I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.235/2001
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2001
1P.235/2001/kra
I. ÖFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
*********************************
6. Juli 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Prä-
sident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter
Féraud, Ersatzrichter Seiler und Gerichtsschreiberin Widmer.
-------------
In Sachen
Georg B ü r g e, Gumpersloo, Bazenheid, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Noser, Dorfstrasse 7,
Postfach 160, Kaltbrunn,
gegen
Meliorationsgenossenschaft K i r c h b e r g, Beschwerde-
gegnerin 1, vertreten durch die Meliorationskommission,
Daniel B i s s i g, Neuhof, Bazenheid, Beschwerdegegner 2,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jakob Schönenberger,
"Derby", Bahnhofplatz, Wil,
Verwaltungsrekurskommission des Kantons S t. G a l l e n,
Abteilung II/1,
Verwaltungsgericht des Kantons S t. G a l l e n,
betreffend
Grenzabdrehung
(Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK),
hat sich ergeben:
A.- Georg Bürge ist Eigentümer des landwirtschaftlichen
Heimwesens Gumpersloo in Kirchberg und Nachbar des Landwirts
Daniel Bissig. Am 10. Dezember 1976 beschlossen die Eigentü-
mer der im Beizugsgebiet gelegenen Liegenschaften die Durch-
führung einer Gesamtmelioration in der Gemeinde Kirchberg.
Das Heimwesen Gumpersloo gehört zum Gebiet der Meliorations-
genossenschaft Kirchberg. Vom 10. September bis 9. Okto-
ber 1996 legte die Meliorationsgenossenschaft die Neuvertei-
lung Flur im Sektor "Hinterer Teil" öffentlich auf. Das
dreiecksförmige Grundstück Nr. 1377.391, das bis anhin Georg
Bürge gehörte, wurde vorläufig dem Massaland der Gesamtmeli-
oration zugewiesen. Georg Bürge erhob am 2. Oktober 1996
Einsprache gegen die Neuverteilung und verlangte, dass ihm
das Grundstück Nr. 1377.391 ("Teilstück E") wieder zugeteilt
werde. Am 18. Juli 1998 hiess die Meliorationskommission die
Einsprache teilweise gut und sprach Georg Bürge eine Teil-
fläche des Grundstücks zu. Der Rest wurde Daniel Bissig zu-
geteilt. Dieser Entscheid blieb unangefochten und erwuchs in
Rechtskraft.
Am 23. März 1999 beantragte Georg Bürge, die Neu-
verteilung bezüglich des besagten Grundstücks in Wiedererwä-
gung zu ziehen. Mit Verfügung vom 5. Mai 1999 beschloss die
Meliorationskommission, die im Neuzuteilungsverfahren fest-
gelegte Grenze zwischen den Grundstücken von Georg Bürge
(Nr. 386.393) und von Daniel Bissig (Nr. 153.394) abzudre-
hen. Sie wies Georg Bürge eine zusätzliche, an die Strasse
grenzende Teilfläche des Grundstücks Nr. 1377.391 zu, mit
der Begründung, dies erleichtere beiden Grundeigentümern die
Bodenbewirtschaftung. Ausserdem könne auf den Bau der ge-
planten Bewirtschaftungsstrasse verzichtet werden. Hingegen
lehnte die Meliorationsgenossenschaft ab, den gesamten Drei-
spitz wieder Georg Bürge zuzuteilen. Die gegen die Änderung
der Grenzziehung von Georg Bürge erhobene Einsprache wies
die Meliorationskommission am 11. Juni 1999 ab. Georg Bürge
rekurrierte dagegen an die Verwaltungsrekurskommission des
Kantons St. Gallen und verlangte, dass ihm das ganze Grund-
stück zugeteilt werde; das umstrittene Teilstück sei für die
Bewirtschaftung seines landwirtschaftlichen Betriebs uner-
lässlich, und es liege viel näher bei seiner Scheune als bei
jener seines Nachbarn. Die Verwaltungsrekurskommission ge-
langte nach Durchführung eines Augenscheins mit Entscheid
vom 30. März 2000 zum Schluss, die Grenze zwischen den neu
zugeteilten Grundstücken müsse auf eine Weise abgedreht wer-
den, welche die Erhaltung der für Georg Bürge bedeutsamen
Zufahrt ermögliche, ohne dass Daniel Bissig dadurch Einbus-
sen hinnehmen müsse; letzteres könne durch eine Ausdehnung
der östlichen Grenze des Grundstücks Nr. 153.394 zu Lasten
des Grundstücks Nr. 386.393 gewährleistet werden. Die Ver-
waltungsrekurskommission hiess den Rekurs teilweise gut und
wies die Sache zur Neufestlegung des Grenzverlaufs im Sinne
der Erwägungen an die Meliorationskommission zurück.
Daniel Bissig beschwerte sich gegen diesen Ent-
scheid beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und
beantragte, die Grenzlinie zwischen der Landzuteilung gemäss
dem Einspracheentscheid der Meliorationskommission vom
18. Juli 1998 festzulegen. Das Verwaltungsgericht führte am
24. Januar 2001 einen Augenschein durch. In seinem Entscheid
vom 15. Februar 2001 erwog es, die Verwaltungsrekurskommis-
sion habe sich einzig mit der Frage auseinander gesetzt, in-
wiefern die von der Meliorationskommission am 5. Mai 1999
angeordnete Grenzverschiebung für Georg Bürge unzumutbar
sei, ohne aber deren praktische Auswirkungen auf Daniel
Bissig zu prüfen. Dieser habe durch den von der Verwaltungs-
rekurskommission festgelegten Grenzverlauf schwere Nachteile
bei der Bewirtschaftung (Ausbringen der Jauche, Weidegang
des Viehs) in Kauf zu nehmen, weil die zugeteilten Flächen
nicht zusammenhängend seien. Der von der Meliorationskom-
mission am 18. Juli 1998 angeordnete Grenzverlauf trage den
beiderseitigen Interessen am bestem Rechnung, zumal er die
Erstellung einer Bewirtschaftungsstrasse vorsehe. Dement-
sprechend hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut,
hob die Entscheide der Verwaltungsrekurskommission vom
30. März 2000 und der Meliorationskommission vom 5. Mai 1999
auf und bestätigte den Entscheid der Meliorationskommission
vom 18. Juli 1998.
B.- Georg Bürge beantragt mit staatsrechtlicher Be-
schwerde die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungs-
gerichts. Er rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs
sowie Willkür in der Beweiswürdigung und in der Anwendung
kantonalen Rechts. Daniel Bissig, das Verwaltungsgericht und
die Verwaltungsrekurskommission schliessen auf Abweisung der
Beschwerde. Die Meliorationsgenossenschaft Kirchberg hat auf
eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich gegen
einen kantonal letztinstanzlichen, auf kantonales Recht ge-
stützten Endentscheid (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und
Art. 87 OG). Der Beschwerdeführer ist als bisheriger Eigen-
tümer eines ihm in der Melioration nicht mehr zugeteilten
Grundstücks zur Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Auf die
Beschwerde ist einzutreten.
2.- Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich mit
hinreichender Klarheit aus den bei den kantonalen Akten
liegenden Plänen und den vom Beschwerdeführer eingereichten
Fotografien. Auf die Durchführung des beantragten Augen-
scheins kann daher verzichtet werden.
3.- a) Der Beschwerdeführer macht in verschiedener
Hinsicht eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs geltend.
Zunächst wirft er dem Verwaltungsgericht vor, auf die bean-
tragte Expertise und Zeugenbefragung zur Abklärung der Be-
wirtschaftungsverhältnisse verzichtet zu haben. Statt dessen
habe es sich in seiner Beurteilung einseitig auf die Aussa-
gen gestützt, welche Bruno Schildknecht, Präsident der Meli-
orationsgenossenschaft, und Niklaus Loser, technischer Lei-
ter der Melioration, anlässlich des Augenscheins vom 24. Ja-
nuar 2001 abgegeben hätten. Dies sei umso bedenklicher, als
sich die Meliorationskommission bereits mehrmals mit der
Landzuteilung befasst und im Verlauf des Verfahrens ihren
Standpunkt geändert habe.
Der Umfang des rechtlichen Gehörs bestimmt sich in
erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften.
Erst wo sich dieser Rechtsschutz als ungenügend erweist,
greifen unmittelbar die bundesrechtlichen Minimalgarantien
Platz. Das Bundesgericht prüft mit freier Kognition, ob der
Gehörsanspruch, so wie er sich unmittelbar aus Art. 29
Abs. 2 BV ergibt, verletzt ist (BGE 124 I 241 E. 2); die
Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts
prüft es hingegen nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür
(BGE 126 I 15 E. 2a mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür:
BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a, 129 E. 5b, mit Hinwei-
sen). Der Beschwerdeführer erachtet neben den erwähnten Ver-
fassungsbestimmungen auch Art. 12 des Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965
(VRP/SG) - wonach die Ermittlung des Sachverhalts und die
Erhebung der Beweise von Amtes wegen zu erfolgen haben - als
verletzt. Er leitet aus dieser kantonalen Vorschrift indes-
sen keine Rechte ab, die über den bundesrechtlichen Minimal-
gehalt hinausgehen würden.
Der verfassungsrechtliche Gehörsanspruch umfasst
namentlich das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines
in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache
zu äussern und wesentliche Beweise beizubringen (BGE 124 I
49 E. 3a, 241 E. 2; 124 V 180 E. 1a; 122 I 53 E. 4a; je mit
Hinweisen). Er schliesst aber nicht aus, dass das Gericht
aufgrund einer antizipierten Beweiswürdigung auf die Erhe-
bung eines beantragten Beweismittels verzichtet, wenn dieses
eine nicht erhebliche Tatsache betrifft oder offensichtlich
untauglich ist, oder wenn sich das Gericht aufgrund bereits
abgenommener Beweise ohne Willkür seine Überzeugung bilden
kann (BGE 124 I 208 E. 4a mit Hinweisen). Das Verwaltungsge-
richt konnte sich aufgrund des Augenscheins sowie der Aus-
führungen der Parteien und der Vertreter der Meliorationsge-
nossenschaft und des Landwirtschaftsamts ein Bild von den
sich für den Beschwerdeführer und den Beschwerdegegner 2
ergebenden Bewirtschaftungsverhältnissen machen. Die massge-
benden Fragen von Lage, Form und Erreichbarkeit (Fahrzeuge,
Vieh, Jaucheleitungen) des Geländes konnte es auch ohne eine
Expertise beurteilen, zumal es die verschiedenen Grenzva-
rianten vorher ausstecken liess. Dabei durfte es die von
Bruno Schildknecht und Niklaus Loser geäusserten Auffas-
sungen, wonach die im Entscheid der Meliorationskommission
vom 18. Juli 1998 aufgezeigte Möglichkeit einer Grenzziehung
den Interessen der beiden Landwirte unter dem Gesichtspunkt
einer zweckmässigen Bewirtschaftung am besten Rechnung tra-
ge, ebenso berücksichtigen wie die Meinungen der übrigen am
Augenschein Anwesenden. Wie aus S. 11 ff. des angefochtenen
Entscheids hervorgeht, hat das Verwaltungsgericht nicht
bloss die Ansichten der erwähnten Personen wiedergegeben und
kritiklos darauf abgestellt, sondern diese selbst gewürdigt.
b) Weiter rügt der Beschwerdeführer, das Verwal-
tungsgericht habe sich nicht ernsthaft und vertieft mit
seinen Vorbringen auseinander gesetzt.
Die Behörde ist aufgrund des verfassungsmässigen
Gehörsanspruchs verpflichtet, die Vorbringen der Parteien
sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfin-
dung zu berücksichtigen (BGE 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je
mit Hinweisen). Dies bedeutet jedoch nicht, dass sie sich
mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem vorgebrach-
ten rechtlichen Argument eingehend befassen müsste. Sie darf
sich in ihrer Begründung auf die für den Entscheid wesentli-
chen Gesichtspunkte beschränken (vgl. dazu ausführlich BGE
112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 123 I 31 E. 2c). Wesent-
lich ist, dass die Begründung so abgefasst ist, dass der
Betroffene die Auswirkungen des Entscheids erkennen und
diesen sachgerecht anfechten kann (BGE 125 II 369 E. 2c; 124
II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; je mit Hinweisen). Je grösser
der Spielraum der Behörde ist, und je stärker ein Entscheid
in die individuellen Rechte eingreift, desto höhere Anforde-
rungen sind an die Begründung zu stellen (BGE 112 Ia 107
E. 2b).
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Entscheid
dargelegt, welche Feststellungen es am Augenschein vom
24. Januar 2001 gemacht hat, und aufgrund welcher Über-
zeugungen es zu seinem Schluss gelangt ist. Zu den ins Feld
geführten Argumenten hat es im Wesentlichen Stellung genom-
men. Aussagekräftig ist insofern bereits das Protokoll des
Augenscheins, aus welchem entgegen der Auffassung des Be-
schwerdeführers jedenfalls die entscheidrelevanten Diskus-
sionspunkte hervorgehen (zu den Anforderungen an ein solches
Protokoll: BGE 126 I 213 E. 2; 124 V 389 E. 3 mit Hinwei-
sen). Im angefochtenen Entscheid hat sich das Verwaltungs-
gericht mit den gegebenen topografischen Verhältnissen be-
fasst und ist dabei auf den Grenzverlauf, wie er von der
Meliorationskommission am 18. Juli 1998 angeordnet worden
ist, zurückgekommen. Grundsätzlich lässt sich nicht bean-
standen, dass es dabei einzelnen, am Augenschein abgegebenen
Voten gefolgt ist; dass das Verwaltungsgericht voreingenom-
men gewesen wäre, wird vom Beschwerdeführer nicht vorge-
bracht, und es liegen auch keine entsprechenden Anhalts-
punkte vor. Massgebend ist unter dem Blickwinkel des recht-
lichen Gehörs, dass das Verwaltungsgericht in der Begründung
seines Entscheids auf die jeweiligen Probleme bei der Be-
wirtschaftung Bezug genommen und die Interessen beider Par-
teien gegeneinander abgewogen hat. Aus seinen Erwägungen ge-
hen die Gesichtspunkte und Überlegungen für die Grenzabdre-
hung hervor. Die verfassungsmässigen Begründungsanforde-
rungen sind damit erfüllt.
4.- a) Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungs-
gericht eine willkürliche Anwendung von Art. 37 des Meli-
orationsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 31. März 1977
(MelG/SG) vor, welcher nach dem Prinzip des wertgleichen
Realersatzes die Kriterien für die Neuverteilung des Eigen-
tums nach einer Güterzusammenlegung festhält. Die neu zuge-
teilten Grundstücke sollen demnach in ihrer Beschaffenheit
nach Möglichkeit den alten entsprechen und dem Grundeigentü-
mer dieselbe Nutzung erlauben. Der Beschwerdeführer bean-
standet die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Gesamtbe-
trachtung beim Vergleich von altem und neuem Landbestand in
Beschaffenheit und Nutzung als unhaltbar.
b) Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann,
wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder
gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensicht-
lich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt sodann
nur vor, wenn der Entscheid nicht bloss in der Begründung,
sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 125 I 166 E. 2a;
124 I 247 E. 5; je mit Hinweisen).
Das Verwaltungsgericht hat erwogen, der Beschwerde-
gegner 2 würde ohne den umstrittenen Grundstücksteil keine
zusammenhängenden Flächen zugeteilt erhalten. Dadurch würde
die Bewirtschaftung des Bodens östlich der Gemeindestrasse
hinsichtlich des Ausbringens der Jauche und des Weidegangs
erheblich erschwert. Umgekehrt werde die Lösung gemäss Ent-
scheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998 auch den
Interessen des (heutigen) Beschwerdeführers gerecht, zumal
mit der geplanten Zufahrt der steilste Teil des Geländes
überwunden werde. Im daran anschliessenden flacheren Teil
sei auch ein Wenden von landwirtschaftlichen Fahrzeugen mög-
lich. Je nach witterungsbedingtem Zustand des Bodens könne
der Beschwerdeführer zudem sein Land auch direkt ab Hof be-
wirtschaften. Diese Betrachtungsweise ist keineswegs will-
kürlich: Zwar wäre es möglich, dass der Beschwerdegegner 2
sein Land auch ohne den fraglichen Landteil bewirtschaftet.
Diesfalls müsste er auf einem relativ kurzen Stück die Ge-
meindestrasse benützen, welche seine Parzellen voneinander
trennt. Es ist nicht unhaltbar, wenn das Verwaltungsgericht
diesen Umstand als schweren Nachteil gewichtet und davon
ausgeht, dieser könne vermieden werden, ohne dass dadurch
der Beschwerdeführer in der Bewirtschaftung seines Landes
erheblich beeinträchtigt würde. Eine Güterzusammenlegung
bringt es mit sich, dass nicht alle Beteiligten den ur-
sprünglichen Landbestand wieder erhalten. Das Beibehalten
des Grenzverlaufs entsprechend der von der Verwaltungsre-
kurskommission angeordneten Lösung drängt sich entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers nicht zwingend auf. Daran
ändert auch nichts, dass sich der Beschwerdeführer bereit
erklärt hat, dem Beschwerdegegner 2 hinsichtlich des Aus-
bringens der Jauche mittels einem Schlauch eine unentgelt-
liche Dienstbarkeit einzuräumen. Das Verwaltungsgericht hat
sich für die neue Grenzziehung von sachlichen Kriterien lei-
ten lassen, indem es eine Lösung angestrebt hat, welche für
beide Parteien eine möglichst günstige Grundstücksform und
eine zweckmässige Einfahrt ermöglicht. Seine im Rahmen der
Gesamtbetrachtung vorgenommene Interessenabwägung ist auch
bei Berücksichtigung des Hanglagenbereichs vertretbar. Der
Vorwurf der willkürlichen Anwendung von Art. 37 MelG/SG er-
weist sich daher als unbegründet.
5.- a) Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche
Anwendung von Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP/SG, wonach mit Be-
schwerde an das Verwaltungsgericht Rechtsverletzungen und
falsche Sachverhaltsfeststellungen geltend gemacht werden
können. Er bringt vor, das Verwaltungsgericht habe entgegen
dieser Vorschrift in den Ermessensspielraum der Verwaltungs-
rekurskommission eingegriffen und einen Entscheid umgestos-
sen, an welchem Experten in landwirtschaftlichen und land-
technischen Fragen als Fachrichter mitgewirkt hätten.
b) Das Verwaltungsgericht hat auf S. 10 f. seines
Urteils erwogen, die Verwaltungsrekurskommission habe sich
in ihrem Entscheid vom 30. März 2000 vorwiegend mit der Fra-
ge auseinander gesetzt, inwiefern die von der Meliorations-
kommission am 5. Mai 1999 angeordnete Grenzverschiebung für
den heutigen Beschwerdeführer unzumutbar sei und sich dabei
einseitig auf die Verbesserung dessen Bewirtschaftungsver-
hältnisse konzentriert. Nicht geprüft habe es dabei die Aus-
wirkungen, welche eine neuerliche Grenzverschiebung auf die
Abläufe im Betrieb des heutigen Beschwerdegegners 2 haben
könnten. Die Überprüfung der Auswirkungen der Grenzabdrehung
auf die Beteiligten ist nicht eine Frage des Ermessens, son-
dern eine solche des Sachverhalts. Indem das Verwaltungs-
gericht prüfte, wie sich die umstrittene Grenzabdrehung auf
die Bewirtschaftungsmöglichkeiten des Beschwerdegegners 2
auswirkt, hat es nicht in das Ermessen der Rekurskommission
eingegriffen, sondern eine unvollständige Sachverhaltsfest-
stellung korrigiert. Sein Zurückgreifen auf die Lösung ge-
mäss Entscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998
zeigt, dass das Verwaltungsgericht auch im Ergebnis darum
bemüht war, sein Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der
Vorinstanzen zu setzen. Eine unzulässige Ermessenskontrolle
liegt damit nicht vor.
6.- Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet
und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat
der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Ver-
fahrens zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Zudem hat er dem Be-
schwerdegegner 2, welcher anwaltlich vertreten ist, eine
angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 159
Abs. 2 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3.- Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner 2 für
das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu ent-
schädigen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Verwal-
tungsrekurskommission, Abteilung II/1, und dem Verwaltungs-
gericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 6. Juli 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: