Kassationshof in Strafsachen 6P.64/2001
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6P.64/2001/bie
K A S S A T I O N S H O F
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24. August 2001
Es wirken mit: Bundesrichter Schubarth, Präsident des
Kassationshofes, Bundesrichter Schneider, Bundesrichterin
Escher und Gerichtsschreiber Borner.
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In Sachen
J.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat
Dr. Claude Janiak, Hauptstrasse 104, Binningen,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons B a s e l - S t a d t,
Appellationsgericht des Kantons B a s e l - S t a d t,
betreffend
Art. 9, 30 und 32 BV (Strafverfahren; Willkür usw.),
(staatsrechtliche Beschwerde gegen die Urteile der Appella-
tionsgerichtsausschüsse des Kantons Basel-Stadt vom 12. Ja-
nuar 2001 [Verf.Nr.ZZ 6/2000/SWU/so und ZZ 6/2000/ASC/so]),
hat sich ergeben:
A.- Der in Basel praktizierende Advokat Dr. J.________
war seit der am 9. Dezember 1987 durch D.________ erfolgten
Gründung Protektor des liechtensteinischen Trusts "The
D.________ Settlement". In dieser Funktion hatte er seine
Zustimmung zur Verwaltung einschliesslich Kreditaufnahme und
Verpfändung des Trustvermögens durch die C.________ AG in
Vaduz zu erteilen. D.________ entwickelte nach der Gründung
des Trusts über eine Reihe von ihm beherrschter Firmen eine
rege Geschäftstätigkeit. Im Rahmen dieser Aktivitäten nahm
er im eigenen Namen wie auch in dem des Trusts oder einer
seiner Firmen bei verschiedenen Finanzinstituten Kredite
auf.
Am 9. Januar 1989 gewährte die G.________ Ltd.
in London dem "D.________ Settlement" ein Darlehen über
£ 600'000.--. Als Sicherheit wurden unter anderem dem Trust-
vermögen gehörende Aktien der British Petroleum und der
British Gas in Pfand gegeben. J.________ unterzeichnete am
10. Januar 1989 als Protektor den Kreditvertrag. Gleichen-
tags bestätigte er der G.________ Ltd. auf dem Briefpapier
seiner Anwaltskanzlei, dass er sich der Sicherstellungsfunk-
tion der Aktien bewusst sei, diese bis zur formellen Ver-
pfändung zu ihren Gunsten in seinem Besitz halte und nicht
ohne ihre schriftliche Zustimmung herausgeben werde. Im Hin-
blick auf eine Kreditverlängerung bestätigte J.________ der
G.________ Ltd. am 27. April 1990, dass er die Aktien wei-
terhin für sie als Sicherheit halten werde und dafür be-
sorgt sei, dass sie ihrer Zürcher Niederlassung übergeben
würden. Im Rahmen einer erneuten Kreditverlängerung bestä-
tigte J.________ am 18. März 1991 ein drittes Mal, die be-
sagten Aktien für die G.________ Ltd. zu halten. In Wirk-
lichkeit hatte er die Aktien weder gesehen noch jemals in
Händen gehabt.
Am 5. Juni 1990 unterzeichnete D.________ namens
der von ihm beherrschten T.________ Holding Ltd. mit der
Bank Z.________ einen Kreditvertrag über £ 1'500'000.--.
Als Sicherheit dienten sämtliche gegenwärtigen und künfti-
gen Vermögenswerte des "D.________ Settlement", die der
Bank verpfändet wurden. Das gesamte Aktienkapital der Bank
Z.________ wurde am 2. November 1990 von der Bank X.________
in Zürich (heute Bank Y.________) übernommen. Der Übernehme-
rin wurde ein nachgeführtes Vermögensverzeichnis des Trusts
ausgehändigt, welches J.________ am 27. Februar 1991 als zu-
treffend bestätigte und lediglich um eine Verbindlichkeit
des Trusts zugunsten der T.________ Ltd. ergänzte. Die Bank
verzichtete daraufhin auf das ihr im Übernahmevertrag ein-
geräumte Recht, bezüglich gewisser Kreditpositionen der Bank
Z.________ Vorbehalte anzubringen und gewährte der
T.________ Ltd. am 15. Mai 1991 einen weiteren Kredit über
£ 1'000'000.-- sowie D.________ persönlich einen solchen
über £ 1'500'000.--; letzterer diente der Ablösung des am
5. Juni 1990 der T.________ Holding Ltd. gewährten Kredits.
Wie sich später herausstellte, entsprach das von J.________
als korrekt bezeichnete Vermögensverzeichnis in keiner Weise
der Wirklichkeit.
B.- Das Strafgericht Basel-Stadt sprach J.________ am
5. November 1998 der mehrfachen Urkundenfälschung schuldig
und verurteilte ihn zu einer bedingten Gefängnisstrafe von
sieben Monaten. Von der Anklage des mehrfachen Betrugs
sprach es ihn frei und auf die Zivilbegehren der Bank
Y.________ trat es nicht ein.
Auf Appellation des Verurteilten und Anschluss-
appellation der Bank Y.________ bestätigte das Appellations-
gericht des Kantons Basel-Stadt am 17. Dezember 1999 das
erstinstanzliche Urteil, wobei es die Schadenersatzforderung
der Bank auf den Zivilweg verwies.
Das Bundesgericht hiess die von J.________ dagegen
erhobene staatsrechtliche Beschwerde am 10. Oktober 2000
gut, soweit es darauf eintrat, und hob das Urteil des Appel-
lationsgerichts auf.
C.- J.________ reichte dem Appellationsgericht ein Re-
kusationsbegehren gegen die Gerichtsmitglieder F.________,
B.________ und W.________ ein, welches vom Appellations-
gericht mit Zwischenurteil vom 12. Januar 2001 abgewiesen
wurde (Verf.Nr.ZZ 6/2000/SWU/so).
Mit Urteil vom gleichen Tag bestätigte das Appella-
tionsgericht den erstinstanzlichen Entscheid erneut und wies
das Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren von J.________
ab (Verf.Nr.ZZ 6/2000/ASC/so).
D.- J.________ beantragt mit staatsrechtlicher Be-
schwerde, das Zwischenurteil und das Urteil des Appella-
tionsgerichts aufzuheben.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und
das Appellationsgericht schliessen auf Abweisung der staats-
rechtlichen Beschwerde.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Abs. 1
EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters
hat der Rechtsuchende Anspruch darauf, dass seine Sache
von einem unparteiischen und unabhängigen Richter ohne Ein-
wirkung sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei
objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den An-
schein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommen-
heit begründen können, so ist die Garantie verletzt. Eine
gewisse Besorgnis der Voreingenommenheit und damit Miss-
trauen in das Gericht kann bei den Parteien immer dann ent-
stehen, wenn einzelne oder alle Mitglieder des Spruchkör-
pers an einer Streitsache bereits in einem früheren Verfah-
ren mitgewirkt haben. Nach der Rechtsprechung gilt indessen
ein Richter, dessen Entscheid im Rechtsmittelverfahren auf-
gehoben wird, im Hinblick auf die Neubeurteilung der Sache
noch nicht als befangen oder voreingenommen. Eine allge-
meine Aussage, in welcher Situation die Vorbefassung nicht
mehr zulässig ist, kann nicht gemacht werden. Es müssen zu-
sätzliche Umstände hinzutreten, die einen Richter als nicht
mehr unparteiisch erscheinen lassen (BGE 126 I 68 E. 3a/c;
zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Men-
schenrechte vgl. Frowein/Peukert, Europäische Menschen-
rechtskonvention, 2. Aufl., Kehl 1996, Art. 6 N 131). Dies
kann etwa der Fall sein, wenn der Richter nach Aufhebung
seines früheren Urteils durch die obere Instanz auf seine
Überzeugung zurückkommen und entgegen seiner persönlichen
Gewissheit Beweisabnahmen ausführen sowie deren Ergebnisse
neu werten müsste. In einer solchen Situation kann das Ver-
fahren in Bezug auf den konkreten Sachverhalt und die zu
entscheidenden Rechtsfragen allenfalls nicht mehr offen
erscheinen (BGE 116 Ia 28 E. 2a und 2b). Verfahrens- und
andere Rechtsfehler, die einem Gericht unterlaufen, können
den Anschein der Befangenheit dagegen nur begründen, wenn
sie wiederholt begangen wurden oder so schwer wiegen, dass
sie Amtspflichtverletzungen darstellen (BGE 116 Ia 135
E. 3a).
a) Der Beschwerdeführer rügt, das Appellations-
gericht habe in der zweiten Verhandlung die identische Frage
wie anlässlich der ersten Verhandlung zu beantworten gehabt.
Die Akten seien um kein Aktenstück, mit Ausnahme der Akten
des bundesgerichtlichen Verfahrens, erweitert worden. Eine
erneute Abnahme von Beweismitteln sei entfallen und der
Beschwerdeführer habe auch nichts beigefügt. Wenn das Appel-
lationsgericht ausführe, "einer erneuten Überprüfung der
bereits seit Anbeginn des Prozesses vorhandenen Akten auf
die objektiven und subjektiven Tatbestandselemente von
Art. 251 Ziff. 1 StGB anhand der vorliegenden Beweismittel
und Indizien steht daher nichts im Wege", könne dies nur
bedeuten, dass Prozessakten, die vorlägen und bereits in
der Urteilsfindung berücksichtigt worden seien, nochmals
oder eben erneut beigezogen und "überprüft" würden. Es gehe
im vorliegenden Fall nicht darum, dass die früheren Richter,
deren Urteil im Rechtsmittelverfahren kassiert worden sei,
im neuen Verfahren grundsätzlich wegen ihrer früheren Mit-
wirkung als befangen zu gelten hätten, sondern um die Tat-
sache, dass das Appellationsgericht bereits innere Vorgänge
bei der Beurteilung des subjektiven Tatbestands beurteilt
habe, die es nun erneut beurteilen müsse und zwar ohne
wesentliche Veränderung der Situation. In einem solchen
Fall sei das Appellationsgericht ausserstande, die Sache
noch einmal unvoreingenommen zu behandeln. Bezogen auf den
vorliegenden Fall müsste sie eine andere Bewertung des sub-
jektiven Tatbestandes vornehmen und dies entgegen ihrer
bereits mehrmals geäusserten "Gewissheit" und ohne neue
Beweislage (Beschwerdeschrift S. 4 ff. Ziff. 5 f.).
b) Grundsätzlich gilt ein Richter wegen seiner frü-
heren Mitwirkung an einem Urteil nicht als befangen, wenn er
nach einem Rechtsmittelverfahren in derselben Sache wieder
entscheidet (BGE 114 Ia 50 E. 3d, S. 58 mit Hinweisen). Wes-
halb vorliegend etwas anderes gelten sollte, ist nicht er-
sichtlich. Das Bundesgericht beanstandete den ersten Ent-
scheid des Appellationsgerichts, weil dieses die Feststel-
lung der Schädigungs- bzw. unrechtmässigen Vorteilsabsicht
auf keinerlei Beweisgrundlage abgestützt hatte. Es war so-
mit die mangelhafte Urteilsbegründung, die das Bundesgericht
eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" annehmen
liess. Dem Appellationsgericht standen in der Folge zwei
Möglichkeiten offen: Findet es keine Beweisgrundlage für den
subjektiven Tatbestand, muss es den Beschwerdeführer frei-
sprechen, und im gegenteiligen Fall kommt es wieder zu einer
Verurteilung. Damit war aber der Ausgang der neuerlichen Be-
urteilung offen, weshalb die Argumentation des Beschwerde-
führers (E. a) an der Sache vorbeigeht. Sein Vorwurf wäre
höchstens begründet gewesen, wenn das Appellationsgericht
in seinem ersten Entscheid in antizipierter Beweiswürdigung
vom Vorliegen des objektiven Tatbestands auf den subjektiven
geschlossen hätte, und zwar selbst wenn die Akten für die
Vorteils- und Schädigungsabsicht des Beschwerdeführers keine
Anhaltspunkte enthielten. Das war jedoch nicht der Fall.
Auch die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen
die Unbefangenheit der abgelehnten Richter nicht in Frage
zu stellen. Insbesondere die Verfügung vom 25. Oktober 2000
(Beilage 11 zur staatsrechtlichen Beschwerde) lässt keinen
Anschein der Befangenheit erkennen.
2.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist von hier nicht
zutreffenden Ausnahmen abgesehen kassatorischer Natur (BGE
126 III 534 E. 1c, 124 I 327 E. 4). Damit kann auf die An-
träge des Beschwerdeführers nicht eingetreten werden, soweit
er mehr als die Aufhebung des angefochtenen Urteils
verlangt.
Die in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen
Rügen erlauben dem Bundesgericht eine Überprüfung des ange-
fochtenen Urteils. Nicht Gegenstand des Verfahrens sind hin-
gegen Äusserungen des Präsidenten des Appellationsgerichts
gegenüber der Presse. Angesichts des Novenverbots im staats-
rechtlichen Beschwerdeverfahren kann der vom Beschwerdefüh-
rer ins Recht gelegte Zeitungsartikel ohnehin nicht berück-
sichtigt werden.
3.- Der Beschwerdeführer wirft dem Appellationsgericht
vor, im angefochtenen Urteil keine neuen beweiskräftigen
Feststellungen getroffen zu haben, aufgrund derer ihm eine
Vorteils- bzw. Bereicherungsabsicht im Sinne von Art. 251
Ziff. 1 StGB vorgeworfen werden könnte. Es begnüge sich in
diesem Zusammenhang erneut mit apodiktischen Behauptungen
und verletze so den Grundsatz der Unschuldsvermutung nach
Art. 32 Abs. 1 BV.
Soweit der Beschwerdeführer mit diesen Vorbringen
dartun will, das Appellationsgericht hätte im Anschluss an
den Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Oktober 2000 zu-
sätzliche Beweise erheben müssen, kann ihm nicht zugestimmt
werden. Im genannten Urteil hielt das Bundesgericht ledig-
lich fest, dass jede Beweisgrundlage fehle, um dem Angeschul-
digten vorzuwerfen, er habe D.________ oder der T.________
Holding Ltd. zumindest eventualvorsätzlich einen unrechtmäs-
sigen Vorteil verschaffen wollen. Die Verurteilung wegen
Urkundenfälschung verletze damit den Grundsatz "in dubio pro
reo". Es versteht sich von selbst, dass die Annahme einer
Vorteils- oder Bereicherungsabsicht und damit eine erneute
Verurteilung des Beschwerdeführers nur gestützt auf die not-
wendigen Sachverhaltsfeststellungen vor Art. 32 Abs. 1 BV
standhält.
4.- a) Im Einzelnen verweist der Beschwerdeführer auf
das erstinstanzliche Strafurteil, wo festgehalten werde, die
Aussagen der Zeugin H.________, ehemals für die Betreuung
der "D.________ Settlement" zuständige Mitarbeiterin der
C.________ AG, seien zu vage, um den geforderten Wissens-
nachweis zu erbringen. Deren Aktennotiz enthalte keinen Hin-
weis darauf, dass anlässlich des "Board Meeting" vom 7. De-
zember 1990 in London über die hier interessierenden Kredit-
geschäfte gesprochen worden sei. Gleichwohl werde im nunmehr
angefochtenen Urteil ausgeführt, der Angeschuldigte habe
davon ausgehen müssen, dass seine Bestätigung einem wirt-
schaftlichen Zweck diene und höchstwahrscheinlich mit einem
neuen Kreditgeschäft entweder zugunsten von D.________ oder
seiner T.________ Ltd. mit entsprechender Sicherstellung
durch das Trustvermögen in Zusammenhang gestanden sei. Diese
Schlussfolgerung sei unzulässig und durch keinerlei Beweise
unterlegt.
Die Erkenntnis des Appellationsgerichts, der Be-
schwerdeführer habe das Kreditverhältnis der T.________ Hol-
ding Ltd. mit der Bank Z.________ und die Bedeutung des von
ihm erstellten Vermögensstatus im Rahmen der Übernahme durch
der Bank X.________ gekannt, stützt das Gericht nicht einzig
auf die Aussagen der Zeugin H.________ an der Hauptverhand-
lung und deren Telefonnotiz vom 12. März 1991. Zusätzlich -
und dies dürfte entscheidend gewesen sein - zitiert es die
Erklärungen von H.________ in der Voruntersuchung, wonach
es dem Beschwerdeführer bekannt gewesen sei, wofür der Ver-
mögensstatus benötigt worden sei. Er sei bei den meisten
Verhandlungen mit den Banken für die Kreditvergabe dabei
gewesen und zwischen ihm und D.________ hätten enge Bezie-
hungen bestanden. Damit enthält das angefochtene Urteil
genügend Angaben, die im Hinblick auf die Vorteilsabsicht
des Beschwerdeführers gewürdigt werden können.
b) In diesem Zusammenhang betont der Beschwerdefüh-
rer, dass die allgemeine Lebenserfahrung im Wirtschaftsleben
den fehlenden Nachweis einer Vorteilsabsicht nicht erbringen
könne. Sie spiele vorliegend nicht, da sämtliche in die Ge-
schäfte des Trusts oder von D.________ involvierten Personen
und Banken sich gegenseitig gekannt hätten und über vorhan-
dene Kreditengagements im Bilde gewesen seien.
Bei dieser Rüge lässt der Beschwerdeführer aus-
ser Acht, dass das Appellationsgericht den Vorwurf der Vor-
teilsabsicht nur mit dem Hinweis auf seine Erfahrung als
Wirtschaftsanwalt und Protektor des Trusts begründete, falls
er bei Abgabe der Bestätigung vom 27. Februar 1991 nichts
Konkretes über die Prüfung der Kredite durch die WPZ anläss-
lich der Übername der Bank Z.________ gewusst haben sollte.
Im Übrigen gehen aus dem angefochtenen Urteil weitere Gründe
für den genannten Vorwurf hervor, womit der Einwand der
Unmassgeblichkeit zu Unrecht erhoben wird.
c) Zudem wirft der Beschwerdeführer dem Appella-
tionsgericht vor, im angefochtenen Urteil kein Wort über den
Täuschungswillen zu verlieren. Ein solcher liege aufgrund
der Zeugenaussagen O.________ und S.________ ohnehin nicht
vor.
Im Fall G.________ Ltd. hält das Appellations-
gericht dem Beschwerdeführer vor, dass er mit seinen wahr-
heitswidrigen Darstellungen beabsichtigt oder zumindest aber
in Kauf genommen habe, seinem Freund D.________ bzw. dessen
Trust einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen (ange-
fochtener Entscheid S. 13 f.). Auch im Fall der WPZ stellt
das Gericht fest, dass der Beschwerdeführer wissentlich un-
richtige Angaben gemacht und so zumindest einen Vorteil für
die genannten Kreditnehmer in Kauf genommen habe (S. 16). Ob
die Adressaten seiner Erklärungen getäuscht werden konnten,
ist unerheblich, da nur die Absicht entscheidend ist. Damit
erweist sich die Rüge als unbegründet und erübrigt sich die
Prüfung der angeführten Zeugenaussagen.
d) Nach Ansicht des Beschwerdeführers spricht zu-
dem der Umstand, dass die auf die verschiedenen Kredite
anfallenden Schuldzinsen bis November 1991 vollumfänglich
bezahlt worden seien, gegen seine Bevorteilung Dritter.
Auch hätten seine Bestätigungen gegenüber den Banken nicht
in erster Linie der Sicherstellung einzelner Kredite ge-
dient, sondern der Durchführung der Darlehensaufnahmen.
Schliesslich äussert er sich zur Eventualabsicht und zum
Freispruch von D.________ durch die englischen Gerichte.
Bei diesen Vorbringen handelt es sich um Rechts-
fragen, die im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde
nicht zu prüfen sind (Art. 84 Abs. 2 OG und Art. 269 Abs. 1
BStP).
5.- Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der
Strafprozessordnung in zweifacher Hinsicht.
Das Appellationsgericht wäre gemäss § 183 Ziff. 3
StPO/BS gehalten gewesen, das mündlich eröffnete Urteil den
Parteien im Dispositiv innert 20 Tagen seit der mündlichen
Eröffnung zuzustellen. Dieser Verpflichtung sei das Appella-
tionsgericht nicht nachgekommen. Inwiefern es sich bei die-
ser Bestimmung um mehr als eine Ordnungsvorschrift handeln
sollte, ist nicht ersichtlich, weshalb das nicht fristge-
mässe Zustellen des Urteilsdispositivs die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids nicht rechtfertigt.
Zudem gehe das Appellationsgericht in unhaltbarer
Weise davon aus, dass der Beschwerdeführer die Strafzumes-
sung, auch nicht im Eventualstandpunkt, nicht angefochten
habe. Im Appellationsverfahren beantragte der Beschwerde-
führer lediglich Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen
Urkundenfälschung. Zumindest aus den Darlegungen des
Beschwerdeführers ist nicht ersichtlich, inwiefern § 183
Ziff. 1 StPO/BS, wonach das Appellationsgericht durch die
Anträge der Parteien nicht gebunden ist, dadurch in unhalt-
barer Weise verletzt sein sollte (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b
OG).
6.- Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als
unbegründet. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der
Beschwerdeführer die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem
Beschwerdeführer auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der
Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgericht (Ausschuss)
des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 24. August 2001
Im Namen des Kassationshofes
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: