I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.35/2001
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1P.35/2001/boh
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
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15. Februar 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundes-
richter Nay, Ersatzrichterin Pont Veuthey und Gerichts-
schreiber Härri.
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In Sachen
B.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Thomas Schütz, Freiestrasse 13, Postfach 117, Uster,
gegen
Bezirksanwaltschaft I für den Kanton Z ü r i c h, Büro 1,
Bezirksgericht H o r g e n, Haftrichter,
betreffend
persönliche Freiheit (Haftentlassung),
hat sich ergeben:
A.- Der deutsche Staatsangehörige B.________ steht
unter dem dringenden Verdacht, in verschiedenen Fällen unter
täuschenden Angaben EC- und Kreditkarten samt PIN-Code er-
hältlich gemacht und diese in Widerspruch zum zugesicherten
Verwendungszweck zum Nachteil der Karteneigner oder der Kar-
tenunternehmen eingesetzt zu haben, um Bargeld ab Automaten
und Waren zu beziehen oder Dienstleistungen zu bezahlen. Im
Weiteren wird ihm vorgeworfen, betrügerisch Darlehen erwirkt
und dabei Urkunden gefälscht zu haben. Der Deliktsbetrag
soll sich auf mehrere hunderttausend Franken belaufen.
B.________ wird ferner zur Last gelegt, eine Einreisesperre
missachtet und verschiedene Widerhandlungen gegen das Stras-
senverkehrsgesetz begangen zu haben.
Mit Verfügung des Haftrichters des Bezirkes Horgen
vom 9. Juli 1999 wurde B.________ in Untersuchungshaft ver-
setzt. Mit verschiedenen Verfügungen verlängerte der Haft-
richter jeweils die Haft; drei Haftentlassungsgesuche von
B.________ wurden abgewiesen.
Am 18. Dezember 2000 beantragte die Bezirksanwalt-
schaft I für den Kanton Zürich dem Haftrichter des Bezirkes
Horgen die Verlängerung der Untersuchungshaft.
Mit Verfügung vom 29. Dezember 2000 ordnete der
Haftrichter die Fortsetzung der Untersuchungshaft an.
B.- B.________ führt staatsrechtliche Beschwerde. In
der von ihm selbst verfassten Beschwerdeschrift vom 17. Ja-
nuar 2001 beantragt er, die Verfügung des Haftrichters vom
29. Dezember 2000 aufzuheben; B.________ sei aus der Unter-
suchungshaft zu entlassen und der Bezirksanwaltschaft I für
den Kanton Zürich zuzuführen, damit diese die Haftverfügung
des Bundesamtes für Justiz bzw. den Auslieferungsentscheid
des Bundesamtes für Polizei unverzüglich umsetze. Im Weite-
ren stellt B.________ das Gesuch, es sei ihm für das Ver-
fahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Prozessführung
zu bewilligen und es sei Rechtsanwalt Thomas Schütz einzu-
laden, zur staatsrechtlichen Beschwerde Stellung zu nehmen
bzw. diese - soweit erforderlich - zu ergänzen; Thomas
Schütz sei für das bundesgerichtliche Verfahren zum amtli-
chen Anwalt zu ernennen.
Am 25. Januar 2001 reichte Rechtsanwalt Thomas
Schütz eine Ergänzung zur staatsrechtlichen Beschwerde von
B.________ ein mit dem Antrag, die Verfügung des Haftrich-
ters vom 29. Dezember 2000 aufzuheben; die Sache sei zur
Beurteilung des gestellten Ablehnungsbegehrens und zur
Neubeurteilung des Haftfortsetzungsantrags zurückzuweisen;
eventualiter sei gemäss dem Antrag von B.________ vom
17. Januar 2001 vorzugehen.
C.- Die Bezirksanwaltschaft I für den Kanton Zürich hat
Gegenbemerkungen eingereicht, ohne einen förmlichen Antrag
zu stellen.
Der Haftrichter des Bezirks Horgen hat sich verneh-
men lassen mit dem Antrag, die staatsrechtliche Beschwerde
abzuweisen.
B.________ hat eine Replik eingereicht.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Die Beschwerde des Beschwerdeführers und ihre
Ergänzung durch den Verteidiger sind beim Bundesgericht
rechtzeitig eingegangen. Der Verteidiger verdeutlicht in der
Ergänzung die vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen. Die
beiden Eingaben werden zusammen behandelt.
b) Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätz-
lich kassatorischer Natur, das heisst es kann mit ihr nur
die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, nicht aber der
Erlass positiver Anordnungen durch das Bundesgericht ver-
langt werden. Eine Ausnahme gilt dann, wenn die von der Ver-
fassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des
kantonalen Entscheids hergestellt wird, sondern dafür eine
positive Anordnung nötig ist. Das trifft hinsichtlich einer
nicht oder nicht mehr gerechtfertigten Untersuchungshaft zu
(BGE 124 I 327 E. 4 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist
deshalb einzutreten, soweit der Beschwerdeführer beantragt,
er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Soweit der
Beschwerdeführer darüber hinausgehende positive Anordnungen
durch das Bundesgericht verlangt, kann auf die Beschwerde
nicht eingetreten werden.
c) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwer-
deschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste
Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen
Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den
angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im
staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesge-
richt nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich,
belegte Rügen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein
(BGE 125 I 492 E. 1b mit Hinweisen).
2.- Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe ein Ab-
lehnungsbegehren gegen den Haftrichter gestellt. Darauf sei
dieser überhaupt nicht eingegangen. Dadurch habe der Haft-
richter den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches
Gehör verletzt. Der Haftrichter oder die ihm übergeordnete
Behörde hätte zunächst über das Ablehnungsbegehren befinden
müssen; erst nachher hätte der Haftrichter in der Sache ent-
scheiden dürfen.
a) Aus dem verfassungsrechtlichen Gehörsanspruch
nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich unter anderem die Pflicht
der Behörde, die Argumente und Verfahrensanträge der Partei
entgegenzunehmen und zu prüfen (BGE 124 I 241 E. 2 mit Hin-
weisen).
b) Wie der Haftrichter in seiner Vernehmlassung
darlegt, hat er das Ablehnungsbegehren behandelt. Er hat am
29. Dezember 2000 eine gewissenhafte Erklärung abgegeben,
wonach seiner Ansicht nach weder Ausschluss- noch Ableh-
nungsgründe gemäss den §§ 95 und 96 des Gerichtsverfassungs-
gesetzes des Kantons Zürich (GVG; Zürcher Gesetzessammlung
211.1) vorliegen. Gleichentags hat er die Akten der für die
Beurteilung des Ablehnungsbegehrens gemäss § 101 Abs. 1 GVG
zuständigen Verwaltungskommission des Obergerichts des Kan-
tons Zürich überwiesen. Wie sich aus der Replik des Be-
schwerdeführers ergibt, hat die Verwaltungskommission das
Ablehnungsbegehren mit Beschluss vom 2. Februar 2001 abge-
wiesen. Der Beschwerdeführer kündigt dagegen eine weitere
staatsrechtliche Beschwerde an.
Der Haftrichter hat somit das Ablehnungsbegehren
entgegengenommen und nach Gesetz behandelt. Eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.
Dass der Haftrichter die angefochtene Verfügung
trotz des hängigen Ablehnungsbegehrens getroffen hat, ist
verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Ein Haftprüfungs-
verfahren ist seiner Natur nach rasch durchzuführen und er-
trägt keine Verzögerungen. Zu beachten ist das verfassungs-
und konventionsrechtliche Beschleunigungsgebot. Das Haftprü-
fungsverfahren kann daher nicht wochen- oder allenfalls mo-
natelang sistiert werden, bis ein rechtskräftiger (Rechts-
mittel-)Entscheid über das Ausstandsbegehren ergeht. Dürfte
der Haftrichter nach Eingang eines Ausstandsbegehrens keine
Amtshandlungen mehr tätigen, müsste er sofort durch einen
anderen Haftrichter ersetzt werden. Ein Untersuchungshäft-
ling könnte somit einen ihm nicht genehmen Haftrichter be-
reits mit dem Einreichen eines Ausstandsbegehrens in den
Ausstand versetzen und hätte es in der Hand, die personelle
Besetzung des Haftrichteramtes zu beeinflussen oder durch
wiederholte Ausstandsbegehren den Gerichtsbetrieb lahmzule-
gen. Es muss jedenfalls in einem solchen Fall zeitlicher
Dringlichkeit daher zulässig sein, dass der betroffene Haft-
richter das Verfahren weiterführt, mit dem Risiko, dass die
nach dem Eingang des Ausstandsbegehrens ergangenen Amtshand-
lungen ungültig sind, sofern es gutgeheissen werden sollte.
Diese Lösung sieht z.B. Art. 17 Abs. 3 der Strafprozessord-
nung des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 30. April 1978
ausdrücklich vor, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern
eine solche verfassungswidrig wäre.
3.- Der Beschwerdeführer rügt die "ungenügende Ent-
scheidsdichte" der angefochtenen Verfügung. Er sei wegen der
Haft gesundheitlich stark angeschlagen; er leide an Schmer-
zen, Verspannungen, Angstzuständen, Schlaflosigkeit usw.;
zur Erreichung der Hafterstehungsfähigkeit hätten die behan-
delnden Ärzte bei ihm eine Opiat-/Morphinsucht bzw. eine
Medikamentenabhängigkeit bewirkt. Damit habe sich der Haft-
richter in keiner Weise auseinander gesetzt. Das hätte er
aber tun müssen, da die gesundheitlichen Einwirkungen der
Haft auf den Inhaftierten bei der Beurteilung der Verhält-
nismässigkeit einer allfälligen Haftfortführung mitberück-
sichtigt werden müssten.
a) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach
Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich für den Richter die Pflicht,
seinen Entscheid zu begründen. Er muss wenigstens kurz die
wesentlichen Überlegungen darlegen, von denen er sich dabei
hat leiten lassen, so dass der Betroffene den Entscheid in
voller Kenntnis der Sache anfechten kann. Dabei muss sich
der Richter nicht mit allen tatsächlichen Behauptungen und
rechtlichen Einwänden auseinander setzen. Er kann sich viel-
mehr auf die für seinen Entscheid erheblichen Gesichtspunkte
beschränken (BGE 122 IV 8 E. 2c; 121 I 54 E. 2c je mit Hin-
weisen).
b) Der Haftrichter legt in der angefochtenen Verfü-
gung (S. 3) dar, seit dem letzten Haftentlassungsgesuch
hätten sich keine Änderungen ergeben. Hinsichtlich der Ver-
hältnismässigkeit der Haft und der vom Verteidiger unter
diesem Aspekt erneut verneinten Hafterstehungsfähigkeit
könne deshalb vollumfänglich verwiesen werden auf die Be-
gründung in den Verfügungen der Haftrichterin vom 4. Oktober
2000 bzw. des Haftrichters vom 12. September 2000. Dort wird
ausgeführt, die Hafterstehungsfähigkeit sei nicht Vorausset-
zung für die Anordnung bzw. Fortsetzung der Untersuchungs-
haft, sondern für deren Vollzug; über damit zusammenhängende
Fragen habe somit nicht der Haftrichter zu entscheiden, son-
dern die Untersuchungsbehörde. Verwiesen wird dazu insbeson-
dere auf Donatsch/Schmid (Kommentar zur Strafprozessordnung
des Kantons Zürich, § 58 N 9 und 92, § 70 N 18).
Mit diesem Verweis auf die Verfügungen vom 4. Okto-
ber bzw. 12. September 2000 ist der Haftrichter seiner Be-
gründungspflicht nachgekommen. Der Beschwerdeführer wäre in
der Lage gewesen, den Entscheid des Haftrichters insoweit
anzufechten. Inwiefern die in den Verfügungen vom 4. Oktober
bzw. 12. September 2000 vertretene und vom Haftrichter in
der angefochtenen Verfügung übernommene Auffassung die ver-
fassungsmässigen Rechte des Beschwerdeführers verletzen
soll, sagt dieser jedoch nicht.
Der Beschwerdeführer legt auch nicht in einer den
Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise
dar, inwiefern die Fortsetzung der Haft wegen der geltend
gemachten gesundheitlichen Störungen unverhältnismässig sei.
4.- Der Beschwerdeführer bringt vor, die angefochtene
Verfügung sei wegen Befangenheit des Haftrichters aufzuhe-
ben. Es liege eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV vor.
Darauf ist nicht einzutreten. Die Frage, ob der
Haftrichter wegen Befangenheit hätte in den Ausstand treten
müssen, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Der Haftrichter hat, wie dargelegt, die Akten zur Beurtei-
lung des Ablehnungsbegehrens der dafür zuständigen Verwal-
tungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich überwie-
sen; diese hat das Begehren mit Beschluss vom 2. Februar
2001 abgewiesen. Dabei handelt es sich um ein gesondertes
Verfahren. Dem Beschwerdeführer steht es frei, den Beschluss
der Verwaltungskommission mit dem zur Verfügung stehenden
Rechtsmittel anzufechten.
5.- Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Be-
schleunigungsgebots. Zwischen dem 26. September und dem
12. Dezember 2000 seien keine die Untersuchung vorantrei-
bende Handlungen vorgenommen worden.
a) Das in Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 31 Abs. 3
Satz 2 BV für Haftfälle bzw. in Art. 6 Ziff. 1 EMRK allge-
mein verankerte Beschleunigungsgebot ist verletzt, wenn die
Strafverfolgungsbehörden das Verfahren nicht mit der gebote-
nen Beförderung behandeln, und zwar unabhängig davon, ob
sich die Haftdauer bereits der zu erwartenden Strafe nähert.
Einer solchen Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist in
der Regel bei der Strafzumessung Rechnung zu tragen. Je nach
den konkreten Umständen kann es in leichten Fällen als Wie-
dergutmachung genügen, die Konventionsverletzung festzustel-
len, wogegen in besonders schweren Fällen sogar eine Ein-
stellung des Strafverfahrens in Betracht fallen kann
(BGE 124 I 139 E. 2a und b; 117 IV 124 E. 4).
Im Haftprüfungsverfahren ist eine Rüge, das Straf-
verfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventions-
rechtlich gebotenen Beschleunigung geführt, nur soweit von
Bedeutung, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist, die
Rechtmässigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen
und zu einer Haftentlassung zu führen. Dies ist nur der
Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Straf-
verfolgungsbehörden - z.B. durch eine schleppende Ansetzung
der Termine für die anstehenden Untersuchungshandlungen -
erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der
Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle ver-
fassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung
voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.
Ist die gerügte Verzögerung des Verfahrens weniger
gravierend, kann offen bleiben, ob eine Verletzung des Be-
schleunigungsgebotes vorliegt. Es genügt diesfalls, die zu-
ständige Behörde zur besonders beförderlichen Weiterführung
des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls allein
unter der Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu be-
stätigen. Ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebots gege-
ben ist, kann in der Regel denn auch erst der Sachrichter
unter der gebotenen Gesamtwürdigung (BGE 124 I 139 E. 2c)
beurteilen, der auch darüber zu befinden hat, in welcher
Weise - z.B. durch eine Strafreduktion - eine allfällige
Verletzung des Beschleunigungsgebotes wieder gutzumachen
ist.
b) Der Haftrichter legt in der angefochtenen Verfü-
gung (S. 3) dar, es lägen keine Anhaltspunkte für eine Ver-
letzung des Beschleunigungsgebotes vor. Vielmehr sei auf-
grund der durch die Bezirksanwaltschaft I für den Kanton
Zürich durchgeführten zahlreichen Zeugeneinvernahmen und der
übrigen Untersuchungshandlungen davon auszugehen, dass die
Untersuchungsbehörde die Ermittlungen so beförderlich wie
nach den Umständen möglich vorantreibe. Der Haftrichter ver-
weist dabei auf den Antrag der Bezirksanwaltschaft vom
18. Dezember 2000 auf Verlängerung der Untersuchungshaft
(act. 1). Darin (S. 2 ff.) werden die Untersuchungshandlun-
gen und der Untersuchungsablauf seit der Haftverlängerung
vom 12. September bzw. der Ablehnung der Haftentlassung vom
4. Oktober 2000 aufgelistet (Ziff. 3) sowie Aussagen zum
Verfahrensstand gemacht (Ziff. 4). Daraus lässt sich erse-
hen, dass zwischen dem 26. September und dem 12. Dezember
2000 zahlreiche Zeugeneinvernahmen durchgeführt wurden.
Diese mussten jedoch teilweise verschoben werden, weil die
dem Beschwerdeführer täglich zumutbare Einvernahmezeit über-
schritten war oder dieser Einvernahmeunfähigkeit geltend
machte oder weil wegen der streitigen Honorarfrage und des
Entlassungsantrags von Rechtsanwalt Schütz keine gehörige
Verteidigung gewährleistet war. Im Weiteren kam es zu Verzö-
gerungen, weil Rechtsanwalt Schütz wegen Ferien und dringen-
der anderer Verpflichtungen zeitweise nicht zur Verfügung
stand.
Der Beschwerdeführer räumt selber ein, dass die
Untersuchung nicht so schnell vorangetrieben werden kann,
wie das wünschbar wäre. Unter den gegebenen Umständen liegt
jedenfalls keine besonders schwer wiegende Verfahrensverzö-
gerung vor. Eine Haftentlassung kommt deshalb unter diesem
Gesichtspunkt nicht in Betracht. Ob überhaupt eine Verlet-
zung des Beschleunigungsgebots vorliegt, kann offen bleiben
und wird gegebenenfalls der Sachrichter zu beurteilen haben.
Dass die Strafverfolgungsbehörden im vorliegenden Fall nicht
gewillt oder nicht in der Lage wären, das Verfahren mit der
für Haftfälle verfassungs- und konventionsrechtlich gebote-
nen Beschleunigung voranzutreiben, ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.
c) Der Beschwerdeführer macht geltend, das Be-
schleunigungsgebot sei auch deshalb verletzt, weil das vor
über einem Jahr in Auftrag gegebene Gutachten zur Zurech-
nungsfähigkeit und Massnahmebedürftigkeit noch nicht vorlie-
ge. Er substantiiert die Rüge jedoch nicht. Insbesondere
legt er nicht dar, dass sich die Erstattung des Gutachtens
aus Gründen verzögert habe, die der Gutachter zu vertreten
habe. Die Beschwerde genügt insoweit den Begründungsanfor-
derungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht.
6.- Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf ein-
getreten werden kann.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.
2.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Ver-
beiständung wird gutgeheissen.
3.- Es werden keine Kosten erhoben.
4.- Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Thomas Schütz, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Ent-
schädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Be-
zirksanwaltschaft I für den Kanton Zürich, Büro 1, und dem
Bezirksgericht Horgen, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 15. Februar 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: