I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.541/2001
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
1P.541/2001/sta
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
**********************************
1. Oktober 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundes-
richter Nay, Ersatzrichterin Pont Veuthey und Gerichts-
schreiber Pfäffli.
---------
In Sachen
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch seine Mutter
Y.________,
gegen
Polizeigericht der Munizipalgemeinde B r i g - G l i s,
Bezirksgericht I des Bezirkes B r i g,
betreffend
Strafverfahren; unentgeltlicher Rechtsbeistand,
zieht das Bundesgericht in Erwägung:
1.- Das Polizeigericht der Gemeinde Brig-Glis verur-
teilte X.________ mit Strafverbal vom 28. März 2001 wegen
einer Übertretung im Sinne des Polizeireglementes der Stadt-
gemeinde Brig-Glis zu einer Busse von Fr. 200.--. X.________
wird vorgeworfen, in Brig an eine Hausmauer uriniert zu ha-
ben. X.________ erhob Einsprache und ersuchte um einen un-
entgeltlichen Rechtsbeistand. Das Polizeigericht der Munizi-
palgemeinde Brig-Glis wies am 9. Mai 2001 dieses Gesuch ab.
Eine von X.________ gegen diesen Entscheid erhobene Be-
schwerde wies das Bezirksgericht I des Bezirkes Brig am
19. Juli 2001 ab. Das Bezirksgericht führte zusammenfassend
aus, dass es sich um einen Bagatellfall handle, bei welchem
der gerichtliche Rechtsbeistand nicht gewährt werden könne.
Ausserdem bestehe ein Unterhaltsanspruch des unmündigen An-
geschuldigten gegenüber seinen Eltern.
2.- Gegen diesen Entscheid gelangte X.________ mit Ein-
gabe vom 18. August 2001 an das Bezirksgericht Brig. Mit
Schreiben vom 22. August 2001 überwies das Bezirksgericht
diese Eingabe dem Bundesgericht zur weiteren Behandlung. Der
Sache nach handelt es sich dabei um eine staatsrechtliche
Beschwerde. Das Bundesgericht teilte X.________ am 24. Au-
gust 2001 mit, dass seine Eingabe den gesetzlichen Anforde-
rungen an eine staatsrechtliche Beschwerde nicht genüge; er
könne jedoch seine Beschwerde innert der 30-tägigen Be-
schwerdefrist noch verbessern. In der Folge ersuchte
X.________ am 20. September 2001 sinngemäss um unentgelt-
liche Rechtspflege unter Beiordnung eines Rechtsbeistandes.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von
Vernehmlassungen.
3.- Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staats-
rechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine
kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfas-
sungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern
sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesge-
richt nur klar und detailliert erhobene Rügen (BGE 127 I 38
E. 3c mit Hinweisen). Diesen Anforderungen vermögen die Ein-
gaben des Beschwerdefühers, welche sich mit den Erwägungen
des angefochtenen Entscheids nur mangelhaft auseinander
setzen, nicht zu genügen. Mangels einer genügenden Begrün-
dung ist demnach auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.- Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung eines Rechts-
beistandes ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von vorn-
herein als aussichtslos erwies (Art. 152 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1.- Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht ein-
getreten.
2.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird ab-
gewiesen.
3.- Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Poli-
zeigericht der Munizipalgemeinde Brig-Glis und dem Bezirks-
gericht I des Bezirkes Brig schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 1. Oktober 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: