I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.303/2001
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1P.303/2001/kra
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
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24. August 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundes-
richter Aeschlimann, Ersatzrichterin Pont Veuthey und
Gerichtsschreiber Dreifuss.
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In Sachen
B.________, Zürich, Beschwerdeführer, vertreten durch
Rechtsanwalt Wilfried Caviezel, Masanserstrasse 35, Chur,
gegen
Polizeirichteramt der Stadt Z ü r i c h,
Bezirksgericht Z ü r i c h, Einzelrichter in Strafsachen,
Obergericht des Kantons Z ü r i c h, III. Strafkammer,
betreffend
Strafverfahren,
hat sich ergeben:
A.- B.________ wurde vom Polizeirichteramt der Stadt
Zürich mit Verfügungen vom 13. Januar 2000 und vom
6. März 2000 mit je Fr. 200.-- gebüsst. Ihm wird vorgewo-
rfen, am 21. Dezember 1999 und am 3. Januar 2000 an der Ve-
rzweigung Bahnhof-/Usteristrasse in Zürich Informationsma-
terial der Scientology Kirche (Handzettel und Testbogen für
den Persönlichkeitstest "Oxford Capacity Analysis") verteilt
und mit Interessenten Gespräche geführt zu haben, ohne im
Besitz der dafür erforderlichen Bewilligungen zu sein.
Gegen die beiden Verfügungen erhob B.________
Einsprache beim Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks-
gerichts Zürich. Er bestritt die ihm vorgeworfenen Hand-
lungen grundsätzlich nicht, machte jedoch geltend, keine
Bewilligung zu brauchen, weil das Bekanntmachen seiner Reli-
gion unter die Religionsfreiheit im Sinne von Art. 15 BV
falle und deshalb nicht bewilligungspflichtig sei. Der Ein-
zelrichter vereinigte die beiden Verfahren und büsste
B.________ wegen "mehrfacher über den Gemeingebrauch hinaus-
gehender Benützung des öffentlichen Grundes zu unbewilligtem
Sonderzweck" mit Fr. 400.--. Er stützte sich dabei auf
Art. 37 Abs. 1 der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt
Zürich vom 30. März 1977 (APV) i.V.m. Art. 20 Abs. 2 APV
sowie Art. 2 und 26 der Vorschriften der Stadt Zürich über
die vorübergehende Benützung des öffentlichen Grundes zu
Sonderzwecken vom 16. Juni 1972 (VBöGS).
B.- Hiergegen gelangte B.________ mit kantonaler
Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht des Kantons
Zürich. Dieses bestätigte den Schuldspruch im Wesentlichen.
Es strich im Sinne einer "technischen Korrektur" lediglich
den Art. 20 Abs. 2 APV aus dem Dispositiv, da
diese Vorschrift für die von B.________ ausgeübte und vom
Einzelrichter zutreffend als gewerblich qualifizierte
Tätigkeit nicht anwendbar sei.
C.- B.________ führt gegen diesen Entscheid mit Eingabe
vom 30. April 2001 staatsrechtliche Beschwerde. Er rügt, das
Obergericht habe das Willkürverbot (Art. 9 BV) und den
Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 6 Ziff. 1 EMRK), den An-
spruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), die
Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), die Glaubens- und Gewissensf-
reiheit (Art. 15 BV) und die Meinungs- und Informationsfrei-
heit sowie die Medienfreiheit (Art. 16 und 17 BV) verletzt.
D.- Das Polizeirichteramt, der Einzelrichter in Straf-
sachen und das Obergericht haben auf Vernehmlassungen zur
Beschwerde verzichtet.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Sachurteilsvoraussetzungen der staatsrechtli-
chen Beschwerde sind grundsätzlich erfüllt und geben zu kei-
nen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist unter dem
Vorbehalt der rechtsgenügend begründeten Rügen (Art. 90
Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen)
einzutreten.
2.- a) Die Verurteilung des Beschwerdeführers stützt
sich nach dem angefochtenen Urteil des Obergerichts auf
Art. 2 der Vorschriften der Stadt Zürich über die vorüber-
gehende Benützung des öffentlichen Grundes zu Sonderzwecken
vom 16. Juni 1972 (VBöGS) i.V.m. Art. 26 VBöGS und Art. 37
Abs. 1 der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Zürich
vom 30. März 1977 (APV).
Nach Art. 2 VBöGS i.V.m. Art. 1 Abs. 1 VBöGS bedarf
die vorübergehende Benützung des öffentlichen Grundes zu
Sonderzwecken u.a. gewerblicher Art der Bewilligung durch
das Polizeirichteramt.
b) Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe
in willkürlicher Weise und in Verletzung des Grundsatzes "in
dubio pro reo" sowie des Anspruchs auf rechtliches Gehör an-
genommen, dass er eine gewerbliche Werbetätigkeit durch Ab-
gabe von Druckerzeugnissen auf öffentlicher Strasse betrie-
ben habe und dies gesteigerten Gemeingebrauch darstelle.
c) Das Bundesgericht hat in einem erst kürzlich
publizierten Urteil (BGE 126 I 133 E. 3 und 4) einen Ent-
scheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich bestätigt,
in dem dieses die Verteilung von Handzetteln und von Frage-
bogen für den Persönlichkeitstest "Oxford Capacity Analysis"
für die Scientology Kirche als wirtschaftlich motivierte
Werbeaktion unter Nutzung öffentlichen Grundes zu gesteiger-
tem Gemeingebrauch qualifiziert hatte.
Das Bundesgericht erwog dazu, die Verteilung der
fraglichen Druckschriften diene primär dem entgeltlichen
Vertrieb von Kursen und Büchern, ohne dass das Ziel einer
religiösen Missionierung aus dem Inhalt der Druckschriften
(direkt) erkennbar sei. Wer in dieser Weise entgeltliche
Leistungen vertreiben wolle und das damit allenfalls verbun-
dene religiöse Missionierungsziel gegenüber dem anvisierten
Publikum nicht klar zu erkennen gebe, müsse in Kauf nehmen,
dass seine Werbeaktionen als wirtschaftlich motiviert ange-
sehen und nach den hierfür geltenden Regeln behandelt würden
(BGE 126 I 133 E. 3). Auch die Auffassung der Stadtbehörden
und des Verwaltungsgerichts, die damals zu beurteilende Be-
nützung des öffentlichen Grundes stelle einen die bestim-
mungsgemässe oder gemeinverträgliche Nutzung übersteigenden,
gesteigerten Gemeingebrauch dar, beurteilte das Bundesge-
richt als zwar streng, aber für die Stadt Zürich vertretbar.
Die Tätigkeit unter Benützung des öffentlichen Grundes er-
schöpfe sich nicht im blossen Verteilen von Druckschriften.
Vielmehr würden darüber hinausgehend Gespräche mit Passanten
gesucht, um deren Interesse für die angebotenen Leistungen
zu wecken. Entsprechend könnten etwa Ausweichbewegungen von
Passanten, Menschenansammlungen, Diskussionen oder gar Aus-
einandersetzungen in stark frequentierten Lagen zu Störungen
des Verkehrsflusses führen (BGE 126 I 133 E. 4c).
d) Es ist weitgehend unbestritten, dass die vorlie-
gend unter Strafe gestellten Handlungen des Beschwerdefüh-
rers an einer der am stärksten frequentierten Stellen der
Stadt Zürich erfolgten und in tatsächlicher Hinsicht gleich
gelagert sind wie die in BGE 126 I 133 beurteilten. Der Be-
schwerdeführer hat schon im kantonalen Verfahren eingeräumt,
dass er nicht bloss Handzettel und Fragebogen verteilt, son-
dern darüber hinaus auch das Gespräch mit Interessenten ge-
sucht habe. Auch die obergerichtlichen Ausführungen, wonach
sich angesichts der verteilten Handzettel und des Fragebo-
gens für die "Oxford Kapazitäts Analyse" einem unbefangenen
Leser der Gedanke nicht aufdränge, dass hier eine religiöse
Organisation Werbung für ihren Glauben betreibe, bestreitet
der Beschwerdeführer nicht.
Er rügt in tatsächlicher Hinsicht einzig, das Ober-
gericht habe zu Unrecht Willkür in der einzelrichterlichen
Feststellung verneint, dass mit der Verteilung von Hand-
zetteln und Fragebogen offensichtlich das mittelbare Ziel
verfolgt werde, den Interessierten entgeltliche Leistungen
anzubieten, auch wenn in den verteilten Handzetteln und Fra-
gebogen an sich zunächst unentgeltliche Dienstleistungen an-
gepriesen worden seien. So sei weder mit dem Persönlich-
keitstest noch mit den Flugblättern zur Einladung in das In-
formationszentrum der Scientology, beides vollständig unent-
geltlich, direkt oder indirekt der Verkauf von Leistungen
verbunden. Die Abgabe beider Druckerzeugnisse erfolge einzig
und allein mit dem Ziel, Scientology dem Publikum bekannt zu
machen und näher zu bringen. Ein gegenteiliges Motiv oder
eine gegenteilige Absicht ergebe sich nirgends aus den Akten
und widerspräche den Absichtserklärungen der Scientologen
sowie dem aktenkundigen, erklärten Willen von ihm, dem Be-
schwerdeführer, den das Obergericht unter Verletzung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör nicht gewürdigt habe.
Der Einzelrichter hatte hierzu im Entscheid vom
11. Juli 2000 ausgeführt, es sei gerichtsnotorisch, dass bei
der Auswertung des Persönlichkeitstests geschultes Personal
der Scientology Kirche bestrebt sei, Interessenten zum Kauf
von Büchern oder zum Besuch eines der vielen angebotenen
Kurse zu bewegen. Es sei klar davon auszugehen, dass die
Scientology mit professionellen Marketingmethoden den Ver-
kauf zu fördern versuche, worunter auch bereits das Ver-
teilen von Flugblättern und Tests zu zählen sei. Das Ober-
gericht bestätigte diese Feststellungen, indem es erwog, es
sei gerichtsnotorisch, in bekannten Gerichtsentscheiden
festgestellt und vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten,
dass die Scientology Kirche über ein grosses Angebot ent-
geltlicher Kurse verfüge und Bücher anbiete und verkaufe.
Von Mitgliedern der Kirche werde sodann zugegebenermassen
erwartet, das sie entgeltliche Kurse besuchten und sich in
der Scientology-Lehre weiterbildeten. Die Annahme liege
nahe, dass Mitarbeiter der Scientology Kirche Interessenten
den Kauf entgeltlicher Leistungen empfehlen würden, um da-
durch persönlichen Problemen abzuhelfen, wie sie durch die
Auswertung des Tests ermittelt worden seien.
Das Bundesgericht hat in BGE 126 I 133 E. 3b fest-
gehalten, dass die Verteilung der Fragebogen für den Persön-
lichkeitstest sowie von Flugblättern nach den zutreffenden
damaligen Feststellungen des Zürcher Verwaltungsgerichts
primär dem entgeltlichen Vertrieb von Kursen und Büchern
diente. Aus BGE 119 IV 210 ergibt sich sodann, dass Sciento-
logen in der Vergangenheit nicht davor zurückschreckten, die
Ergebnisse aus Persönlichkeitstests als Verkaufsargumente zu
nutzen, um geistig behinderten Personen für fünfstellige Be-
träge Lehrmaterialien und Kurse zur Lösung ihrer persönli-
chen Probleme zu verkaufen (vgl. dazu auch das Urteil des
Bundesgerichts vom 14. Dezember 1994, E. 3 und 4, Pra 1996
Nr. 2 S. 4 mit zahlreichen Hinweisen sowie BGE 125 IV 109).
Von Willkür in der Annahme des Einzelrichters, die Anwerbung
von Interessenten mittels Angeboten von unentgeltlichen
Dienstleistungen auf der Strasse habe auch vorliegend unge-
achtet anderer Absichtserklärungen zumindest mittelbar dem
Verkauf entgeltlicher Dienstleistungen gedient, kann damit
keine Rede sein. Auch das Obergericht hat deshalb das Will-
kürverbot und damit den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht
verletzt, indem es eine entsprechende Verfassungsverletzung
durch den Einzelrichter verneinte. Die entsprechende Rüge
erweist sich als unbegründet, soweit darauf angesichts der
Begründungsanforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde
überhaupt eingetreten werden kann (vgl. Art. 90 Abs. 1
lit. b OG; vgl. BGE 125 I 492 E. 1b/c). Bei der vorliegenden
Sachlage ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das Oberge-
richt den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben
soll, indem es auf die Abnahme weiterer - in der vorliegen-
den Beschwerde nicht näher bezeichneter - Beweismittel zur
bestrittenen Sachverhaltsfeststellung verzichtete (vgl.
BGE 122 II 464 E. 4a; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f.; 115
Ia 97 E. 5b, je mit Hinweisen).
e) Der vorliegend massgebliche Sachverhalt ist nach
dem Dargelegten unbestritten bzw. wurde von den kantonalen
Behörden soweit willkürfrei festgestellt, als sie festgehal-
ten haben, dass der Beschwerdeführer auf öffentlichem Grund
Druckerzeugnisse verteilt hat, aus denen das Ziel einer re-
ligiösen Missionierung nicht klar erkennbar war und die, zu-
mindest mittelbar, dem entgeltlichen Vertrieb von Kursen und
Büchern dienten. Auch hat der Beschwerdeführer unbestritte-
nermassen über die blosse Verteilung der Druckerzeugnisse
hinaus das Gespräch mit Passanten gesucht.
Wie das Bundesgericht erst kürzlich in den vorste-
hend erwähnten Erwägungen von BGE 126 I 133 entschieden hat,
ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, solche
Handlungen an stark frequentierten Lagen als gesteigerten
Gemeingebrauch öffentlichen Grundes einzustufen und zum
Schutz des Publikums den polizeilichen Regeln über gewerbli-
che Tätigkeiten nach kantonalem Recht zu unterstellen. Der
Beschwerdeführer bringt nichts vor, was dazu Anlass gäbe,
vom damaligen bundesgerichtlichen Entscheid abzuweichen.
f) Die Regelung des gesteigerten Gemeingebrauchs
steht grundsätzlich in der alleinigen Kompetenz der Kantone
bzw. der nach kantonalem Recht dafür zuständigen Gemeinden,
die zum Schutz der Polizeigüter und zur Koordination und
Prioritätensetzung zwischen verschiedenen Nutzungen öffent-
licher Sachen eine Bewilligungspflicht vorschreiben dürfen
(vgl. BGE 126 I 133 E. 4; 122 I 279 E. 2b; 105 Ia 92 E. 2
S. 93 f. mit Hinweisen), wie sie für die Stadt Zürich nach
Art. 2 VBöGS besteht. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht,
dass diese Vorschrift eine genügende gesetzliche Grundlage
darstelle, um gewerbliche Tätigkeiten, mit denen eine
Nutzung von öffentlichem Grund zu gesteigertem Gemein-
gebrauch verbunden ist, einer Bewilligungspflicht zu unter-
stellen.
Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwiefern die
kantonalen Behörden verfassungsmässige Rechte verletzt haben
sollen, indem sie entschieden, die vom Beschwerdeführer
ausgeübte Tätigkeit hätte nicht ohne Bewilligung ausgeübt
werden dürfen und stelle daher einen strafbaren Verstoss
gegen Art. 2 VBöGS dar.
3.- Die kantonalen Behörden haben die vom Beschwerde-
führer ausgeübte Tätigkeit nach dem Dargelegten willkürfrei
den Regeln für wirtschaftlich motivierte Werbeaktionen auf
öffentlichem Grund unterstellt. Auf die weiteren Vorbringen
und Rügen des Beschwerdeführers, wonach die von ihm ausgeüb-
ten Handlungen keiner Bewilligungspflicht hätten unterstellt
werden dürfen, muss damit nicht eingegangen werden; diese
Rügen gehen alle von der unzutreffenden Prämisse aus, die
ausgeübten Handlungen hätten vorliegend als rein ideell
motivierte, missionarische Handlungen betrachtet werden
müssen, die unter dem Schutz der Glaubens- und Gewissens-
freiheit, der Meinungs- und Informationsfreiheit und der
Medienfreiheit stünden.
Selbst wenn dem so wäre, würde die Bewilligungs-
pflicht für eine Nutzung öffentlichen Grundes, die, wie vor-
liegend, nicht bestimmungsgemäss oder gemeinverträglich ist,
die angerufenen Grundrechte nicht verletzen (vgl. BGE 105 Ia
91 E. 2 S. 93 f.; vgl. dazu Fritz Gygi, Verwaltungsrecht,
Bern 1986, S. 235 f.; Ulrich Häfelin/Georg Müller, Grundriss
des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 3. Auflage, Zürich 1998,
Rz. 1876 f.; Urs Saxer, Die Grundrechte und die Nutzung
öffentlicher Strassen, Diss. Zürich 1988, S. 232). Dem be-
sonderen Gehalt von Freiheitsrechten, mit deren Ausübung
eine nicht bestimmungsgemässe oder nicht gemeinverträgliche
Beanspruchung öffentlichen Grundes einhergeht, ist im Rahmen
einer Interessenabwägung beim Entscheid über die Erteilung
oder Verweigerung einer Bewilligung zum gesteigerten Gemein-
gebrauch Rechnung zu tragen (BGE 126 I 133 E. 4d S. 140; 124
I 267 E. 3a; 121 I 279 E. 2; 105 Ia 91 E. 3; Fritz Gygi,
a.a.O., S. 237; Ulrich Häfelin/Georg Müller, a.a.O., Rz.
1883 ff.). Etwas anderes lässt sich auch aus dem vom Be-
schwerdeführer angerufenen BGE 96 I 586 ff. nicht ableiten,
da es in diesem Entscheid, im Unterschied zu hier, um eine
reine Verteilung von Druckerzeugnissen ideellen Gehalts auf
öffentlichem Grund ohne Aufnahme von Gesprächen mit Passan-
ten ging, welche die bestimmungsgemässe Nutzung der Strasse
kaum in Frage zu stellen vermochte.
4.- Zusammenfassend erweist sich die staatsrechtliche
Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entspre-
chend hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kos-
ten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem
Polizeirichteramt der Stadt Zürich, dem Bezirksgericht
Zürich, Einzelrichter in Strafsachen, sowie dem Obergericht
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitge-
teilt.
______________
Lausanne, 24. August 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: