II. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2A.47/2001
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2A.47/2001/bie
II. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
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3. April 2001
Es wirken mit: Bundesrichter Wurzburger, Präsident der
II. öffentlichrechtlichen Abteilung, Betschart, Ersatz-
richterin Geigy-Werthemann und Gerichtsschreiberin Diarra.
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In Sachen
S.________, geb. 1978, Beschwerdeführerin, vertreten durch
Fürsprecher Hans Spillmann, Stapferstrasse 28, Brugg,
gegen
Fremdenpolizei des Kantons A a r g a u,
Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons A a r g a u,
betreffend
Familiennachzug,
hat sich ergeben:
A.- Die 1978 geborene, jugoslawische Staatsangehörige
S.________ reiste am 30. Juli 1990 in die Schweiz ein und
wurde in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern einbe-
zogen. Am 21. Februar 1997 heiratete sie in Baden den 1968
geborenen, ebenfalls aus Jugoslawien stammenden L.________.
Die beiden gemeinsamen Kinder (geb. 1997 bzw. 2000) wurden
in die Niederlassungsbewilligung der Ehefrau einbezogen.
L.________ wurde am 5. März 1997 verhaftet. Mit
Urteil vom 28. September 1998 sprach ihn das Kreisgericht
II Biel-Nidau der Gehilfenschaft zur Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz, der qualifizierten Widerhand-
lung gegen das Betäubungsmittelgesetz, des Inumlaufsetzens
falschen Geldes sowie des unvollendeten Versuchs des Inum-
laufsetzens falschen Geldes schuldig und verurteilte ihn
zu einer Zuchthausstrafe von fünf Jahren und zu einer unbe-
dingten Landesverweisung von acht Jahren. Die gegen dieses
Urteil gerichtete Appellation wies das Obergericht des
Kantons Bern mit Urteil vom 26. März 1999 ab. Mit Verfügung
vom 15. Juni 2000 bewilligte die Abteilung Straf- und Mass-
nahmenvollzug der Polizei- und Militärdirektion des Kantons
Bern die bedingte Entlassung von L.________ aus dem Straf-
vollzug auf den 22. Juli 2000 unter Auferlegung einer Probe-
zeit von drei Jahren und lehnte dessen Gesuch um probeweisen
Aufschub der Landesverweisung ab. Über die gegen diese Ver-
fügung erhobene Beschwerde des L.________ hat die Polizei-
und Militärdirektion des Kantons Bern bis anhin noch nicht
entschieden.
B.- Am 5. Juli 2000 reichte S.________ bei der Fremden-
polizei des Kantons Aargau ein Gesuch um Familiennachzug für
ihren Ehemann L.________ ein. Mit Verfügung vom 25. Juli
2000 wies die Fremdenpolizei des Kantons Aargau das Gesuch
ab und verpflichtete L.________, die Schweiz bis spätestens
31. August 2000 zu verlassen. S.________ erhob dagegen er-
folglos Einsprache.
C.- Mit Urteil vom 8. Dezember 2000 wies das Rekurs-
gericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau die Beschwerde
von S.________ gegen den Einspracheentscheid ab.
D.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 29. Januar
2001 beantragt S.________, das Urteil des Rekursgerichts
im Ausländerrecht des Kantons Aargau vom 8. Dezember 2000
aufzuheben und das Gesuch um Familiennachzug gutzuheissen.
E.- Die Fremdenpolizei des Kantons Aargau hat unter
Hinweis auf die Erwägungen des Rekursgerichts auf eine Ver-
nehmlassung verzichtet. Das Rekursgericht beantragt Abwei-
sung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Verzicht auf
eine Vernehmlassung. Das Bundesamt für Ausländerfragen hat
sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichts-
beschwerde vernehmen lassen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Über die Beschwerde von L.________ gegen die
Abweisung seines Gesuchs um probeweisen Aufschub der Landes-
verweisung ist bis anhin nicht entschieden worden. Eine
Sistierung des vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahrens,
wie sie das Bundesamt für Ausländerfragen in seiner Vernehm-
lassung angeregt hat, erscheint deswegen jedoch nicht ange-
zeigt, da ein ablehnender Entscheid von L.________ letzt-
instanzlich bis an das Bundesgericht weitergezogen werden
könnte. Es liegt daher im Interesse einer beförderlichen Be-
handlung der Sache, über die vorliegende Verwaltungsgerichts-
beschwerde zu befinden, ohne den Ausgang des Beschwerdever-
fahrens betreffend Aufschub der Landesverweisung abzuwarten.
b) Hat - wie vorliegend - eine richterliche Behörde
als Vorinstanz entschieden, so ist das Bundesgericht an de-
ren tatsächliche Feststellungen gebunden, es sei denn, diese
erwiesen sich als offensichtlich unrichtig oder unvollstän-
dig oder seien unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvor-
schriften getroffen worden (Art. 105 Abs. 2 OG), was hier
nicht zutrifft.
2.- a) Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG schliesst die Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde aus gegen die Erteilung oder Ver-
weigerung von fremdenpolizeilichen Bewilligungen, auf die
das Bundesrecht keinen Anspruch einräumt. Gemäss Art. 4 des
Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nieder-
lassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zu-
ständige Behörde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über
die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit be-
steht grundsätzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Bewil-
ligung, es sei denn, der Ausländer oder seine in der Schweiz
lebenden Angehörigen könnten sich hierfür auf eine Sonder-
norm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE
127 II 60 E. 1a; 126 I 81 E. 1a S. 83, je mit Hinweisen).
b) Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der ausländische
Ehegatte eines niedergelassenen Ausländers Anspruch auf
Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, so-
lange die Ehegatten zusammen wohnen. Die Beschwerdeführerin
verfügt über eine Niederlassungsbewilligung und die Ehegat-
ten wohnen seit der bedingten Entlassung des Ehemannes aus
dem Strafvollzug zusammen. Die Beschwerdeführerin kann sich
folglich für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf
Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen. Auf die Verwaltungsgerichts-
beschwerde ist daher einzutreten. Frage der materiellen
Beurteilung ist es hingegen, ob unter den konkreten Umstän-
den L.________ eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen bzw.
diese zu verlängern ist.
c) Da die Beschwerdeführerin aufgrund der Nieder-
lassungsbewilligung über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht
in der Schweiz verfügt und die geltend gemachte familiäre
Beziehung zum Ehemann nach dessen bedingter Entlassung aus
dem Strafvollzug gelebt wird und intakt scheint (BGE 124 II
361 E. 1b S. 364, mit Hinweisen), kann sich die Beschwerde-
führerin zudem auf Art. 8 EMRK berufen.
3.- a) Nach Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG erlischt
der Anspruch des Ausländers auf Verlängerung seiner Auf-
enthaltsbewilligung, wenn er gegen die öffentliche Ordnung
verstossen hat. Die Voraussetzung für ein Erlöschen des An-
spruchs ist damit weniger streng als im Fall des ausländi-
schen Ehegatten eines Schweizer Bürgers oder einer Schweizer
Bürgerin, dessen Anspruch auf Bewilligungserteilung gemäss
Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG nur erlischt, wenn ein Aus-
weisungsgrund vorliegt und eine Verhältnismässigkeitsprü-
fung stattgefunden hat (Art. 11 Abs. 3 ANAG, Art. 16 Abs. 3
ANAV). Zwar muss auch die Verweigerung einer Bewilligungs-
verlängerung gemäss Art. 17 Abs. 2 ANAG nach den allge-
meinen Regeln des Verwaltungsrechts verhältnismässig sein;
da aber bereits geringere öffentliche Interessen für ein
Erlöschen des Anspruchs genügen, sind auch die entgegenste-
henden privaten Interessen weniger stark zu gewichten als
bei einer Ausweisung (BGE 120 Ib 129 E. 4a S. 131, mit Hin-
weisen).
b) Gemäss dem rechtskräftigen Urteil des Kreis-
gerichts II Biel-Nidau vom 28. September 1998 wurde
L.________ zu fünf Jahren Zuchthaus und acht Jahren Landes-
verweisung verurteilt. Damit hat L.________ einen Auswei-
sungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gesetzt
und a fortiori gegen die öffentliche Ordnung im Sinne von
Art. 17 Abs. 2 ANAG verstossen.
Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des
Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung
ist die vom Strafrichter verhängte Strafe. Vorab ist fest-
zuhalten, dass L.________ infolge schwerer Betäubungsmittel-
delikte verurteilt wurde. Das Bundesgericht verfolgt im
Zusammenhang mit solchen Straftaten im Hinblick auf den
Kampf gegen den Drogenhandel sowie auf die mit diesen Delik-
ten zusammenhängende Gefährdung der Gesundheit einer Viel-
zahl von Menschen eine strenge Praxis (vgl. Alain Wurzburger,
La jurisprudence récente du Tribunal fédéral en matière de
police des étrangers, RDAF 1997, S. 308, mit Hinweisen).
L.________ entwickelte eine grosse kriminelle Energie, indem
er zusammen mit den Mitbeteiligten fast ununterbrochen damit
beschäftigt war, Drogengeschäfte einzufädeln, und die Be-
reitschaft hatte, mit allem zu handeln, wofür eine Nachfrage
bestand: zuerst mit Kokain, dann mit Heroin, schliesslich
noch mit Falschgeld. Ein Ecstasyhandel war auch schon ge-
plant. L.________ hatte auch keineswegs vor, mit dem Drogen-
handel aufzuhören, sondern dieser wurde nur durch seine Ver-
haftung gestoppt. Verschuldenserhöhend wertete das Kreis-
gericht II Biel-Nidau zudem, dass L.________ und seine Leute
einen minderjährigen Landsmann skrupellos für ihre Geschäfte
einspannten. Zudem leistete L.________ Kurierdienste, indem
er Drogengelder in Höhe von Fr. 100'000.-- von der Schweiz
nach Jugoslawien brachte. Es besteht somit ein gewichtiges
öffentliches Interesse, L.________ von der Schweiz fernzu-
halten.
c) L.________ ist erst im Alter von 21 Jahren in
die Schweiz eingereist. Die prägenden Jugendjahre hat er
somit in Jugoslawien verbracht. Nach seinen eigenen Angaben
hat er dort noch einen Bruder und eine Schwester. Es kann
daher davon ausgegangen werden, dass er sich in seiner
Heimat wieder wird zurechtfinden können. Die Ehe mit der
Beschwerdeführerin ist L.________ nur rund zwei Wochen vor
seiner Verhaftung eingegangen, so dass auch nicht von einem
lange dauernden Familienleben in der Schweiz - insbesondere
in Freiheit - gesprochen werden kann. Zudem kann L.________
nicht als in den schweizerischen Arbeitsprozess integriert
betrachtet werden. Nachdem er im November 1995 einen Auto-
unfall erlitten hatte, der einen sechswöchigen Spitalaufent-
halt nötig machte, ist L.________ bis zu seiner Verhaftung
keiner Arbeit mehr nachgegangen. Spätestens seit Herbst 1996
hat er sich fast ausschliesslich seiner deliktischen Tätig-
keit gewidmet, ohne andere Möglichkeiten in Betracht zu
ziehen. Im Übrigen hatte L.________ schon früher mehrfach
zu Klagen Anlass gegeben. Der Verfügung der kantonalen
Fremdenpolizei vom 25. Juli 2000 ist zu entnehmen, dass er
am 15. November 1996, am 6. Februar 1997, am 3. Juli 1997
und am 13. März 1998 jeweilen wegen Widerhandlungen gegen
das Strassenverkehrsgesetz gebüsst wurde und alle Bussen in
Haft umgewandelt werden mussten. Damit hat er gezeigt, dass
er nicht fähig oder nicht willens ist, sich in die hiesige
öffentliche Ordnung einzufügen.
4.- a) Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 8
EMRK, der den Schutz des Familienlebens garantiert. Art. 8
EMRK schafft indessen nicht ein absolutes Recht auf Ein-
reise und Erteilung einer fremdenpolizeilichen Bewilligung
(BGE 124 II 361 E. 3a S. 366). Das in Ziff. 1 dieser Bestim-
mung gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens
kann nur angerufen werden, wenn eine staatliche Entfernungs-
oder Fernhaltemassnahme zur Trennung von Familienmitgliedern
führt. Ein staatlicher Eingriff in das Recht auf Familien-
leben liegt indessen nicht vor, wenn es den Familienangehö-
rigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen.
Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den
Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter Berücksichtigung
ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv
zu prüfen, (BGE 122 II 1 E. 2 S. 6, mit Hinweis). Ist es dem
in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Familienmitglied in
diesem Sinne zumutbar, mit dem Ausländer, dem eine fremden-
polizeiliche Bewilligung verweigert worden ist, auszureisen,
ist Art. 8 EMRK von vorneherein nicht verletzt.
b) Die Beschwerdeführerin kam nach den für das Bun-
desgericht verbindlichen (vgl. E. 1b) Feststellungen der
Vorinstanz 1990 im Alter von 12 Jahren in die Schweiz und
wurde in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern einbezo-
gen, die heute noch in ihrer Nähe wohnen. Sie macht geltend,
sie habe ab der 4. Klasse in der Schweiz die Schule besucht
und sich hier einen Bekanntenkreis aufgebaut, während sie
mit ihrem Heimatstaat nichts mehr verbinde. Ferner bringt
sie vor, sie habe sich hier eine berufliche Existenz aufge-
baut, ohne allerdings darzulegen, worin diese besteht. Die
Beschwerdeführerin, die zur Zeit im 23. Lebensjahr steht,
hat somit rund die Hälfte ihres bisherigen Lebens und prä-
gende Jugendjahre in der Schweiz verbracht. Eine Rückkehr
in die Heimat ist für sie zweifellos einschneidend und ent-
behrt nicht einer gewissen Härte. Immerhin hat sie jedoch
ihre Kindheit in Jugoslawien verbracht und spricht die
Sprache ihrer Heimat. Eine Rückkehr erscheint daher nicht
als unzumutbar, zumal diese nicht allein, sondern mit ihrem
Ehemann erfolgen würde. Als zumutbar erweist sich die Aus-
reise auch für die beiden 1997 und 2000 geborenen Kinder.
Diese sind noch im anpassungsfähigen Kleinkindesalter und
somit ohne weiteres in der Lage, sich mit ihren Eltern in
der neuen Umgebung zurecht zu finden (vgl. BGE 127 II 60
E. 2b).
c) Selbst wenn die Frage der Zumutbarkeit der Aus-
reise lediglich als Bestandteil einer umfassenden Interes-
senabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu betrachten wäre
(vgl. BGE 122 II 289 E. 3b S. 297), bliebe dies im vorlie-
genden Fall ohne Auswirkung auf das Ergebnis. Nach Art. 8
Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das von Ziff. 1 dieser Be-
stimmung geschützte Rechtsgut statthaft, insoweit er gesetz-
lich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in
einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicher-
heit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche
Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Ver-
hinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesund-
heit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer not-
wendig ist. Angesichts der vom Ehemann begangenen schweren
Straftaten, überwiegt das öffentliche Interesse an dessen
Fernhaltung das private Interesse der Beschwerdeführerin,
das Familienleben in der Schweiz zu führen.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass das angefoch-
tene Urteil weder Bundesrecht noch Art. 8 EMRK verletzt.
5.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich
somit als unbegründet und ist abzuweisen.
b) Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdeführerin
die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen
(Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientschädigung ist nicht
geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der
Fremdenpolizei und dem Rekursgericht im Ausländerrecht des
Kantons Aargau sowie dem Bundesamt für Ausländerfragen
schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 3. April 2001
Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: