Sozialrechtliche Abteilungen U 89/2001
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U 89/01 Gi
IV. Kammer
Präsident Borella, Bundesrichter Rüedi und Kernen;
Gerichtsschreiberin Keel
Urteil vom 16. Oktober 2001
in Sachen
S.________, 1939, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechts-
anwalt George Hunziker, c/o Winter & Partner, Kirchgasse
40, 8024 Zürich,
gegen
Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, Gene-
ral Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch, Rechtsanwältin Marianne I. Sieger-Giger,
c/o Giger & Partner, Kuttelgasse 8, 8022 Zürich,
und
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
A.- Der 1939 geborene S.________ war von 1984 bis Ende
Juli 1994 als technischer Aussendienstmitarbeiter bei der
A.________ AG angestellt und in dieser Eigenschaft bei der
"Winterthur" Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft
(nachfolgend: Winterthur) gegen Unfälle versichert. Am
27. Juli 1994 wurde er auf dem Fahrrad von einem Motorfahr-
zeug angefahren. Er stürzte und zog sich hauptsächlich Ver-
letzungen an der linken Hand und an der linken Schulter zu,
worauf ihm sein Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %
attestierte. Die Winterthur erbrachte die gesetzlichen
Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld).
Mit Verfügung vom 25. Juli 1996 stellte die Winterthur
die Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen rückwirkend per
31. Mai 1996 ein und sprach dem Versicherten eine Integri-
tätsentschädigung zu. Der Versicherte zog die von ihm hie-
gegen namentlich mit dem Antrag auf Zusprechung einer Inva-
lidenrente erhobene Einsprache zurück, nachdem er und die
Winterthur vergleichsweise übereingekommen waren, dass in
der zu erlassenden Rentenverfügung bei der Ermittlung des
Invalideneinkommens "von einer der gesundheitlichen Beein-
trächtigung angepassten Tätigkeit (exkl. Telefonverkauf)
auszugehen" sei und, falls eine solche nicht ermittelt wer-
den könne, eine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Bereich
von 50 % angenommen werde (Vereinbarung vom 21./28. Mai
1997). Mit Verfügung vom 4. März 1998 sprach die Winterthur
dem Versicherten aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von
37,5 % eine Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 1996 zu.
Am 26. März 1999 kündigte die Winterthur dem Versi-
cherten die Wiedererwägung der Verfügung vom 4. März 1998
an, dies unter Hinweis auf einen in der Zwischenzeit ergan-
genen Entscheid des Sozialversicherungsgerichtes des Kan-
tons Zürich vom 16. Dezember 1998, mit welchem der Anspruch
auf eine Rente der Invalidenversicherung verneint wurde (in
Bestätigung der entsprechenden Verfügung der IV-Stelle des
Kantons Zürich vom 17. Juli 1996). Gleichzeitig teilte die
Winterthur mit, dass sie die Rentenauszahlungen auf den
1. April 1999 (vorsorglich) einstelle, worauf der Versi-
cherte am 2. Juni 1999 für zwei ausstehende Monatsbetreff-
nisse die Betreibung einleitete.
Mit Verfügung vom 23. Juli 1999 hob die Winterthur ih-
re Verfügung vom 4. März 1998 wiedererwägungsweise auf und
stellte die Invalidenrente auf den 1. Mai 1999 ein, ohne
einer allfälligen Einsprache die aufschiebende Wirkung zu
entziehen. Das vom Versicherten hierauf angerufene Bezirks-
gericht Winterthur erteilte definitive Rechtsöffnung im Um-
fang der eingeleiteten Betreibung (Verfügung vom 24. August
1999). Die Winterthur wies die Einsprache mit Entscheid vom
31. März 2000 ab, stellte die Rentenleistungen auf dieses
Datum ein und entzog einer allfälligen Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung.
B.- Beschwerdeweise liess der Versicherte beantragen,
der Einspracheentscheid sei aufzuheben, eventualiter sei
eine Neuermittlung des massgeblichen Invaliditätsgrades
durchzuführen oder anzuordnen. Mit Entscheid vom 17. Januar
2001 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
die Beschwerde ab.
C.- S.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde
führen mit dem Rechtsbegehren, der kantonale und der Ein-
spracheentscheid seien aufzuheben, eventualiter sei die Sa-
che zur Abnahme der angebotenen Beweismittel und zur Neube-
urteilung des massgeblichen Invaliditätsgrades an die Vor-
instanz zurückzuweisen.
Während die Winterthur auf Abweisung der Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde schliesst, lässt sich das Bundesamt für
Sozialversicherung nicht vernehmen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Im angefochtenen Entscheid werden die von der
Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Wiedererwägung
formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen (bei zwei-
felloser Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erhebli-
cher Bedeutung der Berichtigung; vgl. auch BGE 126 V 23
Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 125 V 389 Erw. 3, je mit Hinweisen)
sowie zur prozessualen Revision (bei neuen Tatsachen oder
Beweismitteln; vgl. auch BGE 126 V 24 Erw. 4b, 46 Erw. 2b,
je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwie-
sen werden.
b) Der Invaliditätsbegriff in der Invalidenversiche-
rung stimmt mit demjenigen in der obligatorischen Unfall-
versicherung (und in der Militärversicherung) grundsätzlich
überein, weshalb die Schätzung der Invalidität mit Bezug
auf den gleichen Gesundheitsschaden praxisgemäss den glei-
chen Invaliditätsgrad zu ergeben hat (BGE 126 V 291 Erw. 2a
mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung sind Abweichungen
indessen nicht zum Vornherein ausgeschlossen. Nicht als
massgeblich zu betrachten ist die Invaliditätsschätzung des
einen Sozialversicherungsträgers etwa dann, wenn ihr ein
Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensausübung
zugrunde liegt. Gleiches gilt, wenn der von einem Unfall-
versicherer angenommene Invaliditätsgrad bloss auf einem
Vergleich beruht (BGE 112 V 175 Erw. 2a). Andererseits ist
zu beachten, dass eine präzise Bestimmung des Invaliditäts-
grades für die Belange der Invalidenversicherung nicht im-
mer nötig ist, genügt es wegen der gröberen Rentenabstufung
(nur ganze, halbe und Viertelsrenten) für die Leistungs-
festsetzung unter Umständen doch auch, dass das Erreichen
der für die Höhe des Anspruches ausschlaggebenden Grenz-
werte von 40 %, 50 % oder 66 2/3 % eindeutig feststeht oder
aber klar ausgeschlossen werden kann (vgl. BGE 119 V 473
Erw. 3d). In solchen Fällen kommt der von den Organen der
Invalidenversicherung vorgenommenen Invaliditätsbemessung
für andere Sozialversicherungsträger nur in beschränktem
Masse Bedeutung zu (BGE 126 V 292 Erw. 2b).
2.- a) Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerde-
gegnerin die unangefochten in Rechtskraft erwachsene Ren-
tenverfügung vom 4. März 1998 wiedererwägungsweise aufheben
durfte (Verfügung vom 23. Juli 1999, Einspracheentscheid
vom 31. März 2000).
b) In seiner Verfügung vom 4. März 1998 ging der Un-
fallversicherer von einem trotz gesundheitlicher Beein-
trächtigung erzielbaren Lohn von Fr. 49'960.- aus, entspre-
chend 80 % des vom Versicherten in einem Dienstleistungs-
betrieb im privaten Sektor (Kat. 3) gemäss BIGA-Statistik
erzielbaren Einkommens von Fr. 62'460.-, und stellte diesen
dem unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 80'000.- gegen-
über, woraus ein Invaliditätsgrad von 37,5 % resultierte.
Anlass zur wiedererwägungsweisen Aufhebung dieser Invali-
denrente durch die Winterthur bildete der sich auf die Ren-
te der Invalidenversicherung beziehende Entscheid des Sozi-
alversicherungsgerichtes des Kantons Zürich vom 16. Dezem-
ber 1998, in welchem als Verweisungstätigkeit eine voll-
zeitliche Beschäftigung im Telefonverkauf bezeichnet wurde,
mit welcher der Versicherte ein Einkommen von Fr. 78'000.-
bis Fr. 80'000.- erzielen könnte. Da die Invaliditätsbemes-
sung der Unfall- und der Invalidenversicherung im vorlie-
genden Fall grundsätzlich zum gleichen Ergebnis führen
sollte (Erw. 1b hievor), überprüfte die Winterthur ihre ur-
sprüngliche Verfügung. Als sie zum Schluss gelangte, dass
der Versicherte trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung im
Telefonverkauf ein eine Rente der Unfallversicherung aus-
schliessendes Einkommen erzielen könnte und die Verfügung
vom 4. März 1998 somit zweifellos unrichtig sei, hob sie
diese auf und stellte die Leistungen ein (Verfügung vom
23. Juli 1999, Einspracheentscheid vom 31. März 2000).
c) Aufgrund der im Entscheid vom 16. Dezember 1998 im
einzelnen dargelegten medizinischen Akten ist davon auszu-
gehen, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als techni-
scher Verkaufsberater im Aussendienst, bei welcher er mit
einem die verschiedenen technischen Artikel beinhaltenden
Koffer die Kunden besuchte, nicht mehr zumutbar ist. Demge-
genüber steht fest, dass er in in einer leichten, körper-
lich nicht belastenden Tätigkeit wie namentlich im Telefon-
verkauf aus gesundheitlicher Sicht voll einsetzbar wäre.
Zwischen der vor dem Unfall ausgeübten Tätigkeit und jener
im Telefonverkauf besteht insofern ein Zusammenhang, als
nach den vom Unfallversicherer vor Erlass der Verfügung vom
25. Juli 1996 getätigten Abklärungen der Vertrieb der tech-
nischen Produkte, mit welchem der Beschwerdeführer vor dem
Unfall betraut war, heute sowohl bei der A.________ AG als
auch in Konkurrenzbetrieben mittels Telefonverkauf erfolgt.
Im Weitern bestätigte die Arbeitgeberin in einem Schreiben
vom 15. Juli 1996, dass der Beschwerdeführer die Stellver-
tretung im Telefonverkauf (telefonische Beratung, Beantwor-
tung von Fragen, Entgegennahme von Bestellungen) bereits
während ferien- oder krankheitsbedingten Absenzen übernom-
men habe. Wie die Abklärungen im invalidenversicherungs-
rechtlichen Verfahren ergaben, wäre der Beschwerdeführer in
der Lage, mit einer Tätigkeit im Telefonverkauf ein Einkom-
men von Fr. 78'000.- bis Fr. 80'000.- zu erzielen.
Unter diesen Umständen sind Vorinstanz und Verwaltung
zutreffend davon ausgegangen, dass die Invaliditätsbemes-
sung gemäss Verfügung vom 4. März 1998, welcher mit
Fr. 49'960.- (statt Fr. 78'000.- bis Fr. 80'000.-) ein viel
zu tiefes Invalideneinkommen zugrunde gelegt wurde, zwei-
fellos unrichtig ist. Da ihre Berichtigung zudem von erheb-
licher Bedeutung ist (welche Voraussetzung bei Dauerleis-
tungen ohne weiteres erfüllt ist: BGE 119 V 480 Erw. 1c mit
Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3 Erw. 5c), durfte die Win-
terthur die Verfügung in Wiedererwägung ziehen, wie die
Vorinstanz zutreffend erkannt hat.
d) Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiegegen
vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu füh-
ren. Vorab ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorin-
stanz in ihrem Entscheid, welcher eine umfassende und nach-
vollziehbare, auf einer eingehenden Würdigung der ent-
scheidrelevanten Unterlagen beruhende Begründung enthält,
nicht zu allen Vorbringen aussprach, weil sie sich auf die
wesentlichen Gesichtspunkte beschränken durfte (BGE 126 V
80 Erw. 5b/dd, 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen).
Ins Leere geht sodann der Einwand, wonach eine Wieder-
erwägung bereits deshalb ausser Betracht falle, weil kein
überwiegendes Interesse an einer Verletzung der Rechtssi-
cherheit und des Vertrauensschutzes bestehe. Denn damit be-
ruft sich der Beschwerdeführer unzutreffenderweise auf die
Rechtsprechung des Bundesgerichts, gemäss welcher eine ma-
teriell unrichtige Verfügung nach Ablauf der Rechtsmittel-
frist zurückgenommen werden kann, wenn im Einzelfall das
Interesse an der richtigen Durchführung des objektiven
Rechts dasjenige an der Wahrung der Rechtssicherheit über-
wiegt (BGE 121 II 276 Erw. 1a/aa, 119 Ia 310 Erw. 4c, je
mit Hinweisen). Demgegenüber nimmt das Eidgenössische Ver-
sicherungsgericht eine Vorausgewichtung dieser widerstrei-
tenden Rechtsprinzipien vor, indem bei zweifelloser Unrich-
tigkeit einer Verfügung und erheblicher Bedeutung ihrer Be-
richtigung die Verwirklichung des materiellen Rechts vor-
geht (vgl. BGE 115 V 314 Erw. 4b; Rüedi, Allgemeine Rechts-
grundsätze des Sozialversicherungsprozesses, in: Walter R.
Schluep [Hrsg.], Recht, Staat und Politik am Ende des zwei-
ten Jahrtausends, Festschrift zum 60. Geburtstag von Bun-
desrat Arnold Koller, Bern 1993, S. 475; Meyer-Blaser, Die
Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen
in der Sozialversicherung, in: ZBl 1994 S. 338). Nicht
stichhaltig ist sodann der Hinweis, dass der Unfallversi-
cherer die Verfügung vom 4. März 1998 ohne Vorbehalt erlas-
sen hat, weil das wiedererwägungsweise Zurückkommen auf
eine Verfügung nicht an diese Voraussetzung geknüpft ist
(vgl. Erw. 1a hievor).
Ebenso wenig kann dem Beschwerdeführer gefolgt werden,
soweit er eine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom
4. März 1998 verneint. Nichts abzuleiten vermag er vorab
aus dem seiner Auffassung nach "rechtsverbindlichen und
unanfechtbaren" und mit keinem Willensmangel behafteten
Vergleich vom 21./28. Mai 1997, weil auf die Abänderbarkeit
im Rahmen der Voraussetzungen der Wiedererwägung keinen
Einfluss hat, dass der (unangefochten in Rechtskraft er-
wachsenen) Verfügung eine Vereinbarung der Parteien (vgl.
hiezu auch BGE 104 V 165 Erw. 1) vorangegangen ist. Anders
verhielte es sich nur bei einem richterlich genehmigten und
im Rahmen der Genehmigung materiell geprüften Vergleich,
welcher von der Verwaltung nicht in Wiedererwägung gezogen
werden darf (nicht veröffentlichtes Urteil K. vom 25. Feb-
ruar 1987, M 12/86). Entgegen der in der Verwaltungsge-
richtsbeschwerde vertretenen Auffassung ist unerheblich,
dass dem Unfallversicherer dieselben Unterlagen wie der IV-
Stelle vorlagen und diese bloss unterschiedlich gewürdigt
wurden, weil die Wiedererwägung nicht vom Vorliegen neuer
Tatsachen oder Beweismittel abhängig ist, sondern der Kor-
rektur anfänglich unrichtiger Rechtsanwendung unter Ein-
schluss unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des
Sachverhaltes dient (BGE 117 V 17 Erw. 2c). Nichts zu sei-
nen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer aus dem
Umstand, dass die Beschwerdegegnerin Kenntnis vom parallel
hängigen IV-Verfahren hatte, wenn auch eine Koordination
der Invaliditätsbemessungen von Unfall- und Invalidenversi-
cherung wünschbar gewesen wäre. Sodann kann nicht gesagt
werden, dass der Tatsachenfeststellung des Unfallversiche-
rers Vorrang einzuräumen sei, weil sie dreieinhalb Jahre in
Anspruch genommen habe und demnach sorgfältiger erfolgt sei
als jene im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren, wo
"abstrakte Beweisregeln" angewendet worden seien. Denn an-
ders als der Unfallversicherer im Zusammenhang mit der Ver-
fügung vom 4. März 1998 hat sich das Sozialversicherungsge-
richt in seinem Entscheid vom 16. Dezember 1998 einlässlich
mit der Frage auseinandergesetzt, ob beim Invalideneinkom-
men auf eine Tätigkeit im Telefonverkauf abgestellt werden
kann, bevor es dies mit überzeugender Begründung bejahte.
Entgegen den Darlegungen in der Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde beschränkte sich das Sozialversicherungsgericht in
seinem Entscheid vom 16. Dezember 1998 auch nicht etwa auf
eine grobe Prüfung, ob der Invaliditätsgrad von 40 % er-
reicht sei, sondern ermittelte das trotz gesundheitlicher
Beeinträchtigung erzielbare Einkommen, welches auch im da-
maligen Verfahren als einziges streitig war, mit
Fr. 78'000.- bis Fr. 80'000.- sehr genau (vgl. dazu Erw. 1b
hievor). Nicht zu beanstanden ist, dass sich das Gericht an
den bei der Feststellung der für den materiellen Leistungs-
anspruch erheblichen Tatsachen im Sozialversicherungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
hielt, welchen Anforderungen die blosse Möglichkeit eines
Sachverhaltes, anders als der Beschwerdeführer annimmt,
nicht genügen würde (BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweisen).
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann
schliesslich auch keine Rede davon sein, dass die rechtser-
heblichen Tatsachen im die Rente der Invalidenversicherung
betreffenden Verfahren nicht umfassend und gesetzmässig ab-
geklärt worden seien, weil die Vorinstanz auf die Abnahme
zusätzlicher Beweismittel verzichtete. Denn angesichts des
damals sorgfältig ermittelten und klar feststehenden Sach-
verhaltes erübrigten sich weitere Beweisvorkehren, weil
hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten waren (antizi-
pierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162
Erw. 1d mit Hinweis; SVR 2001 IV Nr. 10 Erw. 4b S. 28). Aus
demselben Grunde ist auch im letztinstanzlichen Verfahren
von der Abnahme weiterer Beweismittel abzusehen.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversiche-
rungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für
Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 16. Oktober 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Die Gerichtsschreiberin: