von Fr. 5'749.55 nebst Zins gut und wies sie im Übrigen ab.
E.- Gegen dieses Urteil erhebt die Klägerin sowohl
staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Berufung
an das Bundesgericht. Mit Berufung beantragt sie, das ange-
fochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache sei zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter
sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin einen Betrag
von Fr. 26'090.70 nebst 5 % Zins seit 23. März 1998 zu be-
zahlen.
Das Kantonsgericht hat auf Vernehmlassung verzich-
tet. Der Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung.
F.- Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Be-
schwerde mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit es
darauf eingetreten ist.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Vorinstanz ist durch subjektive Auslegung zum
Ergebnis gekommen, die Parteien hätten sich am 23. Juni 1998
vergleichsweise geeinigt. Das Entgegenkommen des Beklagten
habe darin bestanden, den Beschäftigungsgrad der Klägerin
von 50 auf 60 % zu erhöhen und ihr eine weitere Ausdehnung
der Anstellung in Aussicht zu stellen. Im Gegenzug habe die
die Klägerin auf eine Entschädigung für die bis dahin ge-
leisteten Überstunden verzichtet. Dass die Vorinstanz mit
dieser Beurteilung Bundesrecht verletzt hätte, wird in der
Berufung nicht geltend gemacht.
2.- Die Forderung, welche die Klägerin für ab dem
1. Juli 1997 geleistete Überstunden geltend macht, hat das
Kantonsgericht für rechtsmissbräuchlich erachtet.
a) Hat eine Person durch ihr Verhalten bei der Ge-
genpartei schutzwürdiges Vertrauen geschaffen und setzt sie
sich durch neuere Handlungen, welche das geschaffene Ver-
trauen enttäuschen, zu ihrem früheren Verhalten in Wider-
spruch, ist darin ein Verstoss gegen Treu und Glauben zu
erblicken. Das geschaffene Vertrauen der Gegenpartei ist
schutzwürdig, wenn sie aufgrund dessen Dispositionen ge-
troffen hat, die sich nun als nachteilig erweisen. Solcher-
massen widersprüchliches Verhalten gilt als Rechtsmissbrauch
(BGE 125 III 257 E. 2a mit Hinweisen). Keinen Rechtsmiss-
brauch begründet demgegenüber das blosse Zuwarten mit der
Geltendmachung eines Anspruchs.
b) Die Schlussfolgerung, dass die Geltendmachung
einer Entschädigungsforderung für die geleisteten Überstun-
den vorliegend rechtsmissbräuchlich sei, hat die Vorinstanz
im Wesentlichen auf folgende Feststellungen gestützt:
aa) Die Parteien hätten vereinbart, dass die Klä-
gerin die Zeit, die ihr Ehemann für das Projekt arbeite,
kompensieren könne, dass dem Beklagten dadurch jedoch keine
Mehrkosten entstehen würden. Die Klägerin habe autonom über
ihre Arbeitszeit verfügen können. In den Arbeitsrapporten
habe sie die durch ihren Ehemann geleistete Arbeitszeit zu
ihrer eigenen hinzugezählt. Für den Beklagten sei nicht er-
sichtlich gewesen, wie viele entschädigungspflichtige Über-
stunden die Klägerin geleistet habe. Er habe den Vermerk der
Klägerin "keine Mehrkosten" dahingehend verstehen dürfen,
dass deren Überstunden kompensiert werden können, dafür aber
keine Entschädigung verlangt werden könne.
bb) Die Klägerin habe sowohl an der Erstellung der
Erfolgsrechnung 1996 als auch des Budgets 1997 mitgewirkt.
Keines der Dokumente enthalte einen Posten für Überstunden
der Klägerin. Der Beklagte habe daher annehmen dürfen, aus
Sicht der Klägerin bestehe keine entsprechende Forderung.
cc) Anlässlich der Verhandlungen vor dem Abschluss
des zweiten Arbeitsvertrags in den Vorstandssitzungen vom
2. und 23. Juni 1997 habe die Klägerin nicht darauf hinge-
wiesen, dass sie am Schluss der Projektphase noch eine Über-
stundenforderung geltend machen werde. Da für den Beklagten
als von Spenden abhängigem Verein wichtig war, seine finan-
ziellen Verpflichtungen genau zu kennen, wäre die Klägerin
nach Treu und Glauben zu entsprechender Aufklärung ver-
pflichtet gewesen.
dd) Beim Beklagten als Non-Profit-Organisation sei
es üblich, dass viel Arbeit ehrenamtlich geleistet werde.
ee) Die Klägerin habe beim Beklagten eine sehr
selbstständige Stellung inne gehabt. Es sei im Rahmen der
Anstellung der Klägerin darum gegangen, "ihr Projekt" zu
verwirklichen, also das Projekt, welches die Klägerin an
den Beklagten herangetragen habe. Die im Arbeitsvertrag
enthaltene Klausel "Arbeitszeit" sei aus anderen Vertrags-
formularen übernommen worden, es sei ihr nicht nachgelebt
worden. Sie sei daher als Floskel zu betrachten.
ff) Der am 5. November 1997 erstmals gestellten und
am 29. Januar 1998 bezifferten Forderung für Überstunden
seien verschiedene Konflikte vorausgegangen, welche im
Herbst 1997 begonnen hätten. Namentlich habe der Vorstand
den Vorschlag der Klägerin abgelehnt, ihren Ehemann anzu-
stellen. Die Geltendmachung der Überstundenentschädigung sei
in diesem Zusammenhang zu sehen.
gg) Der Beklagte sei bereit gewesen, das Projekt
der Klägerin, einen Hotelbetrieb durch behinderte Menschen
führen zu lassen, innerhalb eines bestimmten finanziellen
Rahmens zu verwirklichen, habe aber die Aufwendungen gegen-
über den Spendern zu vertreten und bei der Durchführung des
Projekts seine Vertrauenswürdigkeit unter Beweis zu stellen
gehabt. Die nachträgliche Zusatzforderung der Klägerin habe
mehr als 50 % des Salärs betragen, welches ihr aus den
ersten beiden Projektphasen zustand. Es sei deshalb nicht
auszuschliessen, dass der Beklagte eine Beteiligung am Pro-
jekt der Klägerin verweigert hätte, wenn er gewusst hätte,
dass die Kosten wesentlich höher als budgetiert ausfallen
würden.
hh) Die Vorinstanz ist schliesslich davon ausge-
gangen, dass der Beklagte Massnahmen getroffen hätte, um
zu verhindern, dass die Klägerin Überstunden leisten musste,
wenn er mit einer Überstundenforderung gerechnet hätte.
3.- Die Klägerin macht in der Berufung geltend, die
Vorinstanz habe ihre Notizen betreffend "keine Mehrkosten"
und "unbezahlte Überzeit" normativ als Verzicht auf eine
Entschädigung der Überstunden ausgelegt. Damit habe sie
Art. 321c Abs. 1 in Verbindung mit Art. 361 OR verletzt.
Wollte man dem Beklagten zugute halten, er habe daraus ent-
nehmen dürfen, dass er nur mit einem durch Freizeit aus-
gleichbaren Überstundenanspruch zu rechnen habe, liefe dies
darauf hinaus, einen rechtswidrigen Zustand zu schützen.
Die Vorinstanz ist indes nicht so weit gegangen,
aus den Notizen der Klägerin vertrauenstheoretisch den
Schluss zu ziehen, der Lohn für Überstundenarbeit gemäss
Art. 321c Abs. 3 OR sei nicht geschuldet. Eine Wegbedingung
der Entschädigungspflicht hat sie denn auch verneint, und
lediglich geprüft, ob die Geltendmachung der Überstunden-
forderung angesichts dieser Notizen und der weiteren Um-
stände rechtsmissbräuchlich und ihr deshalb der Rechtsschutz
zu versagen sei. Bundesrecht hat sie dadurch nicht verletzt.
4.- a) Die Klägerin bringt weiter vor, bei Erstellung
des Budgetvorschlages für das Jahr 1997 habe sie noch nicht
zuverlässig abschätzen können, ob es am Ende des Projekts zu
einer die Sollarbeitszeit übersteigenden und damit ausglei-
chungspflichtigen Stundensumme kommen werde, weshalb sie
nicht darauf habe hinweisen müssen.
b) Die Klägerin war vom Beklagten angestellt wor-
den, um das von ihr vorgeschlagene Projekt zu realisieren.
Sie machte den Vorschlag für das Budget. Sie wusste, dass
der finanzielle Spielraum des Beklagten durch den Eingang
der Spendengelder begrenzt war. Die Vorinstanz ist unter
diesen Umständen zu Recht davon ausgegangen, dass die Klä-
gerin bei der Budgetierung auf die Möglichkeit einer Ent-
schädigungsforderung hätte hinweisen müssen. Dies gilt ge-
rade auch dann, wenn über die Frage, ob Überstunden anfallen
würden, Unsicherheit herrschte. Daran ändert nichts, dass
der Beklagte seinerseits im Folgejahr keine Überstunden bud-
getierte, vertrat er doch im Gegensatz zur Klägerin die Auf-
fassung, für Überstunden sei keine Entschädigung zu be-
zahlen.
5.- a) Die Klägerin wirft der Vorinstanz ferner vor,
die Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Rückweisungs-
urteils missachtet und gegen Art. 66 Abs. 1 OG verstossen zu
haben. Im Rückweisungsentscheid habe das Bundesgericht fest-
gehalten, die Klägerin habe die Arbeitsrapporte, aus welchen
die geleisteten Überstunden ersichtlich waren, regelmässig
der Kassiererin übergeben. Damit habe sie den Arbeitgeber
darüber informiert, dass es ihr nicht möglich sei, mit der
vorgegebenen Zeit per Saldo auszukommen, und ihre Pflicht
erfüllt.
b) Den Umstand, dass die Klägerin die besagten Ar-
beitsrapporte regelmässig der Kassiererin übergeben hatte,
erwähnte das Bundesgericht im Rückweisungsentscheid bei der
Prüfung der Frage, ob die Überstunden als genehmigt zu gel-
ten haben. Eine Aussage darüber, ob die Klägerin den Beklag-
ten auf eine künftige Entschädigungsforderung hätte hinwei-
sen müssen, hat das Bundesgericht nicht gemacht. Vielmehr
hat es die Streitsache zur Beurteilung der Frage, ob die
Klägerin unter den gegebenen Umständen nach Beendigung des
Projekts eine solche Entschädigungsforderung nach Treu und
Glauben geltend machen durfte, an das Kantonsgericht zurück-
gewiesen. Eine Verletzung von Art. 66 Abs. 1 OG ist mithin
nicht ersichtlich.
6.- Ein Verstoss gegen Art. 1 OR dadurch, dass eine
Klausel im Formularvertrag missachtet worden wäre, ist,
entgegen der Auffassung der Klägerin, ebenfalls nicht aus-
zumachen. Die Vorinstanz hat zwar die Bestimmung über die
Arbeitszeit im Arbeitsvertrag als Floskel bezeichnet. Sie
hat jedoch das Vorliegen der geltend gemachten Überstunden
und somit auch die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit nicht
in Frage gestellt; sie hat lediglich geprüft, ob die Gel-
tendmachung einer Entschädigung für diese Überstunden gegen
Treu und Glauben verstösst.
7.- a) Dass die Klägerin nach Beendigung des Projekts
eine Überstundenentschädigung geltend macht, steht im Wider-
spruch dazu, dass sie bei den Verhandlungen zum Abschluss
des zweiten Arbeitsvertrags zu guter Letzt in eine Anstel-
lung zu 60 % eingewilligt hat: Sie hatte nämlich einen An-
stellungsgrad von 75 % gewünscht, darauf aber angesichts der
beschränkten finanziellen Mittel des Beklagten verzichtet.
Dazu kommt, dass die Klägerin ihre eigene Arbeits-
zeit und jene ihres Mannes, welche lediglich kompensiert,
für die aber keine Entschädigung verlangt werden konnte, in
den Arbeitsrapporten nicht getrennt auswies. Für den Beklag-
ten war deshalb eine Entschädigungspflicht aufgrund der
Leistung von Überstunden nicht erkennbar.
Aus diesen und den oben dargelegten Gründen nahm
die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht an, die Klä-
gerin habe durch ihr aktives und passives Verhalten auf Sei-
ten des Beklagten das Vertrauen begründet, dass sie auch un-
ter der Geltung des neuen Arbeitsvertrages vom 26. Juni 1997
keine Überstundenentschädigung verlangen werde.
b) Soweit die Klägerin in der Berufung die Fest-
stellungen der Vorinstanz darüber kritisiert, welche Mass-
nahmen der Beklagte getroffen hätte, wenn er sich nicht auf
einen Verzicht der Klägerin auf die Einforderung allfälliger
Überstundenansprüche verlassen hätte, ist sie nicht zu hö-
ren. Auch Feststellungen zum hypothetischen Verhalten gehö-
ren, soweit sie auf den konkreten Umständen beruhen, zur
Sachverhaltsermittlung und sind somit der Prüfung durch das
Bundesgericht im Berufungsverfahren entzogen (Art. 55 Abs. 1
lit. c OG; BGE 126 III 10 E. 2b S. 12).
c) In diesem Zusammenhang macht die Klägerin eine
Verletzung von Art. 8 ZGB geltend: Indem die Vorinstanz
festgestellt habe, es sei nicht auszuschliessen, dass der
Beklagte bei Kenntnis der künftigen Entschädigungsforderung
die Beteiligung am Projekt verweigert hätte, habe sie der
Klägerin eine Beweislast aufgebürdet, welche richtigerweise
beim Beklagten liege.
Die Vorinstanz ist für das Bundesgericht bindend
davon ausgegangen, dass der Beklagte bei Kenntnis der Ent-
schädigungspflicht Vorkehren getroffen hätte, um der Kläge-
rin die Leistung von Überstunden zu ersparen. Es kann folg-
lich nicht mehr darauf ankommen, ob der Beklagte allenfalls
auf das Projekt der Klägerin gar nicht eingetreten wäre. Die
Rüge der Klägerin stösst damit ins Leere.
d) Indem die Vorinstanz die Geltendmachung einer
Entschädigung für die ab 1. Juli 1997 geleisteten Überstun-
den unter diesen Umständen als rechtsmissbräuchlich gewür-
digt hat, ist sie den Grundsätzen gefolgt, welche die Recht-
sprechung zum widersprüchlichen Verhalten entwickelt hat
(BGE 125 III 257 E. 2a). Sie hat somit kein Bundesrecht
verletzt.
Ob die Geltendmachung der Entschädigungsforderung
darüber hinaus noch hinsichtlich der weiteren im angefochte-
nen Urteil aufgeführten Umstände als rechtsmissbräuchlich
erscheint, kann offen bleiben: Nach dem Gesagten kommt ihnen
keine den Entscheid tragende Bedeutung zu. Auf die diesbe-
züglich in der Berufung erhobenen Rügen braucht daher nicht
eingegangen zu werden.
8.- Im Urteil vom 9. Oktober 2000 hatte das Bundesge-
richt der Vorinstanz aufgegeben, Feststellungen zu den Ar-
beitsleistungen der Klägerin an Feiertagen zu treffen. Die
Klägerin bringt abschliessend vor, indem die Vorinstanz dies
unterlassen habe, habe sie Art. 66 Abs. 1 OG verletzt.
Auch diese Rüge ist unbegründet. Ist davon auszu-
gehen, dass die Klägerin keinerlei Ansprüche für Überstun-
denarbeit geltend machen kann, spielt keine Rolle, ob die
über die bezahlte Arbeitszeit hinaus geleisteten Stunden auf
gewöhnliche Arbeitstage oder auf Feiertage fielen. So oder
anders sind sie nicht zu vergüten.
9.- Aus diesen Gründen ist die Berufung abzuweisen und
das angefochtene Urteil zu bestätigen. Da Art. 343 Abs. 3 OR
nicht anwendbar ist, sind Gerichtskosten zu erheben. Diese
werden dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Klägerin
auferlegt (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat den Beklagten für
das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159
Abs. 1 und 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des
Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 15. Novem-
ber 2001 wird bestätigt.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2000.-- wird der Kläge-
rin auferlegt.
3.- Die Klägerin hat den Beklagten für das bundes-
gerichtliche Verfahren mit Fr. 3000.-- zu entschädigen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und der III. Zivil-
kammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
_____________
Lausanne, 26. April 2002
Im Namen der I. Zivilabteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: