I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.363/2001
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
1P.363/2001/bie
I. ÖFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
*********************************
29. Juni 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung,
Bundesrichter Nay, Bundesrichter Féraud und Gerichts-
schreiberin Widmer.
-----------
In Sachen
A.________, z.Zt. Kantonales Gefängnis Schaffhausen,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas
Josephsohn, Lutherstrasse 4, Postfach, Zürich,
gegen
Arnold M a r t i, Vizepräsident des Obergerichts des
Kantons Schaffhausen,
Staatsanwaltschaft des Kantons S c h a f f h a u s e n,
Obergericht des Kantons S c h a f f h a u s e n,
betreffend
Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK
(Ausstand),
hat sich ergeben:
A.- A.________ wurde mit Urteil des Kantonsgerichts
Schaffhausen vom 21. Dezember 2000 der wiederholten Schän-
dung sowie der versuchten Anstiftung zu Mord, Freiheitsbe-
raubung und Entführung schuldig gesprochen und zu zwölf
Jahren Zuchthaus verurteilt. Er focht dieses Urteil mit
Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen an.
Verfahrensleiter im Berufungsverfahren ist Arnold Marti,
Vizepräsident des Obergerichts.
Am 4. April 2001 stellte A.________ ein Ableh-
nungsgesuch gegen Arnold Marti, weil dieser in der Straf-
sache schon mehrfach tätig geworden sei und mit seinen Hand-
lungen insgesamt den Anschein erwecke, in Bezug auf die
Frage von Schuld und Strafe voreingenommen zu sein. Arnold
Marti erklärte in seiner Stellungnahme vom 10. April 2001,
dass er sich trotz der Mitwirkung an Beschwerdeentscheiden
und verfahrensleitenden Anordnungen im Berufungsverfahren
nicht befangen fühle. Das Obergericht wies mit Entscheid vom
20. April 2001 das Ausstandsgesuch ab, soweit es darauf ein-
trat.
B.- Gegen den Ausstandsentscheid des Obergerichts führt
A.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht.
Er beantragt die Aufhebung des Entscheids wegen Verletzung
des Rechts auf eine unparteiliche, unvoreingenommene Beur-
teilung (Art. 30 Abs. 1 BV und 6 Ziff. 1 EMRK).
Die Staatsanwaltschaft beantragt Abweisung der
Beschwerde. Das Obergericht sowie Arnold Marti haben auf
eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet. A.________
beanstandet in seiner Replik unter Hinweis auf die Vernehm-
lassung des Obergerichts, dem Bundesgericht lägen die Akten
nur auszugsweise in Kopie vor. Er beantragt den Beizug sämt-
licher Vorakten.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Der angefochtene Entscheid des Obergerichts ist
als kantonal letztinstanzlicher, selbständig eröffneter
Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren mit staatsrecht-
licher Beschwerde anfechtbar (Art. 86 Abs. 1 und 87 Abs. 1
OG). Der Beschwerdeführer ist in seinen rechtlich geschütz-
ten Interessen berührt (Art. 88 OG) und hat die Eingabe
frist- und formgerecht eingereicht (Art. 89 f. OG). Auf die
Beschwerde ist mit dem Vorbehalt der gehörigen Begründung
(Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) einzutreten.
b) Der Beschwerdeführer stellt den prozessualen
Antrag, vom Bundesgericht seien sämtliche Vorakten einzuho-
len.
Vorliegend ist streitig, ob Oberrichter Arnold
Marti im Berufungsverfahren betreffend das Strafurteil vom
21. Dezember 2000 in den Ausstand hätte treten müssen. Dem
Bundesgericht liegen neben den Verfügungen und Entscheiden,
die der Vizepräsident allein oder als Vorsitzender des ent-
scheidenden Gremiums getroffen hat, auch die Haftakten, die
Anklageschrift vom 13. September 2000 sowie das Strafurteil
des Kantonsgerichts Schaffhausen vom 21. Dezember 2000 vor.
Aus diesen Akten ergeben sich der in Frage stehende Sachver-
halt sowie die Prozessgeschichte mit hinreichender Klarheit
(vgl. Art. 95 OG). Auf das Einholen weiterer Unterlagen kann
verzichtet werden.
2.- Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, weil es zu gewissen
Vorbringen nicht Stellung genommen habe.
Das Obergericht hat unter Bezugnahme auf die Vor-
bringen des Beschwerdeführers ausführlich erörtert, weshalb
es in den Amtshandlungen des Vizepräsidenten keine Anzeichen
von Befangenheit erblickt. Es hat in transparenter Weise die
Gründe für seine Wertungen und Schlussfolgerungen dargelegt
und ist damit der Begründungspflicht nachgekommen, wie sie
sich aus dem verfassungsmässigen Gehörsanspruch nach Art. 6
Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV ergibt (s. BGE 124 II 146
E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 117 Ib 64 E. 4 S. 86, 481 E. 6b/bb,
je mit Hinweisen). Dass sich das Obergericht bei der Prüfung
der Rügen auf die wesentlichen und massgebenden Argumente
beschränkt hat und nicht auf jedes vorgebrachte Detail ein-
gegangen ist, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
dar (vgl. dazu ausführlich BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinwei-
sen; BGE 123 I 31 E. 2c). Aus der Eingabe des Beschwerdefüh-
rers ergibt sich, dass dieser aufgrund der Begründung des
Entscheids durchaus in der Lage war, diesen sachgerecht
anzufechten. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
erweist sich damit als offensichtlich unbegründet.
3.- a) Der Beschwerdeführer sieht in der Abweisung des
gegen den Vizepräsidenten gerichteten Ausstandsgesuchs eine
Verletzung seines verfassungsmässigen Anspruchs auf eine
unabhängige richterliche Beurteilung seiner Sache. Er macht
geltend, das Obergericht hätte den Vizepräsidenten wegen
Voreingenommenheit von der weiteren Mitwirkung am Verfahren
ausschliessen müssen. Den Anschein der Befangenheit soll
dieser mit der Abweisung von zwei Haftentlassungsgesuchen
(Verfügungen vom 9. Oktober 2000 und 8. März 2001), der
Abweisung eines Antrags um eine unbeaufsichtigte private
Begutachtung im Gefängnis (Entscheid vom 10. November 2000),
einem Schreiben betreffend Festlegung einer Vernehmlassungs-
frist vom 5. Februar 2001 sowie einer prozessleitenden
Anordnung vom 8. März 2001 erweckt haben.
b) Das Recht des Einzelnen, dass seine Sache von
einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen
Richter beurteilt wird, ist in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6
Ziff. 1 EMRK gewährleistet. Damit soll garantiert werden,
dass keine Umstände, die ausserhalb des Prozesses liegen, in
sachwidriger Weise zu Gunsten oder zu Lasten einer Partei
auf die Beurteilung einwirken. Als solche fallen neben funk-
tionellen oder organisatorischen Gesichtspunkten auch ein
bestimmtes Verhalten des Richters in Betracht (BGE 124 I 255
E. 4a S. 261 und 121 E. 3a; 123 I 49 E. 2b). Die Ablehnung
eines Richters setzt aber nicht voraus, dass dieser tatsäch-
lich befangen ist. Bei der Beurteilung des Anscheins der Be-
fangenheit und der Gewichtung der diesbezüglichen Vorbringen
wird nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abge-
stellt; das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss viel-
mehr in objektiver Weise begründet erscheinen (BGE 126 I 68
E. 3a; 125 I 209 E. 8a; 124 I 121 E. 3a; 120 Ia 184 E. 2b).
Das Bundesgericht hatte wiederholt zu prüfen, ob
ein Richter deswegen als befangen abgelehnt werden könne,
weil er sich bereits in einem früheren Zeitpunkt in amtli-
cher Funktion mit der konkreten Streitsache befasst hatte.
Es hat zu den Fällen der sogenannten Vorbefassung ausge-
führt, es sei jeweils im Einzelfall zu prüfen, ob das Ver-
fahren in Bezug auf den konkreten Sachverhalt und die kon-
kret zu entscheidenden Rechtsfragen nicht mehr offen, son-
dern vorbestimmt erscheine. Als massgebend erachtet es dabei
die tatsächlichen und rechtlichen Umstände der verschiedenen
Verfahrensabschnitte, bei denen ein Richter mitwirkte (BGE
119 Ia 221 E. 3 mit Hinweisen). Nicht entscheidend ist dem-
gegenüber, ob der abgelehnte Richter die früheren Entscheide
allein oder im Kollegium mit andern Richtern getroffen hat
(BGE 114 Ia 50 E. 3d S. 59 f.).
c) Der Beschwerdeführer wirft dem Vizepräsidenten
vor, ihm in den beiden Haftprüfungsentscheiden vom 9. Okto-
ber 2000 und vom 8. März 2001 eine organisatorische Gewohn-
heit und Gewandtheit unterstellt zu haben, die angeblich
auch im internationalen Bereich gegeben sei und eine Neu-
orientierung im Ausland als wahrscheinlich erscheinen lasse.
Inwiefern diese Aussage den Anschein der Befangenheit er-
wecken soll, ist nicht ersichtlich. Die Ausführungen des
Vizepräsidenten beziehen sich auf das in Ziff. II der Ankla-
geschrift beschriebene Verhalten des Beschwerdeführers beim
Versuch, D.________ ausfindig zu machen. Das dort geschil-
derte Vorgehen lässt die beanstandete Schlussfolgerung zu
und ist im Übrigen unbestritten. Da sich der Vizepräsident
beim Prüfen der Haftvoraussetzungen nicht zur Schuldfrage
geäussert hat, erscheint er im Hinblick auf die Beurteilung
in der Sache auch nicht vorbefasst. Nicht nachvollziehbar
ist der Einwand des Beschwerdeführers, der Vizepräsident
habe seine Befangenheit dadurch zum Ausdruck gebracht, dass
er im Entscheid vom 9. Oktober 2000 die Verdachtsmomente zu
wenig konkret dargelegt habe.
Unbegründet ist weiter der Vorwurf, die Befangen-
heit ergebe sich aus der inhaltlichen Fehlerhaftigkeit der
prozessleitenden Verfügung vom 8. März 2001; mit dieser sei
die Fortsetzung des Verfahrens angeordnet worden, ohne dass
vorher die örtliche Zuständigkeit der Schaffhauser Behörden
näher abgeklärt worden sei, wie er dies beantragt habe. Ab-
gesehen davon, dass der Vizepräsident die Frage des Gerichts-
stands geprüft und die Zuständigkeit des Schaffhauser Ober-
gerichts bejaht hat, läge selbst dann, wenn diese Annahme
unzutreffend wäre, noch kein Ausstandsgrund vor. Nach der
Rechtsprechung vermögen nur sehr schwere oder wiederholt
begangene Fehler in der Rechtsanwendung, die als eigentliche
Amtsplichtverletzungen zu betrachten sind, den Anschein der
Befangenheit zu begründen (BGE 116 Ia 135 E. 3a). Ebenso
wenig ergibt sich aus dem Umstand, dass der Vizepräsident
für die Beibehaltung des Gerichtsstands unter anderem pro-
zessökonomische Gründe anführte, der Anschein, er habe ein
persönliches Interesse an der Beeinflussung des Verfahrens.
In Bezug auf den Entscheid des Obergerichts vom
10. November 2000 betreffend Besuchsbewilligung für einen
Privatgutachter, an dem der Vizepräsident als Vorsitzender
mitwirkte, kritisiert der Beschwerdeführer lediglich die
rechtliche Begründung, ohne dabei darzulegen, worin die auf
Befangenheit hindeutenden Anzeichen liegen sollen. Auf die
entsprechenden Ausführungen kann nicht eingetreten werden
(s. vorne E. 1a). Als unbegründet erweisen sich schliesslich
die Vorbringen, die sich auf das Schreiben vom 5. Februar
2001 beziehen. Wie das Obergericht zutreffend festhält, ent-
spricht es der Praxis, in Haftprüfungsverfahren kurze Fris-
ten für die Vernehmlassungen anzusetzen. Es kann vollumfäng-
lich auf die Begründung im angefochtenen Entscheid verwiesen
werden.
d) Die erwähnten Amtshandlungen des Vizepräsidenten
erwecken bei objektiver Betrachtung weder einzeln noch in
ihrer Gesamtheit den Eindruck, dieser sei voreingenommen. Ob
der Beschwerdeführer das Ausstandsgesuch hinsichtlich gewis-
ser Vorbringen verspätet gestellt hat, wie das Obergericht
in einer Eventualbegründung ausführt, kann offen bleiben.
4.- Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist. Entsprechend dem Ausgang des Ver-
fahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
(Art. 156 Abs. 1 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf eingetreten werden kann.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem
Beschwerdeführer auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem
Vizepräsidenten des Obergerichts des Kantons Schaffhausen,
der Staatsanwaltschaft sowie dem Obergericht des Kantons
Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 29. Juni 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: