I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.423/2001
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
1P.423/2001/sta
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
**********************************
28. September 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundes-
richter Nay, Bundesrichter Féraud und Gerichtsschreiber
Störi.
---------
In Sachen
- X.________,
- Y.Y.________,
Beschwerdeführer, beide vertreten durch Rechtsanwältin Gaby
Meier, Burgstrasse 26, Postfach 18, Glarus,
gegen
Verhöramt des Kantons G l a r u s,
Obergericht des Kantons G l a r u s,
Kantonsgericht des Kantons G l a r u s, Strafkammer,
betreffend
Art. 9, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK
(Strafverfahren),
hat sich ergeben:
A.- Der Kantonsgerichtspräsident des Kantons Glarus
schrieb am 16. November 1999 die zivil- und betreibungs-
rechtlichen Verfahren betreffend "Einsprachen gegen Arrest-
befehle, Rechtsöffnungen" als durch Vergleich per Saldo al-
ler Ansprüche erledigt ab. Verfahrensgegenstand waren Lohn-
forderungen von A.________ und B.________ als Arbeitnehmer-
innen gegen X.________ als Arbeitgeberin, wofür die Kläger-
innen die Verarrestierung eines Personenwagens der Beklagten
erwirkt hatten. Ziffer 9 dieser ohne Begründung erlassenen
Verfügung lautet:
"X.________ und Y.Y.________ werden aufgefordert,
innert 20 Tagen ab Zustellung dieser Verfügung fol-
gende Tatsachen bzw. Rechtsverhältnisse nachzuwei-
sen:
- Existenz und Organe der "Firma C.________";
- Verbuchung der Rechnungen vom 31. August 1999,
30. September 1999 und 22. Oktober 1999 bei der
"Firma C.________";
- Bezahlung der drei Rechnungen;
- Existenz, Eigentümer und Halter des vermieteten
Fahrzeuges;
- Versicherungsvertrag und Mietvertrag für das
vermietete Fahrzeug;
- Mehrwertsteuer-Nummer der "Firma C.________";
- Abrechnung über die Mehrwertsteuer.
Bei Säumnis bleibt die Ausfällung einer Ordnungs-
busse nach Art. 40 GOG vorbehalten."
X.________ ersuchte den Kantonsgerichtspräsidenten,
seine Verfügung in Bezug auf Dispositiv-Ziffer 9 zu begrün-
den.
Am 1. Dezember 1999 erliess der Kantonsgerichtsprä-
sident eine mit Ziffer 9 seines Entscheides vom 16. November
1999 identische Verfügung, wobei er die angesetzte Frist auf
10 Tage verkürzte. Zur Begründung führte er im Wesentlichen
an, die Beschwerdeführerin habe an der Verhandlung vom
25. Oktober 1999 vorbringen lassen, sie habe wegen der Ver-
arrestierung ihres Personenwagens einen Ersatzwagen mieten
und dafür Fr. 17'786.55 Mietkosten aufwenden müssen, welche
sie als Schadenersatzforderung im Sinne von Art. 273 SchKG
geltend mache. Als Beweismittel dafür habe sie Rechnungen
der "Firma C.________", welche ihr das Ersatzfahrzeug ver-
mietet habe, ins Recht gelegt. An der Echtheit dieser Rech-
nungen bestünden erhebliche Zweifel. So gebe es gemäss elek-
tronischem Telefonverzeichnis an der angegebenen Domizilad-
resse keine "Firma C.________". Auf den Rechnungen würden
zwar 7,5 % Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt, eine Mehr-
wertsteuernummer sei indessen nicht angegeben und unter der
"Firma C.________" würden auch keine Mehrwertsteuern abge-
rechnet. Aus der Rechnung sei nicht ersichtlich, um welchen
Typ Mercedes es sich handle, und der Mietpreis von
Fr. 1'750.-- erscheine eher hoch, zumal der verarrestierte
Mercedes nicht betriebsbereit gewesen sei und habe abge-
schleppt werden müssen. Schliesslich laute die auf dem Lie-
ferschein der nicht im Handelsregister eingetragenen "Firma
C.________" angegebene Telefonnummer auf Z.Y.________,
Oetwil.
X.________ und Y.Y.________ fochten diesen Ent-
scheid mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Obergericht des Kan-
tons Glarus an. Das Obergericht sistierte das Verfahren am
26. Mai 2000 wegen Verdachts auf Urkundenfälschung und Pro-
zessbetrug und überwies die Akten "zur entsprechenden Abklä-
rung" dem Verhörrichter.
B.- Der Verhörrichter leitete am 5. Juni 2000 gegen
X.________ und Y.Y.________ eine Strafuntersuchung wegen Ur-
kundenfälschung und Prozessbetrugs ein und stellte diese mit
Verfügung vom 22. November 2000 wieder ein. Er befand, dass
zwar der dringende Verdacht bestünde, dass die beiden Ange-
schuldigten gemeinsam beschlossen hätten, dem Gericht die
Existenz eines tatsächlich gar nicht bestehenden Automiet-
vertrages vorzugaukeln, dass die Angeschuldigten dies indes-
sen bestreiten würden und es ihm nicht gelungen sei, die
vermuteten deliktischen Zusammenhänge rechtsgenüglich nach-
zuweisen. Nach Ablauf der Anfechtungsfrist retournierte er
die Akten ans Obergericht.
C.- Mit Urteil vom 30. März 2001 wies das Obergericht
die Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es
befand, X.________ und Y.Y.________ seien in der angefochte-
nen Verfügung zwar angehalten worden, verschiedene Unterla-
gen nachzureichen. Allein dadurch seien sie indessen nicht
beschwert, habe sich doch der Kantonsgerichtspräsident für
den Fall einer allfälligen Säumnis das Verhängen einer Ord-
nungsbusse lediglich vorbehalten. Beschwert wären sie erst
dann, wenn der Kantonsgerichtspräsident tatsächlich eine
Ordnungsbusse aussprechen würde. Demzufolge sei auf die
Nichtigkeitsbeschwerde mangels Beschwer bzw. aktuellen
Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Selbst wenn auf
die Beschwerde einzutreten wäre, wäre sie aber abzuweisen,
da keine Verletzung von klarem Recht auszumachen sei. Der
Kantonsgerichtspräsident sei auch nicht gehalten gewesen,
X.________ und Y.Y.________ vor Erlass seiner Verfügung an-
zuhören, bezwecke diese doch "erst die Klärung der Frage, ob
namentlich X.________ in der rechtlichen Auseinandersetzung
mit ihren ehemaligen Arbeitnehmerinnen treuwidrig prozes-
siert hat".
In der Erwägung 4 hielt das Obergericht schliess-
lich fest, die ganze Angelegenheit hinterlasse "unbekümmert
um diesen Verfahrensausgang" einen "schalen Nachgeschmack",
weil der Verhörrichter die vom Obergericht initiierte Straf-
untersuchung gegen X.________ und Y.Y.________ "mit einer
insgesamt sehr oberflächlichen und wenig überzeugenden Be-
gründung eingestellt hat". In der Folge begründet es einge-
hend, weshalb es diese Verfahrenserledigung als stossend em-
pfinde, und brachte sein Urteil - unter Hinweis auf E. 4
- der Strafkammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsinstanz
über das Verhöramt zur Kenntnis.
D.- Mit Urteil vom 6. Juni 2001 beschloss die Strafkam-
mer des Kantonsgerichts als Aufsichtsinstanz:
"1. Die verhöramtliche Einstellungsverfügung vom
22. November 2000 im Verfahren VA.2000.00842
wird aufgehoben und die Akten werden an das
Verhöramt zurückgewiesen mit der Weisung, das
Strafverfahren gegen die Angeschuldigten
X.________ und Y.Y.________ ordnungsgemäss
durchzuführen und abzuschliessen".
Das Kantonsgericht erwog, der Verhörrichter habe in
der Vernehmlassung verlauten lassen, dass er trotz der her-
ben Kritik des Obergerichts an der Einstellungsverfügung
festhalte und insbesondere mangels neuer Beweise nicht beab-
sichtige, sie in Wiedererwägung zu ziehen. Zwar sei richtig,
dass der Staatsanwalt - aus welchen Gründen auch immer - ge-
gen die fragliche Einstellungsverfügung keine Beschwerde er-
hoben habe. Verhörrichter und Staatsanwalt unterstünden in-
dessen in Bezug auf Sachfragen der Aufsicht der Strafkammer
des Kantonsgerichts (Art. 114 Abs. 3 der Verfassung des Kan-
tons Glarus vom 1. Mai 1988; KV und Art. 10 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes vom 6. Mai 1990; GOG) und in Be-
zug auf personelle und administrative Belange der Aufsicht
der Verwaltungskommission der Gerichte (Art. 114 Abs. 4 KV
und Art. 58 Abs. 3 GOG). Es sei daher nach Art. 48 GOG das
Recht und die Pflicht der Strafkammer, den Geschäftsgang des
Verhöramtes zu überwachen und bei Missständen auf Anzeige
hin oder von Amtes wegen einzuschreiten. In der Sache
schliesse es sich vorbehaltlos der Meinung des Obergerichts
an, wonach es schlicht unverständlich sei, dass der Verhör-
richter das Verfahren eingestellt habe, ohne auch nur zu
versuchen, den lediglich von der Polizei befragten Ange-
schuldigten den ihnen zur Last gelegten Sachverhalt zu be-
weisen. Es gehe natürlich nicht an, keine oder nur ungenü-
gend viele belastende Tatsachen zu sammeln und dann lako-
nisch festzustellen, die Belastungstatsachen würden für eine
Anklageerhebung nicht ausreichen. Der Verhörrichter habe
sein Ermessen überschritten, indem er das Verfahren mit un-
genügender bzw. fehlender Begründung eingestellt habe, näm-
lich ohne zuvor den belastenden Umständen mit gleicher Sorg-
falt nachgeforscht zu haben wie den entlastenden. Mit dieser
Aufhebung der Einstellungsverfügung sei der Verhörrichter
entgegen seinen Befürchtungen nach wie vor frei, das Verfah-
ren nach durchgeführter Untersuchung im Rahmen des Gesetzes
in eigener Kompetenz einzustellen.
E.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 13. Juli 2001
wegen Verletzung von Art. 9 und Art. 16 Abs. 2 KV sowie
Art. 29 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 6 EMRK beantragen X.________
und Y.Y.________, den Beschluss des Kantonsgerichts vom
6. Juni 2001 aufzuheben. Ausserdem ersuchen sie, der Be-
schwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
F.- Mit Verfügung vom 29. August 2001 erkannte der Prä-
sident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesge-
richts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
G.- Der Kantonsgerichtspräsident beantragt in seiner
Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf
einzutreten sei. Der Verhörrichter beantragt, die Beschwerde
gutzuheissen. Das Obergericht liess sich innert Frist nicht
vernehmen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Angefochten ist einzig der Entscheid des Kantons-
gerichts vom 6. Juni 2001, mit welchem es die Einstellungs-
verfügung des Verhörrichters aufsichtsrechtlich aufhob und
diesen anwies, das Strafverfahren weiter zu führen. Nicht
Verfahrensgegenstand bildet der damit in einem gewissen Wi-
derspruch stehende Entscheid des Obergerichts vom 30. März
2001, mit welchem es das Vorgehen des Kantonsgerichtspräsi-
denten schützte, der in seiner Eigenschaft als Zivilrichter
nach dem vergleichsweisen Abschluss des bei ihm hängigen
Forderungsprozesses bei den Beschwerdeführern Akten edieren
liess, um den von ihm vermuteten Prozessbetrugsversuch sel-
ber weiter abzuklären.
b) Beim angefochtenen Urteil des Kantonsgerichts
handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen End-
entscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdeführer sind
durch die aufsichtsrechtliche Aufhebung der formell rechts-
kräftigen Einstellungsverfügung des Verhörrichters in ihren
rechtlich geschützten Interessen berührt (Art. 88 OG) und
machen die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gel-
tend (Art. 84 Abs. 1 lit. b OG). Da diese und auch die übri-
gen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten.
2.- a) Die Beschwerdeführer werfen dem Kantonsgericht
Willkür vor. Rechtskräftige Verfügungen dürften aufsichts-
rechtlich nur aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen
des Widerrufs erfüllt seien, das heisse, wenn das Interesse
an der richtigen Rechtsanwendung dasjenige am Vertrauens-
schutz bzw. an der Rechtssicherheit überwiege. Nach Art. 86c
Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Glarus vom 2. Mai
1965 (StPO) sei eine definitive Einstellungsverfügung vom
Verhöramt dann wieder aufzunehmen, "wenn sich neue Anhalts-
punkte für ein strafbares Verhalten oder die Täterschaft er-
geben". Neue Anhaltspunkte hätten sich vorliegend keine er-
geben, weshalb die Wiederaufnahme der Strafuntersuchung un-
zulässig sei. Selbst wenn sich nachträglich Zweifel an der
Richtigkeit der Erwägungen ergäben, die zur Einstellung
führten, dürfe das Verfahren nur wieder aufgenommen werden,
wenn sich neue Verdachtsgründe ergäben. Die Prüfung der Ein-
stellungsverfügung obliege zudem dem Staatsanwalt, der nach
Art. 86d StPO das Recht habe, sie innert 10 Tagen beim Kan-
tonsgerichtspräsidenten anzufechten. Das Kantonsgericht sei
daher in Willkür verfallen, indem es die Einstellungsverfü-
gung vom 22. November 2000 aufgehoben habe.
b) Willkürlich ist ein Entscheid, der mit der tat-
sächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm
oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt
oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider-
läuft. Dabei genügt es nicht, dass die Begründung unhaltbar
ist, der Entscheid muss sich vielmehr im Ergebnis als will-
kürlich erweisen (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a; 129
E. 5b; 122 I 61 E. 3a, je mit Hinweisen).
c) Unbestritten ist, dass der Verhörrichter die
Strafuntersuchung gegen die Beschwerdeführer am 22. November
2000 definitiv einstellte und dass diese Verfügung formell
rechtskräftig wurde, weil sie von keiner Seite - auch vom
Staatsanwalt nicht - angefochten wurde. Unbestritten ist
auch, dass der Verhörrichter selber nicht mehr auf seine
Verfügung hätte zurückkommen und das Verfahren wieder auf-
nehmen dürfen, da dies nach der klaren Regel von Art. 86c
Abs. 1 StPO nur zulässig ist, wenn sich nach der Einstellung
neue Verdachtsmomente ergeben, was vorliegend nicht zu-
trifft. Umstritten ist daher einzig, ob das Kantonsgericht
befugt ist, eine endgültige Verfahrenseinstellung aufsichts-
rechtlich aufzuheben, weil es von ihr inhaltlich nicht über-
zeugt ist und es findet, der Verhörrichter sei seiner Unter-
suchungspflicht nur ungenügend nachgekommen und habe das
Verfahren leichtfertig eingestellt.
3.- a) Nach herrschender und soweit ersichtlich unbe-
strittener Lehre kommt die Aufhebung einer endgültigen (de-
finitiven) Einstellungsverfügung und die Wiederaufnahme ei-
nes Strafverfahrens nur in Betracht, wenn nach deren Ergehen
neue Tatsachen oder Verdachtsmomente bekannt werden. Es
kommt ihr insoweit eine beschränkte materielle Rechtskraft
zu, als eine Wiederaufnahme gestützt auf eine neue Bewertung
von Beweismitteln, die bei der Einstellung des Verfahrens
bereits bekannt waren - oder bei sorgfältiger Untersuchung
hätten bekannt sein müssen - ausgeschlossen ist. Grundsätz-
lich unzulässig ist danach die Wiederaufnahme des Verfah-
rens, wenn nachträglich Zweifel an der sachlichen Begründet-
heit der Einstellungsverfügung auftauchen (Bernard Cloetta,
Nichtanhandnahme und Einstellung der Strafuntersuchung in
der Schweiz, Zürcher Diss. 1984, S. 114 ff.; Niklaus Schmid,
Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Nichtanhandnahme oder
Einstellung des Strafverfahrens, in ZStr 108/1991
S. 251 ff.; insbesondere S. 259 ff.; Robert Hauser/Erhard
Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4.A. Basel/Genf/
München 1999, S. 347 N. 24). Diese Rechtslage wird für das
Glarner Recht in Art. 86c Abs. 1 StPO ausdrücklich festge-
halten. Der Verhörrichter lehnt denn eine Aufhebung seiner
Einstellungsverfügung auch folgerichtig ab.
b) Darf somit der Verhörrichter selber ein von ihm
endgültig eingestelltes Verfahren aufgrund von Tatsachen
oder Verdachtsmomenten, die er im Zeitpunkt der Einstellung
bereits kannte oder bei sorgfältiger Untersuchung hätte ken-
nen können, nicht wieder aufnehmen, so muss dies auch der
Aufsichtsbehörde verwehrt sein, hat doch auch sie die (be-
schränkte) materielle Rechtskraft der Einstellungsverfügung
zu beachten. Aus dem allgemeinen Aufsichtsrecht - "Aufsicht
über den Geschäftsgang" nach Art. 114 Abs. 3 KV bzw. Art. 48
Abs. 1 GOG - lässt sich jedenfalls kein die gesetzliche Zu-
ständigkeitsordnung durchbrechendes Recht zur (vorausset-
zungslosen) Aufhebung rechtskräftiger Entscheide der beauf-
sichtigten Instanz durch die Aufsichtsbehörde ableiten. Eine
solche Kompetenz müsste gesetzlich ausdrücklich verankert
sein. Das ist im Glarner Recht nicht der Fall. Die Auffas-
sung des Kantonsgerichts, als Aufsichtsbehörde sei es jeder-
zeit befugt, eine nicht überzeugende Einstellungsverfügung
aufzuheben, lässt sich mit keinen sachlichen Gründen vertre-
ten und ist daher offensichtlich unhaltbar. Die Willkürrüge
ist begründet.
c) Unter diesen Umständen brauchen die weiteren Rü-
gen nicht geprüft zu werden. Der Vollständigkeit halber sei
immerhin angefügt, dass auch die Gehörsverweigerungsrüge be-
gründet wäre, da das Kantonsgericht die Beschwerdeführer vor
dem Widerruf der formell rechtskräftigen Einstellungsverfü-
gung hätte anhören müssen.
4.- Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und der ange-
fochtene Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben. Bei die-
sem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben
(Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen hat der Kanton Glarus den Be-
schwerdeführern eine angemessen Parteientschädigung zu be-
zahlen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen
und der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts vom
6. Juni 2001 aufgehoben.
2.- Es werden keine Kosten erhoben.
3.- Der Kanton Glarus hat den Beschwerdeführern für das
bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von
Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern sowie dem
Verhöramt, dem Obergericht und dem Kantonsgericht des Kan-
tons Glarus, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 28. September 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: