I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.221/2001
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1P.221/2001/boh
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
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19. April 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundes-
richter Nay, Bundesrichter Féraud und Gerichtsschreiber
Forster.
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In Sachen
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Ruedi Bollag, Im Lindenhof, Postfach 41, Arbon,
gegen
Kantonales Untersuchungsrichteramt des Kantons T h u r g a u,
Präsident der Anklagekammer des Kantons T h u r g a u,
betreffend
Art. 9 BV, Haftprüfung (Kollusionsgefahr),
hat sich ergeben:
A.- Aufgrund eines Haftbefehls des Kantonalen Untersu-
chungsrichteramtes des Kantons Thurgau wurde X.________ am
27. Februar 2001 in Untersuchungshaft versetzt. Die kantona-
len Behörden werfen dem Inhaftierten gewerbsmässigen Betrug
vor, strafbare Widerhandlungen gegen die eidgenössische Ge-
setzgebung betreffend den Markenschutz und den unlauteren
Wettbewerb sowie Verstösse gegen das kantonale Lebensmittel-
gesetz. Der Angeschuldigte wird verdächtigt, er habe unter
Rückgriff auf arglistige Vorkehren gewöhnlichen Schaumwein
der Marke "Le Duc" (der nicht aus der Champagne stamme), mit
falscher Herkunftsbezeichnung als Champagner verkauft.
B.- Mit Eingabe vom 7. März 2001 beantragte X.________
seine unverzügliche Entlassung aus der Untersuchungshaft.
Das Haftentlassungsgesuch wurde am 14. März 2001 vom Prä-
sidenten der Anklagekammer des Kantons Thurgau wegen Kollu-
sionsgefahr abgewiesen.
C.- Dagegen gelangte X.________ mit staatsrechtlicher
Beschwerde vom 21. März 2001 an das Bundesgericht. Er rügt
eine willkürliche bzw. aktenwidrige Beweiswürdigung (Art. 9
BV) und beantragt, "der angefochtene Entscheid sei im Sinne
nachfolgender Erwägungen wegen Verletzung von Art. 9 BV
(Willkür) aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen".
D.- Das Kantonale Untersuchungsrichteramt sowie der
Präsident der Anklagekammer des Kantons Thurgau beantragen
mit Stellungnahmen vom 30. März 2001 je die Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdeführer replizierte (nach erstreckter
Frist) am 12. April 2001 (Posteingang: 17. April 2001).
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 84 ff. OG
sind erfüllt.
2.- Die kantonalen Behörden begründen die Aufrechter-
haltung der Untersuchungshaft wie folgt:
a) Es bestehe "konkrete und begründete Kollusions-
gefahr". "Die im bisherigen Verlaufe des Verfahrens sicher-
gestellten Geschäftsunterlagen" des Beschwerdeführers wiesen
"erhebliche Mängel auf (...) in Bezug auf die Belege über
die eingekaufte und (...) verkaufte Menge 'Le Duc', die Be-
stellformulare von Kunden, die Rechnungen an Kunden, Liefer-
scheine/Zolldeklarationen und Kunden- und Lieferantendaten".
"In den bisherigen Befragungen" habe der Beschwerdeführer
"keine detaillierten Angaben dazu machen können oder (...)
machen wollen". Zwar habe er behauptet, "die Etiketten für
den angeblichen Champagner 'Le Duc'" seien "in Frankreich
hergestellt worden (...), auch die Etikettierung" sei "in
Frankreich erfolgt" und er habe "die Ware verkaufsfertig
erhalten". Dem Untersuchungsrichter lägen jedoch "konkrete
Hinweise" vor, wonach dies nicht zutreffe und der Beschwer-
deführer entgegen seinen Ausführungen auch "sehr wohl ge-
wusst" habe, "dass es sich nicht um Champagner" handelte.
Weiter habe dieser ausgesagt, "den angeblichen Champagner
'Le Duc' von A.________ in Frankreich bezogen" zu haben.
Auch diesbezüglich lägen "konkrete Hinweise vor, dass dies
nicht" stimme. Insbesondere liege ein "Schreiben des Rechts-
vertreters des Comité Interprofessionnel du Vin de
Champagne" bei den Akten, aus dem sich ergebe, "dass die
Firma A.________" (in Ambonnay/F) den Beschwerdeführer "bzw.
seine Firmen seit 1995 nicht mehr beliefert" habe. Zu diesen
Fragen seien momentan weitere Abklärungen notwendig.
b) Der Beschwerdeführer habe "bei einer Entlassung
aus der Untersuchungshaft" im jetzigen Zeitpunkt "die Mög-
lichkeit, Beweismittel zu vernichten, beiseite zu schaffen,
zu verfälschen oder Zeugen bzw. andere Personen zu beein-
flussen". "Auf Grund der Aussagen" des Beschwerdeführers
würden sich "Befragungen und Einvernahmen einer grossen An-
zahl weiterer Personen aufdrängen, welche im Zusammenhang
mit" dem "Einkauf, dem Verkauf und dem Vertrieb des angeb-
lichen Champagners 'Le Duc' Angaben machen könnten (Produ-
zenten, Lieferanten, Abnehmer, Angestellte usw.)". Ausserdem
bestehe "der begründete Verdacht, dass" der Beschwerdeführer
bereits vor seiner Verhaftung kolludiert" habe, "indem er
Lagerbestände des angeblichen Champagners 'Le Duc'" habe
"verschwinden lassen und einzelne seiner Kunden darüber
orientiert" habe, "dass seitens des Kantonalen Untersu-
chungsrichters Beschlagnahmungen erfolgt seien".
c) Diesbezüglich wird im angefochtenen Entscheid
erwogen, "anlässlich der Hausdurchsuchung vom 27. Februar
2001 am Domizil" des Beschwerdeführers seien "keine einzige
Flasche 'Le Duc'" und auch keine Etiketten gefunden worden.
Ebenso wenig hätten Unterlagen oder andere Spuren sicherge-
stellt werden können, die "auf eine Verarbeitungsstätte
bzw." eine Infrastruktur "für den Versand" der Schaumweine
"hätten hindeuten können". Am Sitz der (vom Beschwerdeführer
kontrollierten) Firma B.________ in Regensdorf seien "mit
Ausnahme einer Retoursendung von 36 Flaschen, welche vor der
Türe" gestanden hätten, "ebenfalls keine weiteren Flaschen
'Le Duc'" gefunden worden. Weiter stehe fest, dass der Be-
schwerdeführer "seit 5 Jahren keine Lieferungen" des angeb-
lichen Lieferanten (Fa. A.________) mehr erhalten habe.
Dennoch habe er "bis Ende 2000 grosse Posten" des Schaum-
weines "Le Duc" als Champagner verkauft. So habe er z.B. am
8. Dezember 2000 180 Flaschen an ein Restaurant in Arbon
geliefert. Am 18. Januar 2001 seien dort 303 Flaschen "Le
Duc" beschlagnahmt worden. "Heute noch" werde das Produkt
über eine Website im Internet zum Verkauf angeboten. Es
müssten "demzufolge noch Räumlichkeiten vorhanden sein, in
denen die bestellte Ware verpackt und zum Versand vorberei-
tet wurde". Der Beschwerdeführer habe "selbst ausgesagt,
dass die Auslieferungen durch ihn selbst oder Angestellte
vorgenommen" worden seien.
d) Daraus sei "der Schluss zu ziehen, dass" der Be-
schwerdeführer entweder verheimliche, "dass er noch weitere
Räumlichkeiten hat, in denen er den Wein 'Le Duc' lagert und
wo er den Versand vorbereitet und abgewickelt hat", oder
dass er "an seinem Wohnort in Amriswil alle Spuren besei-
tigt" habe. Im letzteren Fall habe er bereits "im eigentli-
chen Sinne kolludiert". Falls ersteres zutreffe, sei "zu
befürchten, dass er" entsprechende Lager bzw. die Versand-
infrastruktur "auflöst, wenn er aus der Untersuchungshaft
entlassen würde".
3.- Der Beschwerdeführer rügt, die Annahme von Kollu-
sionsgefahr beruhe auf einer willkürlichen bzw. aktenwidri-
gen Beweiswürdigung (Art. 9 BV).
a) Nach thurgauischem Strafprozessrecht kann Unter-
suchungshaft angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, wenn
dringender Tatverdacht eines Verbrechens oder Vergehens be-
steht (vgl. § 105 Abs. 2 StPO/TG) und ausserdem ein besonde-
rer Haftgrund vorliegt, namentlich, wenn die Gefahr besteht,
dass der Angeschuldigte Spuren der Tat verwischen, Mitbetei-
ligte oder Zeugen beeinflussen oder sonstwie die Untersu-
chung beeinträchtigen könnte (§ 106 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/TG).
b) Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der
Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständi-
gen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie
zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungs-
haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Ange-
schuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen
würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu
vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglich-
keit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könn-
te, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtge-
währung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es
müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Ver-
dunkelungsgefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35 mit Hin-
weisen).
c) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt
auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit
wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben
werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere
des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechen-
den kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachver-
haltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurtei-
len sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tat-
sächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich
sind (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit
Hinweisen).
d) Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine will-
kürliche Beweiswürdigung gerügt, reicht es nicht aus, wenn
der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis frei plädiert und
darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise
richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in
einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und
Tatsachenüberprüfung tun könnte. Er muss gemäss ständiger
Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG vielmehr aufzei-
gen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung die Verfas-
sung dadurch verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offen-
sichtlich unhaltbar wäre (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 124
I 208 E. 4a in fine S. 211, je mit Hinweisen). Willkür im
Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV
liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor,
wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich un-
haltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Wi-
derspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechts-
grundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Ge-
rechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 125 II 10 E. 3a
S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86
E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).
4.- Der dringende Tatverdacht des Betruges (Art. 146
StGB) wird in der Beschwerde nicht bestritten. Es wird je-
doch beanstandet, die Annahme von Kollusionsgefahr beruhe
auf einer willkürlichen bzw. aktenwidrigen Beweiswürdigung.
a) Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe "zu
Protokoll gegeben, dass er den angeblichen Champagner
'Le Duc' von A.________ in Amboney/Frankreich" (recte:
Ambonnay) "bezogen habe". Die kantonalen Instanzen hätten
jedoch erwogen, es lägen ihnen "konkrete Hinweise vor, dass
dies nicht stimme". "Diese tatsächlichen Feststellungen"
seien "krass aktenwidrig und damit willkürlich".
aa) "In der Einvernahme vom 6.03.2001" habe er auf
die Frage, bei wem er die Ware jeweils bezogen habe, ausge-
sagt: "A.________ in Aboney/Frankreich" (recte: Ambonnay).
"Etwas haben wir von anderen Händlern gekauft". Bei einer
weiteren Einvernahme ("vom 2.03.2001") habe er geltend ge-
macht, "den grössten Teil (...) über die Firma C.________
eingekauft und weiterverkauft" zu haben.
Der Willkürvorwurf erweist sich als offensichtlich
unbegründet, soweit er überhaupt ausreichend substanziert
erscheint (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Wie der Beschwerdefüh-
rer selbst einräumt, liegt ein Schreiben des Comité Inter-
professionnel du Vin de Champagne bei den Akten, "aus dem
sich ergibt, dass die Firma A.________" den Beschwerdeführer
"bzw. seine Firmen seit 1995 nicht mehr beliefert hat" (Be-
schwerdeschrift, S. 5 f. Ziff. 6). Ausserdem wird in dem
Schreiben dargelegt, bei dem vom Beschwerdeführer zuletzt
verkauften Schaumwein könne es sich nicht um den von der
Firma A.________ (bis 1995) gelieferten Champagner handeln,
da die Zapfen des vom Beschwerdeführer verkauften Schaum-
weines nicht identisch seien (bzw. nicht die Herkunftsbe-
zeichnung "Champagne" aufwiesen). Die Erwägung des ange-
fochtenen Entscheides, es lägen konkrete Hinweise dafür vor,
dass der in den vergangenen fünf Jahren bezogene und weiter-
verkaufte Schaumwein nicht von der Firma A.________ stamme,
ist somit nicht zu beanstanden.
bb) Auch das Vorbringen, "der grösste Teil" der
Ware sei "über" die Firma C.________ (Triesen/FL) "einge-
kauft und weiterverkauft" worden, lässt die Herkunft der
Ware nicht ausreichend und widerspruchsfrei klären. Soweit
er neuerdings behaupten wollte, nicht die Firma A.________,
sondern die Firma C.________ sei der (Haupt-)Lieferant ge-
wesen, wären die Aussagen des Angeschuldigten widersprüch-
lich. Soweit er lediglich geltend machen wollte, der Einkauf
bei der Firma A.________ sei "über" die Firma C.________
technisch abgewickelt worden, könnte er daraus nichts ablei-
ten, was einen Willkürvorwurf begründen würde.
cc) Die Auffassung der kantonalen Instanzen, die
bisherigen Aussagen des Beschwerdeführers zur Herkunft und
zum Vertriebssystem der Schaumweine würden teilweise wider-
sprüchlich, unklar, lückenhaft und ausweichend erscheinen,
bzw. die Beweislage erfordere diesbezüglich weitere Abklä-
rungen, ist ebenfalls sachlich vertretbar.
b) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, "die
Unterstellung, es bestünden noch weitere Lagerräume", sei
"willkürlich, da aktenwidrig". Laut angefochtenem Entscheid
habe er zu Protokoll gegeben, Lieferungen seien an seinen
Wohnort in Amriswil erfolgt. Den Weiterversand (und den Er-
satz beschädigter Etiketten) habe er dort zusammen mit Ange-
stellten bewerkstelligt. Die von der Fa. A.________ gelie-
ferten Flaschen habe er (durch die Fa. D.________ mit deren
Markenetikett "Le Duc") etikettieren lassen. Anderseits
seien weder am Wohnort des Beschwerdeführers (noch in den
Räumlichkeiten der von ihm beauftragten bzw. kontrollierten
Firmen) Warenlager, Etiketten oder Spuren gefunden worden,
welche auf eine entsprechende Infrastruktur hätten schlies-
sen lassen. Daraus ziehen die kantonalen Behörden den
Schluss, dass es entweder Warenlager gebe, die vom Beschwer-
deführer nicht genannt wurden, oder aber an seinem Wohnort
seien sämtliche Spuren beseitigt worden. Die Vorbringen des
Beschwerdeführers lassen diese Erwägungen nicht als schlech-
terdings unhaltbar erscheinen.
c) Analoges gilt für die Feststellung, der Be-
schwerdeführer könne nicht nachvollziehbar erklären, woher
er die Ware nach 1995 bezogen hat. Er verweist auf seine
Aussage, "ca. ab 1995" sei "jeweils von Frankreich via die
Firma E.________ und die weitere Firma in Buchs (...) direkt
an seine Adresse" in Amriswil "geliefert worden". Gleichzei-
tig räumt er ein, dass sich aus dem Schreiben des Comité
Interprofessionnel du Vin de Champagne ergebe, "dass die
Firma A.________" ihn "bzw. seine Firmen seit 1995 nicht
mehr beliefert hat". Ebenso wenig bestreitet er, dass er
noch bis vor wenigen Monaten erhebliche Mengen des Schaum-
weines "Le Duc" (ohne Champagner-Originalzapfen der
Fa. A.________) als angeblichen Champagner verkauft bzw. zum
Verkauf angeboten habe, dass jedoch lediglich ein paar
Retourflaschen zufällig (vor der Türe der Fa. B.________ in
Regensdorf) gefunden worden seien, hingegen kein Warenlager,
keine Etiketten und keine Hinweise auf eine Vertriebsinfra-
struktur. Aus den Untersuchungsakten geht im Übrigen hervor,
dass der Beschwerdeführer zwischen 29. März 1999 und 20. De-
zember 2000 (über die Firma F.________, Amriswil) bei der
Firma G.________ (Rolle) 25'594 Flaschen billigen französi-
schen Schaumwein (zum Preis von Fr. 5.10 pro Flasche à
0,75 l) eingekauft habe.
d) Bei dieser Sachlage bestehen ausreichend kon-
krete Hinweise, welche im gegenwärtigen Stadium der Straf-
untersuchung Verdunkelungshandlungen ernsthaft befürchten
lassen. Damit erweist sich die Annahme von Kollusionsgefahr
durch die kantonalen Instanzen als verfassungskonform. Dabei
ist auch der relativ kurzen bisherigen Haftdauer (von weni-
ger als zwei Monaten) Rechnung zu tragen.
Somit kann offen bleiben, ob im vorliegenden Fall
neben Kollusionsgefahr auch noch weitere besondere Haft-
gründe (etwa Fortsetzungsgefahr oder Fluchtgefahr) gegeben
wären.
5.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegrün-
det abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer
als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem
Kantonalen Untersuchungsrichteramt und dem Präsidenten der
Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 19. April 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: